C10M

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Schmiermittelzusammensetzungen, einschließlich flüssige und nicht-flüssige Zusammensetzungen und Zusammensetzungen, basierend auf anorganischen Materialien sowie Schmiermittelzusammensetzungen, die mehr als 10 % Wasser enthalten.

Verwendung von chemischen Substanzen, alleine oder als Zusatz in einer Schmiermittelzusammensetzung, betreffend die Art der Basismaterialien, Verdickungsmittel und Additive (zu denen Reinigungsmittel, Dispergiermittel, Antiverschleißmittel, Reibungsverbesserer, Antioxidantien, Antiflockungsmittel, usw. zählen).

Aufarbeiten von gebrauchten Schmiermitteln zur Wiedergewinnung verwertbarer Produkte.

Herstellung oder chemische Nachbehandlung von Schmiermittelzusammensetzungen.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Schmiermittelzusammensetzungen vorgesehen für bestimmte Anwendungen (z. B. Trennmittel, Tiefbohrspülflüssigkeiten usw.) werden in andere Unterklassen klassifiziert – siehe Abschnitt "Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen".

Die Verwendung von bekannten Schmiermitteln vorgesehen für die jeweilige Anwendung wird in die entsprechende Stelle als Nebenklasse klassifiziert, z.B. die Verwendung in Erntemaschinen oder Mähmaschinen wird in A01D 69/12 klassifiziert.

Die Unterklasse C10N stellt ein Index-Schema dar, das nur im Zusammenhang mit dieser Unterklasse vorgesehen ist und bezieht sich auf zu indizierende Merkmale, die für den betreffenden Sachverhalt relevant sind, z.B. Eigenschaften, Anwendungen oder besondere Modifikationen von Schmiermittelzusammensetzungen.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Diese Klassifikationsstelle umfasst nicht:
Herstellung flüssiger Kohlenwasserstoffmischungen aus Kohlenwasserstoffen mit geringer Kohlenstoffanzahl z.B. durch Oligomerisation
C10G 50/02

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Trennmittel zum Trennen von Metallen und Formen
B22C 3/00
Trennmittel zum Trennen von Kunststoffen oder Massen in plastischem Zustand und den Formen
B29C 33/56
Trennmittel zum Trennen von Glas und Formen
C03B 40/02
Tiefbohrspülflüssigkeiten
C09K 8/02
Textilschmälzmittel
D06M 11/00, D06M 13/00, D06M 15/00
Immersionsöle für Mikroskopie
G02B 21/33

Informative Querverweise

Behandeln von Kohlenwasserstoffölen oder fetten Ölen zu Schmierzwecken durch andere Methoden als Spalten, Reformieren, Raffinieren oder Wasserstoffbehandlung
C10G 71/00
Schmiereinrichtungen, -anordnungen oder -syteme
F16N oder die relevanten Gruppen für die Anwendung, z.B. A21D 8/08, B21C 9/00, H01B 3/18
Behandlung von Schmiermitteln, z.B. Aufbewahrung, physikalische Behandlungen, Vermischung z.B. mit Brennstoffen

    (Aufarbeitung C10M 175/00)
F16N 35/00-F16N 39/00

Spezielle Klassifizierungsregeln

1. Wenn ein gegenteiliger Hinweis fehlt, wird in dieser Unterklasse in die letzte geeignete Stelle klassifiziert. So wird beispielsweise eine Verbindung mit einem aromatischen Ring bei der entsprechenden Stelle für Aromaten klassifiziert, ohne Rücksicht darauf, ob der oder die interessierenden Substituenten an den Ring oder an einen aliphatischen Teil des Moleküls gebunden sind.

