F23G

Definition

Feuerungen und Verbrennungsverfahren, besonders ausgebildet für folgende Stoffe:

• Leichen oder Leichenteile
• Tierkadaver oder deren zu entsorgenden Körperteile
• Abfall brennstoffe, bei denen besondere brennstoffbezogene Umweltprobleme auftreten und die besonders ausgebildete Verbrennungsverfahren oder Feuerungen erfordern, zum Beispiel giftige, explosive, radioaktive oder zersetzende Brennstoffe
• Abfall brennstoffe, deren physikalische Form besonders ausgebildete Verbrennungsverfahren oder Feuerungen erfordern; zum Beispiel verpackte Abfälle, Gummireifen oder zu entsorgende Autos
• Geringwertige Brennstoffe, bei denen besondere Verbrennungsprobleme auftreten und die besonders ausgebildete Verbrennungsverfahren oder Feuerungen erfordern, zum Beispiel Brennstoffe, die hohe Anteile an Wasser oder an anderen nicht-brennbaren Substanzen aufweisen, grüne Biomasse, verunreinigtes Öl oder Gas mit geringem Heizwert
• Brennstoffe, die in ihrer Zusammensetzung und Form stark variieren und daher besonders ausgebildete Verbrennungsverfahren oder Feuerungen erfordern
• Hausmüll, kommunaler oder ähnlicher Abfall, der allein oder vorwiegend zwecks dessen Vernichtung verbrannt wird
  
  

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Beziehung zu allgemeinen funktionsorientierten Klassifikationsstellen in Klasse F23

Diese Unterklasse ist als eine anwendungsorientierte Klassifikationsstelle anzusehen, gegenüber den funktionsorientierten Aspekten, umfasst von F23B (Feuerungen ausschließlich für feste Brennstoffe) und F23C (Feuerungen, die flüssigen oder in Luft verteilten festen Brennstoff verwenden).

In F23B oder F23C wird klassifiziert, wenn ein Verfahren oder eine Vorrichtung

• von allgemeinem Interesse für die Verbrennung von verschiedenen Typen von festen oder flüssigen Brennstoffen und zum Beispiel nicht für einen bestimmten Brennstoff ausgebildet ist, oder
• für bestimmte Brennstoffe ausgebildet ist, die nicht in der Unterklasse vorgesehen sind, zum Beispiel „normale“, kommerziell verfügbare Brennstoffe, wie Öl, Erdgas, Kohle, Brennholz, Hackschnitzel, Holz-Pellets oder Stroh.

Wenn die von dieser Unterklasse umfassten Verfahren oder Vorrichtungen auch von allgemeinem Interesse hinsichtlich der Verbrennung von "normalen", kommerziell verfügbaren Brennstoffen sind, sollte auch in andere Unterklassen von F23 klassifiziert werden. Die Entscheidung, ob eine Vorrichtung besonders ausgebildet ist oder nicht, ist manchmal nicht einfach zu fällen. Im Zweifelsfall sollte daher immer sowohl in diese Unterklasse als auch in andere Unterklassen von F23 klassifiziert werden.

Beziehung zwischen dieser Unterklasse und einzelnen Unterklassen der Klasse F23

Die Unterklassen F23D und F23H - F23Q sollen als allgemeine Klassifikationsstellen für Einzelheiten bezüglich dieser Unterklasse angesehen werden. Die Klassifizierung von Einzelheiten in diese Unterklasse sollte sich auf Erfindungen beschränken, die eindeutig besonders für von dieser Unterklasse umfasste Verfahren und Vorrichtungen ausgebildet sind. Wenn eine Einzelheit einer Vorrichtung ausdrücklich von einer Gruppe von F23D oder F23H - F23Q umfasst ist, sollte in diese Gruppe und nicht in diese Unterklasse klassifiziert werden.

Beziehung zwischen dieser Unterklasse und anderen anwendungsorientierten Klassifikationsstellen

Die Verbrennung wird häufig zum Zweck des Heizens oder der Durchführung verschiedener Arbeitsgänge angewandt. Diese Unterklasse betrifft daher viele für den Gebrauch der Wärme vorgesehene Klassifikationsstellen. In vielen dieser Bereiche kann die Feuerung als eine Einzelheit einer größeren Einheit angesehen werden. Eine – allerdings unvollständige Auflistung - von Beispielen solcher Klassen oder Unterklassen findet sich unten unter der Überschrift "Informative Querverweise".

Beziehung zwischen dieser Unterklasse und anderen Klassifikationsstellen für die zersetzenden Destillation und die Vergasung

• C10B umfasst die zersetzende Destillation von kohlenstoffhaltigen Stoffen zur Erzeugung von Gas, Koks, Teer oder ähnlichen Stoffen.
• C10J umfasst die Erzeugung von brennbaren, Kohlenmonoxid enthaltenden Gasen aus festen kohlenstoffhaltigen Brennstoffen.

In diese Unterklassen ist dann zu klassifizieren, wenn die hergestellte, brennbare Substanz, z.B. Gase oder Koks, in einer von der Vergasungs- oder Destillationseinrichtung getrennten Vorrichtung verbrannt wird.

