Vorrichtungen oder Handwerkzeuge allgemein zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf eine Oberfläche oder einen Teil davon, auf jede mechanische oder physikalische Weise; insbesondere Vorrichtungen zur Erzielung einer gleichmäßigen Verteilung von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf einer Oberfläche.
Vorrichtungen, bei denen Flüssigkeiten oder andere fließfähige Stoffe durch Berührung der Werkstücke mit einem die Flüssigkeit oder andere fließfähige Stoffe tragenden Köper aufgebracht werden oder mit einem Flüssigkeitsvorrat bzw. -bad oder mit einem Vorrat anderer fließfähiger Stoffe in Berührung gebracht werden (z.B. mittels Tauchbädern oder Tanks).
Vorrichtungen, bei denen Flüssigkeit oder andere fließfähige Stoffe auf die Oberfläche der Werkstücke geschleudert, gegossen oder fließen gelassen werden.
Vorrichtungen, die besonders zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf die Innenseiten hohler Werkstücke ausgebildet sind.
Vorrichtungen zum Handhaben oder Halten von Werkstücken, z.B. von einzelnen Gegenständen, um die Aufbringung von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen darauf zu erleichtern.
Abdeckungen oder Ummantelungen und Kabinen zur Unterbringung von Vorrichtungen zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen.
Handwerkzeuge zum Aufbringen oder teilweisen Entfernen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf bzw. von Oberflächen.
Vorrichtungen, die besonders zum Aufbringen von
partikelförmigen Stoffen
auf Oberflächen ausgebildet sind.
Die Unterklasse
B05B
bezieht sich auf Vorrichtungen zum Sprühen, Besprengen und Zerstäuben, einschließlich Düsen, zur Abgabe oder zum Ausstoß von Tropfen oder Tröpfchen ins Freie oder in eine Kammer um einen Nebel oder dgl. zu erzeugen.
Der zu versprühende oder zu zerstäubende Stoff kann in einem Gasstrom oder in strömendem Dampf schwebend mitgeführt werden.
Dementsprechend bezieht sich
B05B
auf Sprühköpfe, Besprengungsvorrichtungen, elektrostatische Sprühvorrichtungen, handbediente Sprühvorrichtungen, Sprühanlagen (z.B. Spritzkabinen), Steuer- oder Regelungseinrichtungen für den Sprühvorgang und dgl.
Ebenso umfasst werden Vorrichtungen zum Erwärmen, Mischen oder Druckbeaufschlagen der Stoffe, die gesprüht, versprengt oder zerstäubt werden sollen.
Während Spritzkabinen durch
B05B 16/00
umfasst werden, werden Abdeckungen oder Ummantelungen zum allgemeinen Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen durch
B05C 15/00 umfasst.
Die Unterklasse
B05D
bezieht sich auf Verfahren (einschließlich Verfahren durch Aufsprühen) zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein. Ebenfalls in dieser Unterklasse enthalten sind Verfahren des Eintauchens, der Beflockung und des Auftragens von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen mittels Bürsten, Kissen oder Walzen. Das Verfahren der
Wirbelbett-Technik zum
Beschichten
von Oberflächen wird durch
B05D 1/22
umfasst, während Vorrichtungen für dieses Verfahren in
B05C 19/02
klassifiziert werden. Vorbehandlung von Oberflächen, Nachbehandlung von aufgetragenen
Beschichtungen
und Verfahren zur Erzielung besonderer Oberflächeneffekte mittels Flüssigkeiten und anderer fließfähiger Stoffe werden ebenfalls durch
B05D
umfasst.
