F23B

Definition

Allgemeine funktionsorientierte Aspekte von Feuerungen und Verbrennungsverfahren für feste Brennstoffe, bei denen der Brennstoff entweder

• während der Verbrennung im Wesentlichen stationär vorliegt; oder
• während der Verbrennung mechanisch transportiert wird, nicht dagegen pneumatisch transportiert oder in Luft suspendiert wird;

und bei denen die Verbrennung keine flüssigen, gasförmigen oder pulverförmigen, in Suspension brennenden Brennstoffe einbezieht.

Der feste Brennstoff kann stückig (z.B. Kohle, Briketts oder Brennholz) oder pulverförmig oder granuliert (z.B. Kohlenstaub, Holzpellets oder Hackschnitzel) sein.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Die Unterklasse F23G (Abfallverbrennung, Einäscherungsöfen) kann als eine anwendungsorientierte Klassifikationsstelle gegenüber den funktionsorientierten Aspekten der Unterklasse F23G gesehen werden als auch in einer zutreffenden Unterklasse von Klasse F23.

In Unterklasse F23B wird klassifiziert, wenn das Verfahren oder die Vorrichtung

• von allgemeinem Interesse ist für die Verbrennung von verschiedenen Typen von festen Brennstoffen und zum Beispiel nicht für einen bestimmten Brennstoff ausgebildet ist; oder
• für bestimmte feste Brennstoffe ausgebildet ist, die nicht in F23G vorgesehen sind (siehe unten stehende Liste), zum Beispiel "normale" kommerzielle Brennstoffe wie Kohle, Brennholz, Hackschnitzel, Holz- Pelletts oder Stroh.

In F23G wird klassifiziert, wenn ein Verfahren oder eine Vorrichtung besonders für die Verbrennung einer der folgenden Typen von Substanzen ausgebildet ist:

• Leichen oder Leichenteile;
• Tierkadaver oder deren zu entsorgenden Körperteile;
• Brennstoffe, z.B. Abfallbrennstoffe, bei denen besondere brennstoffbezogene Umweltprobleme auftreten und die besonders ausgebildete Verbrennungsverfahren oder Feuerungen erfordern, zum Beispiel giftige, explosive, radioaktive oder zersetzende Brennstoffe;
• Abfallbrennstoffe, deren physikalische Form besonders ausgebildete Verbrennungsverfahren oder Feuerungen erfordern, zum Beispiel verpackte Abfälle, Gummireifen oder zu entsorgende Autos;
• Geringwertige Brennstoffe, bei denen besondere Verbrennungsprobleme auftreten und die besonders ausgebildete Verbrennungsverfahren oder Feuerungen erfordern, zum Beispiel Brennstoffe, die hohe Anteile an Wasser oder an anderen nicht-brennbaren Substanzen aufweisen;
• Brennstoffe, die in ihrer Zusammensetzung und Form stark variieren und daher besonders ausgebildete Verbrennungsverfahren oder Feuerungen erfordern;
• Hausmüll, kommunaler oder ähnlicher Abfall, der allein oder vorwiegend zwecks dessen Vernichtung verbrannt wird.

Die Unterklasse F23R (Erzeugen von Verbrennungsprodukten hohen Druckes oder hoher Geschwindigkeit), insbesondere die Gruppe F23R 5/00 ist gegenüber der Unterklasse F23B ebenfalls als eine anwendungsorientierte Klassifikationsstelle anzusehen. Nach F23R ist zu klassifizieren, wenn das Verfahren oder die Vorrichtung besonders zum Erzeugen von Verbrennungsprodukten hohen Druckes oder hoher Geschwindigkeit ausgebildet ist.

Die Verbrennung von festem Brennstoff wird häufig zum Zweck des Heizens oder der Durchführung verschiedener Arbeitsgänge angewandt. Feuerungen für festen Brennstoff können eigenständige Vorrichtungen sein, sie sind aber oft Teil von oder verbunden mit Wärmeverbrauchern wie z.B. Heizkesseln. Diese Unterklasse betrifft daher einige für den Gebrauch der Wärme vorgesehene Klassifikationsstellen. In vielen dieser Bereiche kann die Feuerung für feste Brennstoffe als ein Element einer größeren Einheit angesehen werden. Eine – allerdings unvollständige Auflistung - von Beispielen solcher Klassen oder Unterklassen findet sich unten unter der Überschrift „Informative Querverweise“.

