Steife oder halbsteife Behältnisse
allgemein (z.B.
Behältnisse,
gebildet durch Falten oder Aufrichten eines oder mehrerer
Zuschnitte
steifen
Papiers)
um vorübergehend Güter oder Stoffe während der Lagerung oder des Transports aufzunehmen, wobei beabsichtigt ist, die Güter oder Werkstoffe aus den
Behältnissen
für den ihnen zugedachten Zweck zu entnehmen.
Bauliche Einzelheiten und Ausstattungen für
steife oder halbsteife Behältnisse (z.B. Auskleidungen, Unterteilungen, Sichtfenster, Griffe, Einrichtungen für das ineinander oder aufeinander Stapeln), die nicht anderweitig klassifizierbar sind.
Flexible Behältnisse
allgemein (z.B. Säcke, Beutel, verformbare Zahnpastatuben), um vorübergehend Güter oder Werkstoffe während der Lagerung oder des Transports aufzunehmen, wobei beabsichtigt ist, die Güter oder Werkstoffe aus den
Behältnissen
für den ihnen zugedachten Zweck zu entnehmen.
Bauliche Einzelheiten und Ausstattungen für
flexible Behältnisse,
die nicht anderweitig klassifizierbar sind.
Vorrichtungen oder Anordnungen zum Verschließen von Zugangsöffnungen von biegsamen,
steifen oder halbsteifen Behältnissen
um das Austreten der darin aufgenommenen Güter oder Stoffe zu verhindern (z.B. Kappen, Kronenverschlüsse, Folien- oder Papierabdeckungen, Deckel oder Scheiben).
Bauliche Einzelheiten von Zugangsöffnungen an biegsamen,
steifen oder halbsteifen Behältnissen,
die besonders ausgebildet oder durch ihre Form gekennzeichnet sind, um mit Verschlussvorrichtungen oder deren Ausbildungen zusammenzuwirken (z.B. Schraubgewinde an einer Öffnung).
Mittel zum Sichern der vorstehenden Verschlussvorrichtungen, Füll- und Entleervorrichtungen, Anordnungen, die ein Wiederbefüllen von
Behältnissen
verhindern (z.B. durch Manipulieren oder Hinzufügen von unerwünschten oder giftigen Stoffen), Mittel, um einem unbefugten Öffnen entgegenzuwirken (z.B. kindersichere Verschlüsse) und andere Einzelheiten.
Arten oder Typen von
Verpackungselementen,
z.B. Innenrahmen oder außen angebrachte Rahmen, Gurte zum Bündeln, Hüllen etc.
Arten oder Typen von
Verpackungen,
z.B. Bündel, Ballen, auf Karten, Platten oder Bahnen befestigte oder (teilweise) in Streifen, Platten,
Zuschnitten,
Röhren oder Bahnen aus biegsamem Bogenmaterial eingeschlossene Artikel und
Verpackungen,
die durch Einschließen von Gegenständen oder Materialien in vorgeformte
Behältnisse
gebildet sind.
Behältnisse,
Verpackungselemente
oder Packungen von speziellem Typ oder Form oder besonders ausgebildet für Organismen oder für Gegenstände oder Materialien, die spezielle Transport- oder Lagerungsprobleme oder Probleme bei der Ausgabe des Inhalts aufweisen, z.B. für zerbrechliche Materialien, Lagern unter Vakuum oder unter Überdruck, Verhindern einer Verschlechterung oder eines Verderbs des Inhalts.
Behältnisse,
die besonders für spezielle Gegenstände oder Materialien ausgebildet sind, z.B. für Reifen, Zigaretten, Spaghetti, Eier, optische Geräte, Ziegelsteine, Tonbandkassetten, Süßigkeiten, sehr große Rollen, Maschinen oder Kraftmaschinen, Speiseeis, Gifte oder korrosive Chemikalien.
Großbehälter,
z.B. nach ISO-Norm (siehe Glossar), insbesondere zum Aufbewahren von Groß-Gebinden oder zum Frachttransport.
Behältnisse,
Verpackungselemente,
oder
Verpackungen
mit Hilfsmitteln oder einer Vorrichtung zur Schaustellung von Gegenständen oder Materialien.
