F23D

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Brenner, d.h. ein Gerät, durch das fließfähiger Brennstoff oder in Luft verteilter fester Brennstoff in einen Verbrennungsraum gelangt, wo er verbrennt und eine sich selbst erhaltende Flamme erzeugt, zum Beispiel Brenner, in denen:

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Diese Unterklasse ist die Haupt-funktionsorientierte Klassifikationsstelle für Brenner. In diese Unterklasse wird klassifiziert, wenn der Sachverhalt allgemein Brenner betrifft.

Brenner sind in vielen Bereichen im Einsatz, in denen Wärme erzeugt oder genutzt wird. In diese Anwendungsbereiche werden Brenner an sich nur dann klassifiziert, wenn sie für eine spezielle Anwendung besonders ausgebildet sind, beispielsweise Beschichten durch Flammsprühen. Beispiele für Anwendungsbereiche sind unten im Abschnitt "Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen" aufgeführt. Im Zweifelsfall sollte sowohl in diese Unterklasse als auch in den anwendungsbezogenen Bereich klassifiziert werden.

In F23C wird dann klassifiziert, wenn der zu klassifizierende Sachverhalt zusätzlich zu einem Brenner weitere Merkmale einer Brennvorrichtung beinhaltet, wie zum Beispiel eine besondere Form einer Brennkammer oder eine besondere Anordnung von Brennern in einer Brennkammer.

Luftzuführung

Luftversorgungsmittel, die in direkter Verbindung mit der Brennstoffleitung eines Brenners angeordnet sind, zum Beispiel konzentrisch um diese Leitung, sind als Teil des Brenners sehen. Mittel zur Luftzuführung, die nicht in unmittelbarer Verbindung mit der Brennstoffleitung eines Brenners stehen, werden in F23C 7/00 oder F23L klassifiziert, zum Beispiel Anordnungen zur Zuführung von Sekundärluft an Stellen, die entfernt vom Brenner vorgesehen sind.

Verbrennungssteuerung, Verbrennungsverfahren

Mit der Ausnahme von Vorrichtungen oder Verfahren, die besonders für spezielle Arten von Brennern ausgebildet sind, beispielsweise die Gegenstände der folgenden Gruppen:

Diese Unterklasse umfasst nicht die Steuerung oder Regelung der Verbrennung, die von F23N umfasst ist, oder Verbrennungsverfahren, die von F23C umfasst sind.

Katalytische Verbrennung

Von dieser Unterklasse wird nicht umfasst die Verbrennung von fluiden Brennstoffen in der Gegenwart von katalytischem Material; diese wird in F23C 10/01, F23C 13/00 und F23G 7/07 klassifiziert. Eine Ausnahme bilden die Strahlungsbrenner mit Katalysatoren für die flammlose Verbrennung, die von F23D 14/18 umfasst sind.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Diese Klassifikationsstelle umfasst nicht:
Kerzen
C11C 5/00
Eine Verbrennung, die in einem Fließbett aus Brennstoffen oder anderen Partikeln stattfindet
F23C 10/00
Feuerungen, bei welchen die Verbrennung, beeinflusst durch akustische Resonanz in einer Gasmenge, pulsierend stattfindet
F23C 15/00
Zündung eines Brenners
F23Q

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Flammenwerfer um schädliche Tiere oder Pflanzen zu zerstören
A01M 15/00
Bäckereiöfen
A21B 1/00
Kochgeräte, z.B. Reisekocher oder Grille
A47J 36/00, A47J 37/00
Löten
B23K 1/00, B23K 3/00
Gasschmelzschweißen oder -schneiden
B23K 5/00
Schneiden, Schälen oder Flämmen von Oberflächen durch eine Flamme
B23K 7/00
Verwendung von Brennern bei der chemischen Gasphasenabscheidung [chemical vapour deposition = CVD]
C23C 16/453
Erwärmen von Bohrlöchern mit Brennern
E21B 36/02
Brenner zum Regenerieren von Filtern von Auspuffvorrichtungen
F01N 3/025
Gasturbinenanlagen
F02C
Strahltriebwerke
F02K
Brenner zum Zünden von Brennkraftmaschinen
F02P 19/00, F02P 21/00
Glühstrümpfe
F21H
Nichtelektrische tragbare Leuchten
F21L 17/00-F21L 27/00
Nichtelektrische nicht-tragbare Leuchten
F21S 13/00-F21S 19/00
Anordnungen von Glühstrümpfen oder anderen Glühkörpern an Leucht- Brennern
F21V 36/00
Einzelheiten von Leuchten mit einer durch Verbrennung erzeugten Lichtquelle
F21V 37/00
Dampferzeuger
F22B
Anordnung von Brennern in Feuerungen
F23C 5/00
Verfahren oder Vorrichtungen besonders ausgebildet für die Verbrennung von Abfall oder geringwertigen Brennstoffen, z.B. Altöl, Ablaugen, oder Rauchgasen
F23G
Feuerzeuge, die Brennstoff enthalten
F23Q 2/00
Zündung mittels Brennern
F23Q 9/00, F23Q 13/00
Erzeugen von Verbrennungsprodukten hohen Druckes oder hoher Geschwindigkeit, z.B. Gasturbinenbrennkammern
F23R
Hausöfen oder –herde für flüssige oder gasförmige Brennstoffe
F24C
Erhitzer für flüssige oder gasförmige Stoffe mit Vorrichtungen zur Wärmeerzeugung, z.B. Heisswasserbereiter
F24H
Anordnung von Brennern in Erhitzern für flüssige oder gasförmige Stoffe
F24H 9/1832
Anordnung von Brennern in Industrieöfen oder anderen Öfen für die Wärmebehandlung
F27B
Brenner zum Reinigen von Wärmetauschern
F28G 11/00
Flammenwerfer für Angriff oder Verteidigung
F41H 9/02

