Der Bereich dieser Unterklasse gliedert sich in fünf einzelne Teile entsprechend den fünf Teilen des Unterklassentitels. Zur einfacheren Zuordnung ist jeder Abschnitt dieser Definitionen in fünf entsprechende vereinfachte Rubriken unterteilt:
" Dreschen",
"Herstellen von
Ballen",
"Herstellen von
Bündeln",
"Schneiden" und "Lagern".
(entsprechend den Hauptgruppen A01F 5/00 bis A01F 12/00 und A01F 17/00 bis A01F 21/00):
Verfahren und Vorrichtungen zum Trennen von Körnern oder Samen von geernteten Pflanzen oder Pflanzenteilen durch mechanische Einwirkung.
Herstellen von Ballen
(entsprechend den Hauptgruppen A01F 13/00 bis A01F 21/00):
Verfahren und Vorrichtungen zum Bilden von
Ballen
aus Stroh, Heu oder ähnlichem Erntegut pflanzlichen Ursprungs.
Herstellen von Bündeln
(entsprechend der Hauptgruppe A01F 1/00):
Handgeräte oder stationäre Maschinen zum Formen oder Binden von Stroh, Heu oder ähnlichem Erntegut pflanzlichen Ursprungs zu Garben oder
Bündeln.
Schneiden
(entsprechend den Hauptgruppen A01F 3/00 bis A01F 29/00):
Vorrichtungen, die besonders ausgebildet sind zum Schneiden oder Zerkleinern von Stroh, Heu oder ähnlichem, bereits geernteten Gut pflanzlichen Ursprungs.
Lagern
(entsprechend der Hauptgruppe A01F 25/00):
Mechanische Gesichtspunkte (z.B. Materialfluss-Belange) von Vorrichtungen (z.B. Silos) oder Verfahren, die besonders zum Lagern von landwirtschaftlichem oder gärtnerischem Erntegut ausgebildet sind.
Die Hauptgruppen
A01F 5/00
bis
A01F 12/00
und
A01F 17/00
bis
A01F 21/00
sehen Dreschvorrichtungen und Zubehör vor, das mit dem
Dreschen
direkt in Verbindung steht.
Mähdrescher
und Einzelheiten von
Mähdreschern,
die nicht direkt mit dem Dreschvorgang in Verbindung stehen (z.B.
Mähen,
Fördern oder die Fahrzeugeigenschaften) werden in
A01D
erfasst.
Herstellen von
Ballen
Die Hauptgruppen
A01F 13/00
bis
A01F 21/00
sind anwendungsorientierte Stellen für Verfahren oder Vorrichtungen zum Herstellen von
Ballen,
die besonders für Stroh, Heu oder ähnliches Erntegut pflanzlichen Ursprungs ausgebildet sind. Das Herstellen von
Ballen
aus zusammendrückbarem, faserigen Gut allgemein ist in
B65B 27/12
vorgesehen. Ballenpressen allgemein sind in
B30B 9/30
vorgesehen. Materialballen sind in
B65D 71/00
vorgesehen.
Herstellen von
Bündeln
Die Hauptgruppe
A01F 1/00
ist eine anwendungsorientierte Stelle für Handgeräte oder stationäre Maschinen zum Herstellen von
Bündeln,
die besonders für Stroh, Heu oder ähnliches Erntegut pflanzlichen Ursprungs ausgebildet sind. Das Binden von Erntegut mittels fahrbarer Maschinen auf dem Feld ist in
A01D
vorgesehen, zum Beispiel in
A01D 37/00,
A01D 39/00
und
A01D 59/00.
Das Herstellen von
Bündeln
aus zusammendrückbarem, faserigen Gut allgemein ist in
B65B 27/12
vorgesehen. Das
Bündeln
von Gegenständen allgemein ist in
B65B 13/00
vorgesehen.
Schneiden
Die Hauptgruppen
A01F 3/00
und
A01F 29/00
sind anwendungsorientierte Stellen für Vorrichtungen oder Verfahren, die besonders zum Zerschneiden oder Zerkleinern von Stroh, Heu oder ähnlichem bereits geernteten Gut pflanzlichen Ursprungs ausgebildet sind.