Kombinationen von Feuerungen mit anderen Vorrichtungen, bei denen die Feuerung als ein Element der gesamten Vorrichtung (z.B. eines Dampfkessels) angesehen werden kann, werden als Ganzes in die Klassifikationsstelle für die Vorrichtung klassifiziert. In die Unterklasse F23B ist nur dann zusätzlich zu klassifizieren, wenn Merkmale, welche die Feuerung an sich betreffen, ohne Berücksichtigung ihrer Anwendung von Interesse sind.

Die Unterklassen F23H - F23Q sollen als Klassifikationsstellen für Einzelheiten bezüglich dieser Unterklasse angesehen werden. In diese Unterklasse ist dann zu klassifizieren, wenn die Vorrichtung als Ganzes von Interesse ist oder wenn eine Einzelheit für eine bestimmte Art von Feuerung nutzbar und nicht in einer der Unterklassen F23H - F23Q ausdrücklich vorgesehen ist. Wenn eine Einzelheit einer Feuerung von Interesse ist, ist in die relevante, für diese Sache vorgesehene Unterklasse zu klassifizieren.

C10B umfasst die zersetzende Destillation von kohlenstoffhaltigen Stoffen zur Erzeugung von Gas, Koks, Teer oder ähnlichen Stoffen.

C10J umfasst die Erzeugung von brennbaren, Kohlenstoffmonoxid enthaltenden Gasen aus festen kohlenstoffhaltigen Brennstoffen.

In diese Unterklassen ist dann zu klassifizieren, wenn die hergestellte, brennbare Substanz, z.B. Gase oder Koks, in einer von der Vergasungs- oder Destillationseinrichtung getrennten Vorrichtung verbrannt wird.

In die Unterklasse F23B ist dann zu klassifizieren, wenn die vollständige Verbrennung in derselben Vorrichtung stattfindet wie die Vergasung, zum Beispiel in verschiedenen Teilen derselben Verbrennungskammer oder in einer unmittelbar mit einer Primärbrennkammer verbundenen Nachbrennkammer.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise

Spezielle Klassifizierungsregeln

In dieser Unterklasse wird die Erste-Stelle-Regel angewendet, d.h. in jeder hierarchischen Ebene wird in die erste zutreffende Stelle klassifiziert

In dieser Unterklasse werden Verfahren in die Gruppen klassifiziert, welche die verwendete Vorrichtung umfassen. Verfahren, die allgemein anwendbar sind, werden in die Gruppe F23B 90/00 klassifiziert.

Es ist wünschenswert, in dieser Unterklasse die Index-Codes der Gruppen F23B 101/00-F23B 103/02 anzufügen.

Glossar

Synonyme und Stichwörter

Spezialbedeutungen

In Patentdokumenten wird die Bezeichnung "Kessel" häufig mit der Bedeutung "Feuerung" verwendet, auch wenn das Erhitzen von Wasser oder anderen Flüssigkeiten nicht von Interesse ist. In Patentdokumenten wird die Bezeichnung "Brenner" häufig mit der Bedeutung "Feuerung" und nicht in der oben definierten eingeschränkten Bedeutung verwendet.

F23B

Definition Statement

General function-oriented aspects of methods and apparatus for combustion of solid fuel wherein the main body of fuel is either

• essentially stationary during combustion; or
• mechanically transported, as opposed to pneumatically transported or suspended in air, during combustion;

and wherein the combustion does not involve liquid or gaseous fuels, or pulverulent fuel burned in suspension.

The solid fuel can be in the form of lumps or pieces (e.g. coal, briquettes or firewood) or pulverulent or granulated (e.g. coal powder, wood pellets or wood chips).

