Maschinen, Geräte oder Verfahren zum Einhüllen einer Folge von Gegenständen oder Materialmengen in eine längsgefaltete Bahn oder in eine Bahn, die schlauchförmig um die auf sie gelegten Gegenstände oder Materialmengen gefaltet ist.
Das Längsfalten kann eine Mehrzahl von Faltungen umfassen, z. B. das Vorsehen von Zwickelfalten.
Die Gegenstände oder Materialmengen werden typischerweise auf einer sich horizontal bewegenden Bahn angeordnet und in einer Richtung zugeführt mit einer Bewegungskomponente, die in der Bahnbewegungsrichtung verläuft.
Die längsgerichteten Siegelkanten der gefalteten Bahn können an beliebiger Stelle um die Transportrichtung der Bahn herum angeordnet sein, z. B. seitlich oder oberhalb der auf der sich horizontal fortbewegenden Bahn angeordneten Gegenstände oder Materialmengen.
Für die Untergruppen B65B 9/067 und B65B 9/073 ist eine Mehrfachklassifizierung anzuwenden. Wenn eine Erfindung sowohl eine
kontinuierliche
als auch eine
intermittierende Bahnbewegung
einschließt, ist sie in beide Gruppen
B65B 9/067 und B65B 9/073 zu klassifizieren.
| HFFS | Horizontale Form- Füll-Versiegelung |