Vorrichtungen oder Verfahren, die allgemein zur Zerstörung schädlicher Mikroorganismen oder anderweitig zum Erhalt desinfizierter bzw. sterilisierter Artikel oder Materialien vorgesehen sind
(z.B. Zerstörung von Bakterien oder Pilzen).
Vorrichtungen oder Verfahren, besonders zur Behandlung von Luft ausgebildet, entweder
Vorrichtungen oder Verfahren von allgemeiner Anwendbarkeit zur Verwendung bei der Zerstörung von schädlichen Mikroorganismen auf oder auf andere Weise zur Beseitigung auf vollständig aseptischen Gegenständen oder Materialien (z.B. Zerstörung von Bakterien oder Pilzen).
Vorrichtungen oder Verfahren, welche nicht als Ganzes durch eine andere Unterklasse umfasst werden und besonders zur Zerstörung schädlicher Mikroorganismen oder der Desinfektion bzw. Sterilisierung spezieller Artikel (z.B. Kontaktlinsen) oder Materialien (z.B. Müll) ausgebildet sind.
Materialien, speziell für Vorrichtungen ausgebildet, die an oder in
befestigt oder platziert werden oder sie abdecken.
Chemische Verbindungen oder Zusammensetzungen, die in Verbindung mit oder als Teil der oben genannten besonders ausgebildeten Vorrichtungen oder Materialien verwendet werden und deren Wirksamkeit erhöhen, durch
Materialien, besonders für die Benutzung in Vorrichtungen ausgebildet, welche
Klebstoffe, besonders ausgebildet für chirurgische Zwecke.
Materialien, die zur Herstellung von Vorrichtungen vorgesehen sind, die als Ersatz für ein fehlendes oder nicht funktionierendes Körperteil benutzt werden, sowie zur Beschichtung dieser Vorrichtungen ausgebildete Materialien (z.B. Legierungen, therapeutische Substanzen, Hauttransplantate).
Materialien, besonders ausgebildet für
Materialien, besonders ausgebildet für das Innere von flexiblen Hohlinstrumenten zum
Materialien, besonders ausgebildet für andere chirurgische Vorrichtungen oder Einsatzmöglichkeiten
(z.B. Stents, Materialien zur Vorbeugung von Verklebungen).
Materialien, besonders ausgebildet zur
antithrombogenen
Behandlung von mindestens einer der oben beschriebenen Arten von Vorrichtungen bzw. Materialien; oder die chemischen Verbindungen bzw. Zusammensetzungen, welche einen Teil der Materialien zur
antithrombogenen
Behandlung bilden.
Besonders ausgebildete Bestandteile der oben beschriebenen Arten von Geräten, Verfahren oder Vorrichtungen.
Hilfsmittel oder Zubehör, welches insbesondere für den Gebrauch mit mindestens einer der oben beschriebenen Arten von Geräten oder Verfahren ausgebildet sind (z.B. Vorrichtungen zum Testen der Wirksamkeit einer Sterilisation).
| Konservieren von Körpern oder Desinfizieren, gekennzeichnet durch das eingesetzte Mittel | A01N |
| Form oder Struktur von Prothesen | A61F 2/00 |
| Form oder Struktur von Bandagen, Verbänden oder absorbierenden Kissen | A61F 13/00 |
| Präparate für medizinische, zahnärztliche oder kosmetische Zwecke | A61K |
| Form oder Struktur von Kathetern | A61M 25/00 |
| Sterilisieren von Packungen oder des Packungsinhaltes in Verbindung mit dem Verpacken | B65B 55/00 |
| Sterilisieren von Lebensmitteln | A23 |
| Konservieren von Milch, Milchzubereitungen oder Molkereieierzeugnissen durch Sterilisation | A23C 3/00 |
| Vorrichtungen, die in besonderer Weise zum Reinigen oder Desinfizieren von Rasiermessern oder -klingen ausgebildet sind | A45D 27/46 |
| Geräte oder Verfahren für das Vernichten von festem Abfall oder das Umwandeln von festem Abfall in etwas Nützliches oder Unschädliches durch Sterilisation | B09B 3/00 |
| Vorrichtungen zum Einbringen von Desinfektionsmitteln in Klosettanlagen | E03D 9/02 |
| Pasteurisieren, Sterilisieren, Haltbarmachen, Reinigen, Klären oder Altern von alkoholischen Getränken | C12H 1/00 |
| Klimatisierungssysteme oder Raumgeräte einschließlich Mittel zur Luftreinigung oder -sterilisation | F24F 3/16, F24F 8/20 |
| Hygienische Vorrichtungen für Wandlermundstücke oder -hörmuscheln | H04R 1/12 |
| Chirurgische Instrumente | A61B 17/00 |
| Operationshandschuhe | A61B 42/10 |
| Chirurgische Tücher | A61B 46/00 |
| Zahnprothesen | A61C 9/00 |
| Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen | A61F 2/82 |
| Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen | A61F 13/00 |
| Luftröhrenkanülen | A61M 16/04 |
| Katheter | A61M 25/00 |
| Schläuche, Ventile | A61M 39/00 |
| Verfahren zum Unschädlichmachen chemischer Schadstoffe durch chemische Veränderung | A62D 3/00 |
| Herstellung von Ozon | C01B 13/10 |
Gruppenserien, bei denen die Letzte-Stelle-Vorrangregel angewendet wird
Innerhalb jeder der folgenden Gruppenserien wird die Letzte-Stelle-Vorrangregel angewendet, d.h. in jeder hierarchischen Ebene wird, wenn ein gegenteiliger Hinweis fehlt, in die letzte geeignete Stelle klassifiziert:
Sekundär-Klassifizierung, basierend auf der Verwendung von Materialien, die durch bestimmte Funktionen oder physikalische Eigenschaften gekennzeichnet sind, falls angebracht
Wenn der Erfindungsgegenstand aufgrund seiner chemischen Zusammensetzung in eine der Gruppenserien A61L 15/08-A61L 15/12, A61L 15/18-A61L 15/40, A61L 27/02-A61L 27/40, A61L 29/02-A61L 29/12 oder A61L 31/02-A61L 31/12 klassifiziert wird, wird, um seine Funktion oder physikalische Eigenschaft abzudecken, auch für jede Gruppenserie in ihre entsprechenden Gruppe klassifiziert (d.h. jeweils in Gruppe A61L 15/14, A61L 15/42, A61L 27/50, A61L 29/14 oder A61L 31/14), wo angebracht.
Sekundär-Klassifizierung, basierend auf der Verwendung von Materialien mit antithrombotischen Eigenschaften
Wenn ein Erfindungsgegenstand vollständig in den Gruppen A61L 17/00, A61L 24/00, A61L 26/00, A61L 27/00, A61L 28/00, A61L 29/00 und A61L 31/00 vorgesehen ist und in diese auch klassifiziert wird, sollte auch in die Gruppe A61L 33/00 klassifiziert werden, wenn ein genutztes Material seiner Natur nach antithrombotisch ist.
Verwendung von Index-Symbolen
Wenn in die Gruppen A61L 2/00-A61L 12/00 klassifiziert wird, ist es wünschenswert, die Index-Symbole der Gruppe A61L 101/00 anzufügen in Bezug auf die chemische Zusammensetzung der Materialien in der Desinfektion, Sterilisation oder Desodorierung.