Anordnungen oder Schaltungen zur Aufbereitung von Steuer- oder Regelsignalen für die sichtbare Darstellung, z.B. für den Empfang, die Speicherung, die Regenerierung, die Codierung, die Decodierung, die Formatbearbeitung, die Adressierung von Steuer- oder Regelsignalen.
Lösung von Problemen der Anzeige mittels ihrer Steuerung oder Regelung, wofür Merkmale der Anzeige relevant sind , z.B. um variierendes Pixel-Verhalten auszugleichen, welches zu Ungleichmäßigkeit in der sichtbaren Darstellung führen kann.
Verbesserung der Steuerung oder Regelung der Anzeige, wobei die Funktionalität der Steuerung oder Regelung einer Anzeige von Bedeutung ist, z.B. selektive Helligkeitskeitsanpassung zur Senkung des Energieverbrauchs der Anzeige, gegebenenfalls nach einer Bildanalyse.
Der visuelle Effekt in der Anzeigevorrichtung mit statischen Mitteln kann durch Generierung eines Bildes auf einem Bildschirm erzeugt werden, z.B. indirekt mittels eines durch einen Elektronenstrahl abgetasteten Leuchtschirms, direkt mittels gesteuerter Lichtquellen, mittels Projektion von Licht aus gesteuerten Lichtquellen oder Lichtmodulatoren auf Zeichen, Symbole oder deren Bestandteile, die auf einen Träger aufgezeichnet sind oder mittels elektrischer, magnetischer oder mechanischer Steuerung oder Regelung der Parameter von Lichtstrahlen einer unabhängigen Quelle.
In Bezug auf Unterklasse H04N (Bildübertragung, z.B. Fernsehen) und Unterklasse G06T (Bilddatenverarbeitung oder Bilddatenerzeugung, allgemein) umfasst diese Unterklasse die elektronische Steuerung oder Regelung der Anzeige, gekennzeichnet durch die Anzeigevorrichtung selbst. Diese Unterklasse umfasst hingegen nicht:
In Bezug auf Gruppe G06F 9/00, umfasst diese Unterklasse keine Softwaremodule, z.B. Softwaretreibermodule für die Anzeige oder deren Wechselwirkung, wie die Interaktion zwischen Softwaremodulen, welche auf die Darstellung von Fenstern bezogen sind, oder die Interaktion zwischen einem Softwaretreibermodul für die Anzeige und dem Betriebssystem (wird durch G06F 9/00 umfasst).
| Mikrostrukturbauelemente mit flexiblen oder verformbaren Bestandteilen, z.B. Anzeigen mit elastischen Mikrozungen oder Membranen | B81B 3/00 |
| Optische Vorrichtungen oder Anordnungen mit beweglichen oder verformbaren optischen Elementen zum Steuern der Intensität, Farbe, Phase, Polarisation oder Richtung von Licht, z.B. Schalten, Austasten, Modulieren, z.B. Anzeigen basierend auf Interferenzen in einem einstellbaren optischen Resonator | G02B 26/00 |
| Optische Vorrichtungen oder Anordnungen mit beweglichen oder verformbaren optischen Elementen zum Steuern der Lichtintensität, z.B. Anzeigen basierend auf der Teilchenrotation unter dem Einfluss eines externen Feldes, z.B. "Twisting-Microsphere"-Anzeigen | G02B 26/02 |
| Optische Vorrichtungen oder Anordnungen mit beweglichen oder verformbaren optischen Elementen zum Steuern der Lichtrichtung, z.B. Anzeigen, die ein reflektierendes mikromechanisches Bauelement verwenden, etwa einen MEMS-Spiegel, DMD | G02B 26/08 |
| Vorrichtungen oder Anordnungen zum Steuern der Intensität, Phase, Polarisation oder Farbe von Licht aus einer unabhängigen Lichtquelle basierend auf Flüssigkristallen, z.B. einzelne Flüssigkristall-Anzeigezellen | G02F 1/13 |