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Bürsten, Pinsel oder Besen
| A46B |
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Geräte zum Schreiben und Zeichnen
| B43K |
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Geräte zum Überziehen oder Füllen von Konfekt oder Zuckerwaren
| A23G 3/20 |
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Geräte zum Überziehen oder Füllen von gefrorenen Süßwaren
| A23G 9/24 |
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Vorrichtungen, die besonders zum Auftragen von flüssigen kosmetischen oder Toiletten-Erzeugnissen ausgebildet sind, z.B. mittels Rollen oder Kugeln
| A45D 34/04 |
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Handgeräte zum Schuhputzen mit Auftragevorrichtungen für Schuhputzmittel
| A47L 23/05 |
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Farbwerke oder -vorrichtungen für Druckmaschinen oder -pressen
| B41F 31/00 |
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Kugelschreiber
| B43K 7/00 |
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Hand- oder Schreibtischgeräte büromäßiger oder persönlicher Art zum Auftragen von Flüssigkeit, außer Tinte, durch Bestreichen der Oberflächen, z.B. zum Auftragen von Klebstoff
| B43M 11/00 |
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Zubehör oder Geräte zur Verwendung in Verbindung mit Malerei oder künstlerischem Zeichnen
| B44D 3/00-B44D 3/38 |
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Nachgiebige, röhrenförmige Behältnisse, die geeignet sind, bleibend verformt zu werden, um den Inhalt auszudrücken, zum Aufbringen des Inhalts auf Flächen
| B65D 35/36 |
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Verschlüsse für Behälter, mit Kissen oder dgl. Mitteln zum Auftragen des Inhalts
| B65D 47/42 |
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Heißtauch- oder Immersionsvorrichtungen zum Aufbringen des Beschichtungsmetalls im geschmolzenen Zustand ohne Beeinflussung der Form
| C23C 2/00 |
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Flüssigkeitsbehandlungsgeräte für die Behandlung von belichteten fotografischen Materialien
| G03D 3/00, G03D 5/00 |
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Vorrichtungen für die
Beschichtung
mit Fotolacken [Resists] bei der fotomechanischen, z.B. fotolithografischen, Herstellung von strukturierten oder gemusterten Oberflächen
| G03F 7/16 |
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Vorrichtungen für die
Beschichtung
von Leitern oder Kabeln mit wasserundurchlässigen Material
| H01B 13/32 |
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Vorrichtungen zum Aufbringen von leitendem Material auf die Oberfläche des aus Isolierstoff bestehenden Trägers bei der Herstellung von gedruckten Schaltungen
| H05K 3/02, H05K 3/10 |
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Behälter oder Zubehör, besonders für die Handhabung von flüssigen Toiletten- oder kosmetischen Erzeugnissen, z.B. Duftstoffen, ausgebildet
| A45D 34/00 |
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Hüllen oder Zubehör, besonders ausgebildet zur Aufbewahrung oder Handhabung von festen oder pastenartigen Toiletten- oder kosmetischen Erzeugnissen, z.B. Rasierseife, Lippenstift oder Schminke
| A45D 40/00 |
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Reinigen im Haushalt
| A47L |
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Amalgampressen oder -mischer für das Füllen oder Überkronen von Zähnen
| A61C 5/60 |
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Formen von Schichtkörpern
| B32B |
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Handgeräte oder Vorrichtungen zum Entfernen getrockneter Farbschichten von Oberflächen
| B44D 3/16 |
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Hindurchführen von Werkstücken durch Flüssigkeitsbehandlungsbäder
| B65G 49/02 |
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Anstrichstoffe, Firnisse oder Lacke
| C09D |
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Waschen
| D06F |
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Reparieren von Bauwerken, z.B. Ausfüllen von Rissen
| E04G 23/02 |
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Trocknungsöfen
| F26B |
| Überzug (Beschichtung) |
Der aufgebrachte Stoff. Ein Überzug kann eine fest gewordene Schicht sein, die ursprünglich als Flüssigkeit aufgebracht wurde (z.B. getrocknete Farbe) oder eine Schicht eines Stoffes, der nach dem Aufbringen flüssig oder halbflüssig bleibt (z.B. Schmierstoff).
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| Wirbelbett-Technik |
Eine Technik, die benutzt wird, um zu bewirken, dass sich partikelförmiges Gut wie eine Flüssigkeit verhält. Das wird normalerweise erreicht durch das Einleiten eines unter Druck stehenden Fluids in das Material und bewirkt ein hohes Maß an Kontakt zwischen Fluid und Material.
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| flüssig oder fließfähig |
Kennzeichnet Stoffe, die fließen können, z.B. Flüssigkeiten, einschließlich Lösungen, Dispersionen und Suspensionen, sowie zähfließende Stoffe, Pasten, Schmelzen und
partikelförmige Stoffe.
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| partikelförmige Stoffe |
Feststoffe in Form sehr kleiner Teile, z.B. Pulver, Granulate, kurze Fasern oder Späne, Schnitzel oder Chips.
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