B07B

Definition

Vorrichtungen oder Verfahren zum Trennen fester Stoffe von festen Stoffen, umfassend:

• Jedes Sortieren oder Klassieren von Schüttgut oder losen Gegenständen, soweit sie wie Schüttgut gehandhabt werden können, das sich von selbst aus der Konstruktion des Apparates und den Eigenschaften des Schüttgutes oder der Gegenstände ergibt, z.B. bei einer Falle, die sich unter einem Gegenstand von einem bestimmten Minimalgewicht öffnet, oder bei einer Öffnung von abgestufter Größe.
• Sortieren von Gegenständen insoweit, als die gleichen Bedingungen anwendbar sind, z.B. Sortieren von Schnittholz durch Führen über zunehmend länger werdende Öffnungen; die Gegenstände können zum Zweck des Sortierens ausgerichtet werden oder nicht.
• Sieben, Klassieren, Sichten oder Sortieren fester Stoffe unter Verwendung von Maschengittern, Sieben, Rosten oder dgl.
• Trennen fester Stoffe von festen Stoffen, die anfänglich als Gemisch vorliegen, mit Hilfe von Vorrichtungen oder Verfahren, die das Gemisch einer Gasströmung unterwerfen, das Gemisch in einem Gas dispergieren, das Gemisch beim Abscheiden von einer Gasströmung tragen oder eine Gasströmung auf das Gemisch zum Abscheiden richten, einschließlich Kombinationen unterschiedlicher Arten von Vorrichtungen, die Gasströmungen zum Abscheiden fester Stoffe von festen Stoffen verwenden.
• Andere Arten von Vorrichtungen zum direkt gesteuerten Klassieren oder Sortieren fester Stoffe in Schüttgutform oder loser Gegenstände, die wie feststoffartiges Schüttgut behandelt werden, auf trockenem Weg, z.B. Klassieren nach der Größe, nach dem Gewicht oder unter Ausnützung von Impulskräften.
• Konstruktive Merkmale von Sieben an sich oder Siebe und ihre Antriebsmechanismen, die in trockenen oder nassen Abscheideverfahren verwendet werden.
• Kombinationen verschiedenartiger Vorrichtungen oder Verfahren zum Trennen fester Stoffe von festen Stoffen, die auf Schüttgut oder lose Gegenstände, soweit sie wie Schüttgut gehandhabt werden können, anwendbar sind.
• Zusatzeinrichtungen, die besonders für die obigen Arten des Trennens, Sortierens oder Klassierens von Schüttgut oder schüttgutartigen Gegenständen ausgebildet sind oder damit in Verbindung stehen.
  
  

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

In Sektion B findet man das Trennen von unterschiedlichen Stoffen, z.B. unterschiedlich in Material, Größe oder Aggregatszustand, vorwiegend in den folgenden Unterklassen:

B01D,

B03B, B03C, B03D,

B04B, B04C,

B07B, B07C.

Die Klassifizierungsmerkmale dieser Unterklassen sind:

• der Aggregatszustand des zu trennenden Stoffes;
• das Wirkprinzip des angewandten Verfahrens;
• besondere Gerätegattungen.

Das erste dieser Merkmale enthält sechs verschiedene Aspekte, die in drei Gruppen angeordnet sind:

• flüssig/flüssig oder flüssig/gasförmig und gasförmig/gasförmig;
• fest/flüssig oder fest/gasförmig;
• fest/fest.

Diese Unterklassen sind gemäß folgender allgemeiner Regeln anzuwenden:

• B01D ist die allgemeinste Klasse für das Trennen von Stoffen, sofern es nicht um das Trennen fester Stoffe von festen Stoffen geht.
• Vorrichtungen zum Trennen fester Stoffe von festen Stoffen werden von B03B abgedeckt, wenn das betreffende Verfahren als Äquivalent zum “Waschen” im Sinne des Bergbaus betrachtet wird, auch wenn es sich dabei um eine pneumatische Vorrichtung handelt, speziell Luftsetzmaschinen oder Luftherde. Siebe an sich werden nicht in dieser Unterklasse erfasst, sondern in B07B klassifiziert, auch wenn sie in einem nassen Verfahren eingesetzt werden. Alle anderen Vorrichtungen zum Trennen fester Stoffe von festen Stoffen mittels trockener Verfahren werden in B07B klassifiziert.
• Wenn das Trennen aufgrund der Ermittlung oder Messung eines bestimmten Merkmals des Stoffes oder der Gegenstände, die sortiert werden sollen, stattfindet, dann wird es in B07C klassifiziert.
• Es sollte auch beachtet werden, dass die Trennung von Isotopen desselben chemischen Elements von B01D 59/00 abgedeckt wird, unabhängig davon, welches Verfahren oder welches Gerät eingesetzt wird.

Sortieren bezogen auf bestimmte Materialien oder ausgebildet für einen bestimmten Zweck kann von anderen Klassen abgedeckt sein, siehe zum Beispiel die nicht erschöpfende Liste von Stellen für spezielle Anwendungen im folgenden Unterabschnitt.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise