B21D

Definition

Verfahren und Vorrichtungen für das mechanische Verarbeiten von Blechen oder Metallrohren, Metallstangen oder Metallprofilen ohne wesentliches Abtragen des Werkstoffs. Typische Metallprofile sind Stahlprofile wie I -Profil.

Verfahren und Vorrichtungen zum Stanzen, d. h. Stanzschneiden von Blechen oder ähnlichem Metallgut als eine bestimmte mechanische Arbeit, welche Material entfernt.

Zusätzlich werden folgende Teile und Geräte umfasst, welche mit den oben genannten Vorrichtungen in Beziehung stehen:

• Werkzeug als Teil dieser Maschinen;
• Vorrichtungen zum Zuführen, Ausrichten oder Lagern, verbunden mit, angeordnet in oder besonders ausgebildet für die Benutzung in Verbindung mit diesen Vorrichtungen;
• Auswerf- oder Abstreifvorrichtungen in diesen Maschinen oder Werkzeugen;
• Verbindungen von Schneidegeräten mit diesen Vorrichtungen;
• Besondere Maßnahmen zum Anpassen dieser Maschinen an die Bearbeitung von Metallfolien, z. B. Goldfolien;
• Sicherheitseinrichtungen zum Schutz der Maschine oder des Bedienpersonals, besonders für diese Vorrichtungen ausgebildet.

Die mechanische Bearbeitung umfasst Behandlungen, gekennzeichnet durch ihre Funktion einschließlich Verfahren für das

• Richten, Wiederherstellen der Form oder Beseitigen örtlicher Verformungen,
• Biegen oder Verwinden,
• Wellen, Biegen in Wellenform oder Formen einzelner Rillen,
• Kantenbearbeiten, z. B. Bördeln von Rohren
• Formen ohne Schneiden, durch Stanzen, Drücken oder Tiefziehen oder durch Einwirken von Fluiddruck oder magnetischen Kräften,
• Formgeben durch Stanzschneiden, d. h. Ausstanzen, z. B. für das Ausschneiden oder Lochen,
• Strecken von Metallblech begrenzter Länge,
• Vorstechen, Durchstechen, Aufweiten, Hämmern, Treiben, Kugelstrahlumformen oder andere Verfahren,
• Verfahren, welche diese Maßnahmen verbinden.

Die Verarbeitung von Blechen, Metallrohren, -stangen oder -profilen umfasst die Anwendung von diesen mechanischen Metallbearbeitungen oder –verfahren für die folgenden besonderen Zwecke

• Verbinden von Gegenständen oder Teilen,
• Aufweiten von Röhren,
• Verändern des Durchmessers von Rohrenden,
• Herstellen von fertigen oder halbfertigen Gegenständen, einschließlich versteifter Konstruktionsteile oder –einheiten, hohler Gegenstände und anderer besonders gestalteter Gegenstände,
• Umkleiden oder Versteifen von Gegenständen.
  
  

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

B21B umfasst das Walzen von Metall. B21C umfasst das Herstellen von Blechen, Metallrohren, -stangen, -profilen oder ähnlichem Halbzeug auf andere Weise als durch Walzen. Die in die Herstellung einbezogenen Bearbeitungsvorgänge von Blechen, Metallrohren, -stangen oder -profilen werden hierfür durch die Unterklasse B21B und B21C umfasst. Allerdings können die halbfertigen Gegenstände, welche durch einen Bearbeitungsvorgang von B21B (z. B. Bleche, Wendeln, Metallrohre, -profilen) oder B21C (z. B. Rohre, Betonstangen, -profilen) erzeugt werden, Vorprodukte für die Metallbearbeitung oder -verarbeitung sein, die durch B21D umfasst ist.

Die mechanische Bearbeitung von Draht, welches ein weiterer halbfertiger Gegenstand, hergestellt durch einen Bearbeitungsvorgang von B21C ist, wird durch die Unterklasse B21F umfasst.

Die mechanische Bearbeitung von Metallfolien, die wie Papier bearbeitet werden, wird durch B31F umfasst, ausgenommen für das Perforieren, Schneiden oder anderweitiges Trennen von Metallfolien, dies wird durch B26D und B26F umfasst. Andere besondere Maßnahmen in Bezug auf die Bearbeitung von Metallfolien, z. B. zur Anpassung von Vorrichtungen von B21D, werden durch die Hauptgruppe B21D 33/00 umfasst.

Pressen allgemein, z. B. welche durch ihre Presskörper oder die Antriebsart dafür und Einzelheiten hiervon gekennzeichnet sind, oder Zubehör hierfür (z. B. die Herstellung von Rahmen oder Kontroll- und Regeleinrichtungen), werden von B30B umfasst. Die besondere Ausbildung der Pressen zum Zweck des Formstanzens, Tiefziehens oder Stanzschneidens von Blechen oder Metallstangen, -rohren oder -profilen wird von B21D umfasst, insbesondere durch die Hauptgruppe B21D 24/00 für besondere Tiefzieheinrichtungen in oder verbunden mit Pressen.

Die Herstellung einiger Erzeugnisse aus Vorprodukten, gefertigt durch mechanische Bearbeitung in B21D, wird durch Stellen in anderen Unterklassen erfasst.

• Das Herstellen von Ketten oder Kettenteilen, z. B. aus Metallrohren oder –bändern, wird von B21L umfasst.
• Das Herstellen von Nadeln, Nägeln oder dergleichen durch das Abschneiden von Bandmaterial oder Blech wird von B21G 3/26 umfasst.
• Das Herstellen hohler Gegenstände wird durch die Hauptgruppe B21D 51/00 erfasst, insofern Blech oder im Wesentlichen gleichförmige dünnwandige Rohre durch das Bearbeitungsverfahren dieser Unterklasse verarbeitet werden. Wenn dickwandige oder ungleichförmige Rohre verwendet werden, wird das Herstellen von hohlen Gegenständen durch Schmiede-, Press- oder Hämmervorgänge von B21K 21/00 umfasst.
  
  

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise

Glossar