A41C

Definition

Korsetts oder Hüfthalter als besondere Art der Unterwäsche zum Formen oder Korrigieren der Figur, mit oder ohne Stützen oder Stangen, zusätzlichen Gurten, Riemen oder Befestigungsmittel, Korsetts mit oder ohne Büstenhalter, z.B. in Ring- oder Schlauchform; Hüfthalter, z.B. mit hoher Taille, mit offenem Unterteil, oder Hüfthalter ausgebildet als Unterhose, z.B. mit verlängertem Oberschenkelteil mit oder ohne Halter.

Büstenhalter als Art der Unterwäsche zum Unterstützen oder Formen der Brust mit verbundenen oder separaten Körbchen einschließlich trägerloser, rückenfreier Büstenhalter, z.B. selbstklebende Körbchen, oder Büstenhalter mit versteifenden oder busenförmigen Einsätzen, z.B. Polster mit Gel- oder Schaumstofffüllung, mit Taschen; BHs besonders ausgebildet für stillende Mütter, z.B. herunter klappbar oder mit austauschbaren, absorbierenden Polstern oder Körbchen; BH-Körbchen mit Massageelementen.

Einzelheiten von Korsetts, Hüft- oder Büstenhaltern im Zusammenhang mit den bei ihrer Herstellung verwendeten Materialien; z.B. elastische Korsetts einschließlich Korsetts aus Gummi, oder aus Schichtmaterialien; besondere Materialien für Büstenhalter stillender Mütter oder für sportliche Aktivitäten.

Maschinen oder Geräte zum Herstellen von Korsetts oder Büstenhaltern, wie integrierte Fertigungssysteme oder Produktionslinien, einschließlich z.B. Schneid- oder Nähmaschinen, Bügelmaschinen, Zusatzeinrichtungen für das Zusammenfügen von Einzelteilen, Rundstrickmaschinen, Geräte zum Formen körbchenförmiger Teile.

Verfahren zum Herstellen von Korsetts oder Büstenhaltern, insbesondere die Kombination der einzelnen Prozessschritte wie mechanische Behandlung, z.B. Schneiden von Mustern oder Nähen, physikalische Behandlung, z.B. Heißpressformen von Büstenhalter-Körbchen, Warmformen zum Herstellen der Formbeständigkeit oder zum Versteifen des Gegenstandes, Hochtemperaturkleben und Verpressen ohne Nähen, Ultraschallkleben, antibakterielle Behandlung, Aromatisieren oder Einwirken von Duftstoffen, chemische Verfahren zum Verdichten von Maschenware; Verfahren zum Herstellen einteiliger BHs; Fertigstellen der Kanten.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Die Gruppe A41B 17/00 "Wahl besonderer Stoffe für Unterwäsche" sollte nicht nur mit den Gruppen A41B 9/00 "Unterwäsche" und A41B 13/00 "Babywäsche", sondern auch mit den Gruppen A41C 1/00 und A41C 3/00 betrachtet werden, wenn das Material des Gegenstands von Interesse ist.

Das Herstellen von Korsetts, Hüfthaltern oder BHs ist in die Gruppe A41C 5/00 "Maschinen, Geräte oder Verfahren zum Herstellen von Korsetts oder Büstenhaltern" klassifiziert. Sollte der Gegenstand der Erfindung jedoch einen einzelnen Verfahrensschritt eines mehrstufigen Verfahrens oder eine einzelne Maschine einer Fertigungsanlage betreffen, kann eine gesonderte Klassifizierung an den entsprechenden Stellen der IPC in Abschnitt B oder C erfolgen, z.B. in den Gruppen:

B32B 37/00 Verfahren oder Vorrichtungen zum Laminieren, z.B. durch Aushärten oder Ultraschallverbindung;

B29C 51/00 Formgebung durch Warmformen, z.B. Formgebung von Folien in ineinanderpassenden Formwerkzeugen oder durch Tiefziehen; Vorrichtungen hierfür;

D04B 1/24 Verfahren zur Herstellung von Strick- und Kulierwirkwaren, unabhängig von der Benützung bestimmter Maschinen; durch solche Verfahren hergestellte Waren oder Artikel, insbesondere Kleidungsstücke;

D04B 21/14 Waren, gekennzeichnet durch die Einarbeitung von Verstärkungs-, Binde- oder Zierfäden in eine oder mehrere Faden-, Vlies- oder Stofflagen; Waren mit eingearbeiteten kleinen Gebilden, z.B. für dekorative Zwecke;

D06C 29/00 Veredeln oder Ausrüsten von flächigem Textilgut;

D06M 23/14 Verfahren zur Fixierung oder Behandlung von Textilmaterialien, die in dreidimensionaler Form vorliegen;

D05C 7/00 Spezialzweck- oder selbsttätige Stickmaschinen;

Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise

Glossar

Synonyme und Stichwörter

Abkürzungen

Synonyme

Ersatzwörter