Maschinen oder Pressen, die eine feste Druckform umfassen, üblicherweise eine Druckplatte, die ein grafisches und/oder alphanumerisches Muster trägt, welches das Druckbild darstellt; nach Auftragen von Farbe auf die Oberfläche dieser Druckform wird dieses eingefärbte Bild durch Anpressdruck auf die Oberfläche eines Trägermaterials, welches das Druckerzeugnis bildet, aufgebracht.
Sämtliche Maschinen oder Pressen, d.h. Tiegeldruckmaschinen, Zylinderflachformdruckmaschinen, Rotationsmaschinen, z.B. Offsetdruckmaschinen, Siebdruckmaschinen, Vorrichtungen für Transferdruck oder Maschinen besonderer Bauart oder für besondere Zwecke, z.B. zum Drucken auf Drähte, Rohre oder gewölbte Oberflächen, werden von B41F 1/00-B41F 17/38 umfasst. Alle Teile, Einzelheiten, alle mechanischen, hydraulischen oder elektrischen Steuerungen oder Merkmale, die besonders zur Verwendung in solchen Maschinen ausgebildet sind, z.B. Zylinder, Walzen, Stangen, Anordnungen zum Einsetzen der letzten Nachrichten oder zum
Drucken
über ausgewählte Flächen, Einrichtungen zum Befestigen von Druckformen,
Formen
oder Aufzüge, Farbwerke oder -vorrichtungen, werden von
B41F 13/004-B41F 13/016, B41F 13/08-B41F 13/52, B41F 27/00-B41F 33/18 umfasst.
Einrichtungen oder Bauteile zum Zuführen oder Handhaben von zu bedruckendem Substrat/Trägermaterial, angefangen von der Einzugsvorrichtung durch die gesamte Maschine hindurch bis hin zur Abgabevorrichtung werden von B41F 13/02-B41F 13/06, B41F 21/00-B41F 21/14 und B41F 25/00 umfasst.
Zusätzliche Vorrichtungen zum Falzen, Schneiden, Sammeln oder Ablegen, besonders angepasst an Druckmaschinen oder -pressen, werden von B41F 13/54-B41F 13/70 umfasst.
Einrichtungen oder Vorrichtungen zum
Drucken
in Verbindung oder Kombination mit Verfahren zur Behandlung des zu bedruckenden Substrats, z.B. Trocknen, Anfeuchten, Erwärmen, Kühlen, Reinigen, Auftragen von Puder, Prägen, Nummerieren, werden von
B41F 19/00-B41F 19/08 und B41F 23/00-B41F 23/08 umfasst.
Mittel zum Verhüten des Verschmierens von Maschinenteilen oder Erzeugnissen werden von B41F 22/00 umfasst. Reinigungsanordnungen für Zylinder oder Farbwalzen werden von B41F 35/00 umfasst.
Die Unterklassen B41C und B41D beziehen sich auf Verfahren oder Vorrichtungen zur Herstellung, Nachbildung oder Formgebung von Druckformen.
Die Unterklasse B41J
bezieht sich u.a. auf Einzeltypendruckvorrichtungen, die einzelne Typen oder auswählbare Punkte
drucken,
d.h. Geräte, die anders als von einer
Form drucken,
d.h. Digitaldruck.
Die Unterklasse B41L
bezieht sich auf Vorrichtungen oder Einrichtungen zum Kopieren, Vervielfältigen oder
Drucken
für Bürozwecke und umfasst Buchdruck- und Flachdruck-Maschinen nur so weit, als sie besonders für Büro- oder andere Geschäftszwecke ausgebildet sind; die allgemeinen Bauarten oder Merkmale von Geräten dieser
Formen
werden in erster Linie in B41F klassifiziert.
In Unterklasse B41M wird klassifiziert, wenn das Druckverfahren von Bedeutung ist.
Die Unterklasse B41N bezieht sich auf Druckplatten oder -folien und Werkstoffe für Oberflächen, die in Druckmaschinen zum Bedrucken, Färben, Befeuchten oder dgl. verwendet werden.
Elektrografie; Elektrofotografie; Magnetografie wird von der Unterklasse G03G umfasst.
