A01D

Definition

Verfahren, Vorrichtungen oder Handwerkzeuge zum

• Trennen der nutzbaren Pflanzenbestandteile (z.B. Samen, Früchte, Wurzeln, Halme oder Blätter) vom Rest der Pflanzen an dem Ort, wo die Pflanzen gewachsen sind;
• Mähen von Pflanzen (z.B. Gras oder Getreide), unabhängig davon, ob das Mähgut verwertet werden soll oder nicht;
• Aufsammeln von ganzen Pflanzen (z.B. Wurzelfrüchten oder Zwiebeln) oder ihrer nutzbaren Teile (z.B. heruntergefallene Früchte) von der Stelle, wo die Pflanzen wachsen, oder vom Boden;
• Heuwerben, d.h. Bearbeiten abgemähter, auf dem Boden liegender Futterpflanzen mit der Absicht, Heu zu gewinnen;

Handrechen;

Gabeln;

Nichtabschleifende Schärfvorrichtungen für Sensen, Sicheln oder dgl.;

Behälter für Wetzsteine zum Gebrauch während der Erntearbeit;

Maschinen, die besonders ausgebildet sind zum Binden von geerntetem Heu, Stroh oder ähnlichem Erntegut auf dem Feld;

Heuhaufensetzer;

Fahrzeuge, die besonders ausgebildet sind zum Befördern von Erntegut, mit Einrichtungen zum Beladen oder Entladen.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Kombinierte oder umrüstbare Geräte

Diese Unterklasse umfasst Mähmaschinen, die mit Vorrichtungen kombiniert sind, welche zusätzliche Arbeitsprozesse während des Mähens ausführen können (z.B. Dreschen), Mähmaschinen, die zu Maschinen für andere Zwecke als Mähen umgerüstet werden können (z.B. zum Schneeräumen), und Mähmaschinen, die auch andere Arbeitsprozesse als Mähen ausführen können (z.B. Bodenbearbeitung). Die nicht-mähenden Bauteile solcher Mähmaschinen werden nur dann in dieser Unterklasse erfasst, wenn sie unmittelbar mit den mähenden Bauteilen oder dem Mähvorgang in Verbindung stehen. Andernfalls werden sie in den betreffenden Stellen für die Arbeitsprozesse, die nicht das Mähen betreffen, erfasst.

Diese Unterklasse umfasst rodende Erntemaschinen (z.B. für Wurzelfrüchte), die mit Vorrichtungen kombiniert sind, welche zusätzliche Arbeitsprozesse während des Erntens ausführen können (z.B. Köpfen, Aussondern oder Pflanzen). Die nicht-erntenden Bauteile solcher Kombimaschinen werden nur dann in dieser Unterklasse erfasst, wenn sie unmittelbar mit den erntenden Bauteilen oder dem Erntevorgang in Verbindung stehen. Andernfalls werden sie in den betreffenden Stellen für die Arbeitsprozesse, die nicht das Ernten betreffen, erfasst.

Handwerkzeuge zur Bodenbearbeitung

Diese Unterklasse umfasst Handwerkzeuge zur Bodenbearbeitung, wenn diese besonders ausgebildet sind zum Ernten, zum Beispiel von Wurzelfrüchten. Diese Unterklasse umfasst auch Rechen und Gabeln. A01B deckt Handwerkzeuge zur Bodenbearbeitung allgemein ab, z.B. Spaten, Schaufeln oder Hacken, ausgenommen Rechen und Gabeln.

Binden

Diese Unterklasse umfasst Geräte, die besonders ausgebildet sind zum Binden von geerntetem Heu, Stroh oder ähnlichem Erntegut, ausgenommen stationäre Maschinen oder Handgeräte, die in A01F 1/00 erfasst werden, und Bindevorrichtungen, die besonders ausgebildet sind für Ballenpressen und in A01F 15/14 erfasst werden. Binden allgemein wird von B65B abgedeckt, zum Beispiel B65B 13/00 und B65B 27/12.

Zerkleinern oder Pulverisieren

Diese Unterklasse umfasst das Zerkleinern oder Pulverisieren von Stoppeln oder anderem Bewuchs an Ort und Stelle, z.B. zum Herstellen von Mulch, aber sie umfasst nicht die mechanische Vernichtung unerwünschten Pflanzenwuchses, die in der Gruppe A01M 21/02 erfasst wird.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise

Glossar