Beseitigung fester Abfälle mit einzelnen oder kombinierten Verfahren umfassend Merkmale in Bezug auf Beseitigung fester Abfälle. Diese Merkmale müssen die Kombination umfassen mit:
(a) zusätzlichen Schritten, die für die Abfallbeseitigung spezifisch sind; oder
(b) anderen Aspekten des Vorgangs, die für die Abfallbeseitigung spezifisch sind und die nicht vollständig in eine einzelne andere Unterklasse eingeordnet werden können.
Merkmale, die sich auf die Beseitigung fester Abfälle beziehen, aber spezifisch für ein Verfahren sind, das in einer einzigen anderen Unterklasse vorgesehen ist, und die sich auf eine Anforderung oder ein Problem beziehen, das für das Verfahren spezifisch ist, fallen nicht unter diese Unterklasse, es sei denn, die Verfahrensweise ist nicht an anderer Stelle vorgesehen.
| Gewinnung von Proteinen aus Abwässern von Stärkefabriken oder aus ähnlichen Abfallstoffen | A23J 1/16 |
| Futtermittel aus Abfallprodukten | A23K 10/26, A23K 10/37 |
| Futtermittel aus Abfallprodukten von Molkereien | A23K 10/28 |
| Futtermittel aus Brennereiabfällen oder Brauereiabfällen | A23K 10/38 |
| Schuhwerk aus Gummiabfällen | A43B 1/12 |
| Verfahren, besonders ausgebildet zum Desinfizieren oder Sterilisieren von Müll | A61L 11/00 |
| Verfahren zum Unschädlichmachen chemischer Schadstoffe durch chemische Veränderung | A62D 3/00 |
| Chemische oder biologische Reinigung von Abgasen | B01D 53/34 |
| Brechen, Pulverisieren oder Zerkleinern allgemein; Mahlen von Getreide | B02C |
| Zerkleinern durch Messer oder andere Schneidelemente oder Reißelemente, die den Stoff in Bruchstücke zerhacken | B02C 18/00 |
| Kombination von Nassverfahren oder Nassvorrichtungen mit anderen Verfahren oder Vorrichtungen, z.B. zur Aufbereitung von Mineralien oder Müll | B03B 7/00 |
| Allgemeine Anordnung von Aufbereitungsanlagen, z.B. Fließschemen, besonders ausgebildet für Müll | B03B 9/06 |
| Steuern oder Regeln der Sprühfläche von Sprühanlagen, z.B. abgedeckte oder seitlich angeordnete Abschirmungen; Mittel zur Sammlung oder Wiederverwendung von überschüssigem Material | B05B 12/16, B05B 14/00 |
| Verhindern des Entweichens von Schmutz oder Rauch aus dem Raum, in dem sie erzeugt werden; Sammeln oder Entfernen von Schmutz oder Rauch aus diesem Raum | B08B 15/00 |
| Herstellen von Werkstücken aus Pulver, das aus Schrott oder Metallabfällen gewonnen wird | B22F 8/00 |
| Schermaschinen oder Schneideinrichtungen für laufenden Profilwerkstoff, der sich in einer anderen als der Schnittrichtung bewegt, ohne Schnittgenauigkeit, z.B. zum Zerschneiden von Schrott | B23D 25/14 |
| Einrichtungen zur Rückgewinnung von Werkstoffabfällen beim Schleifen oder Polieren | B24B 55/12 |
| Sägeblätter oder Sägewerkzeuge zum Besäumen mit zusätzlichen Einrichtungen zum Zerkleinern des Abfalls | B27B 33/20 |
| Wiedergewinnung von Kunststoffen oder anderen Bestandteilen aus Kunststoff enthaltendem Altmaterial | B29B 17/00 |
| Schrottpressen oder Pressen für Altfahrzeuge | B30B 9/32 |
| Systematische Demontage von Fahrzeugen zur Rückgewinnung verwertbarer Bestandteile, z.B. zur Wiederverwendung [Recycling] | B62D 67/00 |
| Abfallentleerung auf Schiffen, z.B. für Asche | B63B 17/06 |
| Anordnungen von Einrichtungen zur Behandlung von Schmutzwasser oder Abwasser auf Schiffen | B63J 4/00 |
| Müllbehälter | B65F 1/00 |
| Fahrzeuge, besonders ausgebildet zum Sammeln von Müll | B65F 3/00 |
| Sammeln oder Entfernen von Müll auf andere Weise als durch Behälter oder Fahrzeuge | B65F 5/00 |
| Mit Müllbehältern oder Müllfahrzeugen kombinierte Reinigungs- oder Desinfektionsvorrichtungen | B65F 7/00 |
| Rohstoffe, die für die Herstellung von Gläsern, Glasuren oder Emails allgemein verwendbar sind | C03C 1/00 |
| Hydraulische Zemente aus Ölschiefer, Rückständen oder Abfallstoffen außer Schlacke | C04B 7/24 |
| Calciumsulfatzemente aus Phosphorgips oder aus Abfällen, z.B. Abfälle aus der Abgasreinigung | C04B 11/26 |
| Abfälle oder Müll, die als Füllstoffe für Mörtel, Beton, Kunststein oder dgl. verwendet werden | C04B 18/04 |
| Abfälle oder Müll, die als Mischungsbestandteile für Tonwaren verwendet werden | C04B 33/132 |
| Düngemittel aus Abfall oder Müll | C05F |