2. In dieser Unterklasse gelten folgende Regeln:

a. Metall- oder Ammoniumsalze einer Verbindung werden entsprechend dieser Verbindung klassifiziert;

b. Salze oder Addukte, die aus zwei oder mehr organischen Verbindungen gebildet werden, werden entsprechend allen die Salze oder Addukte bildenden Verbindungen klassifiziert, sofern diese von Bedeutung sind;

c. eine spezifizierte Verbindung, z.B. Phenole oder Säuren, die durch einen makromolekularen Kohlenwasserstoffrest substituiert sind, wird entsprechend dieser Verbindung klassifiziert;

d. Basis-Materialien oder Verdickungsmittel oder Additive, die aus einer Mischung bestehen, für die keine spezifische Hauptgruppe vorgesehen ist, werden in die hierarchisch niedrigste, die größte Anzahl von Punkten enthaltende Gruppe klassifiziert, die alle wesentlichen Bestandteile der Mischung enthält, z.B.

e. Zusammensetzungen werden entsprechend dem sie charakterisierenden Typ des Bestandteils oder der Mischung der Typen der Bestandteile (Basis-Material, Verdickungsmittel oder Additiv) klassifiziert. Dies gilt nicht für wasserhaltige Schmiermittelzusammensetzungen, die mehr als 10% Wasser enthalten, und die gesondert zu klassifizieren sind.

Zu beachten ist, dass eine Mischung von wesentlichen Bestandteilen, deren charakteristisches Merkmal in nur einer ihrer Komponenten und nicht in der Gesamtmischung liegt, nicht als Mischung klassifiziert wird, z.B. eine Schmiermittelzusammensetzung, die aus folgenden Bestandteilen besteht:

3. Jeder Teil einer Zusammensetzung, der nicht durch die Klassifizierung gemäß der Anmerkung (1) und (2) erfasst wird, aber der selbst als neu und nicht naheliegend angesehen wird, muss auch in die letzte geeignete Stelle klassifiziert werden. Dieser Teil kann entweder ein Einzelbestandteil oder selbst eine Zusammensetzung sein.

4. Jeder Teil einer Zusammensetzung, der nicht durch die Klassifizierung gemäß der Anmerkungen (1) bis (3) erfasst wird, aber als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse ist, kann auch in die letzte geeignete Stelle klassifiziert werden. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn es bei einer Recherche wichtig ist, die Suche von Schmiermittelzusammensetzungen mittels einer Kombination von Klassifikationssymbolen zu ermöglichen. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als "zusätzliche Information" angegeben werden.

Glossar

Schmiermittel

Schmiermittel sind Zusammensetzungen, oft in flüssiger Form, werden zur Schmierung eingesetzt und dienen zur Verringerung von Reibung und Verschleiß, sowie zur Kraftübertragung, Kühlung, Schwingungsdämpfung, Dichtwirkung und dem Korrosionsschutz. Prinzipiell bestehen alle Schmierstoffe aus einer Basis (meistens Grundöl) sowie aus weiteren Inhaltsstoffen, sogenannten Additiven. Nicht-flüssige Schmiermittel umfassen Schmierfette, Festschmierstoffe, z.B. Graphit, PTFE, Molybdändisulfid, Wolframdisulfid.

"Schmiermittel" oder "Schmiermittelzusammensetzungen" umfassen Schneidöle, Kühlschmiermittel, Hydrauliköle, Metallbearbeitungsflüssigkeiten, Spülöle, Rostschutzöle oder Ähnliches.

Synonyme und Stichwörter

Abkürzungen

Lube oil

Lubricating oil


C10M

Definition Statement

This place covers:

Lubricating compositions, including liquid and non-liquid compositions and compositions based on inorganic materials, lubricant compositions containing more than 10% water.

Use of chemical substances either alone or as ingredients in a lubricating composition, including the nature of the base materials, thickeners and additives (which may be detergents, dispersants, antiwear compounds, friction modifiers, antioxidants, sludge inhibitors, etc.).

Working up used lubricants to recover useful products.

Preparation or chemical after-treatment of lubricating compositions.

