Klebstoffe und Klebeverfahren (siehe nachstehend für Klebeverfahren), umfassend Klebstoffe, die durch ihre physikalische Natur oder durch die erzeugten Wirkungen charakterisiert sind.
Klebstoffe auf der Basis von Polysacchariden oder ihren Derivaten, auf der Basis von
Kautschuken
oder ihren Derivaten, auf der Basis von natürlichen oder nicht näher gekennzeichneten makromolekularen Verbindungen oder ihren Derivaten oder auf der Basis von organischen makromolekularen Verbindungen, erhalten durch (oder anders erhalten als durch) Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind.
Klebstoffe auf der Basis von anorganischen Stoffen oder auf organischen nicht-makromolekularen Verbindungen, die wenigstens eine polymerisierbare ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindung besitzen.
Klebstoffe in Form von Filmen oder Folien, umfassend ablösbare Filme.
Verwendung von Werkstoffen als Klebstoffe.
Andere Einzelheiten von Klebstoffen, z.B. Zusätze für Klebstoffe.
Diese Unterklasse ist die Restklasse in Bezug auf Klebeverfahren. Siehe "Nichteinschränkende Querverweise aus einer Reststelle" nachstehend, für Details zur Klassifizierung von bestimmten Klebeverfahren an anderen Stellen.
In Fällen, in denen ein Klebstoff eine organische nicht-makromolekulare Verbindung enthält, aber nicht auf dieser Verbindung basiert und sie dennoch von Interesse ist, kann in
C08K
oder als Zusatz in
C08J 3/00
oder in
C09J 11/02
klassifiziert werden. Dies kann zusätzlich zur Klassifizierung in
C09J 123/00
bis
C09J 149/00
erfolgen.
Verfahren zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein werden nach B05D klassifiziert.
Organische Farbstoffe oder eng verwandte Verbindungen zur Herstellung von Farbstoffen, Beizmitteln, Farblacken an sich werden nach C09B klassifiziert.
Behandlung von anorganischen Stoffen, außer von faserigen Füllstoffen, eingesetzt als Pigmente oder Füllstoffe werden nach C09C klassifiziert.
Naturharze, Möbelpolituren, Trocknende Öle, Trockenstoffe, Terpentin an sich werden nach C09F klassifiziert.
Beziehungen zwischen C08F, C08G, C08L, C09D und C09J:
Makromolekulare Verbindungen werden nach C08F oder C08G klassifiziert.
Massen auf Basis makromolekularer Verbindungen werden nach C08L klassifiziert.
Überzugsmittel werden nach C09D klassifiziert.
|
Herstellung von Leim oder Gelatine
| C09H |
| Elektrisch leitfähige Klebstoffe, besonders ausgebildet für die Therapie oder die In-vivo-Untersuchung | A61K 50/00 |
| Klebebandagen, Verbände oder absorbierende Kissen | A61L 15/16 |
| Chirurgische Klebstoffe | A61L 24/00 |
| Verbinden vorgeformter Teile; Vorrichtungen hierfür unter Verwendung von Klebstoffen | B29C 65/48 |
| Schichtkörper, gekennzeichnet durch die gegenseitige Zuordnung von Schichten, d.h. Erzeugnisse, die hauptsächlich aus Schichten mit verschiedenen physikalischen Eigenschaften bestehen oder Erzeugnisse, die durch die gegenseitige Verbindung der Schichten gekennzeichnet sind und wobei eine oder beide Schichten klebende oder aufeinander wirkende Eigenschaften haben | B32B 7/10 |
| Schichtkörper, gekennzeichnet durch die gegenseitige Zuordnung von Schichten, d.h. Erzeugnisse, die hauptsächlich aus Schichten mit verschiedenen physikalischen Eigenschaften bestehen oder Erzeugnisse, die durch die gegenseitige Verbindung der Schichten gekennzeichnet sind und wobei dieser durch die Verbindung der Schichten mittels eines Klebestoffs gekennzeichnet ist | B32B 7/12 |
| Frischhaltefolien | C08J 5/00 |
| Verbinden eines vorgeformten makromolekularen Materials mit dem gleichen oder einem anderen festen Material wie Metall, Glas, Leder, z.B. unter Verwendung von Klebstoffen | C08J 5/12 |
| Verwendung von Klebstoffen bei der Herstellung von mehrschichtigem Textilgut | D06M 17/00 |
| Durch eine Klebeschicht haftende Etiketten, Anhängezettel oder ähnliche Erkennungs- oder Anzeigeträger | G09F 3/10 |
|
Vorrichtungen zum Aufbringen von Flüssigkeiten, z.B. Klebstoffen, auf zu verbindende Oberflächen umfassend Holzoberflächen
| B05B, B05C, B27G 11/00 |
|
Verfahren zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen, z.B. von Klebstoffen auf Oberflächen allgemein
| B05D |
|
Verbinden von Kunststoffen mit anderen Materialien oder Verbindungen von Substanzen im plastischen Zustand allgemein
| B29C |
|
Etikettieren von Stoffen oder vergleichbarem Material oder Gegenständen mit verformbarer Oberfläche unter Benutzung von Klebemitteln oder Heißklebestoffen
| B65C 5/02, B65C 5/04 |
|
Verbinden von Glas mit Glas oder anderen Stoffen
| C03C 27/00 |
|
Behältnisse, Verpackungselemente oder Verpackungen für bahn- oder streifenförmiges Material, z.B. Spender für Klebebänder
| B65D 85/67 |
|
Poliermittelmischungen, Skiwachse
| C09G |
|
Seifen, Reinigungsmittelgemische
| C11D |
|
Verbinden von Konstruktionselementen oder Maschinenteilen indem diese zusammengeklebt oder zusammengepresst werden, z.B. kaltes Druckschweißen
| F16B 11/00 |
In diese Unterklasse werden Klebstoffe, die bestimmte organische makromolekulare Stoffe enthalten, nur entsprechend dieser makromolekularen Stoffe klassifiziert. Nicht-makromolekulare Stoffe bleiben außer Betracht.