Verfahren der Verpackung, die vollständig durch die Form der hergestellten Verpackung oder die Form des verwendeten Behälters oder Verpackungselements gekennzeichnet sind.
Konstruktionsmerkmale von faltbaren oder aufrichtbaren Behältern oder Hüllenzuschnitten, einschließlich Behältern oder Hüllen, die durch Falten oder Aufrichten solcher Zuschnitte gebildet sind.
Diese Unterklasse soll so umfassend wie möglich sein. Allerdings werden Sachverhalte, welche nicht in
B65D
klassifiziert werden, in dem unteren Abschnitt "Spezielle Klassifizierungsregeln" dargelegt.
Es gibt eine gewisse Nähe zwischen dieser Unterklasse und der Unterklasse
B65B,
welche Maschinen, Geräte, Vorrichtungen oder Verfahren zum Verpacken von Gegenständen oder Materialien umfasst. Diese Unterklasse
( B65D)
umfasst Verpackungsverfahren, die ausschließlich durch die Form der produzierten
Verpackung
oder durch die Form des verwendeten
Behältnisses
oder des verwendeten
Verpackungselements
gekennzeichnet sind, im Unterschied zu den Arbeitsweisen oder den eingesetzten Vorrichtungen, die von der Unterklasse
B65B
umfasst sind.
Es gibt auch eine gewisse Nähe zwischen dieser Unterklasse und den Unterklassen
B67B,
B67C
und
B67D.
B67B
umfasst Verfahren oder Vorrichtungen zum Anbringen von Verschlussteilen an Flaschen, Krügen oder ähnlichen
Behältern
oder zum Öffnen von geschlossenen
Behältern;
sie umfasst auch das Sichern von Flaschenverschlüssen mit Draht oder das Anbringen von Schutz- oder Zierabdeckungen auf Verschlüssen, während diese Unterklasse
( B65D)
die Verschlüsse selbst umfasst.
B67C
umfasst Verfahren oder Vorrichtungen zum Füllen oder Entleeren von Flaschen oder anderen
Behältnissen,
während diese Unterklasse
( B65D)
die Ausgestaltung von
Behältnissen
oder von Verschlüssen zum Füllen oder Entleeren umfasst.
B67D
umfasst Verfahren oder Vorrichtungen zum Ausschenken, Abgeben oder Überleiten von Flüssigkeiten aus
Behältnissen,
während diese Unterklasse
( B65D)
Ausgestaltungen von
Behältnissen
oder von Verschlüssen umfasst, die solch ein Ausschenken, Abgeben oder Überleiten ermöglichen.
Dies ist nicht von dieser Unterklasse umfasst. Zu verweisen ist auf Unterklassen, die sich mit dem Bearbeiten des betreffenden Materials befassen (z.B. Klasse
B29) oder auf die Unterklasse
B31B
hinsichtlich des Formens von faltbaren oder aufrichtbaren
Zuschnitten.
Während funktionsorientierte Gesichtspunkte von
Behältnissen
oder
Verpackungen
von der Unterklasse
B65D
umfasst werden, ist es ohne weiteres erkennbar, dass verschiedene anwendungsorientierte Gesichtspunkte von
Behältnissen
oder
Verpackungen
in andere Stellen in diesem Schema klassifiziert werden können. Die Abschnitte 85-87 des Handbuches zur IPC sollen bei der Entscheidung helfen, ob eine Erfindung in der Funktion der offenbarten technischen Sachverhalte liegt oder in der Art und Weise, wie sie angewendet wird.
Für eine nicht vollständige Liste von möglichen Klassifikationsstellen, bei denen
Behältnisse
außerhalb von
B65D
klassifiziert werden, wird der Leser auf den unten anschließenden Abschnitt "Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen" verwiesen.