| Regenerierung von Cellulose | C08B 16/00 |
| Agglomerieren von Schaumfragmenten, z.B. Abfallschaum | C08J 9/33 |
| Rückgewinnung von Rückständen/Abfallstoffen aus makromolekularen Stoffen | C08J 11/00 |
| Massen auf Basis von regeneriertem Kautschuk | C08L 17/00 |
| Rückgewinnung von lumineszierenden Materialien | C09K 11/01 |
| Zersetzende Destillation, besonders ausgebildet für bestimmte feste Rohstoffe oder in bestimmter Form vorliegende feste Rohstoffe | C10B 53/00 |
| Sonstige, bisher nicht behandelte Verfahren; Merkmale zersetzender Destillationsverfahren allgemein | C10B 57/00 |
| Herstellung von flüssigen Kohlenwasserstoffmischungen aus Gummi oder Gummiabfall | C10G 1/10 |
| Regenerieren gebrauchter Lösungsmittel | C10G 73/23 |
| Feste Brennstoffe im Wesentlichen auf der Basis von Abwasser, Hausabfall oder Stadtabfall | C10L 5/46 |
| Feste Brennstoffe im Wesentlichen auf der Basis von industriellen Rückständen oder Abfallstoffen | C10L 5/48 |
| Aufbereitung gebrauchter Schmierstoffe auf Mineralölbasis | C10M 175/02 |
| Wiedergewinnung von Fetten, fetten Ölen oder Fettsäuren aus Abfallstoffen | C11B 13/00 |
| Gewinnung von Glycerin aus der Seifenlauge | C11D 19/00 |
| Gewinnung von Nebenprodukten von fermentierten Lösungen | C12F 3/00 |
| Gewinnung von Alkohol aus Pressrückständen oder anderem Abfallmaterial | C12F 3/08 |
| Biochemische Herstellung von Ethanol aus Abfällen | C12P 7/08 |
| Verarbeiten von Rohmaterialien außer Erzen, z.B. Schrott, zur Erzeugung von Nichteisenmetallen oder deren Verbindungen | C22B 7/00 |
| Gewinnung von Zink oder Zinkoxid aus Muffelöfenrückständen | C22B 19/28 |
| Gewinnung von Zink oder Zinkoxid aus metallischen Rückständen oder Abfällen | C22B 19/30 |
| Gewinnung von Zinn aus Abfällen | C22B 25/06 |
| Regeneration von Prozessflüssigkeiten, die bei der elektrophoretischen Beschichtung verwendet werden | C25D 13/24 |
| Regeneration von Prozesslösungen, die bei der elektrolytischen Beschichtung verwendet werden | C25D 21/16 |
| Mechanische Behandlung von natürlichem faserigen oder fadenförmigen Material zur Gewinnung von Fasern oder Fäden, z.B. zum Verspinnen | D01B |
| Carbonisieren von Lumpen zur Rückgewinnung tierischer Fasern | D01C 5/00 |
| Rückgewinnung von Ausgangsstoffen, Abfallstoffen oder Lösungsmitteln bei der Herstellung von synthetischen Filamenten oder dgl. | D01F 13/00 |
| Zerkleinern faserhaltigen Gutes zur Rückgewinnung der Fasern zum Zwecke der Wiederverwendung | D01G 11/00 |
| Anordnungen zum Eindämmen oder Entfernen von Staub, Faserflug oder dgl. | D01H 11/00 |
| Regenerieren gebrauchter chemischer Bäder, die für die Trockenreinigung oder das Waschen von Fasern, Geweben oder dgl. verwendet werden | D06L 1/10 |
| Trockenbehandlung von Altpapier oder Lumpen zur Papierherstellung oder zur Herstellung von Zellulose | D21B 1/08 |
| Zermalmen von Abfallpapier | D21B 1/32 |
| Verfahren zur Gewinnung von Cellulose durch das Aufarbeiten von Altpapier | D21C 5/02 |
| Wiedergewinnung der Zellstoffablaugen durch Nassverbrennung | D21C 11/14 |
| Wiederverwendung des Faserbrei-Abwassers in der Nasspartie von Maschinen zur Herstellung von kontinuierlichen Papierbahnen | D21F 1/66 |
| Abfallprodukte, die dem Zellstoff zugesetzt oder als Papierimprägniermittel verwendet werden | D21H 17/01 |
| Abwasserkanäle, Abwassergruben | E03F |
| Müllabführungsanlagen in Bauwerken | E04F 17/10 |
| Verbrennung von Abfall | F23G |
| Beseitigung oder Behandlung von Verbrennungsprodukten oder Verbrennungsrückständen | F23J |
| Entfernen von Emulsionen von fotografischem Abfallmaterial | G03C 11/24 |
| Sammeln oder Rückgewinnung von Restentwickler, die in der Elektrographie, Elektrophotographie oder Magnetographie verwendet werden | G03G 21/10 |
| Behandlung von radioaktiv kontaminierten Feststoffen | G21F 9/28 |
| Apparate oder Verfahren für die Rückgewinnung von Material aus elektrischen Kabeln | H01B 15/00 |
| Stoffliche Rückgewinnung von Materialien aus Entladungsröhren oder Entladungslampen | H01J 9/52 |
| Wiedergewinnen von brauchbaren Teilen aus verbrauchten Elementen oder Batterien | H01M 6/52 |
| Wiedergewinnen von brauchbaren Teilen aus verbrauchten Akkumulatoren | H01M 10/54 |