Klebstoffe, die Kombinationen aus organischen nicht-makromolekularen Verbindungen mit Prepolymeren oder anderen Polymeren als den ungesättigten Polymeren der Gruppen
C09J 159/00
bis
C09J 187/00
enthalten, wobei die nicht-makromolekularen Verbindungen wenigstens eine polymerisierbare ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindung besitzen, werden jedoch entsprechend dem ungesättigten nicht-makromolekularen Bestandteil in
C09J 4/06
klassifiziert.
Gesichtspunkte zur physikalischen Natur des Klebstoffs oder zu den erzeugten Wirkungen, wie in Gruppe
C09J 9/00
beschrieben, werden, wenn sie klar und deutlich dargestellt sind, auch in diese Unterklasse klassifiziert.
Klebstoffe, die durch andere Kennzeichen charakterisiert sind, z.B. Zusätze, werden in Gruppe
C09J 11/00
klassifiziert, es sei denn, der makromolekulare Bestandteil ist maßgebend.
In dieser Unterklasse werden Klebstoffe, die zwei oder mehr makromolekulare Bestandteile enthalten, entsprechend dem oder den überwiegenden Bestandteilen ausgezeichnet, d.h. der Basis der Zusammensetzung. Wenn der Klebstoff auf der Basis von zwei oder mehr Bestandteilen beruht, die in gleichen Mengen vorhanden sind, so wird der Klebstoff nach jedem dieser Bestandteile klassifiziert.
In den Gruppen
C09J 101/00
bis
C09J 201/00
muss jeder makromolekulare Bestandteil eines Klebstoffs, der nicht durch die Klassifizierung gemäß der Anmerkung (3) nach dem Titel der Unterklasse
C09J
erfasst wird, aber dessen Verwendung als neu und nicht naheliegend angesehen wird, auch in eine der Gruppen
C09J 101/00
bis
C09J 201/00
klassifiziert werden.
Jeder makromolekulare Bestandteil eines Klebstoffs, der nicht durch die Klassifizierung gemäß der Anmerkung (3) nach dem Titel der Unterklasse
C09J
oder der vorstehenden Anmerkung erfasst wird, aber als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse ist, kann auch in eine der Gruppen
C09J 101/00
bis
C09J 201/00
klassifiziert werden. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn es bei einer Recherche wichtig ist, die Suche von Klebstoffen mittels einer Kombination von Klassifikationssymbolen zu ermöglichen. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als "zusätzliche Information" angegeben werden.
Wenn in den Gruppen
C09J 123/00
bis
C09J 149/00
ein gegenteiliger Hinweis fehlt, wird ein Mischpolymerisat nach der monomeren Hauptkomponente klassifiziert.
Wenn in den Gruppen
C09J 165/00
bis
C09J 185/00
ein gegenteiliger Hinweis fehlt, wird ein Klebstoff auf der Basis von makromolekularen Verbindungen, die durch Umsetzungen erhalten wurden, die zur Bildung von zwei verschiedenen Bindungen in der Hauptkette führen, nur nach der Bindung klassifiziert, die im Überschuss vorhanden ist.
Adhesives and adhesive processes (but see below for adhesive processes), including adhesives characterised by their physical nature or by the effects produced.
Adhesives based on polysaccharides or their derivatives, based on rubbers or their derivatives, based on natural or unspecified macromolecular compounds or their derivatives, or based on organic macromolecular compounds, obtained by (or obtained otherwise than by) reactions only involving carbon-to-carbon unsaturated bonds.
Adhesives based on inorganic substances or on organic non-macromolecular compounds having at least one polymerisable carbon-to-carbon unsaturated bond.
Adhesives in the form of films or foils, including releasable films.
Heat seal adhesives and hot melts.
Use of materials as adhesives.
Other features of adhesives, e.g. additives for adhesives.
