B32B

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Schichtkörper , die verschiedene Arten von Materialien enthalten.

Schichtkörper , bei denen das charakteristische Merkmal nicht auf der besonderen Art des verwendeten Materials beruht.

Einem Schichtkörper ähnliches Erzeugnis, das jedoch nur ein tafel- oder gitterförmiges Material umfasst, das in einer Masse aus Kunststoffen oder aus physikalisch ähnlichen Stoffen eingebettet ist, wobei die Masse besagtes tafel- oder gitterförmiges Material durchdringt und auf beiden Seiten desselben liegt (z.B. so, dass die Tafel oder das Gitter den plastischen Stoff verstärkt), vorausgesetzt, dass das eingebettete tafel- oder gitterförmige Material sich zusammenhängend oder verbunden über im Wesentlichen den ganzen Bereich des Erzeugnisses erstreckt; daher kann das eingebettete tafel- oder gitterförmige Material ein Gewebe oder eine Reihe von durch Querdrähte verbundenen Stäben sein.

Verfahren oder Vorrichtungen zum Herstellen von Schichtkörpern ; Verfahren oder Vorrichtungen zum Behandeln von Schichten oder Schichtkörpern vor oder nach deren Herstellung.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Die Klassifizierung von Schichtstoffen ist an vielen Stellen vorgesehen, die meisten davon beschränken sich auf eine bestimmte Materialart. Damit diese Unterklasse eine Basis für eine umfassende Recherche hinsichtlich der Schichtkörper bildet, wird jeder ähnliche Schichtkörper , der relevante und nützliche Informationen einzeln beschreibt, in diese Unterklasse klassifiziert, auch wenn er in andere Klassen klassifiziert wird.

Dennoch umfasst diese Unterklasse nicht:

Verfahren und Vorrichtungen, die bei oder in Verbindung mit der Herstellung oder Behandlung irgendeines Erzeugnisses verwendet werden, sofern das Verfahren oder die Vorrichtung ausschließlich dazu vorgesehen ist und völlig in eine einzige andere Klasse für Verfahren oder Vorrichtung klassifiziert ist, z.B. B05, B29, B44D, C08J, C09J, C23.
Verbindungen und deren Vorbereitung oder Behandlung, ausgenommen der Sachverhalt ist wirklich auf Schichtstoffe beschränkt und kann nicht völlig in eine andere Klasse klassifiziert werden, ohne diese Einschränkung unbeachtet zu lassen;

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Diese Klassifikationsstelle umfasst nicht:

Metallische Muster eingeätzt in die Oberfläche einer gedruckten Schaltung

H05K 1/00

Spezielle Klassifizierungsregeln

In den Gruppen B32B 1/00-B32B 33/00 wird in jeder hierarchischen Ebene, wenn ein gegenteiliger Hinweis fehlt, in die erste geeignete Stelle klassifiziert.

In den Gruppen B32B 9/00-B32B 29/00 umfasst ein "wichtiger Bestandteil" bestimmte alternative Bestandteile, wenn sie alle von einer einzigen Hauptgruppe umfasst sind.

Schichtkörper werden in die Gruppen B32B 37/00 oder B32B 38/00 klassifiziert, wenn sie nicht durch ihre Struktur oder ihre Zusammensetzung gekennzeichnet sind.

Glossar

Bindemittel	Stoff, welcher in beliebigem Zustand oder auf beliebige Weise zum Zweck des Verbindens eingearbeitet wird.
Laminieren	Das Verbinden einer Grund- Schicht , die aus einer Bahn (z. B. Gewebe) oder einem Netz (z. B. einer Reihe von durch Quer-Drähte verbundenen Stangen) eines Materials und einer Kunststoffmasse oder einem physikalisch ähnlichen Werkstoff gebildet ist, welche die Grund- Schicht umgibt oder einschließt (d. h. sie bedeckt zumindest die äußeren Oberflächen der sich gegenüberliegend erstreckenden Seiten der Schicht ) durch Umhüllen oder Durchdringen der Schicht.
Partielles Laminieren	Laminieren , bei dem eine Schicht die Oberfläche einer anderen Schicht nicht vollständig bedeckt.
Schicht	Bahn, Streifen oder Lage mit einer geringen Dicke im Verhältnis zu den anderen Abmessungen, die zusammen mit wenigstens einer anderen Schicht in einem Erzeugnis vorhanden ist, gleichgültig, ob die Schicht vorgeformt ist, z.B. als eine einzelne Bahn oder ein Streifen, oder ob sie während der Herstellung des Schichtkörpers geformt wird. Sie kann homogen oder fest zusammenhängend sein, braucht es aber nicht; sie kann ein Verband von Fasern oder Materialteilchen sein. Sie kann unterbrochen sein, z.B. in Form eines Gitters, einer Wabe oder eines Rostes. Sie kann in vollkommener Verbindung mit der nächsten Schicht stehen, braucht es aber nicht, z.B. eine gewellte Schicht gegen eine flache Schicht.
Schichtkörper	Aus Schichten zusammengesetztes Erzeugnis (ununterbrochen, unterbrochen oder mit Lücken) beliebiger Form (z. B. Wabe, gewellt) und auf beliebige Weise zusammengehalten. Normalerweise von im Wesentlichen überall gleich bleibender Dicke (d. h. außer acht bleiben örtliche Abweichungen wie sie durch eine gewellte Deckschicht entstehen); es kann die Form eines Gegenstands, z. B. eines Behälters, haben. Dieser Begriff, umfassend Werkstoffe mit Hohlräumen zwischen oder in einer beliebigen Schicht , hat eine weiter reichende Bedeutung als „Laminat“.
Aus Fäden aufgebaute Schicht	Eine Schicht aus Garn oder Fäden irgendeines Werkstoffes (z.B. Drähte) von mehr oder weniger unbegrenzter Länge, die in regelmäßiger Anordnung gelegt und gegeneinander gesichert sind; sie kann gewebt, geknüpft, geflochten oder netzartig gestrickt oder aus gekreuzten oder nebeneinander liegenden und miteinander verbundenen Fäden geformt sein.
Aus Fasern aufgebaute Schicht	Eine zufällige Verbindung von Fasern oder Fäden, gewöhnlich von begrenzter Länge, z.B. Filz, Vlies; die Fasern können ineinander greifen oder verbunden sein, z.B. durch Klebemittel, brauchen es aber nicht.
Partikel-Schicht	Eine Schicht , die aus zahlreichen, kleinen, getrennten Partikeln, z.B. Spänen, kurz gehackten Fasern, Pulver zusammengesetzt ist.
Film	Durch Verteilen eines Stoffs auf einer Schicht gebildet; ein Film wird nicht als eigenständige Schicht angesehen, wenn er nur als Bindemittel dient oder sein Zweck lediglich in einer Oberflächenbehandlung der Schicht besteht.