A23L

Definition

Diese Unterklasse ist die Rest-Unterklasse für alle Lebensmittel oder nichtalkoholischen Getränke, die nicht von den Unterklassen A21D oder A23B-A23J umfasst werden.

Beispiele für Lebensmittel oder nichtalkoholische Getränke, die von dieser Unterklasse umfasst werden:

• Gelier- oder Verdickungsmittel enthaltende Lebensmittel;
• Marmeladen, Konfitüren, Gelee oder ähnliche Produkte;
• Honig, Gelee Royale oder andere Bienenzuchtprodukte;
• aus Getreide hergestellte Produkte einschließlich Teigwaren;
• Malzprodukte, Pudding oder Sahneersatzstoffe;
• Gewürze, Aromastoffe oder Speisewürze, entweder natürlich oder synthetisch; künstliche Süßungsmittel, Tafelsalz;
• Fleisch-, Geflügel-, Ei-, Fisch- oder Meeresfrüchteerzeugnisse;
• aus hauptsächlich Nussfleisch oder Samen bestehende Lebensmittel, z.B. Erdnussbutter;
• Suppen oder Soßen; und
• nichtalkoholische Getränke, z.B. Frucht- oder Gemüsesäfte; Trockenprodukte oder Konzentrate zu deren Bereitung; ihre Herstellung oder Zubereitung.

Zubereitung oder Behandlung von den oben genannten und in dieser Unterklasse vorgesehenen Lebensmitteln oder nichtalkoholischen Getränken, umfassend:

• Garen, z.B. durch Rösten oder Braten;
• Entfernen unerwünschter Bestandteile;
• physikalische Behandlung, z.B. mit Wellenenergie, elektrischen oder magnetischen Feldern;
• Zubereitung von Früchten oder Gemüse, z.B. Herstellung von Snacks, Kartoffelchips, Sauerkraut oder Essiggemüse;
• Färben oder Entfärben; und
• Änderung des Nährwerts, z.B. durch die Zugabe von Vitaminen, Mineralstoffen oder Ballaststoffen.

Änderungen solcher Lebensmittel und Getränke, um ihre Nährwerte für diätetische Zwecke zu verändern und diese veränderten Lebensmittel und Getränke an sich.

Konservieren von Lebensmitteln allgemein, z.B. durch Pasteurisieren, Sterilisieren, Erhitzen, Einfrieren, Trocknen, Druck, Bestrahlung oder die Behandlung mit besonders für Lebensmittel geeigneten Chemikalien.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

In Hinblick auf Lebensmittel oder nichtalkoholische Getränken an sich und in Hinblick auf deren Zubereitung und Behandlung einschließlich physikalischer Behandlung, ist diese Unterklasse eine Restklasse zu den Unterklassen A21D, A23B, A23C, A23D, A23F, A23G oder A23J. Diese Unterklassen beziehen sich auf Mehl oder Teig ( A21D), Molkereierzeugnisse ( A23C), Speiseöle oder –fette ( A23D), Kaffee, Tee oder deren Ersatzstoffe ( A23F), Kakao, Schokolade, Konfekt oder Speiseeis ( A23G) und Protein-Zusammensetzungen ( A23J).

In Hinblick auf die Konservierung von Lebensmitteln allgemein ist diese Unterklasse die am besten geeignete Stelle für die Klassifizierung dieses Sachverhalts. Allerdings werden Sachverhalte zur Konservierung, die besonders für bestimmte Lebensmittel ausgebildet sind, in die entsprechenden Unterklassen klassifiziert. Zum Beispiel:

• Konservieren von Mehl, Teig oder Bäckereierzeugnissen ist Gegenstandsbereich der Unterklasse A21D, z.B. Konservieren von Mehl oder Teig vor dem Backen ( A21D 4/00) oder Konservieren von fertigen Bäckereierzeugnissen ( A21D 15/00);
• Konservieren von Fleisch, Fisch, Eiern, Früchten, Gemüse und essbarem Korngut, z.B. Getreide, ist Gegenstandsbereich der Unterklasse A23B;
• Konservieren von Molkereierzeugnissen, z.B. Milch, Sahne, Butter, Käse, ist Gegenstandsbereich der Unterklasse A23C, z.B. Konservierung von Milch oder Milchzubereitungen ( A23C 3/00).

A23L umfasst das Konservieren nichtalkoholischer Getränke, während das Haltbarmachen besonders ausgebildet für alkoholische Getränke von C12H 1/00 umfasst wird.

In Hinblick auf die Konservierung ist die Entscheidung zwischen dieser Unterklasse und den anderen oben genannten Unterklassen generell eine Frage der Funktion und Anwendung (siehe Abschnitt 85 - 87 im Handbuch zur IPC). Wo die bestimmte Konservierungstechnologie das Hauptinteresse bildet, wird die Klassifizierung in dieser Unterklasse durchgeführt, und wo die Anwendung bei bestimmten Lebensmitteln das Hauptinteresse bildet, wird die Klassifizierung in den oben genannten Unterklassen durchgeführt. Einige Doppelklassifizierungen sind offensichtlich.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Nichteinschränkende Querverweise aus einer Reststelle

Informative Querverweise

Glossar