Mähen
und anderweitiges Abschneiden von stehenden Pflanzen wird in
A01D
und
A01G
erfasst. Schneiden allgemein ist in
B26
vorgesehen. Zerkleinern allgemein, z.B. mittels rotierender Messer, ist in
B02C
vorgesehen.
Lagern
Die Hauptgruppe
A01F 25/00
ist eine anwendungsorientierte Stelle für mechanische Gesichtspunkte (z.B. Materialfluss-Belange) von Vorrichtungen oder Verfahren, die besonders zum Lagern von landwirtschaftlichem oder gärtnerischem Erntegut ausgebildet sind. Behältnisse zur Lagerung von Gegenständen oder Materialien allgemein sind in
B65D
vorgesehen. Das Lagern und die damit verbundene Handhabung von Schüttgut oder losen Gegenständen allgemein ist in
B65G
vorgesehen. Bautechnische Belange von Silos oder ähnlichen Massengutbehältern sind in Sektion
E
vorgesehen, zum Beispiel
E04H 7/00.
|
Trennen von Körnern oder Samen von Pflanzen an dem Ort, wo sie wachsen
| A01D |
| A01D 41/08, A01D 45/00, A01D 46/00 |
| Mähdrescher | A01D 41/00, A01D 45/00, A01D 57/00, A01D 61/00-A01D 75/00 |
|
Felddrescher mit Schwadaufnehmer
| A01D 41/10 |
|
Aufnehmer für Erntegut
| A01D 89/00 |
|
Entkernen oder Entsteinen von Früchten
| A23N 3/00, A23N 4/00, A47J 23/00, A47J 25/00 |
|
Entfernen der Kerngehäuseteile von Früchten
| A23N 4/00, A23N 7/08 |
|
Enthäuten, Enthülsen oder Knacken von Nüssen
| A23N 5/00, A47J 43/26 |
|
Heuhaufensetzer
| A01D 85/00 |
|
Aufnehmer für Erntegut
| A01D 89/00 |
|
Heuhaufensetzer
| A01D 85/00 |
|
Schneiden oder Zerkleinern in Verbindung mit
Mähen | A01D 43/08 |
|
Aufnehmer für Erntegut
| A01D 89/00 |
|
Zerkleinern von Teeblättern
| A23F 3/12 |
|
Futterstampfer zur Bereitung von Tierfutter
| A23N 17/02 |
|
Schneiden von Tabak
| A24B 7/00 |
|
Gewürzmühlen
| A47J 42/00 |
|
Heuhaufensetzer
| A01D 85/00 |
|
Vorrichtungen zum Frischhalten von Blumen
| A01G 5/06 |
|
Einrichtungen in Schuppen zur Behandlung von Tabak
| A24B 1/02 |
|
Aufhängevorrichtungen für Tabakblätter
| A24B 1/08 |
|
Schränke für verderbliche Nahrungsmittel
| A47B 71/00 |
|
Obst- oder Kartoffelvorratsschränke, -regale oder -horden für den Haushalt
| A47B 75/00 |
|
Geschlossene Behälter für Lebensmittel
| A47J 47/02 |
|
Trocknen oder Lagern von Hopfen
| C12C 3/02, C12C 3/04 |
|
Bautechnische Belange von Massengutbehältern, z.B. Silos
| E04H 7/00 |
|
Fahrzeuge zum Befördern von Erntegut mit Einrichtungen zum Bilden von
Ballen
und anschließenden Beladen
| A01D 90/08 |
|
Packen oder Pressen von Tabak
| A24B 1/10 |
|
Geräte zum Binden von Blumensträußen oder -kränzen
| A01G 5/02 |
|
Packen oder Pressen von Tabak
| A24B 1/10 |
|
Trennen von Feststoffen mittels Luftsetzmaschinen oder Luftherden
| B03B |
|
Trennen fester Stoffe von festen Stoffen auf trockenem Weg allgemein
| B07B |
|
Schälen, Enthülsen, Abrinden oder Entfernen von Grannen, sofern es nicht in Verbindung mit
Dreschen
steht
| B02B 3/00 |
|
Fördern allgemein
| B65G |
|
Formen oder Binden von Stroh, Heu oder ähnlichem Material pflanzlichen Ursprungs zu Garben oder
Bündeln | A01D 37/00, A01D 39/00, A01D 57/00-A01D 75/00, A01F 1/00 |
|