Behälter
besonders ausgebildet für den Molkereigebrauch
| A01J |
Behälter
für lebende Fische oder für das Angeln
| A01K |
Zündholzschachteln, Behälter für Zigarren, Zigaretten oder Zigarettenpapier
| A24F |
Tragbare
Behälter
für persönliche Gegenstände, z.B. Geldbehälter, Gepäck, von Hand getragene Taschen
| A45C |
Behälter
oder
Zubehör
besonders ausgebildet für die Handhabung von Erzeugnissen für die Körperpflege oder kosmetischen Erzeugnissen
| A45D |
Reise- oder Campingausrüstungsgegenstände; Rucksäcke oder Tornister, die am Körper getragen werden
| A45F |
Behälter
für die Haushalts- oder Tafelausstattung
| A47G |
Küchenbehälter
| A47J |
Handhaben von Flüssigkeiten
| B67 |
Speichern von Gasen oder Flüssigkeiten
| F17 |
Flüssigkeitssprühvorrichtungen; Düsen oder Ausflusstüllen
| B05B |
Herstellen von Verschlüssen aus Metallblech
| B21D 51/44 |
Anbringen von Etiketten
| B65C 3/06 |
Diese Unterklasse schließt nur
Behältnisse
oder
Verpackungen
aus, die ihrer Art nach eindeutig auf nur eine einzige andere Unterklasse begrenzt sind, in welche sie auch klassifiziert werden.
In dieser Unterklasse umfassen die Gruppen
B65D 5/00, B65D 27/00, B65D 30/00 oder B65D 65/00
sowohl Konstruktionsmerkmale von faltbaren oder aufrichtbaren
Behältnissen
oder Hüllenzuschnitten als auch
Behältnisse
oder Hüllen, die durch Falten oder Aufrichten solcher
Zuschnitte
geformt werden.
Behälter,
Verpackungselemente oder Verpackungen,
die in die Gruppe
B65D 85/00
klassifiziert sind, werden ebenfalls entsprechend ihrer konstruktiven oder funktionalen Merkmale klassifiziert, wenn solche Merkmale von Interesse sind.
Die Unversehrtheit anzeigende Mittel für
Behältnisse
oder Verschlüsse sind den Gruppen entsprechend der Art der
Behältnisse
oder der Verschlüsse eingeordnet, z.B.
B65D 5/43, B65D 5/54, B65D 17/00, B65D 27/30, B65D 27/34, B65D 33/34, B65D 41/32, B65D 47/36, B65D 49/12, B65D 51/20, B65D 55/06.
Zubehör |
Bezüglich des Worts "Zubehör" im Titel der Unterklasse
B65D
sind hier Befestigungen oder Verstärkungen gemeint, die mit dem
Behältnis
verbunden sind, um einen bestimmten Zweck im Verhältnis zu der Funktion des
Behältnisses
zu erfüllen. |
Zuschnitt |
Jegliches Blatt
Papier
oder anderes ebenes Material, das vorgeformt, geschnitten, ausgestanzt ist, Löcher oder Schlitze hat, zur Bildung von Faltlinien perforiert/geschlitzt ist oder anderweitig verändert ist, so dass es anschließend in eine vorgegebene Form gefaltet oder aufgerichtet werden kann, um ein
Behältnis
wie eine Schachtel zu bilden. Zuschnitte sind häufig Zwischenprodukte eines Herstellungsprozesses, bei denen weitere Zusammenbauschritte nötig sind (z.B. Kleben der Ecken einer Schachtel), damit sie ein eigentliches
Behältnis
bilden. Allerdings umfasst dieser Begriff auch Zuschnitte, bei denen nur manuelle Eingriffe erforderlich sind um ein
Behältnis
aufzurichten oder flachzulegen, was normalerweise zum Platz sparenden Lagern des
Behältnisses
durchgeführt wird (z.B. Falten von Umzugskartons).
|
Behältnis |
Eine Anordnung, die eine ihren Inhalt einschließende Barriere umfasst.
|
Flexible Behältnisse |
Diese umfassen:
|
Großbehälter | Behälter
von etwa der Größe, welche im Frachtverkehr [Containerverkehr] verwendet werden, auch bezeichnet als Fracht-, Schüttgutlager-, Transport- oder "ISO-" (Internationaler Normenausschuss)
Behälter
oder noch größere
Behälter.
|
Verpackungen |
Diese umfassen:
|
Verpackungselemente |
Diese umfassen:
|
Papier |
Bezüglich dieser Unterklasse umfasst dieser Begriff Materialien wie Pappe, Kunststofffolien, Schichtstoffe oder Metallfolien, die in einer dem Papier ähnlichen Art verarbeitet sind.
|
Steife oder halb-steife Behältnisse |
Diese umfassen:
|
Rigid or semi-rigid containers in general (e.g. containers formed by folding or erecting one or more blanks of stiff paper) that are used for temporarily holding goods or materials during their storage or transport, which goods or materials are intended to be eventually removed from the container for their intended purpose.