| Vorrichtungen oder Anordnungen zum Steuern der Intensität, Phase, Polarisation oder Farbe von Licht aus einer unabhängigen Lichtquelle basierend auf elektrochromen Elementen, z.B. elektrochrome Anzeigen | G02F 1/15 |
| Vorrichtungen oder Anordnungen zum Steuern der Intensität, Phase, Polarisation oder Farbe von Licht aus einer unabhängigen Lichtquelle basierend auf Elektrophorese, z.B. elektrophoretische Anzeigen | G02F 1/167 |
| Projektoren und projektionsartige Sucher zum Projizieren entweder von stillstehenden oder sich bewegenden Bildern | G03B 21/12 |
| Digitale Ausgabe an die Anzeigeeinrichtung | G06F 3/14 |
| Anzeigevorrichtungen für sich ändernde Information, gebildet aus Enden von optischen Fasern, wobei die Information auf einem Träger dargestellt wird, wobei das/die gewünschte(n) Schriftzeichen durch Kombination von Einzelelementen gebildet wird/werden | G09F 9/305 |
| Anzeigevorrichtungen für sich ändernde Information, gebildet aus Glühfäden, wobei die Information auf einem Träger dargestellt wird, wobei das/die gewünschte(n) Schriftzeichen durch Kombination von Einzelelementen gebildet wird/werden | G09F 9/307 |
| Anzeigevorrichtungen für sich ändernde Information, gebildet aus Gasentladungsvorrichtungen, wobei die Information auf einem Träger dargestellt wird, wobei das/die gewünschte(n) Schriftzeichen durch Kombination von Einzelelementen gebildet wird/werden, z.B. Plasma-Displays | G09F 9/313 |
| Anzeigevorrichtungen für sich ändernde Information, gebildet aus Halbleiterbauelementen, wobei die Information auf einem Träger dargestellt wird, wobei das/die gewünschte(n) Schriftzeichen durch Kombination von Einzelelementen gebildet wird/werden, z.B. LED-Displays | G09F 9/33 |
| Anzeigevorrichtungen für sich ändernde Information, gebildet aus Flüssigkristallen, wobei die Information auf einem Träger dargestellt wird, wobei das/die gewünschte(n) Schriftzeichen durch Kombination von Einzelelementen gebildet wird/werden, z.B. LC-Displays | G09F 9/35 |
| Plasma-Displays | H01J 11/00, H01J 17/49 |
| Kathodenstrahlröhren | H01J 31/00 |
| Bauelemente, die aus einer Mehrzahl von in oder auf einem gemeinsamen Substrat ausgebildeten Halbleiter- oder anderen Festkörperschaltungselementen bestehen, besonders ausgebildet zur Lichtemission, z.B. LED-Displays | H01L 27/15 |
| Festkörperbauelemente, die organische Materialien als aktives Medium aufweisen, besonders ausgebildet zur Lichtemission, z.B. OLED- oder PLED-Displays | H10K 50/00 |
| Elektrolumineszierende Lichtquellen | H05B 33/00 |
| Zusammenbauen von gedruckten Schaltungen mit elektrischen Schaltelementen, z.B. mit einem Widerstand; Displays, bestehend aus einer Leiterplatte mit einer Matrix aus einzelnen LEDs | H05K 3/30 |
| Abtasten, Übertragen oder Wiedergeben von Dokumenten oder dgl., z.B. Faksimile-Übertragung; zugehörige Einzelheiten | H04N 1/00 |
| Einzelheiten der Bildzerlegung und -zusammensetzung bei Fernsehsystemen | H04N 3/00 |
| Projektionsanordnungen für Bildwiedergabe | H04N 5/74 |
| Einzelheiten von Farbfernsehsystemen | H04N 9/00 |
| Projektionseinrichtungen für die Farbbildwiedergabe | H04N 9/31 |
| Farbfernsehsysteme | H04N 11/00 |
| Stereoskopische Fernsehsysteme | H04N 13/00 |
| Schaltungsanordnungen für elektrische Lichtquellen allgemein | H05B 47/00 |
| Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung | A61B |
| Anordnung oder Ausbildung von Instrumenten in Fahrzeugen | B60K 35/00 |
| Ausrüstung für Flugzeuge | B64D |
| Beleuchtung allgemein | F21 |
| Kombinierte Instrumente, die mehr als einen Navigationswert anzeigen, z.B. für Flugzeuge | G01C 23/00 |
| Anordnungen zum bildlichen Darstellen elektrischer Größen oder Wellenformen | G01R 13/00 |
| Kathodenstrahl-Oszillografen | G01R 13/20 |
| Optische Abtastsysteme | G02B 26/10 |
| Visuelle Zeitanzeige | G04B 19/00, G04C 17/00, G04G 9/00 |
| Bilddatenverarbeitung oder Bilddatenerzeugung allgemein | G06T |
| Sichtbare Signalisiersysteme oder -vorrichtungen | G08B 5/00 |
| Anlagen zur Steuerung, Regelung oder Überwachung des Verkehrs | G08G |
| Anzeigewesen; Reklamewesen; Zeichen | G09F |
| Digitale Speicher, in denen die Information schrittweise bewegt wird, z.B. Schieberegister | G11C 19/00 |
| Schaltungen in Impulszählern zur Anzeige des Ergebnisses | H03K 21/18 |
| Codieren, Decodieren oder Codeumsetzung allgemein | H03M |
| Wiedergabe eines Bildes oder Musters mittels elektrischer Signale, die Teile davon darstellen, erzeugt durch Abtasten eines Originals | H04N |
| Anzeigevorrichtung | Wiedergabeeinrichtung |
| Darstellen | anzeigen |
| Sich ändernde Information | Information mit sich änderndem Inhalt |
| Statische Mittel, um Informationen anzuzeigen | Mittel, welche keine makroskopischen Teile für den Informationsaufbau benutzen, z.B. Anzeigen, welche LCDs, LEDs, DMDs, ... für den Bildaufbau verwenden. |
Arrangements or circuits for processing control signals to achieve the display, e.g. for the reception, storage, regeneration, coding, decoding, format manipulation, addressing of control signals.
Solution of problems of displays by means of their control, i.e. control for which features of a display are relevant, e.g. to compensate for varying pixel behaviour, which may lead to non-uniformity in the display.
Improvements of the control of displays, i.e. where the functionality of controlling a display is relevant, e.g. selective brightness adaptation for lowering energy consumption of the display, possibly after image analysis.
The visual effect in the indicating means using the static means may be produced by the generation of an image on a screen, e.g. indirectly by scanning an electron beam onto a luminescent screen, directly by controlled light sources, by projection of light from controlled light sources or light modulators onto characters, symbols, or elements thereof drawn on a support, or by electric, magnetic, or mechanic control of the parameters of light rays from an independent source.
With regard to subclass H04N (pictorial communication, e.g. television) and subclass G06T (image data processing or generation, in general), this subclass covers electronic control of display characterized by the display device itself, whereas it does not cover:
With regard to group G06F 9/00, this subclass does not cover software modules, e.g. software driver modules for the display, or their interaction, such as interaction between software modules related to the display of windows or interaction between a software driver module for the display and the operating system (covered by G06F 9/00).
