B65G

Definition

Verfahren oder Vorrichtungen zum Einsatz in Industrie und Gewerbe zur Lagerung von

• Gegenständen in Lagern oder Magazinen;
• Schüttgut oder ungeordnet liegenden Gegenständen;
• Flüssigkeiten in Hohlräumen oder Kammern in der Erde.

Vorrichtungen, zum Beispiel Rollen oder Schlingen, zur Unterstützung des manuellen Bewegens oder Handhabens schwerer Lasten.

Verfahren oder Geräte zur Beförderung von Gegenständen oder Schüttgut von einem Standort zum nächsten, zum Beispiel innerhalb einer Industrieanlage,

• durch Schwerkraft, zum Beispiel über Rutschen;
• durch Rollen, zum Beispiel über angetriebene oder nicht angetriebene Rollenbahnen;
• auf endlosen Lasttragflächen, zum Beispiel Förderbänder oder Ketten, oder einer im Wesentlichen endlosen Reihe von einzelnen Last- bzw. Gutträgern;
• auf schwingenden Oberflächen;
• durch Mitnehmer, zum Beispiel sich hin- und herbewegende Kratzförderer, rotierende Finger oder Elemente an einem endlosen Zugmittel;
• durch Schleudern;
• durch rotierende oder schneckenförmige Mitnehmer;
• durch Fließbewegung oder unter dem Druck eines strömenden Mediums, zum Beispiel in Rohren oder durch Schwimmen oder Schweben;
• durch elektrostatische, elektrische oder magnetische Effekte;
• durch andere mechanische oder nichtmechanische Mittel.

Verfahren oder Vorrichtungen zur Handhabung von Gegenständen oder Materialien in Verbindung mit Förderern, zum Beispiel für die Be- und Entladung von Förderern oder zur Ausrichtung von Gegenständen auf einem Förderer.

Fördersysteme, deren Ausbildung durch ihren besonderen Anwendungszweck bestimmt ist und die nicht anderweitig vorgesehen sind, zum Beispiel Hindurchführen von Werkstücken durch Bäder.

Verfahren oder Vorrichtungen zum Stapeln und Entstapeln von dreidimensionalen Gegenständen oder Halden aus Schüttgut.

Verfahren oder Vorrichtungen zum Be- und Entladen von Fahrzeugen, Großbehältern, Schiffen u.Ä., zum Beispiel auf Lagerplätzen, in Rangierbahnhöfen oder Häfen.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Lagerung

Diese Unterklasse ist die allgemeine, funktionsorientierte Klassifikationsstelle für mechanische Aspekte der Lagerung von Gegenständen und Materialien, die in der Definition oben genannt werden. In diese Unterklasse wird klassifiziert, wenn das Verfahren oder Gerät von allgemeinem Interesse auf dem Gebiet der Lagerung ist. Diese Unterklasse umfasst nicht die Veränderung oder Behandlung von Materialien durch Lagerung, zum Beispiel durch Trocknung oder Reifung.

Wenn das Verfahren oder Gerät durch seine Anpassung an bestimmte Materialien oder Gegenstände charakterisiert ist (zum Beispiel Silage oder geparkte Autos), wird es in die für diese Anpassung vorgesehene Stelle klassifiziert, wenn es eine solche Stelle gibt. Siehe "Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen".

Wenn ein Sachverhalt von Interesse ist sowohl aufgrund seiner allgemeinen funktionsorientierten Aspekte als auch aufgrund seiner anwendungsorientierten Aspekte, sollte sowohl in diese Unterklasse als auch in die für die Anwendung vorgesehene Stelle klassifiziert werden.

Förderer

Diese Unterklasse ist die allgemeine, funktionsorientierte Klassifikationsstelle für Förderer oder ähnliche Transportvorrichtungen. Solche Vorrichtungen sind in vielen verschiedenen Geräten und Industrieanlagen eingebaut. In diese Unterklasse wird klassifiziert, wenn das Verfahren oder Gerät von allgemeinem Interesse auf dem Gebiet der Beförderung ist, zum Beispiel, wenn es sich auf eine Lösung eines Problems bezieht, das mit dem Förderer selbst zu tun hat (zum Beispiel Antriebsmechanismus) oder nicht primär mit einem bestimmten Prozess zusammenhängt.

Wenn das Verfahren oder Gerät durch seine Anpassung an einen bestimmten Prozess (zum Beispiel Trocknung oder Wärmebehandlung) oder seinen Einbau in ein bestimmtes Gerät (zum Beispiel Erntemaschine für Wurzelfrüchte oder Industrieofen) charakterisiert ist, wird es in die für diesen Prozess oder dieses Gerät vorgesehene Stelle klassifiziert, wenn es eine solche Stelle gibt. Siehe "Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen". Diese Unterklasse umfasst keine Prozesse, in denen Gegenstände oder Materialien während der Beförderung verändert oder behandelt werden.

Wenn ein Sachverhalt von Interesse ist sowohl aufgrund seiner allgemeinen funktionsorientierten Aspekte als auch aufgrund seiner anwendungsorientierten Aspekte, sollte sowohl in diese Unterklasse als auch in die für die Anwendung vorgesehene Stelle klassifiziert werden.

"Transportvorrichtungen"

Diese Unterklasse enthält im Wesentlichen ortsfeste oder mobile Transportvorrichtungen wie Förderer oder Fördersysteme. Sie umfasst nicht Fahrzeuge an sich, die von den Klassen B60 – B64 umfasst werden, oder Behälter, tablettartige Behältnisse oder Paletten, die von B65D umfasst werden. Detailliertere Querverweise sind im nachstehenden Abschnitt "Informative Querverweise" enthalten.

Beladen und Entladen

Diese Unterklasse umfasst das Beladen und Entladen von Fahrzeugen, Schiffen und Luftfahrzeugen durch Mittel, die nicht in diesen Fahrzeugen eingebaut sind. Das Beladen durch Mittel, die in Fahrzeugen eingebaut sind, wird von den Klassifikationsstellen für die Fahrzeuge umfasst. Siehe "Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen".

Füllen und Entleeren

Diese Unterklasse umfasst allgemeine, funktionsorientierte Aspekte des Füllens und Entleerens von größeren Behältern wie Bunkern oder Trichtersilos. In diese Unterklasse wird klassifiziert, wenn das Verfahren oder Gerät von allgemeinem Interesse auf dem Gebiet ist.

Wenn das Verfahren oder Gerät durch seine Anpassung an bestimmte Materialien oder Prozesse charakterisiert ist (zum Beispiel Futtersilos oder Verkokungsöfen), wird es in die für diese Anpassung vorgesehene Stelle klassifiziert, wenn es eine solche Stelle gibt. Siehe "Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen".

Wenn ein Sachverhalt von Interesse ist sowohl aufgrund seiner allgemeinen funktionsorientierten Aspekte als auch aufgrund seiner anwendungsorientierten Aspekte, sollte sowohl in diese Unterklasse als auch in die für die Anwendung vorgesehene Stelle klassifiziert werden.

Diese Unterklasse umfasst nicht das Füllen von Packungen oder kleinen Behältern, zum Beispiel Kisten oder Dosen, das von der Unterklasse B65B umfasst wird.

Mit Ausnahme des manuellen Kippens von Tonnen, das von B65G 65/24 umfasst wird, umfasst diese Unterklasse nicht das Entleeren von kleinen Behältern, zum Beispiel Dosen oder Fässern, das von B65B und B67C 9/00 umfasst wird.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise