B05B

Definition

Vorrichtungen zum Abgeben oder Versprühen von Tropfen oder Tröpfchen ins Freie oder in eine Kammer, um einen Nebel oder dgl. zu erzeugen. Das zu versprühende Gut kann in einem Gasstrom oder in strömendem Dampf schwebend mitgeführt sein.

Vorrichtungen, wie oben, zum Abgeben oder Versprühen von Strahlen oder Sprühnebeln aus anderen fließfähigen Stoffen ins Freie oder in eine Kammer.

Beispiele für solche Vorrichtungen und deren Komponenten, die von dieser Unterklasse abgedeckt werden, umfassen:

• Düsen, Sprühköpfe, Brausenköpfe, Brausen, gelochte Rohre, Ausflusstüllen oder andere Auslässe, mit oder ohne Hilfseinrichtungen, wie Ventile oder Heizeinrichtungen;
• Vorrichtungen zum Sprühen oder Besprengen mit sich bewegenden Auslasselementen oder sich bewegenden Ablenkelementen;
• Elektrostatische Sprühvorrichtungen;
• Sprühvorrichtungen mit Abgabe von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen aus zwei oder mehr Quellen, z.B. von Flüssigkeit und Luft oder von Pulver und Gas;
• Als Handgerät ausgebildete Einzelvorrichtungen, bei denen die Flüssigkeitsabgabe im Moment der Benutzung durch die Bedienungsperson hervorgerufen wird, z.B. durch Pumpen, durch Drücken eines Flüssigkeitsbehälters oder durch Zusammendrücken eines kompressiblen Ballons;
• Sprühanlagen, z.B. mit Mitteln zum Halten oder Zuführen von Werkstücken; Spritzkabinen;
• Andere Sprühmaschinen oder –vorrichtungen, einschließlich Springbrunnen;
• Mittel zum Erwärmen, Mischen oder unter Druck Setzen von Gasen, Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen, die mit Vorrichtungen dieser Unterklasse gesprüht, gespritzt, genebelt, abgegeben oder ausgestoßen werden;
• Mittel zum Steuern oder Regeln der Abgabe oder andere Einzelheiten oder Zubehör in Verbindung mit den Vorrichtungen dieser Unterklasse.
  
  

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Die Unterklasse B05C bezieht sich auf Vorrichtungen zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen im Allgemeinen. Diese Thematik bezieht sich allgemein auf Kontaktverfahren, z.B. Verteilen, Gießen, Eintauchen, Streichen, Benutzen von Walzen, Anwenden von Wirbelbett-Techniken, etc., aber nicht auf Sprüh- oder Zerstäubungsvorrichtungen, die von der Unterklasse B05B abgedeckt werden. B05C bezieht sich auch auf Vorrichtungen zum Schleudern von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen ( B05C 5/00) oder auf die Innenseiten hohler Werkstücke ( B05C 7/02) und außerdem auch auf Vorrichtungen, die besonders ausgebildet sind zum Schleudern partikelförmigen Guts auf Oberflächen ( B05C 19/04). "Schleudern" bezieht sich in Unterklasse B05C auf das Aufbringen eines kontinuierlichen Stromes einer Flüssigkeit oder eines anderen fließfähigen (z.B. partikelförmigen) Stoffes auf eine Oberfläche. In Unterklasse B05B bezieht sich "Schleudern" (im Sinne von "Herausschleudern" oder "Versprühen") auf das Abgeben eines diskontinuierlichen Stromes von Tropfen, Tröpfchen oder einer Wolke partikelförmigen Guts ins Freie oder in eine Kammer, um einen Nebel oder dgl. zu erzeugen.

Die Unterklasse B05D bezieht sich auf Verfahren (einschließlich Verfahren durch Aufsprühen) zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise

Glossar