Verfahren und Vorrichtungen zur
Klimatisierung,
d.h. zur Versorgung mit oder Behandlung von Luft für Zimmer oder Räume auf folgende Art:
Verfahren und Vorrichtungen zum Befeuchten von Luft in Zimmern oder Räumen.
Verfahren und Vorrichtungen zur Be- und Entlüftung von Zimmern oder Gebäuderäumen, entweder durch mechanische
Lüftung
(beispielsweise durch Ventilatoren) oder durch natürliche Effekte (beispielsweise Konvektion).
Verfahren und Vorrichtungen zur Zirkulation von Luft innerhalb von Zimmern oder Gebäuderäumen, entweder durch mechanische
Lüftung
(beispielsweise durch Ventilatoren) oder durch natürliche Effekte (beispielsweise Konvektion).
Verfahren und Vorrichtungen zur Verwendung von Luftströmen zur Abschirmung, z.B. bei Gebäudeeingängen oder in Bereichen, in denen bestimmte Vorgänge durchgeführt werden.
Verwenden von Energierückgewinnungssystemen bei der
Klimatisierung,
Lüftung
oder bei Luftströmen zum Abschirmen;
Einzelheiten, beispielsweise Vorrichtungen zum Steuern oder Regeln, Sicherheitsvorrichtungen, Kanalführungsanordnungen oder Elemente zum Steuern oder Regeln der Luftströmung, die besonders für die oben bezeichneten Verfahren oder Vorrichtungen ausgebildet sind.
Behandlung, z.B. Reinigung, von Luft für menschliche Wohn- oder Arbeitsräume in Klimaanlagen oder in Raumeinheiten, anders als mit Heizen, Kühlen, Befeuchten oder Trocknen.
In sich geschlossene Luftreiniger.
Hinsichtlich
Klimatisierung,
Luftbefeuchtung, Lüftung und Luftaufbereitung ist diese Unterklasse eine anwendungsorientierte Klassifikationsstelle, die Verfahren oder Vorrichtungen für diese Abläufe/Prozesse umfasst, sofern sie besonders für Zimmer oder Gebäuderäume ausgebildet sind, die in erster Linie als Wohn- oder Arbeitsräume für Menschen bestimmt sind.
Luftbehandlung oder
Lüftung,
die besonders für bestimmte Abläufe/Prozesse oder bestimmte Umgebungen angepasst ist, beispielsweise für industrielle Verfahren oder die Unterbringung von Tieren, wird von den Klassifikationsstellen umfasst, die für diese Abläufe oder Umgebungen vorgesehen sind. Für Beispiele solcher Stellen siehe den Abschnitt "Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen" weiter unten.
Mit Ausnahme von Luftbefeuchtung umfasst diese Unterklasse jedoch nicht die Behandlung von Luft als solcher, die in bzw. aus Zimmern oder Gebäuderäumen eingeblasen oder abgesaugt wird oder darin zirkuliert. Eine solche Behandlung von Luft allgemein, z.B. Heizung, Kühlung, Wärmeaustausch oder Filterung, wird von mehreren verschiedenen Klassifikationsstellen der IPC umfasst. Siehe hierzu z.B. die Einträge unter "Informative Querverweise" weiter unten.
Verwandte Anordnungen lediglich zum Erwärmen sind umfasst von den Unterklassen F24D oder F24H. Diese Unterklasse umfasst keine allgemeinen Elemente oder Vorrichtungen zum Transport von Luft oder zur Regulierung eines Luftstroms, z.B. Ventilatoren, Kanäle oder Ventile. Solche Elemente und Vorrichtungen werden von mehreren verschiedenen Klassifikationsstellen der IPC umfasst. Siehe hierzu z.B. die Einträge unter "Informative Querverweise" weiter unten.
Diese Unterklasse umfasst nicht die Belüftung von Bekleidungsstücken, Möbeln oder sonstiger Vorrichtungen. Diese wird von denjenigen Klassifikationsstellen umfasst, die für die jeweiligen Vorrichtungen vorgesehen sind, z.B. Klasse A41-A47 für Bekleidungsstücke und Möbel und Klasse H01 für elektrische Vorrichtungen.
