F23Q

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Vorrichtungen oder Verfahren besonders angepasst, um Hitze, Funken oder Flammen, die zum Start der Verbrennung von Brennstoffen erforderlich sind, vorzusehen (zur Verfügung zu stellen). Solche Vorrichtungen können selbst Verbrennungsvorrichtungen sein (z.B. ein Feuerzeug für Zigaretten oder eine Zündflamme an sich), die mit eigenen Zündeinrichtungen ausgestattet sind.

Zündvorrichtungen mit einer Zündflamme mit Verriegelung zu einer Hauptbrennstoffzufuhr.

Anordnungen von katalytischen Zündvorrichtungen in Verbrennungsanlagen.

Anordnungen zur Ausführung der Zündung von einem Ort entfernt der Verbrennungsanlage gelegen, die gezündet werden muss, z.B. zum Zünden von schwer zugänglichen oder gefährlichen Verbrennungsanlagen.

Prüfen des Einbaus von Zündungen.

Vorrichtungen zum Löschen von Flammen, z.B. zum Ausblasen oder Löschen von Kerzenflammen.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Diese Unterklasse dient hauptsächlich zur Klassifizierung von Zünd- oder Löschvorrichtungen an sich.

Hinsichtlich anderer Unterklassen, die Verbrennungsvorrichtungen umfassen (z.B. F23B , F23C , F23D , F23G , F23R , F24B und F24C), ist diese Unterklasse eine Stelle für Einzelheiten. Das bedeutet, dass eine Klassifizierung in diese Unterklasse erfolgt, falls die Zünd- oder Löschvorrichtung an sich neuartig oder nicht naheliegend an sich ist. Die Eingliederung oder Anordnung von einer Zünd- oder Löschvorrichtung in einer Feuerung wird normalerweise an der Stelle der Feuerungen als Ganzes klassifiziert, z.B. in F23C oder F24C. In solchen Fällen kann die Art der Zündvorrichtung durch zusätzliche Klassifizierungsverweise in dieser Unterklasse angegeben sein; falls es von Interesse für die Recherche ist. Die Ausnahme von dieser Regel betrifft die Anordnungen von katalytischen Zündvorrichtungen in Verbrennungsanlagen, die in der Gruppe F23Q 11/00 dieser Unterklasse einklassifiziert sind.

Die Hauptgruppe F23Q 2/00 dieser Unterklasse umfasst „Feuerzeuge, die Brennstoff enthalten“. Diese Feuerzeuge können in den meisten Fällen bereits als solche als eine Feuerung betrachtet werden. Die Eigenschaften solcher Feuerzeuge, die von allgemeinem Interesse für verschiedene Arten von Feuerungen sind, müssten in die relevanten allgemeinen Stellen klassifiziert werden, wie beispielsweise die F23D .

Diese Unterklasse umfasst Vorrichtungen oder Systeme, bei denen die Zündung direkt durch den Start der Brennstoffzufuhr zu einer Feuerung eingeleitet wird. Systeme oder Verfahren zum Starten oder Stoppen der Verbrennung, die die Beeinflussung des Brennstoffes und der Luftzufuhr in Verbindung mit dem Betrieb einer Zünd- oder Löschvorrichtung einbezieht, oder die Reaktion auf einen erfassten Zustand einer Verbrennungsanlage sind, werden in der Regel in die F23N einklassifiziert. Die Ausnahme von dieser Regel betrifft Zündflammen-Zündvorrichtungen mit Verriegelung zu einer Hauptbrennstoffzufuhr, die in die Gruppe F23Q 9/08 diese Unterklasse klassifiziert werden.

