Besondere
Musterungen
oder
Bilder,
soweit sie einen vom Betrachter zu beurteilenden Effekt oder Eindruck schaffen.
Musterungen
sind Anordnungen oder Muster von Elementen oder Merkmale einer künstlerischen Arbeit, z.B. ein dekoratives Muster.
Bilder
sind optische Darstellungen oder Abbildungen von einem Gegenstand oder Motiv (z. B. Person, Objekt oder Landschaft), welches projiziert, gemalt, gezeichnet oder anderweitig auf einer Oberfläche erzeugt wurde. Die
Musterungen
oder
Bilder
werden durch technische Merkmale, welche für deren Erstellen verwendet werden, oder durch charakteristische Merkmale, die für die Spezialeffekte sorgen, als besonders gekennzeichnet. Diese Unterklasse umfasst insbesondere:
Diese Unterklasse umfasst auch Verfahren zur Schaffung solcher Designs oder
Bilder,
soweit sie nicht von anderen Stellen erfasst sind. Zum Beispiel umfasst B05D 5/00 bereits Verfahren zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen, um spezielle Oberflächeneffekte, Finishes oder Strukturen zu erzielen und B44C 1/00 umfasst Verfahren zur Herstellung von dekorativen Oberflächeneffekten, die nicht speziell an anderer Stelle in der IPC vorgesehen sind.
Allgemeine Beziehungen der Unterklasse B44F zu B44B, B44C und B44D.
B44B umfasst Maschinen, Geräte und Werkzeuge für künstlerische Arbeiten; B44C umfasst Verfahren für das Herstellen von Verzierungen; B44D umfasst Verfahren für die Malerei oder künstlerisches Zeichnen sowie Zubehör oder Geräte zur Verwendung in Verbindung mit Malerei oder künstlerischem Zeichnen.
Objekte mit besonderen
Musterungen
an sich werden durch die relevanten Stellen in der IPC für diese Objekte umfasst, besonders gemustertes Papier durch D21H 27/02 oder beschichtetes Papier mit einem besonderen sichtbaren Effekt durch D21H 19/66. Weitere typische Beispiele für Objekte sind Bodenelemente in E04F 15/02, Wand- oder Deckenverkleidungselemente in E04F 13/08 und Etiketten für Pakete in G09F 3/00.
Spezielle Objekte mit besonderen oder ungewöhnlichen Lichteffekten für Reklame- oder Anzeigemittel mit besonderen optischen Effekten sind z.B. durch G09F 19/12 umfasst. F21V umfasst mit Lichtquellen verbundene Schirme, Deckgläser oder Lichtfilter, z.B. Lichtfilter zur Tageslichtvortäuschung in F21V 9/02. Und F21S 10/00 umfasst Leuchten oder Beleuchtungssysteme mit veränderlichen Beleuchtungseffekten.
| Reklame- oder Anzeigemittel mit besonderen optischen Wirkungen | G09F 19/12 |
| Beschichtetes Papier, gekennzeichnet durch einen besonderen sichtbaren Effekt, z.B. gemustert, gemasert | D21H 19/66 |
| Gemustertes Papier | D21H 27/02 |
| Verfahren zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen zum Erreichen eines besonderen Oberflächen-Effekts oder -Finishs oder einer besonderen Oberflächenstruktur | B05D 5/00 |
| Verfahren zum Verzieren von Oberflächen, soweit nicht anderweitig ausdrücklich vorgesehen | B44C 1/00 |
| Oberflächenbehandlung zum Erreichen besonderer künstlerischer Oberflächeneffekte oder -beschaffenheiten | B44D 5/00 |
| Herstellen von Mustern oder Designs auf flächigem Textilgut | D06C 23/00 |
| Flächenverzierung auf Textilstoffen | D06Q 1/00 |
| Maschinen oder Geräte für das Kunstgewerbe, die mit im Wesentlichen zweidimensional bewegbaren oder steuerbaren Werkzeugen oder Werkstückhaltern ausgerüstet sind, zum Schnitzen, Gravieren oder Guillochieren von Dekors oder Zeichen | B44B 3/00 |
| Maschinen oder Geräte zum Prägen oder Bosseln von Dekors oder Zeichen, z.B. Prägen von Münzen | B44B 5/00 |
| Handwerkzeuge für das Kunstgewerbe zum Durchführen von Bildhauer-, Knet-, Schnitz-, Gravier-, Guillochier- oder Prägearbeiten; Zubehör dafür | B44B 11/00 |
| Oberflächenbehandlung von Glas, außer Fasern oder Filamente aus Glas, z.B. durch Ätzen, Überziehen oder mit mechanischen Vorrichtungen, durch Diffusion von Ionen oder Metallen in die Oberfläche, oder durch andere Behandlung | C03C 15/00-C03C 23/00 |
| Leuchtenschirme; Umkleidungen für Gestelle; Leuchtenschirme ohne Gestell | F21V 1/14 |
| Glocken; Schalen; Deckgläser | F21V 3/00 |
| Lichtfilter zum Nachahmen von Tageslicht | F21V 9/02 |
| Leuchten oder Beleuchtungssysteme mit veränderlichen Beleuchtungseffekten | F21S 10/00 |
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