A44B

Definition

Die folgenden Verschlüsse oder ihre wesentlichen Teile:

• Knöpfe ;
• Nadeln ;
• Schnallen oder Gurtverschlüsse, die von Hand betätigt werden und lösbar entweder (1) die Enden eines einzigen Gürtels oder Gurtes oder (2) die Enden von zwei oder mehr Gürteln oder Gurte verbinden (z.B. Sicherheitsgurtschnallen);
• Reißverschlüsse ;
• "Andere Arten" von Verschlüssen, die von Hand betätigt und häufig benutzt werden oder Verschlüsse für Ausrüstung, Bekleidung oder Kurzwaren (z. B. Schnappverschlüsse, Kragenknöpfe). Die entsprechenden "anderen Arten" von Verschlüssen müssen auch leicht wieder verwendbar sein und dürfen bei normalem Gebrauch, d.h. beim Schließen und Öffnen, weder den Verschluss noch die Struktur, die befestigt werden soll, zerstören oder beschädigen.

Die Herstellung von Reißverschlüssen, Klettverschlüssen und anderen Verschlüssen dieser Unterklasse.

Zubehörteile oder Zusatzvorrichtungen für Verschlüsse dieser Unterklasse, wenn sie ausschließlich mit einem dieser Verschlüsse benutzt werden (z.B. ein Stück Karton, auf dem Knöpfe befestigt sind), oder deren Betrieb entweder die Bedienung des Verschlusses beeinflusst oder von diesem beeinflusst wird (z.B. Zugkordel für Reißverschluss ).

Die folgenden zusätzlichen Vorrichtungen, wenn sie entweder mit Verschlüssen dieser Klasse oder mit Verschlüssen für Ausrüstung, Bekleidung oder Kurzwaren verbunden sind:

• Schlüsselringe,
• Klemm- oder Haltevorrichtungen und,
• Verschlussattrappen, die nur aussehen wie Verschlüsse dieser Unterklasse, die aber nicht als Verschlüsse dienen, oder eines ihrer wesentlichen Teile (z.B. Zierknöpfe auf Jacken, dekorative Reißverschlüsse an Bekleidungsstücken).

Anmerkung

Die einzigen "anderen Arten" von Verschlüssen, die dieser Unterklasse entsprechen, sind jene, die als Verschlüsse für Ausrüstung, Bekleidung oder Kurzwaren benutzt werden können oder tatsächlich benutzt werden. Daher muss es allgemein bekannte Praxis sein, einen bestimmten Verschluss für Ausrüstung, Bekleidung oder Kurzwaren zu verwenden (z.B. Schnappverschlüsse) oder die Patentschriften, die sich auf einen bestimmten Typ von Verschlüssen beziehen, müssen ihren Gebrauch mit Ausrüstung, Bekleidung oder Kurzwaren häufig offenbaren. Es ist jedoch weder erforderlich, dass alle oder auch nur die Mehrheit der Verschlüsse einer bestimmten Kategorie besonders ausgebildet sind für den Gebrauch mit Ausrüstung, Bekleidung oder Kurzwaren, noch müssen sie einen beabsichtigten Gebrauch mit Ausrüstung, Bekleidung oder Kurzwaren offenbaren.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Verschlüsse, die an sich (a) ein Werkzeug für die Betätigung des Verschlusses benötigen (z.B. Schraubendreher, Nägel, Stiche) oder (b) die mittels Zerstörung oder zerstörender Verformung schließen oder öffnen (z.B. Heftklammern, Nieten) sind von A44B ausgeschlossen. Diese Verschlüsse an sich sind von F16B umfasst oder von anderen Unterklassen, die speziell für diese vorgesehen sind (z.B. B23K ).

Falls jedoch Verschlüsse gemäß F16B oder andere werkzeugbetätigte oder zu deformierende Verschlüsse benutzt werden, um Verschlüsse oder Verschlusskomponenten gemäß A44B zu befestigen, und wenn sie an diesen befestigt sind oder zumindest mit einem ihrer Teile zusammenwirken, dann sind sie in A44B zu klassifizieren, als eine zusätzliche Eigenschaft der Verschlüsse, mit denen sie benutzt werden.

Verschlüsse, die sachgerecht in A44B klassifiziert sind, werden oft weitgehend beansprucht oder offenbart in Kombination mit der Struktur, die sie befestigen oder verschließen. Wenn das Detail der Struktur, welches sie befestigen oder verschließen (z. B. Kleidergürtelspitze oder Löcher) nur den Teil der Struktur spezifiziert, der notwendig ist um den Schließvorgang abzuschließen oder die Verschlussmittel zu befestigen, dann ist diese Kombination in A44B zu klassifizieren.

Falls die zu sichernden Details der Ausrüstung, der Bekleidung oder der Kurzwaren mehr sind als für den Schließvorgang oder die Befestigung des Verschlusses notwendig, dann ist diese Kombination in die entsprechende Unterklasse für Ausrüstung, für Bekleidung oder für Kurzwaren zu klassifizieren (z. B., A41D , A41F ).

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Informative Querverweise

Spezielle Klassifizierungsregeln

Dekorative Verschlussattrappen, die nicht als Verschlüsse dienen (z.B. Zierknöpfe auf Jacken, dekorative Reißverschlüsse an Bekleidungsstücken), die aber aussehen wie Verschlüsse oder eines ihrer wesentlichen Teile, die von A44B erfasst werden, sind in die Hauptgruppen der Unterklasse zu klassifizieren, die vorgesehen sind für die Verschlüsse, denen sie ähnlich sehen.

Glossar