| Entfernen von Schmutz oder Rauch aus Bereichen, in denen sie erzeugt werden | B08B 15/00 |
| Lotrechte Kanäle zum Abführen von Abgasen aus Gebäuden | E04F 17/02 |
| Lüftungsaufsätze; Rauchgasaustritte | F23L 17/02 |
| Belüftungsvorrichtungen für Futtersilos | A01F 25/22 |
| Vorrichtungen zum Belüften von Gewächshäusern | A01G 9/24 |
| Belüftung in der Tierhaltung | A01K |
| Überwachen der Feuchtigkeit in Brutapparaten für Geflügel | A01K 41/04 |
| Behandlungsräume für medizinische Zwecke mit künstlichem Klima | A61G 10/02, A61G 13/00 |
| Vorrichtungen zum Regenerieren der Atemluft in abgeschlossenen Räumen | A62B 11/00 |
| Vorrichtungen für die Belüftung von Gasschutzräumen | A62B 13/00 |
| Atemschutz gewährende Behälter oder transportable Kabinen mit Einrichtungen zum Wiederaufbereiten der Atemluft oder zum Belüften | A62B 31/00 |
| Staubfreie Räume oder Schränke für Laboratorien | B01L 1/04 |
| Lüftung,
Klimatisierung
oder Kühlung besonders ausgebildet für die Fahrzeugräume für Reisende oder Fracht | B60H |
| Luftvorhänge an Türen oder Fenstern von Fahrzeugen | B60J 9/04 |
| Belüftung von Führerständen oder Maschinenräumen von Lokomotiven oder Triebwagen | B61C 17/04 |
|
Heizung, Kühlung,
Lüftung oder
Klimatisierung
besonders ausgebildet für Schienenfahrzeuge | B61D 27/00 |
|
Einrichtungen für
Lüftung,
Kühlung, Heizung oder
Klimatisierung
besonders ausgebildet für Unterseeboote oder sonstige Unterwasserfahrzeuge | B63G 8/36 |
|
Anlagen für
Lüftung,
Heizung, Kühlung oder
Klimatisierung
besonders ausgebildet für Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge | B63J 2/00 |
| Anordnung oder Anpassung der Geräte zur Luftaufbereitung für Besatzung, Passagiere oder Frachträume von Luftfahrzeugen | B64D 13/00 |
| Anordnungen oder Ausbildungen von Einrichtungen für die Behandlung der Atmosphäre [Luft] in Raumfahrzeugen | B64G 1/46 |
| Trockenschränke oder Trockenkammern mit Einrichtungen zum Heizen oder Luftumwälzen | D06F 58/10 |
| Besondere Anordnung oder Betätigung von Belüftungseinrichtungen in Laboratorien | E03D 9/04 |
| Trocknen von Baukonstruktionen allgemein oder deren Trockenhalten, z. B. durch Entlüftungsöffnungen | E04B 1/70 |
| Besondere Ausbildung von Geschossdecken für den Einbau von Lüftungskanälen | E04B 5/48 |
| Unterdecken mit Mitteln zur Be- und Entlüftung | E04B 9/02 |
| Belüftung von Dacheindeckungen | E04D 13/17 |
| Belüftung von Zelten | E04H 15/10 |
| Lüftung
in Türen oder Fenstern | E06B 7/02 |
| Bewetterung von Gruben oder Tunneln | E21F 1/00 |
| Kühlen oder Trocken der Wetter in Gruben oder Tunneln | E21F 3/00 |
| Anordnungen zum Zuführen oder zum Steuern oder Regeln des Flusses von Luft oder Gasen zum Trocknen von festen Gütern oder Erzeugnissen | F26B 21/00 |
| Kühlung, Belüftung oder Heizung von elektrischen Geräten | H05K 7/20 |
| Desinfizieren oder Sterilisieren von Luft | A61L |
| Filtern, Waschen oder Trocknen von Gasen | B01D |
| Mischen von Gasen mit Dämpfen oder Flüssigkeiten allgemein | B01F 23/10 |
| Transportable Geräte für die elektrostatische Abscheidung von dispergierten Teilchen aus Luft | B03C 3/32 |
| Versprühen | B05B, B05D |
| Herstellung von Ozon | C01B 13/10 |
| Wärme-, Schall- oder Lärmisolierung, -absorption oder -reflexion | E04B 1/74 |
| Luftschächte oder -kanäle in Gebäuden | E04F 17/04 |
| Schornsteine oder ähnliche Bauwerke | E04H 12/28 |
| Ventilatoren allgemein, Einzelheiten von Ventilatoren | F04D |
| Verdichter-, Gebläseeinrichtungen für Luft | F04D 25/08, F04D 29/00 |
| Ventile allgemein | F16K |
| Rohre allgemein, Verbindungen oder Formteile dafür | F16L |
| Schallabsorber für Rohrleitungen | F16L 55/02 |
| Wärmeisolierung für Rohrleitungen | F16L 59/00 |
| Vorrichtungen zum Entlüften oder Belüften von Hohlräumen allgemein | F16K 24/00 |
| Vorrichtungen zum Führen von Rauch oder Dämpfen, z.B. Rauchgaszüge | F23J 11/00 |
| Hausöfen | F24B, F24C |
| Warmluft-Zentralheizungssysteme | F24D 5/00 |
| Lufterhitzer mit Vorrichtungen zur Wärmeerzeugung | F24H 3/00 |