Ballenlader
| A01D 87/12, A01D 90/08 |
|
Herstellen von
Ballen
aus zusammendrückbarem, faserigen Gut allgemein
| B65B 27/12 |
|
Ballenpressen allgemein
| B30B 9/30 |
|
Materialballen
| B65D 71/00 |
|
Fördern allgemein
| B65G |
|
Fahrbare Binder, die während des
Erntens
zum Einsatz kommen
| A01D 37/00, A01D 39/00, A01D 57/00-A01D 75/00 |
|
Lader für Garben
| A01D 87/12 |
|
Bilden oder Formen von
Ballen | A01F 13/00, A01F 15/00 |
|
Herstellen von
Bündeln
aus zusammendrückbarem, faserigen Gut allgemein
| B65B 27/12 |
| Bündeln
von Gegenständen allgemein
| B65B 13/00 |
| Mähen | A01D |
|
Schneidgeräte, besonders für den Gartenbau ausgebildet, z.B. Blumenscheren, Fruchtscheren, Baumscheren oder Heckenscheren
| A01G 3/00 |
|
Einrichtungen zum Vernichten unerwünschten Pflanzenwuchses
| A01M 21/00 |
|
Haushaltsgeräte zum Zerquetschen von Kartoffeln oder anderen Lebensmitteln
| A47J 19/04 |
|
Zerkleinern allgemein
| B02C |
|
Handschneidwerkzeuge
| B26B |
|
Schneiden allgemein
| B26D |
|
Fördern allgemein
| B65G |
|
Schützen von heranwachsenden Pflanzen
| A01G 13/00 |
|
Konservieren von Pflanzen oder deren Teilen
| A01N 3/00 |
|
Konservieren von Mehl durch Lagerung in einer inerten Atmosphäre
| A21D 4/00 |
|
Konservieren von Obst oder Gemüse
| A23B 7/00 |
|
Konservieren von essbarem Korngut
| A23B 9/00 |
|
Konservieren von Speiseölen oder –fetten
| A23D 7/06, A23D 9/06 |
|
Konservieren von Stoffen für die Herstellung von Futtermitteln
| A23K 3/00 |
|
Konservieren von Lebensmitteln allgemein
| A23L 3/00 |
|
Behältnisse zur Lagerung von Gegenständen oder Materialien allgemein
| B65D |
|
Lagern und damit verbundene Handhabung von Schüttgut oder losen Gegenständen allgemein
| B65G |
|
Konservieren von Hopfen
| C12C 3/04 |
|
Kühlschränke, Kühlräume oder ähnliches
| F25D |
|
Trocknen allgemein
| F26B |
| Ballen |
Verdichteter, fester Block aus Erntegut, der entweder durch Schnüre oder Gewebe zusammengehalten wird, oder der durch das Gut selbst gebildet wird (mit oder ohne Zusatzstoffe), um seine Form zu erhalten.
|
| Bündel |
Vergleichsweise loses Gebinde aus Erntegut, das normalerweise aus Stroh oder Stängeln besteht, welche parallel zueinander ausgerichtet sind. Es kann entweder durch Schnüre oder Gewebe zusammengehalten oder durch das Gut selbst gebildet werden.
|
| Mähdrescher |
Ernte- oder Mähmaschine kombiniert mit einer Dreschvorrichtung.
|
| Ernten |
Trennen der nutzbaren Bestandteile von wachsenden Pflanzen an Ort und Stelle,
Mähen
von Pflanzen oder Aufsammeln ganzer Pflanzen oder deren nutzbarer Bestandteile vom Boden oder von der Stelle, wo die Pflanzen wachsen, mit der Absicht, das abgetrennte, gemähte oder gesammelte Pflanzenmaterial zu verwerten.
|
| Mähen |
Abschneiden von Gras, Getreide oder anderen stehenden Pflanzen.
|
| Dreschen |
Trennen von Körnern oder Samen von geernteten Pflanzen oder Pflanzenteilen (z.B. Getreide, Mais, Erbsen, Bohnen oder Kiefernzapfen) durch mechanische Einwirkung (z.B. Schütteln, Stampfen, Reiben, Schlagen oder periodisches Aufbringen von Druck).
|