Diese Unterklasse umfasst Glühkerzen für die Kompressionszündung von Brennkraftmaschinen (z.B. Diesel). Eine anderweitige Zündung von Brennkraftmaschinen ist von der Unterklasse F02P umfasst.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Diese Klassifikationsstelle umfasst nicht:
Vorrichtungen zum Entzünden von Zündhölzern
A24F 29/00
Handfeuerlöscher
A62C 11/00-A62C 25/00
Chemische Zünder, z.B. katalytische Zünder
C06C 9/00
Feuersteine
C06C 15/00
Zündhölzer
C06F 5/00
Feueranzünder
C10L 11/00
Kerzen mit integrierten Materialien (z.B. getränkte Dochte), die selbstlöschend sind
C11C 5/00

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Zigarren oder Zigaretten mit Vorrichtungen zum Anzünden
A24D 1/08
Löschvorrichtungen für Zigarren oder Zigaretten
A24F, z.B. A24F 13/18, A24F 19/14
Kombinationen von Anzündern und Raucherutensilien
A24F, z.B. A24F 15/10, A24F 15/18, A24F 19/10
Zeitzündungseinrichtungen für Kochgefäße
A47J 36/32
Kohleanzündervorrichtungen für Barbecues oder dgl.
A47J 37/07
Feuerlöschung an besonderen Brandobjekten oder -stellen
A62C 3/00
Anordnungen zum Zünden thermischer oder katalytischer Abgaskonverter
F01N 3/38
Zündung von Lichtquellen unter Verwendung von Füllungen aus brennbarem Material
F21K 5/12
Anordnung oder Einbau von Zündvorrichtungen in Öfen oder Herden für gasförmige Brennstoffe
F24C 3/10
Anordnung oder Einbau von Zündvorrichtungen in Öfen oder Herden für flüssige Brennstoffe
F24C 5/14

Informative Querverweise

Feuerbekämpfung
A62C
Feuerlöschmittel; Verwendung chemischer Substanzen beim Feuerlöschen
A62D 1/00
Sprengstoffe oder thermische Gemische
C06B
Detonations- oder Zündmassen; Zünder
C06C
Pyrophore Massen
C06C 15/00
Zündung von Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung allgemein
F02P
Gasbrenner mit Flammenhaltung
F23D 14/26
Einzelheiten von Leuchten
F21V
Verfahren oder Vorrichtungen zur Verbrennung einzig fester Brennstoffe
F23B
Verfahren oder Vorrichtungen zur Verbrennung flüssiger oder in Luft verteilter fester Brennstoffe
F23C
Brenner
F23D
Einäscherungsöfen; Verbrennung von Abfall
F23G
Sicherheitseinrichtungen für Brennkammern
F23M 11/00
Regelung oder Steuerung der Verbrennung
F23N
Erzeugen von Verbrennungsprodukten hohen Druckes oder hoher Geschwindigkeit, z.B. Gasturbinenbrennkammern
F23R
Hausöfen oder -herde für feste Brennstoffe; Geräte in Verbindung mit Hausöfen oder -herden
F24B
Hausöfen oder –herde für gasförmige oder flüssige Brennstoffe
F24C
Zündanordnungen zum Sprengen
F42D 1/04
Funkenstrecken; Zündkerzen
H01T
Elektrische Heizung, z.B. Widerstandsheizung
H05B, z.B. H05B 3/00

Glossar

Zündflamme

Eine kleine Flamme, die aufrecht erhalten wird, um die Zündung eines leistungsstärkeren Brenners zu ermöglichen.

Flamme zur Vorhaltung

Eine kleine Flamme, die aufrecht erhalten wird, um einen ununterbrochenen Betrieb eines leistungsstärkeren Brenners zu gewährleisten.

Feueranzünder

Ein Element, welches entweder aus brennbarem oder aus flüssigem Brennstoff absorbiertem Material besteht, und zur Verwendung an einer Feuerstelle oder dgl. zur Vereinfachung der Entzündung von festen Brennstoffen bestimmt ist.

F23Q

Definition Statement

This place covers:

Apparatus or methods specially adapted for providing the heat, spark or flame required to start combustion of a fuel. Such apparatus can itself be a combustion apparatus (e.g. a cigarette lighter or a pilot flame) that is provided with ignition arrangements of its own.

Pilot flame igniters with interlock to main fuel supply.

Arrangement of catalytic igniters in combustion apparatus.

Arrangements for effecting ignition from a location that is remote from the combustion apparatus to be ignited, e.g. for combustion apparatus that is difficult or dangerous to access.

Testing of ignition installations.

Devices for extinguishing flames, e.g. for blowing-out or snuffing candle flames.

Relationships with other classification places

This subclass is primarily intended for classification of ignition devices or extinguishing devices per se.