| Kälteerzeugung allgemein, Einzelheiten von Kältesystemen | F25B |
| Kombinierte Heizungs- und Kältesysteme | F25B 29/00 |
| Erzeugen, Bearbeiten, Behandeln, Lagern oder Verteilen von Eis | F25C |
| Kühlräume | F25D |
| Wärmetauscher allgemein, Einzelheiten von Wärmetauschern | F28C, F28D, F28F |
| Messen der Temperatur oder von Wärmemengen allgemein | G01K |
| Prüfen von Apparaten, soweit nicht anderweitig vorgesehen | G01M |
| Steuerung oder Regelung von Durchflussmengen allgemein | G05D 7/00 |
| Steuerung oder Regelung der Feuchtigkeit allgemein | G05D 22/00 |
| Steuerung oder Regelung der Temperatur | G05D 23/00 |
| Ionenquellen | H01J 27/02, H01J 37/08 |
| Anordnungen zum Kühlen, Heizen oder Belüften von Halbleiterbauelementen oder anderen Festkörperbauelementen | H01L 23/34, H01L 31/024 |
| Erzeugen von Ionen, die in nicht eingeschlossene Gase eingeleitet werden sollen | H01T 23/00 |
| Anordnungen in Fernsteuerungs- oder Fernmesssystemen allgemein | H04Q 9/00 |
Luftbefeuchtung als zusätzliche Behandlung bei der
Klimatisierung,
d.h. in Geräten, in denen die Luft auch gekühlt oder erwärmt wird, wird von den Gruppen F24F 1/00 oder F24F 3/14 umfasst, während Luftbefeuchtung an sich, z.B. in Raumluftbefeuchtern, von Gruppe F24F 6/00 umfasst ist.
Methods and apparatus for air-conditioning, i.e. the supply of air to or the treatment of air in rooms or spaces by means which provide for the treatment of the air in the following ways:
Methods and apparatus for humidification of air for rooms or spaces.
Methods and apparatus for supplying air or extracting air from rooms or spaces, either by forced movement (for example by fans) or by natural effects (for example convection).
Methods and apparatus for circulating air within rooms or spaces, either by forced movement (for example by fans) or by natural effects (for example convection).
Methods and apparatus for use of air currents for screening, for example of entrances of buildings or of areas where particular operations are performed.
Use of energy recovery systems in air conditioning, ventilation or screening.
Details, for example control arrangements, safety arrangements, ducting arrangements or air flow control members, which are specially adapted for the methods or apparatus specified above.
Treatment, e.g. purification, of air supplied to human living or working spaces in air conditioning systems or in room units otherwise than by heating, cooling, humidifying or drying.
Self-contained air purifiers.
As regards air-conditioning, air-humidification, ventilation and treatment of air, this subclass is an application-oriented place that covers methods or apparatus for these processes when specially adapted for rooms or spaces that are primarily intended as dwelling or working-spaces for human beings.
Air-treatment or ventilation that is specially adapted for particular processes or for other particular environments, for example for industrial processes or for housing of animals, is covered in the places for those processes or environments. For examples of such places, see the section "Examples of places where the subject matter of this place is covered when specially adapted, used for a particular purpose, or incorporated in a larger system" below.
With the exception of humidification, this subclass does not cover the mere treatment of air being supplied to, extracted from, or circulated within, rooms or spaces. Such treatment of air in general, for example heating, cooling, heat-exchange or filtering, is covered in several different places of the IPC, see for example the entries under "Informative References" below.
Related arrangements for merely heating are covered by subclasses F24D or F24H. This subclass does not cover elements or apparatus in general for transporting air or for regulating air flow, for example fans, ducts or valves. Such elements and apparatus are covered in several different places in the IPC, see for example the entries under "Informative References" below.
