B65B

Definition

Maschinen, Vorrichtungen oder Verfahren zur allgemeinen Anwendung beim Verpacken einzelner Gegenstände, Gegenstandsgruppen oder Materialmengen in fester, pulverförmiger, flüssiger, halbflüssiger oder gemischter fester und flüssiger Form einschließlich insbesondere der folgenden Arbeitsvorgänge:

• Füllen bewegbarer Behälter oder Gefäße mit Gegenständen oder Materialien, um Packungen zu bilden;
• Einsetzen von Gegenständen oder Gegenstandsgruppen in Behälter oder Gefäße;
• Schließen gefüllter Behälter oder Gefäße ohne die bei der Metall-, Glas- oder Holzverarbeitung üblichen Arbeitsgänge;
• Umhüllen oder teilweises Umhüllen von Gegenständen oder Materialmengen mit Blättern, Streifen, Zuschnitten, Bahnen oder Schläuchen aus dünnem, biegsamem Verpackungsmaterial, z.B. Einwickeln;
• Auftragen entfernbarer Überzüge, z.B. abstreifbarer Überzüge;
• Bündeln von Gegenständen, z. B. das gruppenweise Zusammenhalten von Gegenständen mittels Schnüren oder Draht;
• Befestigen von Gegenständen an Karten, Blättern oder Bahnen.

Maschinen, Vorrichtungen oder Verfahren, ausgebildet für das Verpacken von Gegenständen oder Materialien, die besondere Anforderungen stellen oder für besondere Verpackungsvorgänge, z.B. Verpacken von besonders geformten Gegenständen, zerbrechlichen, empfindlichen, klebrigen Gegenständen oder jeglicher Art von Nahrungsmitteln.

Maschinen, Vorrichtungen oder Verfahren, ausgebildet für das Verpacken von Gegenständen oder Materialien, in Verpackungen, die eine zusätzliche Funktion haben können, z. B. Verpacken von Tee in Teebeutel oder von Lebensmitteln, die in der Packung gekocht werden sollen.

Verpacken von Gegenständen oder von Materialien unter besonderen, die Umgebungsatmosphäre betreffenden Bedingungen.

Befüllen von Aerosolbehältern mit Treibmitteln.

Verpacken von Gegenständen durch Auftragen entfernbarer, z. B. abstreifbarer, Überzüge.

Einzelheiten, Hilfsvorrichtungen oder Hilfsmaßnahmen bei Maschinen Vorrichtungen oder Verfahren

- die zu verpackenden Gegenstände oder Materialien betreffend:

• Bereitstellen, Zuführen, Anordnen oder Ausrichten von Gegenständen, die verpackt werden sollen;
• Bereitstellen oder Zuführen von schüttfähigem, plastischem oder flüssigem Material oder losen Mengen kleiner Gegenstände, die verpackt werden sollen;
• Mundstücke, Trichter oder Führungen zum Einführen von Gegenständen oder Materialien in Behältnisse oder Hüllen;
• sonstige Hilfsvorrichtungen zum Behandeln von Gegenständen oder Materialien, die verpackt werden sollen, soweit nicht anderweitig vorgesehen;

- die Behälter, Packungen oder Gefäße in Verbindung mit dem Verpacken betreffend:

• Formen, Zuführen, Öffnen oder Aufrichten von Behältnissen oder Gefäßen;
• Bereitstellen oder Zuführen von Behälterherstellungsbogen oder Einwickelmaterial;
• Vorrichtungen zum Tragen oder Halten von Hüllen während des Einwickelvorganges;
• Vorrichtungen zum Ausformen von Taschen oder Behältnissen in oder aus Blättern, Zuschnitten oder Bahnen;
• Vorrichtungen zum Falten oder Biegen von Hüllen um einen Inhalt;
• Vorrichtungen oder Verfahren zum Verschließen oder Befestigen der Falten oder Verschlüsse von Packungen, z.B. verdrillte Beutelenden;
• Schrumpfen von Hüllen, Behältern, Behälterdeckeln oder Behälterdeckelsicherungsgliedern während oder nach dem Verpacken;
• sonstige Hilfsvorrichtungen zum Behandeln von Blättern, Zuschnitten, Bahnen, Bindematerial, Behältnissen oder Packungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen;

- die Maschinen, Vorrichtungen oder Verfahren an sich, betreffend:

• selbsttätige Steuer-, Regel-, Prüf-, Warn- oder Sicherheitseinrichtungen von Verpackungsmaschinen;
• Einrichtungen zum Ermöglichen von Reinigungs- oder Wartungsarbeiten;
• Einrichtungen, welche die Anpassung der Maschinen an Gegenstände verschiedener Abmessung ermöglichen, Einrichtungen zur Herstellung von Packungen verschiedener Abmessungen, Einrichtungen zur Abänderung des Inhalts von Packungen;
• Einzelheiten von Verpackungsmaschinen, soweit nicht anderweitig vorgesehen, z. B. besondere Getriebe, nichthaftendes Material, Vorrichtungen zum Zählen und Registrieren;
• Haltbarmachen, Schützen oder Reinigen von Packungen oder des Packungsinhalts in Verbindung mit dem Verpacken.

Vorrichtungen zur Erleichterung mit der Hand ausgeführter Verpackungsvorgänge.

Sackhalter.

Auspacken von Gegenständen oder Materialien.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Vorgänge wie Füllen, Einsetzen, Umhüllen oder Bündeln von Gegenständen oder Befestigen von Gegenständen an Bahnen oder Karten, die bei der Herstellung der Gegenstände verwendet werden, aber nicht zum Verpacken dienen, werden von den entsprechenden Unterklassen umfasst, z. B. Herstellen von Süßwaren durch Eingießen in aus Hüllenmaterial gefertigten Formen A23G, Füllen von Geschossen, z.B. Patronen F42B 33/02.

Beziehung zur Unterklasse B65D:

B65B umfasst keine Verfahren, die ausschließlich gekennzeichnet sind durch die Form der produzierten Verpackung oder die Form des verwendeten Behälters oder Verpackungselements, welche durch B65D umfasst werden.

Beziehung zur Unterklasse B65G:

B65G umfasst Lager- oder Transportvorrichtungen (z. B. Förderer) allgemein, wohingegen B65B solche Vorrichtungen umfasst, wenn sie auf das Verpacken beschränkt sind.

Beziehung zur Unterklasse B67C:

Die Gruppe B67C 3/00 umfasst in erster Linie das Füllen oder Abfüllen von Flaschen, Dosen, Gefäßen, Tonnen oder Fässern mit Getränken oder anderen (ähnlichen) Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen, in einem relativ großen Produktionsumfang, wie er beispielsweise in der Getränke-, Erfrischungsgetränke- oder Weinindustrie oder in Brauereien durchgeführt wird.

Das Füllen von Behältern mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen unter Verwendung von Vorrichtungen mit Ausnahme solcher zum Abfüllen oder ähnlicher Vorrichtungen wird von der Gruppe B65B 3/00 umfasst.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Nichteinschränkende Querverweise aus einer Reststelle

Informative Querverweise

Glossar