C08L

Definition

Massen auf Basis makromolekularer Verbindungen, entweder mit anderen makromolekularen Verbindungen oder mit Zusatzstoffen, einschließlich Massen auf Basis von Polysacchariden, Kautschuken oder natürlichen makromolekularen Verbindungen.

Die Verwendung von makromolekularen Stoffen als Zusatzstoffe.

Diese Massen und Verwendungen können makromolekulare Stoffe umfassen, welche durch Reaktionen erhalten werden, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind oder an denen ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen nicht oder nicht ausschließlich beteiligt sind.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Die Unterklassen C08B-C08L sind generell funktionsorientierte Unterklassen in Bezug auf die Polymere an sich, während C09D-C09K anwendungsorientierte Unterklassen in Bezug auf die genannten Polymere sind.

Polysaccharide an sich und deren Derivate werden in C08B klassifiziert.

Die Behandlung und chemische Modifizierung von Kautschuken, einschließlich Kautschuken, die von konjugierten Dienen abgeleitet sind, werden in C08C klassifiziert, während die Synthese von Kautschuken und die Behandlung oder chemische Modifikation von Nicht-Kautschuken in die Unterklassen C08F oder C08G klassifiziert werden.

Makromolekulare Verbindungen an sich, erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind (üblicherweise als Polymerisate bekannt), werden in C08F klassifiziert. Massen auf Basis von Monomeren solcher Polymere werden ebenfalls in C08F klassifiziert.

Makromolekulare Verbindungen an sich, anders erhalten als durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind (üblicherweise als Polyaddukte und Polykondensate bekannt), werden in C08G klassifiziert. Massen auf Basis von Monomeren solcher Polymere werden ebenfalls in C08G klassifiziert.

Derivate von natürlichen makromolekularen Polymeren an sich, z. B. von Eiweißstoffen abgeleitete Produkte oder vulkanisierte Öle, werden in C08H klassifiziert.

Verarbeitung, allgemeine Mischverfahren sowie Nachbehandlung werden in C08J klassifiziert. Dies umfasst Herstellung von Lösungen, Dispersionen etc., Weichmachen, Einarbeiten von Zusatzstoffen, z. B. Einfärben oder Vormischen, Vernetzen, Herstellung von Gegenständen oder geformten Materialien, chemische Behandlung oder Überziehen von solchen Formkörpern, Herstellung von porösen, zellförmigen oder verschäumten Materialien und Rückgewinnung oder Aufarbeitung von Rückständen.

Verwendung oder Auswahl von anorganischen oder nichtmakromolekularen organischen Materialien als Zusatzstoffe werden in C08K klassifiziert, alle makromolekularen Bestandteile in C08L.

Überzugsmittel und andere Zusammensetzungen von Polymeren für ähnliche Verwendungszwecke, z. B. Anstrichstoffe, Tinten, Holzbeizen und Druckpasten, werden in C09D klassifiziert.

C09G umfasst die Anwendung der Massen gemäß C08L als Poliermittelmischungen.

Klebstoffe und Klebeverfahren werden in C09J klassifiziert.

Materialien für Anwendungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen, oder Verwendung von Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen, werden in C09K klassifiziert. Dazu gehören Dichtungs- oder Gleitschutzmittel, Wärmeübertragungs-, Wärmeaustausch- oder Wärmespeichermittel, Bohrzusammensetzungen, lumineszierende oder tenebreszierende Materialien, Ätz-, Glänz- oder Beizmittel, Antioxidantien, Materialien zum Konditionieren oder Stabilisieren des Bodens, sowie Flüssigkristall-Materialien oder feuerfeste Materialien.

Die Anwendung als Biozide, als Mittel zum Vertreiben oder Anlocken von Schädlingen oder als Mittel zum Regulieren des Pflanzenwachstums wird außerdem in die Unterklasse A01P klassifiziert.

Die therapeutische Aktivität makromolekularer Verbindungen wird außerdem in die Unterklasse A61P klassifiziert.

Die Verwendung von Kosmetika oder ähnlichen Zubereitungen wird außerdem in die Unterklasse A61Q klassifiziert.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise

Spezielle Klassifizierungsregeln

In dieser Unterklasse gilt:

• Massen werden zuerst nach dem im größten Gewichtsanteil vorliegenden makromolekularen Bestandteil klassifiziert;
• Falls zwei oder mehrere makromolekulare Bestandteile in gleichen Gewichtsanteilen vorliegen, wird die Masse nach jedem dieser Bestandteile klassifiziert;
• Falls ein makromolekularer Bestandteil ein Copolymerisat aus zwei oder mehreren verschiedenen Monomeren darstellt, wird er entsprechend dem überwiegenden Monomer klassifiziert;
• Falls ein makromolekularer Bestandteil ein Polykondensat mit zwei oder mehreren Verknüpfungstypen darstellt, wird er entsprechend dem überwiegenden Verknüpfungstyp klassifiziert.

Mehrfach-Klassifizierung

Die folgenden Regeln zur Mehrfach-Klassifizierung werden in dieser Unterklasse angewendet:

• Jeder makromolekulare Bestandteil einer Masse, der nicht durch die obigen Klassifizierungsregeln erfasst wird, aber dessen Verwendung als neu und nicht naheliegend angesehen wird, muss auch durch Klassifizierung in dieser Unterklasse als “erfindungswesentliche Information” erfasst werden;
• Jeder makromolekulare Bestandteil einer Masse, der nicht durch die obigen Klassifizierungsregeln erfasst wird, aber dessen Verwendung für eine Recherche von Interesse ist, kann auch durch Klassifizierung in dieser Unterklasse als “zusätzliche Information” erfasst werden.