In relation to other subclasses that cover combustion apparatus (e.g. F23B, F23C, F23D, F23G, F23R, F24B and F24C) this subclass is a detail place. This means that classification is made in this subclass if an ignition or extinguishing device is novel or non-obvious in itself. The incorporation or arrangement of an ignition or extinguishing device in a combustion apparatus is normally classified in the place for the combustion apparatus as a whole, e.g. in F23C or F24C. In such cases the type of ignition apparatus can be indicated by additional information classification in this subclass, if it is of interest for searching. The exception to this principle is the arrangement of catalytic igniters in combustion apparatus, which is classified in group F23Q 11/00 of this subclass.

Main group F23Q 2/00 of this subclass covers "lighters containing fuel". These lighters can themselves in most cases be regarded as combustion apparatus. Features of such lighters that are of general interest for different types of combustion apparatus should be classified in relevant general places, such as F23D.

This subclass covers devices or systems where ignition is directly initiated by the start of fuel supply to a combustion apparatus. Systems or methods for starting or stopping combustion that involve manipulation of fuel and air feed in connection with the operation of an ignition or extinguishing device, or that are responsive to a sensed condition of a combustion apparatus, are normally classified in F23N. The exception to this principle is pilot flame igniters with interlock to main fuel supply, which are classified in group F23Q 9/08 of this subclass.

This subclass covers glowing plugs for compression-ignition (e.g. diesel) engines. Other ignition for internal combustion engines is covered by subclass F02P.

References

Limiting references

This place does not cover:
Devices for igniting matches
A24F 29/00
Hand fire extinguishers
A62C 11/00-A62C 25/00
Chemical igniters, e.g. catalytic igniters
C06C 9/00
Flints
C06C 15/00
Matches
C06F 5/00
Fire-lighters
C10L 11/00
Candles with incorporated means (e.g. impregnated wicks) for self-extinguishing
C11C 5/00

Application-oriented references

Cigars or cigarettes with lighting devices
A24D 1/08
Extinguishing devices for cigars or cigarettes
A24F, e.g. A24F 13/18, A24F 19/14
Combinations of lighters and smokers requisites
A24F, e.g. A24F 15/10, A24F 15/18, A24F 19/10
Time-controlled igniting mechanisms for cooking-vessels
A47J 36/32
Charcoal igniting devices for barbecues or the like
A47J 37/07
Fire extinguishing specially adapted for particular objects or places
A62C 3/00
Arrangements for igniting thermal or catalytic exhaust converters
F01N 3/38
Ignition of light sources using charges of combustible material
F21K 5/12
Arrangement or mounting of ignition devices in stoves or ranges for gaseous fuel
F24C 3/10
Arrangement or mounting of ignition devices in stoves or ranges for liquid fuel
F24C 5/14

Informative references

Fire-fighting
A62C
Fire-extinguishing compositions; Use of chemical substances in extinguishing fires
A62D 1/00
Explosive or thermic compositions
C06B
Detonating or priming devices; Fuses
C06C
Pyrophoric compositions
C06C 15/00
Ignition of internal-combustion engines in general
F02P
Gas burners with provision for a retention flame
F23D 14/26
Details for lighting devices
F21V
Methods or apparatus for combustion using only solid fuel
F23B
Methods or apparatus for combustion using fluid fuel or solid fuel suspended in air
F23C
Burners
F23D
Cremation furnaces; Consuming waste by combustion
F23G
Safety arrangements for combustion chambers
F23M 11/00
Regulating or controlling combustion
F23N
Generating combustion products of high pressure or high velocity, e.g. gas turbine combustion chambers
F23R
Domestic stoves or ranges for solid fuels; Implements for use in connection with stoves or ranges
F24B
Stoves or ranges for gaseous or liquid fuels
F24C
Ignition arrangements for blasting
F42D 1/04
Spark gaps; Sparking plugs
H01T
Electric heating, e.g. ohmic resistance heating
H05B, e.g. H05B 3/00

Glossary

Pilot flame

A small flame that is lit or kept alight in order to provide ignition to a more powerful burner.

Retention flame

A small flame that is kept alight in order to maintain the uninterrupted operation of a more powerful burner.

Fire lighter

An element that either consists of combustible material or absorbs liquid fuel, and is intended for use in a fire-place or the like for simplifying the ignition of solid fuel.