Apparate (d.h. Instrumente, Maschinen, Strukturen, Werkzeuge) oder Verfahren, die besonders ausgebildet oder in ihrer Anwendung begrenzt sind auf den Gebrauch bei der Herstellung, der Montage, der Abstützung oder der Reparatur künstlicher Zähne oder ihrer Trageteile (z.B. Gebißartikulatoren) und Zahnprothesen hergestellt oder befestigt mittels der Apparate oder Verfahren die ausschließlich für Menschen oder für Menschen und Tiere Anwendung finden.
Apparate oder Methoden zur Vorbeugung, Abwehr oder Heilung von Mundkrankheiten (d.h. Krankheiten die ausschließlich in der
Mundhöhle
auftreten, wie Karies des Zahnschmelzes oder Parodontitis) bei Menschen oder Tieren.
Apparate, Vorrichtungen oder Methoden, die bei einer oder mehreren der folgenden Aufzählungen zur Anwendung kommen:
Apparate (d.h. Instrumente, Maschinen, Strukturen, Werkzeuge) oder Verfahren, die besonders ausgebildet oder in ihrer Anwendung begrenzt sind auf den Gebrauch bei der Behandlung, der Rekonstruktion, der Entfernung, dem Einsetzen, dem Ersatz, der Reparatur, der Transfixation oder dem Testen von natürlichen oder künstlichen Zähnen, die dauerhaft in der
Mundhöhle,
im Zahnfleisch oder anderen Bereichen der
Mundhöhle,
die einen Einfluss auf die Funktion der Zähne haben (z. B. Teilbereiche des Kieferknochen auf denen Zähne abgestützt werden), befestigt sind und wobei die Apparate oder Verfahren ausschließlich für Menschen oder für Menschen und Tiere Anwendung finden.
Apparate, Vorrichtungen oder Verfahren die Anwendung finden bei
Zahnprothesen oder künstliche Zahnimplantate an sich, oder Teile davon (z.B. künstliche Zähne, Mittel zum Einsetzen oder Befestigen von künstlichen Zähnen, Vorrichtungen zur Verstärkung des Kieferknochens, Kronen) welche in der
Mundhöhle
benutz werden.
Zahnimplantate, die aus biologischem Material bestehen oder aus Teilen der
Mundhöhle
eines Spenders oder von dem für die Einsetzung oder Wiedereinsetzung vorgesehenen Patienten, in dessen
Mundhöhle,
zur Behebung eines Zahn- oder mundhygienischen Problems (z.B. modifizierte natürliche Zähne oder Kieferknochen von einem Spender).
Hilfs- oder Zusatzmittel oder Strukturen die zur Effektivität oder der Sicherheit von zahnmedizinischen Behandlungen beitragen und die besonders ausgebildet sind für den Gebrauch entweder:
Besonders ausgebildete Teile von Apparaten mit baulichen Eigenheiten, die ihren Gebrauch auf wenigstens die weiter oben beschriebenen medizinischen Apparate beschränken (z.B. Staubabscheider, Beleuchtungseinrichtungen).
Zubehör, das besonders für den Gebrauch auf wenigstens die weiter oben beschriebenen medizinischen Apparate, Mittel oder Bauteile ausgebildet ist (z.B. Vorrichtungen zum Messen der Wurzelkanallänge).
Die Unterklasse A61C ist vorgesehen für Vorrichtungen, die von Dritten zur Reinigung von Zähnen anderer Personen benutzt werden. Sie ist ebenso vorgesehen für Vorrichtungen, die von Personen benutzt werden um Fremdstoffe von den Oberflächen ihrer eigenen Zähne zu entfernen oder zur Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes ihrer Zähne, wenn diese Vorrichtungen nicht anderweitig klassifizierbar sind.
Unterklasse A46B ist vorgesehen für handbetätigte oder motorgetriebene Bürsten, insbesondere Zahnbürsten, die zum Reinigen benutzt werden und nicht anderweitig klassifizierbar sind. Sie ist ebenso vorgesehen für die Anordnung von Bürstenborsten an sich und der Konstruktion von Bürstenhandgriffen.
Unterklasse A61D ist vorgesehen für Vorrichtungen mit denen Personen Fremdstoffe von Zahnoberflächen von Tieren entfernen oder zur Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der Tierzähne beitragen, wenn diese Vorrichtungen nicht anderweitig klassifizierbar sind und ausschließlich bei Tieren zur Anwendung kommen.
Unterklasse A61K ist vorgesehen für Präparate, die in der
Mundhöhle
für medizinische, zahnmedizinische oder kosmetische Zwecke benutzt werden.
Manuelle Zahnbürsten | A46B |
Lage oder Anordnung von Zahnbürstenborsten an sich für manuelle oder angetriebene Zahnbürsten | A46B 9/04 |
Instrumente zum Niederdrücken der Zunge | A61B 13/00 |
Zungenschaber | A61B 17/24 |
Instrumente und Verfahren zur Zahnbehandlung von Tieren | A61D 5/00 |
Mittel für die Zahnheilkunde, die nicht zum Reinigen der Zähne verwendet werden | A61K 6/00 |
Mittel für das kosmetische Reinigen von Mund oder Zähnen | A61K 8/00 |
Zahnärztliche Stühle oder Operationsstühle | A61G 15/00 |
Zahnärztliche Arbeitsstände | A61G 15/14 |
Zahnärztliche Injektionsspritzen | A61M 5/178 |
Nicht-zahnheilkundliche Implantate oder Prothesen
| A61F |
Einrichtungen für passive Heilgymnastik
| A61H 1/00 |
Zahnfleischmassage
| A61H 13/00 |
Übungsgeräte, besonders ausgebildet für einzelne Körperteile
| A63B 23/00 |