| Display devices per se, structural details of the indicating devices, such as panels or tubes per se, or assemblies of individual light sources, which are covered by the relevant (sub)groups listed below: | . |
| Microstructural devices comprising flexible or deformable elements, e.g. displays comprising elastic microtongues or membranes | B81B 3/00 |
| Optical devices or arrangements using movable or deformable optical elements for controlling the intensity, colour, phase, polarisation or direction of light, e.g. switching, gating, modulating, e.g. displays based on interference in an adjustable optical cavity | G02B 26/00 |
| Optical devices or arrangements using movable or deformable optical elements for controlling the intensity of light, e.g. displays based on the rotation of particles under the influence of an external field, e.g. twisting microsphere displays | G02B 26/02 |
| Optical devices or arrangements using movable or deformable optical elements for controlling the direction of light, e.g. displays using a reflecting micromechanical device, like a MEMS mirror, DMD | G02B 26/08 |
| Devices or arrangements for the control of the intensity, phase, polarisation or colour of light arriving from an independent light source based on liquid crystals, e.g. single liquid crystal display cells | G02F 1/13 |
| Devices or arrangements for the control of the intensity, phase, polarisation or colour of light arriving from an independent light source based on electrochromic elements, e.g. electrochromic displays | G02F 1/15 |
| Devices or arrangements for the control of the intensity, phase, polarisation or colour of light arriving from an independent light source based on electrophoresis, e.g. electrophoretic displays | G02F 1/167 |
| Projectors and projection type viewers adapted for projection of either still pictures of motion pictures | G03B 21/12 |
| Digital output to display device | G06F 3/14 |
| Indicating arrangements being the ends of optical fibres for variable information in which the information is built-up on a support in which the desired character or characters are formed by combining individual elements | G09F 9/305 |
| Indicating arrangements being incandescent filaments for variable information in which the information is built-up on a support in which the desired character or characters are formed by combining individual elements | G09F 9/307 |
| Indicating arrangements being gas discharge devices for variable information in which the information is built-up on a support in which the desired character or characters are formed by combining individual elements, e.g. plasma display panels | G09F 9/313 |
| Indicating arrangements being semiconductor devices for variable information in which the information is built-up on a support in which the desired character or characters are formed by combining individual elements, e.g. light emitting diode displays | G09F 9/33 |
| Indicating arrangements being liquid crystals for variable information in which the information is built-up on a support in which the desired character or characters are formed by combining individual elements, e.g. liquid crystal displays | G09F 9/35 |
| Plasma display panels | H01J 11/00, H01J 17/49 |
| Cathode ray tubes | H01J 31/00 |
| Devices consisting of a plurality of semiconductor or other solid-state component formed in or on a common substrate, specially adapted for light emission, e.g. light emitting diode displays | H01L 27/15 |
| Solid state devices using organic materials as the active part specially adapted for light emission, e.g. displays using OLED or PLED | H10K 50/00 |
| Electroluminescent light sources | H05B 33/00 |
| Assembling printed circuits with electric components, e.g. with resistor, displays consisting of a printed circuit board carrying a matrix of single LEDs | H05K 3/30 |
| The following subject-matter is also not covered: | . |
| Scanning, transmission or reproduction of documents or the like, e.g. facsimile transmission; Details thereof | H04N 1/00 |
| Scanning details of television systems | H04N 3/00 |
| Projection arrangements for image reproduction | H04N 5/74 |
| Details of colour television systems | H04N 9/00 |
| Projection devices for colour picture display | H04N 9/31 |
| Colour television systems | H04N 11/00 |
| Stereoscopic television systems | H04N 13/00 |
| Circuit arrangements for electric light sources in general | H05B 47/00 |
| Diagnosis; Surgery; Identification | A61B |
| Arrangement or adaptations of instruments in vehicles | B60K 35/00 |
| Equipment for fitting in or to aircraft | B64D |
| Lighting in general | F21 |
| Combined instruments indicating more than one navigational value, e.g. for aircraft | G01C 23/00 |
| Arrangements for displaying electric variables or waveforms | G01R 13/00 |
| Cathode-ray oscilloscopes | G01R 13/20 |
| Optical scanning systems | G02B 26/10 |
| Indicating of time by visual means | G04B 19/00, G04C 17/00, G04G 9/00 |
| Image data processing or generation, in general | G06T |
| Visible signalling arrangements or devices | G08B 5/00 |
| Traffic control systems | G08G |
| Display, advertising, signs | G09F |
| Digital stores in which the information is moved stepwise, e.g. shift registers | G11C 19/00 |
| Circuits in pulse counters for indicating the result | H03K 21/18 |
| Coding, decoding or code conversion, in general | H03M |
| Reproducing a picture or pattern using electric signals representing parts thereof and produced by scanning an original | H04N |