Informative Querverweise

Sprühvorrichtungen oder Zerstäubungsvorrichtungen allgemein; Düsen allgemein
B05B
Brennstoffe
C10H-C10L
Druckbehälter für Gase
F17C
Verfahren oder Vorrichtungen zur Verbrennung flüssiger oder gasförmiger Brennstoffe allgemein
F23C
Luftzufuhreinrichtungen besonders ausgebildet für die Verbrennung flüssiger oder gasförmiger Brennstoffe
F23C 7/00
Einrichtungen zum Zuführen von Chemikalien in die Verbrennungszone
F23J 7/00
Zufuhr von flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen zu Feuerungen
F23K
Zufuhr von Luft oder nichtbrennbarer Flüssigkeiten oder Gasen zu Feuerungen allgemein
F23L
Einzelheiten von Brennkammern, z.B. Auskleidungen, Feuerraumtüren oder Prallkörper
F23M
Regelung oder Steuerung der Verbrennung allgemein
F23N

Glossar

Luft

eine Mischung von Gasen, die freien Sauerstoff enthält und welche in der Lage ist, eine Verbrennung zu fördern oder zu unterstützen.

Primärluft

Luft, die dem Brenner (z.B. zusammen mit dem Brennstoff) zugeführt wird, um brennbare Gase freizusetzen.

Sekundärluft

Luft, die den brennbaren Gasen zugeführt wird, die durch die Primärluft freigesetzt wurden, um eine vollständige Verbrennung zu erreichen. Der Begriff „Sekundärluft“ umfasst den Begriff "Tertiärluft" etc.

Brenner

eine Vorrichtung, durch die flüssiger oder in Luft verteilter fester Brennstoff in einen Verbrennungsraum gelangt, wo er verbrennt und eine sich selbst erhaltende Flamme erzeugt. Brenner umfassen auch Luftversorgungsmittel, die in direkter Verbindung mit der Brennstoffleitung eines Brenners angeordnet sind, zum Beispiel konzentrisch um diese Leitung.

Verbrennung

eine hitzeerzeugende Folge von chemischen Reaktionen zwischen einer brennbaren Substanz und molekularem Sauerstoff, z.B. in Luft, in den meisten Fällen wird dabei Licht in Form von Flammen oder einer Glut erzeugt.

Brennkammer

eine Kammer, in der Brennstoff verbrannt wird, um ein sich selbst erhaltendes Feuer oder eine sich selbst erhaltende Flamme zu schaffen und die das Feuer oder die Flamme umgibt.

Verbrennungsraum

ein dem Brennstoffauslass (und wenn zutreffend dem Luftauslass) nachgelagerter Bereich, in dem die Reaktion zwischen Luft und Brennstoff stattfindet.

Zündflamme

eine kleine Flamme, die entzündet wird oder die aufrecht erhalten wird, um die Zündung eines leistungsstärkeren Brenners zu ermöglichen.

Flamme zur Vorhaltung

eine kleine Flamme, die aufrecht erhalten wird, um einen ununterbrochenen Betrieb eines leistungsstärkeren Brenners zu gewährleisten.

Flammbrenner, z.B. Schweißbrenner oder Lötlampe

ein mit Brenngas und Sauerstoff befeuerter Brenner, der besonders dafür ausgebildet ist, um ein Werkstück zu erwärmen, beispielsweise zur Verwendung beim Schweißen, Schneiden oder Hartlöten.

F23D

Definition Statement

This place covers:

Burners, i.e. devices by which fluid fuel, or solid fuel suspended in air, is passed to a combustion space where it burns to produce a self-supporting flame, for example burners in which:

Relationships with other classification places

This subclass is the main function-oriented place for burners. Classification is always made in this subclass if the subject matter is of general interest for burners.

Burners are used in many fields where heat is generated or used. Burners per se are only classified in these application fields if they are specially adapted for a specific application, for example coating by flame spraying. Examples of application fields can be found in the section "References relevant to classification in this subclass" below. In case of doubt, classification should be made both in this subclass and the application field.

Classification is made in subclass F23C if the subject matter to be classified, in addition to a burner, includes further features of a combustion apparatus, such as a particular form of combustion chamber or a particular arrangement of burners in a combustion chamber.

