F23C

Definition

Allgemeingültige funktionsorientierte Aspekte von Verbrennungsverfahren und Feuerungen für

• Flüssige oder in Luft verteilte feste Brennstoffe, alleine oder in Kombination mit anderen flüssigen oder nicht-flüssigen Brennstoffen;
• Fließfähige Brennstoffe abwechselnd mit festen Brennstoffen;
• Staubförmige Brennstoffe welche mit einem Luftstrom oder einem anderen Gasstrom vermischt sind (z.B. Verbrennung in Wirbelschichten oder Verbrennung von staubförmigen Brennstoffen mittels Brennern wobei der Brennstoff mittels eines Luftstromes in den Verbrennungsraum transportiert wird);
• Feste Brennstoffe welche mit einer Flüssigkeit vermischt sind (z.B. Verbrennung von Kohle-Wasser-Schlamm).
  
  

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

F23G (Einäscherungsöfen; Abfallverbrennung) muss in Bezug auf die funktionsorientierten Aspekte der Verbrennung, welche von dieser Unterkasse umfasst werden, als anwendungsorientierte Stelle gesehen werden. In Zweifelsfällen sollte in beide Unterklassen klassifiziert werden oder in F23G und die Einzelheiten-Unterklassen von F23.

In F23C wird klassifiziert, wenn das Verbrennungsverfahren oder die Feuerung

• von allgemeinem Interesse für die Verbrennung von verschiedenen Arten von flüssigen oder in Luft verteilten festen Brennstoffen ist, z.B. nicht besonders ausgebildet für einen speziellen Brennstoff; oder
• besonders ausgebildet für flüssige oder in Luft verteilte feste Brennstoffe, die nicht von F23G umfasst sind (siehe untenstehende Liste), z.B. „normale“ kommerzielle fließfähige Brennstoffe, wie Öl, Erdgas oder Kohlenstaub.

In F23G wird klassifiziert, wenn das Verbrennungsverfahren oder die Feuerung für die Verbrennung der folgenden Substanzen besonders ausgebildet ist:

• Brennstoffe, d.h. Abfall, der brennstoffbezogene Umweltprobleme aufweist, welche besonders ausgebildete Verbrennungsverfahren oder Feuerungen erfordert, z. B. toxische, explosive, radioaktive oder korrosive Brennstoffe;
• Abfall mit besonderer physikalischer Form, der besonders agebildete Verfahren oder Apparate zur Verbrennung erfordert, zum Beispiel verpackter Abfall;
• Brennstoffe mit niedriger Qualität, welche besondere Probleme bei der Verbrennung aufweisen und besonders ausgebildete Verfahren oder Apparate zur Verbrennung erfordert, zum Beispiel kontaminiertes Öl oder Gas mit niedrigem Heizwert.

F23R (Erzeugen von Verbrennungsprodukten hohen Druckes oder hoher Geschwindigkeit) ist auch als anwendungsorientierte Klassifikationsstelle zu dieser Unterklasse zu sehen.

In F23R wird klassifiziert, wenn der Apparat oder das Verfahren besonders angepasst ist für das Erzeugen von Verbrennungsprodukten hohen Druckes oder hoher Geschwindigkeit.

Die Verbrennung wird oft benutzt zu Heizzwecken oder zur Durchführung verschiedener Arbeiten. Apparate für die Verbrennung können selbstständige in sich geschlossene Vorrichtungen sein, sind aber oft Teil von, oder benutzt in Verbindung mit Wärme verbrauchenden Apparaten, wie Boilern. Diese Unterklasse steht daher in Beziehung zu mehreren Klassifikationsstellen, die für die Klassifizierung der Wärmenutzung vorgesehen sind. In vielen dieser Gebiete kann der Verbrennungsapparat als Detail eines größeren Ganzen angesehen werden. Eine nicht vollständige Liste von Beispielen für entsprechende Klassen oder Unterklassen findet sich unter der Überschrift "Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen" weiter unten.

Kombinationen aus Verbrennungsapparaten und anderen Apparaten, bei denen der Verbrennungsapparat als Detail des Gesamtapparates gesehen werden kann (zum Beispiel Dampferzeuger) sind als Ganzes in die Stelle des anderen Apparates zu klassifizieren. In dieser Unterklasse wird eine zusätzliche Klassifizierung nur vorgenommen, wenn Eigenschaften des Verbrennungsapparates an sich von Interesse sind, unabhängig von der Anwendung des Verbrennungsapparates.

In die Unterklasse F23D werden Brenner an sich klassifiziert, wie definiert im Glossar weiter unten. In F23C wird klassifiziert, wenn der zu klassifizierende Gegenstand neben dem Brenner zusätzlich Eigenschaften aufweist, die von Interesse sind, wie eine besondere Form einer Verbrennungskammer oder eine besondere Anordnung eines Brenners in einer Verbrennungskammer . Luftversorgungsmittel, die in direkter Verbindung mit der Brennstoffleitung eines Brenners angeordnet sind, zum Beispiel konzentrisch um diese Leitung, sind als Teil des Brenners zu sehen. Mittel zur Luftzuführung, die nicht in unmittelbarer Verbindung mit der Brennstoffleitung eines Brenners stehen werden in F23C oder F23L klassifiziert, zum Beispiel Anordnungen zur Zuführung von Sekundärluft an Stellen, die entfernt vom Brenner vorgesehen sind.

