B26D

Definition

Schneiden nichtmetallischen Materials in Form von Bögen oder Metallfolien allgemein;

Schneiden anderer Formen nichtmetallischen Materials, soweit nicht anderweitig vorgesehen;

Vorrichtungen oder Maschinen hierfür; Schneidwerkzeuge hierfür

• gekennzeichnet durch die Art oder die Bewegung des Schneidwerkzeuges, das sich nicht mit dem Werkstück bewegt, z. B. stationäre oder geradlinig bewegbare Schneidwerkzeuge, hin- und her bewegbare oder rotierende Schneidwerkzeuge;
• gekennzeichnet durch die Art oder die Bewegung des Schneidwerkzeuges, das sich mit dem Werkstück bewegt, d. h. mitlaufender Schneider, der z. B. an einem beweglichen Arm oder Schlitten befestigt ist;
• gekennzeichnet durch die Art des ausgeführten Schnittes, z. B. Abschrägen, Riffeln, Einkerben, Bilden von Ausschnitten oder Abspalten/Trennen von Schichtlagen; Vorrichtungen hierfür;

Anordnungen zum Betrieb und zum Steuern oder Regeln von Maschinen oder Vorrichtungen zum Schneiden, Ausschneiden, Ausstanzen, Lochen, Perforieren oder zum Trennen durch andere Mittel als durch Schneiden

• Vorrichtungen zum Bewegen des Schneidwerkzeuges in seine Betriebslage beim Schneiden oder zum Betätigen des Schneidwerkzeuges für die Durchführung des Schnittes;
• Anordnungen mit Wechselbeziehung zwischen dem Schneidwerkzeug und dem Werkstückvorschub oder zwischen dem Werkstückvorschub und der Werkstückeinspannung oder mit Auslösung des Schneidvorganges durch Vorrichtungen, die durch das sich bewegende Werkstück betätigt werden;

Einzelheiten von Vorrichtungen zum Schneiden, Ausschneiden, Ausstanzen, Lochen, Perforieren oder zum Trennen durch andere Mittel als durch Schneiden

• Einrichtungen zum Halten, Festlegen oder Einspannen des Werkstückes oder zum Entfernen von Materialausschnitten oder Abfall;
• Vorrichtungen zum Haltern oder Einstellen des Schneidwerkzeuges oder zum Einstellen des Hubes des Schneidwerkzeuges;
• Mittel zum Behandeln des Werkstücks oder des Schneidwerkzeuges zur Erleichterung des Schneidens, z. B. durch Schleifen des Schneidwerkzeugs;
• Einrichtungen zur Durchführung anderer mit dem Schneiden verbundener Arbeitsvorgänge, z. B. zum Zählen der Schnitte, zum Befördern, Wiegen von Schnittgut;
• Schneidunterlagen;
• Sicherheitsvorrichtungen besonders ausgebildet für Schneidemaschinen;

Schneidvorrichtungen kombiniert mit Vorrichtungen zum Lochen oder Perforieren oder mit verschiedenartigen Schneidvorrichtungen oder Kombinationen von mehreren einander ähnlichen Schneidvorrichtungen

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

- Hinsichtlich des Schneidens an sich, unabhängig von dem Material:

Der Begriff Schneiden, wie er in den Gruppen der Unterklasse B26D gebraucht wird, umfasst das Trennen von Material mit einer scharfen, in das Material eindringenden Schneide, z. B. einer Klinge als Schneidwerkzeug, ohne Material in Form von Spänen abzutragen. Daher ist das Trennen, das auf andere Weise als durch Schneiden erfolgt, z. B. durch Scheren oder Reißen, und das Schneiden, bei dem Materialspäne abgetragen werden, z. B. Materialbearbeitung durch Drehen, Bohren, Fräsen oder Sägen, nicht von der Unterklasse B26D umfasst.

Perforieren, Ausschneiden, Lochen, Ausstanzen oder Trennen durch andere Mittel als durch Schneiden unabhängig von dem Material wird von anderen Stellen umfasst, insbesondere von B26F oder B21D.

Handschneidwerkzeuge sind von Unterklasse B26B umfasst, insbesondere Handschneidwerkzeuge mit Motorantrieb.

- Im Hinblick auf das zu schneidende Material:

Im Hinblick auf das Material umfasst die Unterklasse B26D das Schneiden von nichtmetallischem Material in Form von Bögen oder Metallfolien allgemein, wobei Metallfolien nur insofern von B26D umfasst sind, als sie analog zu Papier bearbeitbar sind (wie als typisches nichtmetallisches Material in Form von Bögen). Andere Arten von nichtmetallischen Materialien sind ebenfalls von B26D umfasst, soweit nicht anderweitig vorgesehen.

B26D umfasst nicht das Schneiden von Metall außer den vorstehend genannten Metallfolien:

Das Schneiden mittels Werkzeugmaschinen für die Metallverarbeitung durch das Abtragen von Material ist von der Klasse B23 umfasst, z. B. für das Drehen, Bohren, Fräsen, Hobeln, Stoßen oder Sägen von Metall.

Das Scheren oder ähnliches Trennen von Metall ist von B23D 15/00 - B23D 35/00 umfasst.

Das Schneiden von Blech oder ähnlichem Gut, Metallrohren oder Metallprofilen ist von der Unterklasse B21D umfasst, z. B. Stanzschneiden von B21D 28/00. Das Schneiden oder Spalten von Metalldraht ist von B21F 11/00 bzw. B21F 13/00 umfasst.

Besondere Aspekte des Schneidens anderer Arten nichtmetallischen Materials sind von Stellen in den Unterklassen von B27 umfasst für Holz und ähnliche Materialien und in Hauptgruppe B28D 1/00 für Stein und steinartige Materialien. Beispielsweise umfasst B27L das Schneiden von Furnierstreifen von Stämmen oder das Spalten von Holz, B28D 1/22 umfasst die Bearbeitung von Stein durch Schneiden, z. B. durch Einkerben mit Schneidscheiben.

Das Schneiden von Kunststoff (oder anderes nichtmetallisches Material) ist von Stellen in den Unterklassen von B23 umfasst, wobei in B23 der Begriff "Metallbearbeitung" auch andere Materialarten zulässt, soweit der Sinnzusammenhang nichts anderes erfordert.

- Im Hinblick auf gemeinsame Einzelheiten von Maschinen zum Trennen:

Diese Unterklasse umfasst auch Merkmale, die für Maschinen zum Schneiden, Perforieren, Lochen, Ausschneiden, Ausstanzen und Trennen auf andere Weise als durch Schneiden eigentümlich sind, wenn Bedingungen und Probleme anderer Art vorliegen, die nicht eigentümlich für eine Maschine für diese Zwecke sind, d.h. Einzelheiten von und Anordnungen für den Betrieb und zum Steuern solcher Maschinen, obgleich die Ausführung solcher Merkmale je nach Art der betreffenden Maschine verschieden sein kann. Diese Unterklasse umfasst allgemein auch dann solche Merkmale, wenn das Merkmal in irgendeiner besonderen Weise und in gewissem Umfange für eine Maschine, die zum Perforieren, Lochen, Ausschneiden, Ausstanzen oder zum Trennen auf andere Weise als durch Schneiden bestimmt ist, eigentümlich oder beansprucht ist.

Wenn Einzelheiten oder Anordnungen keine wesentlichen Merkmale aufweisen, die für Maschinen zum Schneiden, Perforieren, Lochen, Ausschneiden, Ausstanzen oder Trennen eigentümlich sind, so haben die allgemeineren Klassen, z.B. F16, Vorrang.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise