Maschinen, Geräte oder Verfahren zum Einhüllen einer Folge von Gegenständen oder einer Materialmenge in flache, gefaltete oder schlauchförmige Bahnen aus biegsamem, dünnem Verpackungsmaterial oder zum Unterteilen gefüllter biegsamer Schläuche zur Herstellung von Packungen. Materialmengen umfassen zum Beispiel Volumeneinheiten von flüssigen oder anderweitig fließfähigen Materialien, Mengen oder eine Anzahl kleiner Objekte, im Unterschied zu separaten oder individuellen Artikeln.
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Kombinationen von Schneide- und Verpackungsmaschinen, die speziell für Zucker ausgebildet sind
| C13B 45/02 |
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Verpacken von Munition oder Sprengsätzen
| F42B 39/00 |
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Maschinen zum Herstellen rechteckiger Briefumschläge oder Säcke bzw. Beutel von flacher Form
| B31B 70/00 |
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Einlegen von Schriftstücken in vorbereitete Briefumschläge und Verschließen derselben
| B43M 3/00, B43M 5/00 |
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Verpackungen, die Gegenstände oder Materialien enthalten, die ganz in Röhren oder in Bahnen aus biegsamem Bogenmaterial eingeschlossen sind
| B65D 75/00 |
Für die Untergruppen
B65B 9/067 und B65B 9/073, B65B 9/087 und B65B 9/093, B65B 9/207 und B65B 9/213 ist eine Mehrfachklassifizierung anzuwenden. Wenn eine Erfindung sowohl eine
kontinuierliche
als auch eine
intermittierende Bahnbewegung
einschließt, die durch die vorstehenden Untergruppen-Paare bestimmt sind, ist sie in beide dieser Untergruppen-Paare zu klassifizieren.
| HFFS |
Horizontale Form-Füll-Versiegelung
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| VFFS |
Vertikale Form-Füll-Versiegelung
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