G06Q 90/00

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Systeme oder Verfahren, die keine bedeutsamen Datenverarbeitungsvorgänge betreffen und besonders für das Verwalten, Fördern oder Praktizieren von geschäftlichen, überwachenden oder vorhersagenden Aktivitäten ausgebildet sind, vorausgesetzt dass

• die Systeme oder Verfahren besonders für die in den Gruppen G06Q 10/00-G06Q 50/00 umfassten Zwecke ausgebildet sind; und
• die Systeme oder Verfahren nicht an anderer Stelle in der IPC klassifiziert werden können.

Die folgenden Sachverhalte werden somit umfasst, jedoch ist diese Aufzählung nicht abschließend:

• Systeme oder Verfahren, die keine bedeutsamen Datenverarbeitungsvorgänge zur Ausführung von Wahlen oder Volksentscheide aufweisen;
• Systeme oder Verfahren, die keine bedeutsamen Datenverarbeitungsvorgänge zur Ausführung von Interviews aufweisen.
  
  

Spezielle Klassifizierungsregeln

Wenn Systeme oder Verfahren definitionsgemäß in diese Hauptgruppe klassifiziert werden, kann eine zusätzliche Klassifizierung in eine mit dieser am engsten verwandten Gruppe oder Unterklasse erfolgen, wenn die zusätzliche Klassifizierung Informationen über die Anwendung und das Einsatzgebiet der angemeldeten Systeme oder Verfahren bietet und diese für eine Recherche von Interesse sind. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als „zusätzliche Information“ angegeben werden.

G06Q 90/00

Definition Statement

This place covers:

Systems or methods not involving significant data processing specially adapted for managing, promoting, or practicing commercial, financial or supervisory activities, provided that

• the systems or methods are specially adapted for the purposes covered by the groups G06Q 10/00-G06Q 50/00; and
• the systems or methods cannot be classified elsewhere in the IPC.

The following subjects are therefore covered, the list being non-exhaustive:

• systems or methods not involving significant data processing for conducting polls or referendums;
• systems or methods not involving significant data processing for carrying out interviews.

Special rules of classification

When classifying systems or methods as in the definition in this group, additional classification may be made in the most closely related group of this or any other subclass, if the classification gives information about the application of the systems or methods that could be interest for search. Such non-obligatory classification must be given as "additional information".