Relationships with other classification places

Relationship between this subclass and application subclasses of class F23

Subclass F23G (Cremation furnaces; Consuming waste by combustion) is to be seen as an application place in relation to the function-oriented aspects of this subclass. In case of doubt, classification should be made in both subclasses, or in both F23G and detail subclasses of class F23.

Classification is made in this subclass if the method or apparatus is

• of general interest for combustion of different types of solid fuel, for example not specially adapted for a particular fuel; or
• specially adapted for specific solid fuels other than those provided for in F23G (see the list below), for example "normal" commercial fuel, such as coal, firewood, wood chips, wood pellets or straw.

Classification is made in F23G if a method or apparatus is specially adapted for combustion of any of the following types of substances:

• Human corpses or amputated body parts;
• Animal carcasses or their discarded body parts;
• Fuels, e.g. waste, presenting particular fuel-related environmental problems requiring specially adapted methods or apparatus for combustion, for example toxic, explosive, radioactive or corrosive fuels;
• Waste having a special physical form requiring specially adapted methods or apparatus for combustion, for example packaged waste, rubber tyres or discarded cars;
• Low-grade fuels presenting particular problems of combustion requiring specially adapted methods or apparatus for combustion, for example fuels containing high amounts of water or other non-combustible substances;
• Fuels that vary considerably in composition or form and therefore require specially adapted methods or apparatus for combustion;
• Household, municipal, or similar waste that is solely or primarily burned for the purpose of its destruction.

Subclass F23R (Generating combustion products of high pressure or high velocity), especially group F23R 5/00, is also to be seen as an application place in relationship to this subclass. Classification is made in F23R if the apparatus or method is specially adapted for generating combustion products of high pressure or high velocity.

Relationship between this subclass and other application places

Combustion of solid fuel is often used for purpose of heating or performing different operations. Apparatus for combustion of solid fuel can be self-contained devices, but are often part of, or used in connection with, heat-consuming apparatus, such as heating boilers. This subclass is therefore related to several places providing for uses of heat. In many of these fields the solid fuel combustion apparatus can be considered a detail of a bigger entity. A non-exhaustive list of examples of such classes or subclasses will be found under the heading "Informative references" below.

Combinations of combustion apparatus with other apparatus, where the combustion apparatus can be seen as a detail of the complete apparatus (for example of a steam boiler), are classified as a whole, in the place for the other apparatus. Additional classification is made in this subclass only if features relating to the combustion apparatus per se are of interest apart from its application.

Relationship between this subclass and detail subclasses of class F23

Subclasses F23H-F23Q are to be seen as detail places in relation to this subclass. Classification is made in this subclass if the apparatus as a whole is of interest or if a detail is of use only for a particular type of combustion apparatus and not specifically provided for in any of subclasses F23H-F23Q. If a detail of a combustion apparatus is of interest, classification is made in the relevant subclass providing for such matter.

Relationship between this subclass and places for gasification or destructive distillation

C10B covers destructive distillation of carbonaceous material for production of gas, coke, tar or similar matter.

C10J covers production of combustible gases containing carbon monoxide from solid carbonaceous fuels.

Classification is made in these subclasses if the combustible substances produced, e.g. gases or coke, are burned in an apparatus separate from the gasification or distillation apparatus.

Classification is made in this subclass if complete combustion takes place in the same apparatus as the gasification, for example in different parts of the same combustion chamber or in an afterburner immediately connected to a primary combustion chamber.

References

Limiting references

Application-oriented references

Informative references

Special rules of classification

In this subclass, the first place priority rule is applied, i.e. at each hierarchical level, classification is made in the first appropriate place

In this subclass methods are classified in the groups that cover the apparatus used. Methods that are of general applicability are classified in group F23B 90/00.

When classifying in the advanced level in this subclass it is desirable to add the indexing codes of groups F23B 101/00-F23B 103/02.

Glossary

Synonyms and Keywords

Special meanings

In patent documents the expression/word "boiler" is often used with the meaning "combustion apparatus", even when heating of water or other liquids is of no interest In patent documents the expression/word "burner" is often used with the meaning "combustion apparatus", and not in the restricted meaning defined above.