Die Unterklassen F23J - F23Q sind als Stellen für Einzelheiten in Bezug auf diese Unterklasse zu sehen. In diese Unterklasse wird klassifiziert, wenn der Apparat als ganzes von Interesse ist oder wenn ein Detail ausschließlich für einen besonderen Typ von Verbrennungsapparat von Nutzen ist und keine spezifische Stelle in einer der Unterklassen F23J - F23Q dafür vorgesehen ist. Falls ein Detail eines Verbrennungsapparates von Interesse ist, dann wird dieser Gegenstand in die dafür vorgesehene Unterklasse klassifiziert.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise

Spezielle Klassifizierungsregeln

In diese Unterklasse werden die Verfahren in den Gruppen klassifiziert, die für die verwendeten Apparate vorgesehen sind.

Glossar

Synonyme und Stichwörter

Abkürzungen

Spezialbedeutungen

F23C

Definition Statement

General function-oriented aspects of methods and apparatus for combustion of

• Fluid fuels or solid fuels suspended in air, alone or in combination with other fluid or non-fluid fuels;
• Fluid fuels or solid fuels suspended in air, alternately with other fuels;
• Pulverised solid fuel suspended in a stream of air or other gas (e.g. combustion in fluidised beds or combustion of pulverised fuel using burners where the fuel is transported into the combustion chamber by an air stream);
• Solid fuel suspended in a liquid (e.g. combustion of coal-water slurry).

Relationships with other classification places

Relationship between this subclass and application subclasses of class F23

F23G (Cremation furnaces; Consuming waste by combustion) is to be seen as an application place in relation to the function-oriented aspects of combustion covered by this subclass. In case of doubt, classification should be made in both subclasses, or in both F23G and detail subclasses of class F23.

Classification is made in F23C if the methods or apparatus are

• of general interest for combustion of different types of fluid fuel or solid fuel suspended in air, for example not specially adapted for a particular fuel; or
• specially adapted for fluid fuels or solid fuels suspended in air other than those provided for in F23G (see the list below), for example a "normal" commercial fuel, such as oil, natural gas or pulverised coal.

Classification is made in F23G if the methods or apparatus are specially adapted for combustion of the following types of substances:

• Fuels, e.g. waste, presenting particular fuel-related environmental problems requiring specially adapted methods or apparatus for combustion, for example toxic, explosive, radioactive or corrosive fuels;
• Waste having a special physical form requiring specially adapted methods or apparatus for combustion, for example packaged waste;
• Low-grade fuels presenting particular problems of combustion requiring specially adapted methods or apparatus for combustion, for example contaminated oil or gas of low heating value.

F23R (Generating combustion products of high pressure or high velocity) is also to be seen as an application place in relationship to this subclass.

Classification is made in F23R if the apparatus or method is specially adapted for generating combustion products of high pressure or high velocity.

Relationship between this subclass and other application places

Combustion is often used for the purpose of heating or performing different operations. Apparatus for combustion can be self-contained devices, but are often part of, or used in connection with, heat-consuming apparatus, such as heating boilers. This subclass is therefore related to several places providing for uses of heat. In many of these fields the combustionapparatus can be considered a detail of a bigger entity. A non-exhaustive list of examples of such classes or subclasses will be found under the heading "Informative references" below.

Combinations of combustion apparatus with other apparatus, where the combustion apparatus can be seen as a detail of the complete apparatus (for example of a steam boiler), are classified as a whole, in the place for the other apparatus. Additional classification is made in this subclass only if features relating to the combustion apparatus per se are of interest apart from its application.

Relationship between this subclass and detail subclasses of class F23

Subclass F23D covers burners per se, as defined in the section "Glossary" below. Classification is made in F23C if the subject matter to be classified, in addition to a burner, includes further features that are of interest, such as a particular form of combustion chamber or a particular arrangement of burners in a combustion chamber. Air supply means that are arranged in immediate connection with the fuel-feeding conduit of a burner, for example concentric with it, should be considered to be part of the burner. Means for feeding air otherwise than in immediate connection with the fuel-feeding conduit of a burner are classified in F23C or F23L, for example arrangements for feeding secondary air at points distant from a burner.

Subclasses F23J-F23Q are to be seen as detail places in relation to this subclass. Classification is made in this subclass if the apparatus as a whole is of interest, or if a detail is of use only for a particular type of combustion apparatus and not specifically provided for in any of subclasses F23J-F23Q. If a detail of a combustion apparatus is of interest, classification is made in the relevant subclass providing for such matter.

References

Limiting references

Application-oriented references

Informative references

Special rules of classification

In this subclass methods are classified in the groups that cover the apparatus used.

Glossary

Synonyms and Keywords

Abbreviations

Special meanings