B65D

Definition

Steife oder halbsteife Behältnisse allgemein (z.B. Behältnisse, gebildet durch Falten oder Aufrichten eines oder mehrerer Zuschnitte steifen Papiers) um vorübergehend Güter oder Stoffe während der Lagerung oder des Transports aufzunehmen, wobei beabsichtigt ist, die Güter oder Werkstoffe aus den Behältnissen für den ihnen zugedachten Zweck zu entnehmen.

Bauliche Einzelheiten und Ausstattungen für steife oder halbsteife Behältnisse (z.B. Auskleidungen, Unterteilungen, Sichtfenster, Griffe, Einrichtungen für das ineinander oder aufeinander Stapeln), die nicht anderweitig klassifizierbar sind.

Flexible Behältnisse allgemein (z.B. Säcke, Beutel, verformbare Zahnpastatuben), um vorübergehend Güter oder Werkstoffe während der Lagerung oder des Transports aufzunehmen, wobei beabsichtigt ist, die Güter oder Werkstoffe aus den Behältnissen für den ihnen zugedachten Zweck zu entnehmen.

Bauliche Einzelheiten und Ausstattungen für flexible Behältnisse, die nicht anderweitig klassifizierbar sind.

Vorrichtungen oder Anordnungen zum Verschließen von Zugangsöffnungen von biegsamen, steifen oder halbsteifen Behältnissen um das Austreten der darin aufgenommenen Güter oder Stoffe zu verhindern (z.B. Kappen, Kronenverschlüsse, Folien- oder Papierabdeckungen, Deckel oder Scheiben).

Bauliche Einzelheiten von Zugangsöffnungen an biegsamen, steifen oder halbsteifen Behältnissen, die besonders ausgebildet oder durch ihre Form gekennzeichnet sind, um mit Verschlussvorrichtungen oder deren Ausbildungen zusammenzuwirken (z.B. Schraubgewinde an einer Öffnung).

Mittel zum Sichern der vorstehenden Verschlussvorrichtungen, Füll- und Entleervorrichtungen, Anordnungen, die ein Wiederbefüllen von Behältnissen verhindern (z.B. durch Manipulieren oder Hinzufügen von unerwünschten oder giftigen Stoffen), Mittel, um einem unbefugten Öffnen entgegenzuwirken (z.B. kindersichere Verschlüsse) und andere Einzelheiten.

Arten oder Typen von Verpackungselementen, z.B. Innenrahmen oder außen angebrachte Rahmen, Gurte zum Bündeln, Hüllen etc.

Arten oder Typen von Verpackungen, z.B. Bündel, Ballen, auf Karten, Platten oder Bahnen befestigte oder (teilweise) in Streifen, Platten, Zuschnitten, Röhren oder Bahnen aus biegsamem Bogenmaterial eingeschlossene Artikel und Verpackungen, die durch Einschließen von Gegenständen oder Materialien in vorgeformte Behältnisse gebildet sind.

Behältnisse, Verpackungselemente oder Packungen von speziellem Typ oder Form oder besonders ausgebildet für Organismen oder für Gegenstände oder Materialien, die spezielle Transport- oder Lagerungsprobleme oder Probleme bei der Ausgabe des Inhalts aufweisen, z.B. für zerbrechliche Materialien, Lagern unter Vakuum oder unter Überdruck, Verhindern einer Verschlechterung oder eines Verderbs des Inhalts.

Behältnisse, die besonders für spezielle Gegenstände oder Materialien ausgebildet sind, z.B. für Reifen, Zigaretten, Spaghetti, Eier, optische Geräte, Ziegelsteine, Tonbandkassetten, Süßigkeiten, sehr große Rollen, Maschinen oder Kraftmaschinen, Speiseeis, Gifte oder korrosive Chemikalien.

Großbehälter, z.B. nach ISO-Norm (siehe Glossar), insbesondere zum Aufbewahren von Groß-Gebinden oder zum Frachttransport.

Behältnisse, Verpackungselemente, oder Verpackungen mit Hilfsmitteln oder einer Vorrichtung zur Schaustellung von Gegenständen oder Materialien.

Verfahren der Verpackung, die vollständig durch die Form der hergestellten Verpackung oder die Form des verwendeten Behälters oder Verpackungselements gekennzeichnet sind.