This subclass does not cover ventilation of garments or furniture or other devices, which is covered by the places for those devices, for example classes A41-A47 for garments and furniture and class H01 for electrical devices.
| Removing dirt or fumes from areas where they are produced | B08B 15/00 |
| Vertical ducts for carrying away waste gases from buildings | E04F 17/02 |
| Tops for ventilating shafts; Terminals for flues | F23L 17/02 |
| Ventilating arrangements for forage silos | A01F 25/22 |
| Devices for ventilating greenhouses | A01G 9/24 |
| Ventilation in animal husbandry | A01K |
| Controlling humidity in incubators for poultry | A01K 41/04 |
| Treatment rooms with artificial climate for medical purposes | A61G 10/02, A61G 13/00 |
| Devices for reconditioning breathing air in sealed rooms | A62B 11/00 |
| Devices for ventilating gas-proof shelters | A62B 13/00 |
| Containers or portable cabins for affording breathing protection with devices for reconditioning the breathing air or for ventilating | A62B 31/00 |
| Dust-free rooms or enclosures for laboratories | B01L 1/04 |
| Ventilation, air-conditioning, or cooling, specially adapted for passenger or goods spaces of vehicles | B60H |
| Air curtains at doors or windows of vehicles | B60J 9/04 |
| Ventilation of driving cabins or engine rooms of locomotives or motor railcars | B61C 17/04 |
| Heating, cooling, ventilating, or air-conditioning, specially adapted for rail vehicles | B61D 27/00 |
| Adaptations of ventilation, cooling, heating, or air-conditioning for submarines or other underwater vessels | B63G 8/36 |
| Arrangements of ventilation, heating, cooling, or air-conditioning specially adapted for ships or other waterborne vessels | B63J 2/00 |
| Arrangements or adaptations of air-treatment apparatus for crew, passenger or freight spaces in aircraft | B64D 13/00 |
| Arrangements or adaptations of devices for treatment of the atmosphere in cosmonautic vehicles | B64G 1/46 |
| Drying cabinets or drying chambers having heating or ventilating means | D06F 58/10 |
| Special arrangement or operation of ventilating devices in lavatories | E03D 9/04 |
| Drying building constructions in general or keeping them dry, e.g. by air vents | E04B 1/70 |
| Special adaptations of floors for incorporating ventilation ducts | E04B 5/48 |
| Ceilings having means for ventilation | E04B 9/02 |
| Ventilation of roof coverings | E04D 13/17 |
| Ventilation of tents | E04H 15/10 |
| Ventilation in doors or windows | E06B 7/02 |
| Ventilation of mines or tunnels | E21F 1/00 |
| Cooling or drying of air in mines or tunnels | E21F 3/00 |
| Arrangements for supplying or controlling air or gases for drying solid materials or objects | F26B 21/00 |
| Cooling, ventilating or heating of electric apparatus | H05K 7/20 |
| Disinfecting or sterilising of air | A61L |
| Filtering, washing or drying of gases | B01D |
| Mixing gases with vapours or liquids in general | B01F 23/10 |
| Transportable units for separating dispersed particles from air by electrostatic effect | B03C 3/32 |
| Spraying | B05B, B05D |
| Production of ozone | C01B 13/10 |
| Heat, sound or noise insulation, absorption, or reflection | E04B 1/74 |
| Air-ducts or air channels in buildings | E04F 17/04 |
| Chimney stacks or similar ducts | E04H 12/28 |
| Fans in general, details of fans | F04D |
| Pumping installations for air | F04D 25/08, F04D 29/00 |
| Valves in general | F16K |
| Pipes in general, joints, fittings or supports therefor | F16L |
| Noise absorbers for ducting | F16L 55/02 |
| Thermal insulation for ducting | F16L 59/00 |
| Devices for venting or aerating enclosures in general | F16K 24/00 |
| Devices for conducting smoke or fumes, e.g. flues | F23J 11/00 |
| Domestic stoves | F24B, F24C |
| Hot air central heating systems | F24D 5/00 |
| Air heaters having heat generating means | F24H 3/00 |
| Refrigeration in general, details of refrigeration systems | F25B |
| Combined heating and refrigeration systems | F25B 29/00 |
| Production, working, storing or distribution of ice | F25C |
| Cold rooms | F25D |
| Heat exchange apparatus in general, details of heat exchangers | F28C, F28D, F28F |
| Measuring temperature or quantity of heat in general | G01K |
| Testing apparatus not otherwise provided for | G01M |
| Control of flow in general | G05D 7/00 |
| Control of humidity in general | G05D 22/00 |
| Control of temperature in general | G05D 23/00 |
| Ion sources | H01J 27/02, H01J 37/08 |
| Arrangements for cooling, heating or ventilation of semiconductor or other solid state devices | H01L 23/34, H01L 31/024 |
| Generating ions to be introduced into non-enclosed gases | H01T 23/00 |
| Arrangements in telecontrol or telemetry systems in general | H04Q 9/00 |
Air-humidification as auxiliary treatment in air-conditioning, i.e. in units wherein the air is also either cooled or heated, is covered by groups F24F 1/00 or F24F 3/14, while air-humidification per se, e.g. "room humidifiers", is covered by group F24F 6/00.