B66B

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Transportvorrichtung für Personen oder einzelne Lasten bei Anwendung in Verbindung mit Gebäuden, Bauwerken, Bergwerken oder in Verbindung mit von Menschen geschaffenen Strukturen oder natürlichen Gebilden (z. B. Höhlen) ähnlicher Ausmaße.

Aufzugvorrichtung (d. h. Aufzüge oder Lifts) um eine einzelne Last (z. B. Person(en) oder Fracht) in ihrer Gesamtheit um eine bestimmte Entfernung zu versetzen (z. B. mindestens die Höhe eines normalen Stockwerks eines Gebäudes) von einer Eingangshöhe (z. B. Stockwerksabsatz) zu einer vertikal entfernten Ausgangshöhe entlang eines Schachts. Um in diese Unterklasse klassifiziert zu werden, muss die Aufzugvorrichtung umfassen:

eine Auflagefläche (z. B. Aufzugkabine oder Fahrkorb), welche die Last stützt und in der die Last während des Hebens eingegrenzt ist,
starre oder halbstarre Mittel um beim Heben mit der Last-Auflagefläche in Kontakt zu kommen und ihre Hin- und Herbewegung zu begrenzen, und
Antriebsmittel (z. B. Motoren, handbetriebenes Seil) um zur Last-Auflagefläche die Kraft zu übertragen, die nötig ist, um die Last zwischen den Ebenen zu versetzen, oder bewegungshemmende Mittel (z. B. Seil-Verbundene Gegengewichte) um während des Senkens die Bewegung der Last-Auflagefläche zu verlangsamen.

Fördereinrichtungen (d. h. eine Anordnung von Bauteilen um eine Last entlang eines vorgegebenen Weges zu bewegen) um Fußgänger von einem Einstiegs-Ort zu mindestens einem, horizontal entfernten Ausstiegs-Ort zu transportieren (d. h. Rolltreppen oder Fahrsteige). Um in diese Unterklasse klassifiziert zu werden, muss die Fördereinrichtung:

eine Trittfläche oder eine Reihe von miteinander verbundenen Trittflächen umfassen, die dazu vorgesehen sind, um normalerweise Individuen zu tragen und zu ihrem Ausstiegs-Ort zu bringen,
angeordnet oder konstruiert sein entweder mit einer Struktur, welche die Fördereinrichtung besonders zum Transport von Personen ausbildet, oder welche ein mögliches alternatives Fortbewegen der von der/den Fläche(n) getragenen Individuen erlaubt, unter Benutzung ihrer gewohnten Art sich Fortzubewegen (z. B. Treppen steigen, gehen, manuelles Vorwärtsbewegen eines Rollstuhls), immer wenn die Trittfläche still steht oder der Fußgänger auf dieser zu seiner Fortbewegung beitragen will,
starre oder halbstarre Mittel umfassen, um die Bewegung der Trittfläche auf einen festgelegten, sich horizontal erstreckenden Weg zu beschränken, entlang dem Individuen beim Bewegen zwischen voneinander entfernten Orten getragen werden, und
Antriebsmittel umfassen (z. B. endlose Kette) um zu der Trittfläche die Kraft zu übertragen, die nötig ist, um die Last zwischen den horizontal voneinander entfernten Orten zu versetzen.

Einzelteile der Aufzugvorrichtung oder der Fördereinrichtung wenn:

kein bestimmter Platz für die Einzelteile in einer anderen Unterklasse existiert und
die Einzelteile auf den Gebrauch bei den oben genannten Vorrichtungen durch eine strukturelle Anpassung beschränkt ist (z. B. Rolltreppen-Handläufe oder Abdeckungen).

Ergänzende Vorrichtungen für die Aufzugvorrichtung oder Fördereinrichtung (z. B. Rufmelde-Systeme):

die ausschließlich bei Aufzugvorrichtungen oder Fördereinrichtungen verwendet werden und
deren Funktion die der Aufzugvorrichtung oder der Fördereinrichtung beeinflusst oder durch diese beeinflusst wird.