Feeding air

Air supply means that are arranged in immediate connection with the fuel-feeding conduit of a burner, for example concentric with it, are considered to be part of the burner. Means for feeding air otherwise than in immediate connection with the fuel-feeding conduit of a burner, for example arrangements for feeding secondary air at points distant from a burner, are classified in group F23C 7/00 or subclass F23L.

Control of combustion, methods of combustion

With the exception of devices or methods that are specially adapted to particular types of burners, for example the matter of the following groups:

This subclass does not cover control of combustion, which is covered by subclass F23N, or methods of combustion, which are covered by subclass F23C.

Catalytic combustion

With the exception of radiant gas burners using catalysis for flameless combustion, which is covered by group F23D 14/18, this subclass does not cover the combustion of fluid fuels in the presence of catalytic material, which is covered by groups F23C 10/01, F23C 13/00 and F23G 7/07.

References

Limiting references

This place does not cover:
Candles
C11C 5/00
Combustion in a fluidised bed of fuel or other particles
F23C 10/00
Apparatus in which combustion takes place in pulses influenced by acoustic resonance in a gas mass
F23C 15/00
Igniting of burners
F23Q

Application-oriented references

Flame throwers for destroying noxious animals or plants
A01M 15/00
Bakers' ovens
A21B 1/00
Cooking devices, e.g. travelling cookers or barbecues
A47J 36/00, A47J 37/00
Soldering
B23K 1/00, B23K 3/00
Gas flame welding or cutting
B23K 5/00
Cutting, scarfing, or desurfacing by applying flames
B23K 7/00
Using burners in chemical vapour deposition
C23C 16/453
Heating boreholes or wells with burners
E21B 36/02
Using burners for regenerating exhaust gas filters
F01N 3/025
Gas-turbine plants
F02C
Jet-propulsion plants
F02K
Using burners for ignition of internal combustion engines
F02P 19/00, F02P 21/00
Incandescent mantles
F21H
Non-electric portable lighting devices
F21L 17/00-F21L 27/00
Non-electric non-portable lighting devices
F21S 13/00-F21S 19/00
Arrangements of mantles or other incandescent bodies on lighting burners
F21V 36/00
Details of lighting devices employing combustion as light source
F21V 37/00
Steam boilers
F22B
Arrangement of burners in combustion apparatus
F23C 5/00
Methods or apparatus specially adapted for combustion of waste or low-grade fuels. e.g. waste oil, waste liquors or waste gases
F23G
Lighters containing fuel
F23Q 2/00
Ignition using burners
F23Q 9/00, F23Q 13/00
Generating combustion products of high pressure or high velocity, e.g. gas turbine burners
F23R
Stoves or ranges for liquid or gaseous fuels
F24C
Fluid heaters having heat-generating means, e.g. heating boilers
F24H
Arrangement of burners in fluid heaters
F24H 9/1832
Arrangement of burners in furnaces or ovens for heat treatment
F27B
Using burners for cleaning heat exchangers
F28G 11/00
Flame-throwers for attack or defence
F41H 9/02

Informative references

Spraying or atomising apparatus in general; Nozzles in general
B05B
Fuels
C10H-C10L
Pressure vessels for gases
F17C
Methods or apparatus for combustion using fluid fuel in general
F23C
Air supply specially adapted for combustion of fluid fuels
F23C 7/00
Arrangement of devices for supplying chemicals to fire
F23J 7/00
Feeding liquid or gaseous fuel to combustion apparatus
F23K
Supply of air or non-combustible liquids or gases to combustion apparatus in general
F23L
Details of combustion chambers, e.g. linings, doors or baffles
F23M
Regulating or controlling combustion in general
F23N

Special rules of classification

NONE.

Glossary

Air

a mixture of gases containing free oxygen and able to promote or support combustion.

Primary air

air supplied to the burning fuel (e.g. together with the fuel) in order to liberate combustible gases.

Secondary air

air supplied to the combustible gases liberated by the primary air in order to complete their combustion. The expression "secondary air" covers "tertiary air" etc.

Burner
Burners

a device by which fluid fuel or solid fuel suspended in air is passed to a combustion space where it burns to produce a self-supporting flame. A burner includes the means for feeding air that are arranged in immediate connection with a fuel feeding conduit, for example concentric with it.

Combustion

a heat-producing sequence of chemical reactions between a burnable substance and molecular oxygen, e.g. in air, in most cases generating light in the form of flames or a glow.

Combustion chamber
combustion chambers

a chamber in which fuel is burned to establish a self-supporting fire or flame and which surrounds that fire or flame.

Combustion space

the zone downstream of the fuel (and, where applicable, air) outlet where the reaction takes place between air and fuel.

Pilot flame

a small flame that is lit or kept alight in order to provide ignition to a more powerful burner.

Retention flame

a small flame that is kept alight in order to maintain the uninterrupted operation of a more powerful burner.

Torch
Torches

a burner fired with fuel gas and oxygen and specially adapted to apply heat to a workpiece, for example for use in welding, cutting or brazing.