B60V

Definition

Fahrzeuge, die besonders ausgebildet oder besonders angepasst sind, um gänzlich oder teilweise wenigstens zeitweise während ihrer Bewegung über eine Oberfläche (z.B. Wasser, Erdboden, Geschoßflächen, Schienen, Straßen, Gehwege, Landebahnen) von einem dünnen Gaspolster oder einem gasförmigen Stoff (z.B. Luft) getragen zu werden. Hierzu wird das Gas des Polsters oder der gasförmige Film zumindest teilweise:

• durch auf dem Fahrzeug angeordnete Mittel geliefert oder erzeugt und
• gegen eine nahe Oberfläche geblasen, die nicht Teil des Fahrzeugs ist (z.B. Erdboden, Seeoberfläche, Fahrweg), wobei der gasförmige Stoff das Fahrzeug in einen relativ kurzen Abstand (z.B. weniger als die Fahrzeughöhe) zur nahen Oberfläche hält.

Teile der vorstehend genannten Fahrzeuge haben bauliche Merkmale, durch die sie sich nur auf einem dünnen Gaspolster oder einem gasförmigen Stoff fortbewegen können.

Die Fahrzeuge sind so gebaut, dass

• sie während der Bewegung ausschließlich von einem dünnen Gaspolster oder von einem gasförmigen Stoff getragen werden und
• sie nicht durch ortsfeste Führungsstrukturen in ihrer Bewegung eingeschränkt sind.

Besonders angepasste Fertigungsschritte oder Vorrichtungen, die Teil eines Fertigungsprozesses für die Fertigung von Teilen sind, die wichtig für die Ausbildung oder Erhaltung des dünnen Gaspolsters oder des gasförmigen Stoffes für Fahrzeuge sind, die nur teilweise oder nur zeitweise während der Bewegung von dem gasförmigen Stoff getragen werden.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Zwischen B60V und anderen Unterklassen zur Fahrzeugherstellung:

B60V umfasst die Herstellung von Fahrzeugen, die ausschließlich für eine Bewegung auf einem dünnen Gaspolster oder einem gasförmigen Stoff gebaut sind.

Trotz der Tatsache, dass B60V die Herstellung von bestimmten Kombinationen von Fahrzeugen oder umwandelbare Fahrzeuge umfasst, beinhaltet es nicht sämtliche Methoden oder Mittel für die Herstellung dieser Fahrzeuge. In den Fällen, in denen ein Fahrzeug eine alternative Ergänzung oder in der Hauptsache Tragemittel beinhaltet, die keine Gaspolster sind, ist die Herstellung dieser Klasse von Fahrzeugen ausschließlich in die Unterklasse zu klassifizieren, wie die alternative Ergänzung oder das Haupttragmittel. Die Unterklassen B62D, B63B und B64F beinhalten die Herstellung von verschiedenen Arten von Kombinationsfahrzeugen oder von umwandelbaren Fahrzeugen.

Gleichwohl beinhaltet B60V spezielle Herstellungsschritte oder Geräte, die Teil eines Herstellungsprozesses für Kombinationsfahrzeuge oder umwandelbare Fahrzeuge sind, die teilweise oder während einer bestimmten Zeit von dem gasförmigen Stoff getragen werden, falls die Herstellungsschritte oder die Geräte besonders der Herstellung von Teilen des Fahrzeugs dienen, die das dünne Gaspolster oder den gasförmigen Stoff formen oder erzeugen.

B62D 65/00 "Formgestaltung, Herstellung, z.B. Zusammenbau, Erleichterung der Demontage oder bauliche Veränderung von Motorfahrzeugen oder Anhängern, soweit nicht anderweitig vorgesehen" beinhaltet die behandelten Gegenstände mit Bezug auf die Gestaltung und Herstellung von Motorfahrzeugen, Eisenbahnfahrzeugen und Anhängern sowie die Gestaltung und Herstellung von umwandelbaren Arten und/oder kombinierten Arten dieser Fahrzeuge.

B63B "Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge; Ausrüstung für die Schifffahrt" beinhaltet in der Gruppe B63B 3/00 den Bau des Schiffskörpers und in den Gruppen B63B 71/00, B63B 79/00, B63B 81/00, B63B 83/00 und B63B 85/00 Verfahren zum Entwurf, Bau, Unterhaltung, Umbau, Umrüstung, Reparatur oder Bestimmung der Eigenschaften von Schiffen.

B64F 5/00 "Entwurf, Herstellung, Montage, Reinigung, Wartung oder Reparatur von Luftfahrzeugen, soweit nicht anderweitig vorgesehen" beinhaltet die Herstellung und den Zusammenbau von Luftfahrzeugen.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Informative Querverweise

Glossar

Synonyme und Stichwörter

Synonyme