Granulationsverfahren oder -vorrichtungen, z.B. durch Zerteilung eines flüssigen Stoffes in Tropfen, in Trommeln, in Wirbelschichtbetten, durch Auspressen des Materials durch Siebe, Hydrophobierung teilchenförmiger Stoffe;
Chemische oder physikalische Verfahren oder Vorrichtungen dafür, betreffend:
Chemische Verfahren, bei denen ein Gas beteiligt ist, z.B. von Gas durchströmte Festbetten oder Wirbelschichtbetten, Umsetzen von flüssigen mit gasförmigen Medien in Abwesenheit fester Teilchen, Umsetzen von gasförmigen mit gasförmigen Medien, Umsetzen von gasförmigen Medien mit nicht teilchenförmigen Feststoffen;
Chemische Verfahren mit einer Flüssigkeit, z.B. von Flüssigkeit durchströmte Festbetten oder Wirbelschichtbetten, Umsetzen von gasförmigen mit flüssigen Medien, Umsetzen von Flüssigkeiten mit Flüssigkeiten, Umsetzen von Flüssigkeiten mit nicht teilchenförmigen Feststoffen;
Herstellung von kolloidalen Stoffen oder deren Lösungen, z.B. Herstellung von Mikrokapseln durch physikalische Trocknung, Zerstäubung, Koazervationsverfahren oder Polymerisation;
Sorbentien oder Filterhilfsmittel, die anorganische oder organische Stoffe enthalten, Sorbentien besonders ausgebildet für Chromatografie und Verfahren zu deren Herstellung oder Regenerierung;
Ionenaustauschverfahren, z. B. Kationen-, Anionen- oder amphoterer Ionenaustausch; Regenerieren von Ionenaustauschern und Vorrichtungen hierfür.
Verfahren oder Vorrichtungen für bestimmte Anwendungen werden in die für die Verfahren oder Vorrichtungen relevanten Stellen klassifiziert, z.B. F26B 3/08, C08J 3/12.
Trennen, z.B. Destillation, auch in Kombination mit chemischer Reaktion, wird in B01D klassifiziert.
Vorrichtungen für Reformierungsreaktionen werden in B01J klassifiziert. C01B umfasst hauptsächlich die Verfahrensaspekte des Reformierens und B01J die Aspekte betreffend die Art der verwendeten Vorrichtung.
| Trennen, auch in Kombination mit chemischen Reaktionen | B01D |
| Erzeugen bestimmter Gase | C01B, C10J |
| Nur in Polymerisationsreaktionen verwendete Katalysatoren | C08 |
| Druckbehälter zum Aufnehmen oder Speichern verdichteter, verflüssigter oder verfestigter Gase | F17C |
| Behandeln von Milch | A23C 9/14 |
| Allgemeine Verfahren oder Vorrichtungen zur Desinfektion oder Sterilisation von Stoffen | A61L 2/00 |
| Verwenden von festen Sorbentien bei der Trennung von Flüssigkeiten, z.B. Ionenaustausch-Adsorbentien | B01D 15/00, B01D 15/04 |
| Ionenaustausch-Chromatographieverfahren | B01D 15/08, B01D 15/36 |
| Verwendung von Filterhilfsmitteln | B01D 37/02 |
| Hilfsvorbehandlung von Gasen oder Dämpfen durch Ultraschall | B01D 51/08 |
| Trennen von Gasen oder Dämpfen voneinander | B01D 53/00 |
| Verwendung von Sorbentien bei der Trennung von Gasen | B01D 53/02, B01D 53/14 |
| Trennen von Isotopen | B01D 59/00 |
| Elektrodialyse, Elektroosmose | B01D 61/42 |
| Verwendung von Substanzen als Emulgier-, Benetz-, Dispergier- oder Schaumerzeugungsmittel | C09K 23/00 |
| Reinigen, das den Kontakt mit Flüssigkeit einschließt, durch Schall oder Ultraschall | B08B 3/12 |
| Vorrichtungen für das Verdichten oder Sintern von Metallpulvern | B22F 3/00 |
| Granulieren von Metallen | B22F 9/00 |
| Herstellen von Granulat aus Kunststoffen oder aus Stoffen in plastischem Zustand | B29B 9/00 |
| Aktivkohle | C01B 32/30 |
| Behandlung von Wasser durch Ionenaustausch | C02F 1/42 |
| Packungen, Füllungen oder Gitter für die biologische Behandlung von Wasser, kommunalem oder industriellem Abwasser | C02F 3/10 |
| Verfahren zur Granulierung von Düngemitteln, die durch ihre chemische Zusammensetzung gekennzeichnet sind | C05B-C05G |
| Granulieren von geschmolzener Schlacke | C04B 5/02 |
| Chemische Aspekte des Granulierens makromolekularer Stoffe | C08J 3/12 |
| Raffinieren von Kohlenwasserstoffölen in Abwesenheit von Wasserstoff mit festen Sorbentien | C10G 25/00 |
| Reinigen von Zucker unter Verwendung von Ionenaustauschern | C13B 20/14 |