Konstruktionsmerkmale von faltbaren oder aufrichtbaren Behältern oder Hüllenzuschnitten, einschließlich Behältern oder Hüllen, die durch Falten oder Aufrichten solcher Zuschnitte gebildet sind.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Diese Unterklasse soll so umfassend wie möglich sein. Allerdings werden Sachverhalte, welche nicht in B65D klassifiziert werden, in dem unteren Abschnitt "Spezielle Klassifizierungsregeln" dargelegt.

Es gibt eine gewisse Nähe zwischen dieser Unterklasse und der Unterklasse B65B, welche Maschinen, Geräte, Vorrichtungen oder Verfahren zum Verpacken von Gegenständen oder Materialien umfasst. Diese Unterklasse ( B65D) umfasst Verpackungsverfahren, die ausschließlich durch die Form der produzierten Verpackung oder durch die Form des verwendeten Behältnisses oder des verwendeten Verpackungselements gekennzeichnet sind, im Unterschied zu den Arbeitsweisen oder den eingesetzten Vorrichtungen, die von der Unterklasse B65B umfasst sind.

Es gibt auch eine gewisse Nähe zwischen dieser Unterklasse und den Unterklassen B67B, B67C und B67D. B67B umfasst Verfahren oder Vorrichtungen zum Anbringen von Verschlussteilen an Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern oder zum Öffnen von geschlossenen Behältern; sie umfasst auch das Sichern von Flaschenverschlüssen mit Draht oder das Anbringen von Schutz- oder Zierabdeckungen auf Verschlüssen, während diese Unterklasse ( B65D) die Verschlüsse selbst umfasst.

B67C umfasst Verfahren oder Vorrichtungen zum Füllen oder Entleeren von Flaschen oder anderen Behältnissen, während diese Unterklasse ( B65D) die Ausgestaltung von Behältnissen oder von Verschlüssen zum Füllen oder Entleeren umfasst. B67D umfasst Verfahren oder Vorrichtungen zum Ausschenken, Abgeben oder Überleiten von Flüssigkeiten aus Behältnissen, während diese Unterklasse ( B65D) Ausgestaltungen von Behältnissen oder von Verschlüssen umfasst, die solch ein Ausschenken, Abgeben oder Überleiten ermöglichen.

Dies ist nicht von dieser Unterklasse umfasst. Zu verweisen ist auf Unterklassen, die sich mit dem Bearbeiten des betreffenden Materials befassen (z.B. Klasse B29) oder auf die Unterklasse B31B hinsichtlich des Formens von faltbaren oder aufrichtbaren Zuschnitten.

Während funktionsorientierte Gesichtspunkte von Behältnissen oder Verpackungen von der Unterklasse B65D umfasst werden, ist es ohne weiteres erkennbar, dass verschiedene anwendungsorientierte Gesichtspunkte von Behältnissen oder Verpackungen in andere Stellen in diesem Schema klassifiziert werden können. Die Abschnitte 85-87 des Handbuches zur IPC sollen bei der Entscheidung helfen, ob eine Erfindung in der Funktion der offenbarten technischen Sachverhalte liegt oder in der Art und Weise, wie sie angewendet wird.

Für eine nicht vollständige Liste von möglichen Klassifikationsstellen, bei denen Behältnisse außerhalb von B65D klassifiziert werden, wird der Leser auf den unten anschließenden Abschnitt "Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen" verwiesen.

Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise

Spezielle Klassifizierungsregeln

Diese Unterklasse schließt nur Behältnisse oder Verpackungen aus, die ihrer Art nach eindeutig auf nur eine einzige andere Unterklasse begrenzt sind, in welche sie auch klassifiziert werden.

In dieser Unterklasse umfassen die Gruppen B65D 5/00, B65D 27/00, B65D 30/00 oder B65D 65/00 sowohl Konstruktionsmerkmale von faltbaren oder aufrichtbaren Behältnissen oder Hüllenzuschnitten als auch Behältnisse oder Hüllen, die durch Falten oder Aufrichten solcher Zuschnitte geformt werden.

Behälter, Verpackungselemente oder Verpackungen, die in die Gruppe B65D 85/00 klassifiziert sind, werden ebenfalls entsprechend ihrer konstruktiven oder funktionalen Merkmale klassifiziert, wenn solche Merkmale von Interesse sind.

Die Unversehrtheit anzeigende Mittel für Behältnisse oder Verschlüsse sind den Gruppen entsprechend der Art der Behältnisse oder der Verschlüsse eingeordnet, z.B. B65D 5/43, B65D 5/54, B65D 17/00, B65D 27/30, B65D 27/34, B65D 33/34, B65D 41/32, B65D 47/36, B65D 49/12, B65D 51/20, B65D 55/06.

Glossar