Erläuternde Anmerkungen oder zeichnerische Darstellungen

(1) Anmerkung. Beispiele von speziellen Anpassungen für Rolltreppen oder Fahrsteige, die den Transport von Fußgängern erleichtern, sind:

Fahrstufen,
Fördereinrichtungen kombiniert mit Handläufen,
Fördereinrichtungen mit gezahnten Fußauflageflächen,
Eingangs- oder Ausgangs-Kammplatten,
Fahrgast-Bediente Steuerung der Antriebsmittel , oder
Spezielle Layouts, die das Gehen entlang des Fördereinrichtungs-Weges erleichtern.

(2) Anmerkung. Aufzugs- oder Fördereinrichtungen, auf welche die Definition ebenfalls passt und die zum Gebrauch mit Geräten (z. B. Maschinenwerkzeuge, Schmelzöfen) zum Bearbeiten oder Behandeln der getragenen Last (z. B. Werkzeuge, welche die Last während des Hebens bearbeiten, Transportieren des menschlichen Körpers während der Verbrennung) angepasst sind oder mit solchen Geräten kombiniert werden, werden von der geeigneten Unterklasse für diesen Gegenstand umfasst.

(3) Anmerkung. Die Last-Auflageflächen von Aufzügen oder Liften sind dafür ausgelegt ihre Last nur für einen kurzen Zeitraum während des Betriebs zu tragen. Flächen, um einen Gegenstand außerhalb des Gebrauchs an einem Lagerplatz aufzunehmen, oder um eine benutzbare Maschine oder Werkzeug zu tragen, oder um einen Teil einer Maschine oder eines Gegenstands bezüglich eines anderen Teils desselben zu bewegen, werden von der geeigneten Unterklasse für diesen Gegenstand umfasst.

(4) Anmerkung: in dieser Unterklasse ist die einzelne, von der Aufzugvorrichtung transportierte Last entweder

Ein Mensch,
ein Tier oder anderes Lebewesen,
ein Gegenstand,
eine einheitliche Materialmenge (z. B. Baumwollballen, Eisblock) oder
eine Gruppe oder eine Mischung der obigen Ladungsarten, die als eine Einheit zwischen den Ebenen bewegt wird.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Diese Klassifikationsstelle umfasst nicht:

Vorrichtungen zur Lebensrettung als Alternative zu normalen Ausstiegs-Mitteln (z. B. Treppen) bei der Rettung, um Personen in Körben, Säcken oder ähnlichen Aufnahmen von Gebäuden oder anderen Bauwerken herabzulassen	A62B 1/02
Einrichtungen zum Handhaben von Fracht; Einrichtungen zur Erleichterung des Anbord- oder Vonbordbringens von Passagieren oder dgl. beim Flugzeug	B64D 9/00
Brems- oder Sperrvorrichtungen zum Steuern der normalen Bewegung der Windentrommeln von Haspeln, Aufzügen oder Winden	B66D
Hubgerüste, z.B. zum Heben von Fahrzeugen; Hebebühnen	B66F 7/00

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Hebe- oder Senkvorrichtungen für Särge	A61G 19/00
Fahrzeuganordnungen von Munitionskammern oder -transporteinrichtungen	A63G 3/00
Transport- oder Lagervorrichtungen	B65G
Lagern von Gegenständen einzeln oder in geordneter Anordnung, in Warenhäusern oder Warenlagern	B65G 1/00
Schiffshebevorrichtungen	E02C
Garagen für viele Fahrzeuge mit mechanischen Vorrichtungen zum Auf- und Abbewegen der Fahrzeuge	E04H 6/12
Aufzüge zum Zuführen von Munition oder Flugkörpern zu Abschussgeräten oder zu Ladevorrichtungen für Waffen	F41A 9/00

Informative Querverweise

Hebe- und Senkvorrichtungen zum Bewegen von behinderten Personen oder Patienten	A61G
Vergnügungs-Fahrgeschäfte (z. B. Karussells und Riesenräder), die eine Aufzugs- oder Fördereinrichtung als Bestandteil umfassen oder eine solche darstellen	A63G
Schienengebundene Seilbahnsysteme mit starrem Gleis und Zugseil (z. B. Standseilbahnen)	B61B 9/00
Skilift, Schlittenlift oder ähnliche gleislose Anlagen mit nur geführten Zugseilen	B61B 11/00
Vorrichtungen zum Heben oder Senken von sperrigen oder schweren Gütern zum Laden oder Entladen	B66F
Steuern; Regeln	G05
Signalwesen	G08
Schalttafeln, Montageplatten, Pulte für elektrische Energieverteilung	H02B 1/015

Glossar

Seil	Ein schlaffes, gestrecktes, flexibles Element, das eine Kraft übertragen kann (z. B. Tau, Draht, Kette).
Antriebsmittel	Mittel zur Zufuhr einer Antriebskraft zu einem zu bewegenden Element, umfassend ein Krafterzeugungs-Mittel (z. B. Motor) und eine Verbindungsstruktur (z. B. Getriebe) zum Übertragen der Kraft von dem Krafterzeugungsmittel zu dem Element.
Stockwerksabsatz	Ein Stockwerk innerhalb eines Bauwerks (z. B. Gebäude) (a) das benachbart zu einem Aufzugsschacht oder zu Einstiegs- oder Ausstiegspunkten entlang des Fahrweges der Aufzugsvorrichtung angeordnet ist und (b) zu oder von dem eine Last (z. B. ein Passagier, eine Ladung, ein Fußgänger) während des Ladens oder Entladens der Lastauflagefläche des Aufzugs oder der Fördereinrichtung übernommen wird.
Schacht	Ein langer örtlicher Durchgang innerhalb eines Bauwerks (z. B. Gebäude, Schiff, Mine), der einen bestimmten Weg zwischen vertikal entfernten Lasteingangs- und Lastausgangsebenen festlegt und der von der Last-Auflagefläche befahren wird.

B66B

Definition Statement

This place covers:

Transporting apparatus of the types specified herein for people or discrete loads when used in conjunction with buildings, complexes of buildings, mines, or similar scale manmade structures or natural formations (e.g. caves).

Elevating apparatus (i.e., elevators or lifts) for shifting a discrete load (e.g., person(s), freight), in its entirety, a significant distance (e.g., at least the height of a normal floor of a building) from an entry level (e.g., landing) to a vertically spaced exit level along a shaft. To be proper for this subclass, the elevating apparatus must include:

a support surface (e.g., elevator car/lift cage) that underlies the load and to which the load is confined during travel,
rigid or semirigid means for contacting and limiting the travel of the load support surface to back and forth, and
drive means (e.g., fluid gearings, manually operated cables) for transmitting to the load support surface the force necessary to shift the load between the levels or motion resisting means (e.g., cable linked counterweights) for slowing the travel of the load-supporting surface when moving from a higher load entry level to a lower load exit level.

Conveying apparatus (i.e., an assemblage of elements for moving a load along a predetermined path) for transporting pedestrians (i.e., escalators or moving walkways) from an entrance location to at least one horizontally spaced egress location. To be proper for this subclass, the conveying apparatus must:

include an underlying surface, or a series of interlinked underlying surfaces, that is intended to normally support and carry individuals to their egress location,
be arranged or constructed either with structure that specially adapts the conveying apparatus to the transporting of people or to facilitate potential alternative traversal of the surface(s) by the individuals carried thereon utilizing their standard mode of locomotion (e.g., stepping, walking, manually powering their wheelchair) whenever the underlying surface is idle or the pedestrian wishes to supplement their pace of travel over the underlying surface,
include rigid or semirigid means for limiting the travel of the supporting surface to a fixed horizontally extending path along which individuals are carried when travelling between the spaced locations, and
include drive means (e.g., endless chain) for transmitting to the underlying surface the force necessary to shift people between the horizontally spaced locations.