Relationships with other classification places

Lubricant compositions specially adapted for certain particular applications (e.g. mould release agents, well-drilling compositions etc.) are classified in other subclasses – see the section "References relevant to classification in this subclass".

The use of known lubricants for relevant purposes is classified in the corresponding place, e.g. the use in harvesters or mowers is classified in A01D 69/12.

Subclass C10N is an indexing subclass associated with this subclass, and is for indexing features that are of interest in disclosures classified in this subclass, e.g. properties, uses or special modifications of lubricating compositions.

References

Limiting references

This place does not cover:
Production of hydrocarbon oils from lower carbon number hydrocarbons for lubricating purposes, e.g. by oligomerisation
C10G 50/02

Application-oriented references

Mould release agents for separating metals after moulding
B22C 3/00
Mould release agents for separating plastics or substances in a plastic state, after moulding
B29C 33/56
Mould release agents for separating glass after moulding
C03B 40/02
Well-drilling compositions
C09K 8/02
Textile lubricating compositions
D06M 11/00, D06M 13/00, D06M 15/00
Immersion oils for microscopy
G02B 21/33

Informative references

Treatment of hydrocarbon oils or fatty oils for lubricating purposes, by methods other than cracking, reforming, refining or hydrotreatment
C10G 71/00
Lubricating devices, arrangements or systems (use of particular substances in particular apparatus or conditions)
F16N or the relevant groups for the application, e.g. A21D 8/08, B21C 9/00, H01B 3/18
Care of lubricants, e.g. storage, physical treatments, dilution e.g. with fuels
F16N 35/00-F16N 39/00

Special rules of classification

1. In this subclass, in the absence of an indication to the contrary, classification is made in the last appropriate place. Thus, a compound having an aromatic ring is classified as aromatic regardless of whether the substituent(s) of interest are on the ring or on an aliphatic part of the molecule.

2. In this subclass:

a. metal or ammonium salts of a compound are classified as that compound;

b. salts or adducts formed between two or more organic compounds are classified according to all compounds forming the salt or adduct, if of interest;

c. a specified compound, e.g. phenols, acids, substituted by a macromolecular hydrocarbon radical is classified as that compound;

d. base- materials or thickeners or additives consisting of a mixture for which no specific main group is provided are classified in the most indented group covering all essential constituents of the mixture, for example,

e. except for aqueous lubricating compositions containing more than 10% water, which are classified separately, classification is made according to the type of ingredient or mixture of types of ingredient (base- material, thickener or additive) which characterises the composition.

Attention is drawn to the fact that a mixture of essential ingredients characterised by only one of its components, rather than by the mixture as a whole, is not classified as a mixture, e.g., a lubricating composition consisting of:

3. Any part of a composition which is not identified by the classification according to Rules 1 and 2 above, and which itself is determined to be novel and non-obvious, must also be classified in the last appropriate place. The part can be either a single ingredient or a composition in itself.

4. Any part of a composition which is not identified by the classification according to Rules 1 to 3 above, and which is considered to represent information of interest for search, may also be classified in the last appropriate place. This can, for example, be the case when it is considered of interest to enable searching of compositions using a combination of classification symbols. Such non-obligatory classification should be given as "additional information".

Glossary

Lubricant
lubricants

A lubricant is a composition, often in liquid form, that is introduced between two moving surfaces to reduce the friction and wear between them, usually by providing a protective film which allows the touching surfaces to be separated, thus lessening the friction between them. Lubricants are often organic liquids such as mineral oils (e.g. used as motor oils), but can also be non-liquid lubricants including grease, powders, dry graphite, PTFE, molybdenum disulphide, tungsten disulfide, etc. In addition to reducing friction and wear, lubricants can also transfer heat, carry away contaminants and debris, transfer power and prevent corrosion and rust.

"Lubricant" or "lubricating composition" includes cutting oils, hydraulic fluids, metal drawing compositions, flushing oils, slushing oils, or the like.

Synonyms and Keywords

Abbreviations

Lube oil

Lubricating oil