B65B 9/08

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Maschinen, Geräte oder Verfahren zum Einhüllen einer Folge von Gegenständen oder Materialmengen in eine gefaltete Bahn, die zur Bildung von Taschen in Querrichtung dicht verschlossen wird, wobei die Taschen anschließend gefüllt und dicht verschlossen werden.

Spezielle Klassifizierungsregeln

Für die Untergruppen B65B 9/087 und B65B 9/093 ist eine Mehrfachklassifizierung anzuwenden. Wenn eine Erfindung sowohl eine kontinuierliche als auch eine intermittierende Bahnbewegung einschließt, ist sie in beide Gruppen B65B 9/087 und B65B 9/093 zu klassifizieren.