Geräte oder Vorrichtungen zum
Drucken
für Büro- oder andere gewerbliche Zwecke
| B41L |
Maschinen zum Herstellen von Schuhen einschließlich Vorrichtungen zum Bedrucken oder Prägen | A43D |
Sprühen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten/fließfähigen Stoffen oder Teilchen, Düsen | B05B |
Vorrichtungen zum Aufbringen von Flüssigkeiten allgemein | B05C |
Verfahren zum Aufbringen von Flüssigkeiten allgemein | B05D |
Reinigen allgemein | B08B |
Bearbeitung durch Laserstrahlen allgemein | B23K 26/00 |
Schneiden, Trennen, Perforieren, Lochen, Ausstanzen, allgemein | B26D, B26F |
Pressen allgemein | B30B |
Herstellung oder Nachbildung von Druckformen allgemein | B41C |
Vorrichtungen zur mechanischen Nachbildung von Druckformen allgemein | B41D 1/00 - B41D 5/00 |
Formen
von elastischem oder formbarem Werkstoff zu Druckflächen | B41D 7/00 |
Vorrichtungen für Bronze- oder Liniendruck, zum Einfassen oder Umranden von Bogen | B41G 1/00 - B41G 5/00 |
Zusätzliches Perforieren in Verbindung mit
Drucken | B41G 7/00 |
Einzeltypendruckvorrichtungen mit einzelnen Typen oder Zeichen oder einzeln betätigten Druckelementen, z.B. Tintenstrahl- oder Thermodruckköpfe, für fortlaufendes
Drucken
von Zeichen für Zeichen und Zeile für Zeile; Korrektur von Druckfehlern
| B41J |
Stempel; Stempel- oder Nummeriergeräte oder -vorrichtungen allgemein | B41K |
Druck-, Vervielfältigungs-, Markierungs- oder Kopierverfahren | B41M |
Druckformen als solche, z.B. Druckplatten, Drucksiebe | B41N 1/00 |
Vorbereitung für Gebrauch und Erhaltung der Druckflächen | B41N 3/00 |
Schichten, Überzüge, Abdeckungen, Oberflächen besonders ausgebildet zur Verwendung in Druckmaschinen oder -pressen | B41N 6/00 - B41N 11/00 |
Unlösbares Zusammenhalten von Bögen, Bogenlagen oder Signaturen | B42B |
Buchbinderei | B42C |
Bücher, Bucheinbände, Druckerzeugnisse von besonderem Format oder besonderer Darstellungsweise | B42D |
Lösbar bzw. vorübergehend zusammengehaltene Blätter, Vorrichtungen zum Einordnen bzw. Ablegen | B42F |
Geräte zum Schreiben oder Zeichnen, z.B. Stifte | B43K |
Artikel zum Beschreiben oder zum darauf Zeichnen | B43L |
Bürozubehör, soweit nicht anderweitig vorgesehen, Öffnen und/oder Verschließen von Briefumschlägen, Einlegen von Schriftstücken in Briefumschläge | B43M |
Maschinen, Geräte oder Werkzeuge für die Bildhauerei, zum Schnitzen, Gravieren oder Guillochieren allgemein | B44B 1/00, B44B 3/00 |
Maschinen oder Geräte zum Prägen allgemein | B44B 5/00 |
Maschinen, Geräte oder Werkzeuge für Brennarbeiten allgemein | B44B 7/00 |
Maschinen oder Geräte für Einlegearbeiten allgemein | B44B 9/00 |
Verfahren zum Herstellen von Verzierungen, Mosaiken, Tapezieren allgemein | B44C |
Malerei oder künstlerisches Zeichnen allgemein | B44D |
Besondere Musterungen oder Bilder allgemein | B44F |
Etikettenausgeber mit Druckeinrichtung | B65C |
Zuführen und/oder Handhaben von bogen- oder bahnförmigen Stoffen allgemein | B65H 1/00 - B65H 47/00 |
Überzugsmittel: Tinten, Anstrichstoffe, Firnisse, Lacke, Pasten oder Feststoffe zum
Drucken | C09D |
Klebstoffe | C09J |
Papierherstellung und Herstellung, Gewinnung von Cellulose bzw. Zellstoff allgemein | D21 |
Messen, Prüfen allgemein | G01 |
Messen von Licht, Messen von Farben, Farbmessung | G01J |
Optische Elemente allgemein | G02B |
Fotomechanische Herstellung von Druckflächen allgemein | G03F |
Elektrografie und Elektrofotografie allgemein | G03G |
Steuern, Regeln allgemein | G05B |
Elektrische digitale Datenverarbeitung | G06F |
Digitale Ausgabe an Drucker | G06F 3/00 |
Fahrkartendrucker, Frankiermaschinen | G07B |
Anzeigewesen, Reklamewesen, Zeichen, Etiketten | G09F |
Abtasten, Übertragen oder Wiedergeben von Dokumenten | H04N 1/00 |
Vorrichtungen oder Verfahren zum Herstellen gedruckter Schaltungen allgemein | H05K 3/00 |
Herstellen gedruckter Schaltungen unter Anwendung von Siebdruckmaschinen | H05K 3/12 |
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