B65B 9/20

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Maschinen, Geräte oder Verfahren zum Einhüllen einer Folge von Gegenständen oder Materialmengen in Bahnen, die an Ort und Stelle um die Füllstutzen herum zu Schläuchen geformt werden.

Üblicherweise erstrecken sich der Füllstutzen und die Bahn entlang einer vertikalen Achse.

Spezielle Klassifizierungsregeln

Für die Untergruppen B65B 9/207 und B65B 9/213 ist eine Mehrfachklassifizierung anzuwenden. Wenn eine Erfindung sowohl eine kontinuierliche als auch eine intermittierende Bahnbewegung einschließt, ist sie in beide Gruppen B65B 9/207 und B65B 9/213 zu klassifizieren.

Synonyme und Stichwörter

Abkürzungen

VFFS

Vertikale Form- Füll-Versiegelung