Components of the elevating or conveying apparatus when:

no specific place for the components exists in another subclass and
the components are limited to use with the above types of apparatus by a structural modification (e.g., escalator handrails or guards).

Ancillary devices (e.g., elevator call registration systems) for either the elevating or conveying apparatus which are:

used exclusively with elevating or conveying apparatus and
have their operations influencing or being influenced by the operation of the elevating or conveying apparatus.

Explanatory Notes or Graphics

(1) Note. Examples of special adaptations for escalators or moving walkways that facilitate the transport of pedestrians are:

moving steps,
conveyors combined with handrails,
conveyors having serrated foot engaging surfaces,
entrance or exit comb plates,
passenger operated control of drive means, or
special layouts facilitating walking along conveying apparatus’ path.

(2) Note. Elevating or conveying apparatus otherwise proper for the definition which is either specially modified for use with, or combined with, apparatus for doing work on or treating (e.g., machine tools, furnaces) the discrete loads being carried (e.g., tools shaping load during elevation, transporting human body during its cremation) are covered in appropriate subclasses for this subject matter.

(3) Note. The load support surfaces of elevators or lifts are intended to support their loads only for a short period of time during handling. Surfaces intended to either support an article in a nonuse storage location, support a useable machine or tool, or move one portion of a machine or article relative to another portion thereof are covered in appropriate subclasses for this subject matter.

(4) Note. The discrete load transported by the elevating apparatus of this subclass is either

a human,
an animal or other living thing,
an article,
unitized bulk material (e.g., cotton bail, ice block), or
a group or mix of the above types of loads that is moved as a unit between levels.

References

Limiting references

This place does not cover:

Life-saving devices used as an alternative to normal egress means (e.g., stairs) during rescue to lower persons in cages, bags, or similar supports from buildings or other structures	A62B 1/02
Equipment for handling freight or for facilitating passenger embarkation or the like to aircraft	B64D 9/00
Braking or detent devices controlling normal movements of winding drums or barrels for capstans, hoist, or winches	B66D
Lifting frames, e.g. for lifting vehicles; Platform lifts	B66F 7/00

Application-oriented references

Hoisting or lowering devices for coffins	A61G 19/00
Vessels arrangements of ammunition stores or handlers	B63G 3/00
Transport or storages devices	B65G
Storage articles, individually or in orderly arrangement, in warehouses or magazines	B65G 1/00
Ship-lifting devices or mechanisms	E02C
Garages with mechanical means for shifting or lifting vehicles	E04H 6/12
Feeding or loading of ammunition, magazines or guiding means for extracting cartridges	F41A 9/00

Informative references

Lifting and lowering devices for moving disabled persons or patients	A61G
Amusement rides (e.g., roundabouts, and Ferris wheels) that are, or may include as a part of their structure, elevating or conveying apparatus	A63G
Funicular rail-bound systems with rigid ground-supported tracks and cable traction (e.g., cliff railways)	B61B 9/00
Ski-lift, sleigh-lift, or the like trackless systems with only guided towing cables	B61B 11/00
Devices for lifting or lowering bulky or heavy goods for loading or unloading purposes	B66F
Controlling; Regulating	G05
Signalling	G08
Boards, panels, desks for electric power distribution	H02B 1/015

Glossary

Cable cables	a flaccid, elongated, flexible element that can transmit force (e.g., rope, wire, chain, push-chains).
Drive means	means for supplying motive force to an element to be moved which includes both force generating means (e.g., motor) and structural linkage (e.g., gears) needed to transmit the force from the generating means to the element.
Landing landings	an in situ floor within a structure (e.g., building) (a) that is located adjacent to an elevator shaft or the entrance or egress points of the conveying apparatus’ path and (b) to or from which a load (e.g., passenger, cargo, pedestrian) transfers during the charging or discharging of the load-underlying support surface of an elevator or conveying apparatus.
Shaft	a long, narrow, in situ passageway within a structure (e.g., building, ship, mine) which defines the fixed path between the vertically spaced load entrance and exit levels traveled by the load-underlying support surface of an elevator.