This subclass is residual in respect of adhesive processes. Please see the "References out of a residual place (examples of places in relation to which this place is residual)" section, below, for details of other places for classifying some adhesive processes.
In cases where an adhesive contains an organic non-macromolecular compound but is not based on that compound, and such a compound is of interest, classification could be made in C08K or as an additive in C08J 3/00 or C09J 11/02. This may be in addition to classification in C09J 123/00-C09J 149/00.
Processes for applying liquids or other fluent materials to surfaces in general are classified in B05D.
Organic dyes or closely-related compounds for producing dyes, mordants or lakes per se, are classified in C09B.
Treatment of inorganic materials, other than fibrous fillers, used as pigments or fillers is classified in C09C.
Natural resins, French polish, drying-oils, driers, turpentine, per se, are classified in C09F.
Relationship between C08F, C08G, C08L, C09D and C09J:
Macromolecular compounds are classified in C08F or C08G.
Compositions of macromolecular compounds are classified in C08L.
Coating compositions are classified in C09D.
| Preparation of glue or gelatine | C09H |
| Electrically conductive adhesives specially adapted for use in therapy or testing in vivo | A61K 50/00 |
| Adhesive bandages, dressings or absorbent pads | A61L 15/16 |
| Surgical adhesives | A61L 24/00 |
| Joining of preformed parts; Apparatus therefor using adhesives | B29C 65/48 |
| Layered products characterised by the relation between layers, i.e. products essentially comprising layers having different physical properties or products characterised by the interconnection of layers wherein at least one layer has inter-reactive properties | B32B 7/10 |
| Layered products characterised by the relation between layers, i.e. products essentially comprising layers having different physical properties or products characterised by the use of interposed adhesives or interposed materials with adhesive properties | B32B 7/12 |
| Cling foils | C08J 5/00 |
| Bonding of a preformed macromolecular material to the same or other solid material such as metal, glass, leather, e.g. using adhesives | C08J 5/12 |
| Using adhesives in the production of multi-layer textile fabrics | D06M 17/00 |
| Adhesive labels, tag tickets or similar identification or indication means | G09F 3/10 |
| Devices for applying liquids, e.g. adhesives, to surfaces, including wood surfaces, to be joined | B05B, B05C, B27G 11/00 |
| Processes for applying liquids or other fluent materials, e.g. adhesives, to surfaces in general | B05D |
| Bonding of non-plastics to plastics or bonding substances in a plastic state in general | B29C |
| Labelling fabrics or comparable materials or articles with deformable surface using adhesives and thermo-activatable adhesives respectively | B65C 5/02, B65C 5/04 |
| Joining glass to glass or to other materials | C03C 27/00 |
| Containers, packaging elements or packages for web or tape-like material, e.g. dispenser for dispensing tape | B65D 85/67 |
| Polishing compositions, ski waxes | C09G |
| Soaps, detergent compositions | C11D |
| Connecting constructional elements or machine parts by sticking or pressing them together, e.g. cold pressure welding | F16B 11/00 |
In this subclass, adhesives containing specific organic macromolecular substances are classified only according to the macromolecular substance, non-macromolecular substances not being taken into account.
However, adhesives containing combinations of organic non-macromolecular compounds having at least one polymerisable carbon-to-carbon unsaturated bond with prepolymers or polymers other than unsaturated polymers of groups C09J 159/00-C09J 187/00 are classified according to the unsaturated non-macromolecular component in group C09J 4/06.
Aspects relating to the physical nature of the adhesives or to the effects produced, as defined in group C09J 9/00, if clearly and explicitly stated, are also classified in this subclass.
Adhesives characterised by other features, e.g. additives, are classified in group C09J 11/00, unless the macromolecular constituent is specified.
In this subclass, adhesives comprising two or more macromolecular constituents are classified according to the macromolecular constituent or constituents present in the highest proportion, i.e. the constituent on which the composition is based. If the composition is based on two or more constituents, present in equal proportions, the adhesive is classified according to each of these constituents.
In groups C09J 101/00-C09J 201/00, any macromolecular constituent of an adhesive which is not identified by the classification according to Note (3) after the title of subclass C09J, and the use of which is determined to be novel and non-obvious, must also be classified in a group chosen from groups C09J 101/00-C09J 201/00.
Any macromolecular constituent of an adhesive which is not identified by the classification according to Note (3) after the title of subclass C09J or the Note above, and which is considered to represent information of interest for search, may also be classified in a group chosen from groups C09J 101/00-C09J 201/00. This can for example be the case when it is considered of interest to enable searching of adhesives using a combination of classification symbols. Such non-obligatory classification should be given as "additional information."
In groups C09J 123/00-C09J 149/00, in the absence of an indication to the contrary, a copolymer is classified according to the major monomeric component.
In groups C09J 165/00-C09J 185/00, in the absence of an indication to the contrary, adhesives based on macromolecular compounds obtained by reactions forming two different linkages in the main chain are classified only according to the linkage present in excess.