Beispiele:

Eine Mischung aus 80 Teilen Polyethylen und 20 Teilen Polyvinylchlorid wird zuerst nach C08L 23/06 klassifiziert. Eine weitere Klassifizierung nach C08L 27/06 als erfindungswesentliche Information muss erfolgen, falls die Verwendung des PVC neu und nicht naheliegend ist. Ansonsten könnte eine weitere Klassifizierung nach C08L 27/06 als zusätzliche Information auch dann erfolgen, wenn dies für eine Recherche von Interesse erscheint.

Eine Mischung aus 60 Teilen Polyethylen-Co-propylen ( Copolymerisat aus 55 Teilen Ethylen und 45 Teilen Propylen) und 40 Teilen Polyvinylalkohol wird zuerst als Ethylen- Copolymerisat klassifiziert, nachdem das Copolymerisat den größten Anteil ausmacht, ungeachtet der Tatsache, dass der Anteil des Ethylens in der Gesamtmischung niedriger ist als der Anteil des Polyvinylalkohols.

Glossar

Synonyme und Stichwörter

Abkürzungen

C08L

Definition Statement

Compositions of macromolecular compounds, either with other macromolecular compounds or with other ingredients, including compositions of polysaccharides, rubbers or natural macromolecular compounds.

The use of macromolecular substances as compounding ingredients.

The above compositions and uses may involve macromolecular substances obtained by reactions which may or may not involve only carbon-to-carbon unsaturated bonds and compositions.

Relationships with other classification places

Relationship with other subclasses of classes C08 and C09

Subclasses C08B-C08L are generally function-oriented subclasses in relation to the polymers per se, while C09D-C09K are application-oriented subclasses in relation to the said polymers.

Polysaccharides per se and their derivatives are classified in C08B.

Treatment and chemical modification of rubbers, including conjugated diene rubbers, are classified in C08C – however synthesis of rubbers and treatment or chemical modification of non-rubbers are classified in subclasses C08F or C08G.

Macromolecular compounds per se obtained by reactions only involving carbon-to-carbon unsaturated bonds (usually known as addition polymers) are in C08F. Compositions based on monomers of such polymers are also in C08F.

Macromolecular compounds per se obtained otherwise than by reactions only involving carbon-to-carbon unsaturated bonds (usually known as condensation polymers) are classified in C08G. Compositions based on monomers of such polymers are also classified in C08G.

Derivatives of natural macromolecular polymers per se, e.g. derived from proteins or vulcanised oils, are classified in C08H.

Working-up, general processes of compounding and after-treatment are covered by subclass C08J. These include making solutions, dispersions etc., plasticising, compounding with additives, e.g. colouring or masterbatching, crosslinking, manufacture of articles or shaped materials, chemical treatment or coating of such articles, making porous, cellular or foamed materials, and recovery or working up of waste materials.

Use or choice of inorganic or non-macromolecular organic materials as compounding agents are classified in C08K, any macromolecular components are classified in C08L.

Coating compositions and other polymer compositions for similar uses, e.g. paints, inks, woodstains and printing pastes, are classified in C09D.

C09G covers the application of the compositions of C08L when used as polishes.

Adhesives and adhesive processes are classified in C09J.

Materials used in applications not otherwise provided for, are classified in C09K. These include sealing or anti-slip materials, heat-transfer, heat-exchange or heat-storage materials, drilling compositions, luminescent or tenebrescent materials, etching, surface-brightening or pickling materials, antioxidant materials, soil-conditioning or soil-stabilising materials, liquid crystal or fireproofing materials.

Multiple classification

Application of macromolecular compositions as biocides, pest repellants, pest attractants or plant growth activity regulators is further classified in subclass A01P.

Therapeutic activity of macromolecular compounds is further classified in subclass A61P.

The use of cosmetics or similar toilet preparations is further classified in subclass A61Q.

References

Limiting references

Application-oriented references

Informative references

Special rules of classification

In this subclass:

• The macromolecular component which is present in the highest proportion by weight is classified first;
• If two or more components are present in equal weight, then each is classified;
• If such a component is an addition polymer containing two or more monomers, it is classified according to the monomer present in the greatest amount;
• If such a component is a condensation polymer contains two or more different types of linkages, it is classified according to the linkage present in the greatest amount.

Multiple classification

The following multiple classification rules apply in this subclass:

• Any macromolecular components not identified by the classification above, and where the use of such components is determined to be novel and non-obvious, must be classified as "invention information";
• Any macromolecular components not identified by the classifications above, and where the use of such macromolecular components is considered to represent information of interest for search, may also be classified as "additional information".

Examples:

A blend of 80 parts polyethylene and 20 parts polyvinyl chloride would be classified first in C08L 23/06. Classification in C08L 27/06 as invention information is done if the use of PVC is novel and non-obvious, otherwise classification in C08L 27/06 as additional information may be done if deemed of interest for search.

A blend of 60 parts polyethylene-co-propylene (55 parts ethylene, 45 parts propylene) and 40 parts polyvinyl alcohol is classified first as a copolymer of ethylene because the copolymer is present in the greatest amount even though the proportion of ethylene in the whole blend is lower than that of polyvinyl alcohol.

Glossary

Synonyms and Keywords

Abbreviations