In die Unterklasse F23G ist dann zu klassifizieren, wenn die vollständige Verbrennung in derselben Vorrichtung stattfindet wie die Vergasung, zum Beispiel in verschiedenen Teilen derselben Verbrennungskammer oder in einer unmittelbar mit einer Primärbrennkammer verbundenen Nachbrennkammer.

Beziehung zwischen dieser Unterklasse und der Klasse B09

• B09B umfasst die Beseitigung von festem Abfall
• B09C umfasst die Wiedergewinnung von verseuchtem Boden

Diese Unterklassen umfassen nur Sachverhalte, die nicht vollständig von F23G umfasst werden. Beispiele für solche Sachverhalte sind Prozesse, die einen Verbrennungsvorgang in Verbindung mit anderen Vorgängen einschließen, die zusammen einen Prozess der Abfallbeseitigung oder Bodenwiedergewinnung bilden.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise

Glossar

Synonyme und Stichwörter

Abkürzungen

In Patentdokumenten werden häufig die folgenden englischsprachigen Abkürzungen verwendet:

Ersatzwörter

In Patentdokumenten wird die Bezeichnung "Kessel" häufig anstelle von "Feuerung" verwendet, auch wenn das Erhitzen von Wasser oder anderen Flüssigkeiten nicht von Interesse ist. In Patentdokumenten wird die Bezeichnung "Brenner" häufig anstelle von "Feuerung" und nicht in der oben definierten eingeschränkten Bedeutung wie oben im Glossar verwendet.

F23G

Definition Statement

Methods or apparatus specially adapted for combustion of the following substances:

• Human corpses or amputated body parts;
• Animal carcasses or their discarded body parts;
• Fuels, e.g. wastefuels, presenting particular fuel-related environmental problems requiring specially adapted methods or apparatus for combustion, for example toxic, infectious, explosive, radioactive or corrosive fuels;
• Waste having a special physical form requiring specially adapted methods or apparatus for combustion, for example packaged waste, rubber tyres or discarded cars;
• Low-grade fuels presenting particular problems of combustion requiring specially adapted methods or apparatus for combustion, for example fuels containing high amounts of water or non-combustible substances, green biomass, contaminated oil, or gas of low heating value;
• Fuels that vary considerably in composition or form and therefore require specially adapted methods or apparatus for combustion;
• Household, municipal, or similar waste that is solely or primarily burned for the purpose of its destruction.

Relationships with other classification places

Relationship with general function-oriented places in class F23

This subclass is to be seen as an application place in relation to the function-oriented aspects covered by F23B (Combustionapparatus using only solid fuel) and F23C (Combustionapparatus using fluid fuel or solid fuel suspended in air).

Classification is made in F23B or F23C if the method or apparatus is

• of general interest for combustion of different types of solid or fluid fuel, for example not specially adapted for a particular fuel; or
• specially adapted for fuels other than those provided for in this subclass, for example "normal" commercial fuels, such as oil, natural gas, coal, firewood, wood chips, wood pellets or straw.

If methods or apparatus covered by this subclass are also of general interest for combustion of "normal" commercial fuels classification should also be made in other subclasses of F23. The decision on whether an apparatus is specially adapted or not is sometimes not easy to decide. In doubtful situations classification should therefore always be made in both this subclass and other subclasses of F23.

Relationship between this subclass and detail subclasses of class F23

Subclasses F23D and F23H-F23Q are to be seen as general detail places in relation to this subclass. Classification of details of apparatus in this subclass should be restricted to inventions that are clearly specially adapted for methods or apparatus that are covered by the subclass. If a detail of an apparatus is specifically covered in a group of F23D or F23H-F23Q, classification should be made in that group and not in this subclass.

Relationship between this subclass and other application places

Combustion is often used for purpose of heating or performing different operations. This subclass is therefore related to many places providing for uses of heat. In many of these fields the combustion apparatus can be considered a detail of a bigger entity. A non-exhaustive list of examples of such classes or subclasses will be found under the heading "Informative references".

Relationship between this subclass and places for gasification or destructive distillation

C10B covers destructive distillation of carbonaceous material for production of gas, coke, tar or similar matter.

C10J covers production of combustible gases containing carbon monoxide from solid carbonaceous fuels.

Classification is made in these places if the combustible substances produced, e.g. gas or coke, are burned in an apparatus separate from the gasification or distillation apparatus.

Classification is made in this subclass if complete combustion takes place in the same apparatus as the gasification, for example in different parts of the same combustion chamber or in an afterburner immediately connected to a primary combustion chamber.

Relationship between this subclass and class B09

B09B covers disposal of solid waste.

B09C covers reclamation of contaminated soil.

These subclasses only cover matter that is not completely covered by this subclass. Examples of such matter are processes that include a combustion step in combination with other steps that together form a process for disposal of waste or reclamation of contaminated soil.

References

Limiting references

Application-oriented references

Informative references

Glossary

Synonyms and Keywords

Abbreviations

Instead of words

In patent documents, the expression "boiler" is often used instead of "combustion apparatus", even when heating of water or other liquids is of no interest. In patent documents, the expression "burner" is often used instead of "combustion apparatus" and not in the restricted meaning defined in the glossary above.