B03D

Definition

Vorrichtungen oder Verfahren, die Flüssigkeiten zum Trennen fester Stoffe von festen Stoffen verwenden, wobei diese Vorrichtungen oder Verfahren folgendes umfassen:

Auf Flotation beruhende Trenn-Vorrichtungen oder -Verfahren, die einen oder mehrere der nachfolgenden Aspekte beinhalten können:

• chemische und mechanische Aspekte wie Flotationsreagenzien (organische, anorganische oder makromolekulare Verbindungen), wobei die Reagenzien als Sammler, Schäumer oder Unterdrücker wirken können und das mit den Flotationsreagenzien behandelte Material ein Erz sein kann, z.B. Kohle oder Phosphate;
• Schaumflotationsverfahren;
• Flotationsapparate, einschließlich durch Druckluft betriebener Apparate und Apparate mit Rührflügeln;
• Apparate mit Unterbelüftung;
• Nachbehandeln des Konzentrats; und
• Reagenzienwiedergewinnung.

Auf differenzieller Sedimentation basierende Trenn-Vorrichtungen oder -Verfahren, die Koagulation oder Flockenbildung beinhalten können.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

In Sektion B findet man das Trennen von verschiedenen Stoffen, z.B. verschiedener Art, Größe oder von verschiedenem Zustand, vorwiegend in folgenden Unterklassen:

B01D

B03B, B03C, B03D

B04B, B04C

B07B, B07C

Die wesentlichen Unterscheidungsmerkmale dieser Unterklassen sind:

• der physikalische Zustand der zu trennenden Stoffe;
• das Prinzip des angewandten Verfahrens;
• besondere Arten der Geräte.

Das Erste dieser Unterscheidungsmerkmale schließt sechs verschiedene Gesichtspunkte ein, die in drei Gruppen zusammengefasst sind:

• flüssig-flüssig oder flüssig-gasförmig oder gasförmig-gasförmig;
• fest-flüssig oder fest-gasförmig;
• fest-fest.

Diese Unterklassen sind nach folgenden allgemeinen Regeln anzuwenden:

• B01D ist die allgemeine Unterklasse für das Trennen mit Ausnahme der Trennung fester Stoffe von festen Stoffen.
• Vorrichtungen zum Trennen fester Stoffe von festen Stoffen werden von B03B umfasst, wenn das betreffende Verfahren als gleichwertig zum "Waschen" im Sinne der Bergbautechnik zu betrachten ist, auch wenn eine solche Vorrichtung mit Druckluft arbeitet, speziell Luftsetzmaschinen oder Luftherde. Siebe an sich werden von dieser Unterklasse nicht umfasst, sondern sind in B07B klassifiziert, auch wenn sie in einem nassen Verfahren verwendet werden. Alle anderen Vorrichtungen für die trockene Trennung fester Stoffe von festen Stoffen sind von B07B umfasst.
• Wenn das Trennen auf Grundlage der Erfassung oder Messung einer bestimmten Eigenschaft der zu sortierenden Stoffe oder Gegenstände erfolgt, wird es in B07C klassifiziert.
• Es sollte auch beachtet werden, dass die Trennung von Isotopen desselben chemischen Elements von B01D 59/00 umfasst ist, unabhängig davon, welches Verfahren oder Gerät verwendet wird.
  
  

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise

Spezielle Klassifizierungsregeln

In den Gruppen B03D 1/001 bis B03D 1/018 wird der Sachverhalt in die letzte geeignete Stelle klassifiziert, wenn ein gegenteiliger Hinweis fehlt.

In den Gruppen B03D 1/001 bis B03D 1/018 ist es wünschenswert, die geeigneten Index-Codes aus den Gruppen B03D 101/00 und B03D 103/00 anzufügen.

Glossar