| Extraktion von Zucker aus Molasse unter Verwendung von Ionenaustauschern | C13B 35/06 |
| Granulieren von Erzen oder Schrott | C22B 1/14 |
| Extraktion von Metallverbindungen aus Erzen oder Konzentraten auf nassem Wege, z.B. Adsorption, Ionenaustausch | C22B 3/00 |
| Physikalisches Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut | D06M 10/00 |
| Druckbehälter allgemein | F16J 12/00 |
| Feuerungen, bei denen die Verbrennung in einem Fließbett aus Brennstoffen oder anderen Partikeln stattfindet | F23C 10/00 |
| Trocknen von festen Gütern zum Bilden eines Wirbelbettes | F26B 3/08 |
| Industrieöfen, mit Fluiden und festen Partikeln betrieben | F27B |
| Drehrohröfen | F27B 7/00 |
| Sprengpatronen zur Herstellung von Druck-Gas | F42B 3/04 |
| Spritzbretter oder -gitter, besonders ausgebildet für Rieselkühler | F28F 25/08 |
| Verwenden von Ionenaustausch für das Untersuchen oder Analysieren von Stoffen | G01N 30/96 |
| Druckbehälter für Kernreaktoren | G21C 13/00 |
| Behandlung von radioaktiv verseuchtem Material | G21F 9/02 |
| Verdampfen durch Zerstäuben | B01D 1/16 |
| Fraktionierkolonnen, in denen Dampf durch die Flüssigkeit sprudelt | B01D 3/16 |
| Druckgefäße oder Autoklaven für die Verwendung in Laboratorien | B01L |
| Zentrifugen | B04B |
| Apparate mit freier Wirbelströmung allgemein | B04C |
| Pressen allgemein | B30B |
| Oxide | C01B-C01G |
| Aktivkohle | C01B 32/30 |
| Verfahren zur chemischen Abscheidung aus der Dampfphase | C23C 16/00 |
| Einzelheiten des Feuerfestbereichs von Industrieöfen | F27D |
| Wärmetauscher | F28C, F28D |
| Sprengen | F42D |
| Erzeugen oder Handhaben von Plasma | H05H 1/00 |
In der Gruppe B01J 20/00 und in jedem Satz der Gruppen B01J 21/00 - B01J 31/00 und B01J 39/00 - B01J 49/00 wird, sofern nichts Gegenteiliges angegeben ist, in jeder hierarchischen Ebene die Letzte-Stelle-Vorrangregel angewendet, d.h. in die letzte zutreffende Stelle klassifiziert.
Reine Verbindungen oder Elemente oder deren Rückgewinnung aus festen Sorbentien, Filterhilfsmitteln oder Katalysatoren werden in die geeignete Unterklasse für chemische Verbindungen oder Elemente klassifiziert. Wenn jedoch ausdrücklich festgestellt wird, dass die reine Verbindung oder das reine Element in einer speziellen Form ganz besonders nützlich als festes Sorbens, Filterhilfsmittel oder Katalysator ist, ist eine zusätzliche Klassifizierung in Gruppen B01J 20/00 oder B01J 35/00 erforderlich.
Metall- oder Metalloxidkatalysatoren, die durch Halogene, Schwefel oder Phosphor oder deren Verbindungen aktiviert oder konditioniert sind, werden in die geeignete Gruppe für das Metall- oder Metalloxid klassifiziert.
Wenn in die Gruppen B01J 32/00 - B01J 38/00 klassifiziert wird, muss jeder Teil eines Katalysators der nicht durch diese Klassifizierung erfasst wird, aber der selbst als neu und nicht naheliegend angesehen wird, auch in die Gruppen B01J 21/00 - B01J 31/00 klassifiziert werden. Dieser Teil eines Katalysators kann entweder ein einzelner Bestandteil oder eine Zusammensetzung an sich sein.
Jeder Teil eines Katalysators, der nicht durch die Klassifizierung gemäß dem vorstehenden Punkt erfasst wird, aber als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse ist, kann auch darin klassifiziert werden. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn es bei einer Recherche wichtig ist, die Suche nach Katalysatoren mittels einer Kombination von Klassifikationssymbolen zu ermöglichen. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als "zusätzliche Information" angegeben werden.
In den Gruppen B01J 39/00 - B01J 49/00 umfasst Ionenaustausch alle Verfahren, bei denen Ionen zwischen dem festen Austauscher und der zu behandelnden Flüssigkeit ausgetauscht werden und wobei der Austauscher nicht in der zu behandelnden Flüssigkeit löslich ist;
Ionenaustauschverfahren umfassen auch den Ionenaustausch in Verbindung mit komplex- oder chelatbildenden Reaktionen.