Structural details of, and fittings for, rigid or semi-rigid containers (e.g. linings, partitions, inspection windows, handles, nesting/stacking features), not covered elsewhere.
Flexible containers in general (e.g. sacks, bags, squeezable toothpaste tubes) that are used for temporarily holding goods or materials during their storage or transport, which goods or materials are intended to be eventually removed from the container for their intended purpose.
Structural details of, and fittings for, flexible containers, not covered elsewhere.
Devices or structure for closing access openings for flexible, rigid or semi-rigid containers to prevent spillage of the goods or materials stored therein (e.g. caps, crown seals, foil or paper covers, lids or discs).
Structural details of access openings for flexible, rigid or semi-rigid containers that are specially adapted to cooperate with, or are characterised by the form of, the closure devices or structure used with them (e.g. screw thread around opening).
Means for securing the above closure devices, filling and discharging devices, arrangements for preventing refilling (e.g. by tampering or adding unwanted or noxious substances), means for discouraging unauthorized opening (e.g. child-proof closures), and other details.
Kinds or types of packaging elements, e.g. external or internal frames, straps for bundling, wrappers etc.
Kinds or types of packages, e.g. bundles, bales, articles attached to cards, sheets or webs or (partially) enclosed in strips, sheets, blanks, tubes or webs of flexible sheet material, and packages formed by enclosing articles or materials in preformed containers.
Containers, packaging elements or packages of special types or forms, or specially adapted for organisms, articles or materials presenting particular transport, storage or dispensing problems, such as for frangible material, storing in vacuum or superatmospheric pressure, preventing deterioration or decay of contents.
Containers specially adapted for particular articles or materials, e.g. tyres, cigarettes, spaghetti, eggs, optical apparatus, bricks, tape cassettes, sweets, jumbo rolls, machines or engines, ice-cream, poisons or corrosive chemicals.
Large containers, e.g. of ISO type (see Glossary), especially for bulk storage or for carrying freight.
Containers, packaging elements or packages with auxiliary means or provision for displaying articles or materials.
Methods of packaging which are wholly characterised by the form of the package produced or the form of the container or packaging element used.
Constructional features of foldable or erectable containers or wrapper blanks, including containers or wrappers formed by folding or erecting such blanks.
This subclass is intended to be as comprehensive as possible. However, subject matter not classified in B65D is explained below under "Special rules of classification within this subclass".
Relationship with subclass B65B
There is some affinity between this subclass and subclass B65B which covers machines, apparatus or devices for, or methods of, packaging articles or materials.
This subclass ( B65D) covers methods of packaging that are wholly characterised by the form of the package produced or by the form of the container or packaging element used, as distinct from the operations performed or the apparatus employed, which are covered by subclass B65B.
Relationship with subclasses B67B, B67C and B67D
There is also affinity between this subclass and subclasses B67B, B67C and B67D. B67B covers methods or apparatus for applying closure members to bottles, jars or similar containers or for opening closed containers; it also covers securing bottle closures with wire or protecting or decorating such closures, whereas this subclass ( B65D) covers the closures themselves.
B67C covers methods or apparatus for filling or emptying of bottles or other containers, while this subclass ( B65D) covers constructions of containers or closures that allow filling or emptying. B67D covers methods or apparatus for dispensing, delivering or transferring liquids from containers, while this subclass ( B65D) covers constructions of containers or closures that allow such dispensing, delivering or transferring.
Making containers
Reference should be made to subclasses dealing with the working of the material concerned (e.g. class B29) or to subclass B31B in respect of forming foldable or erectable blanks.
Function- and application-oriented aspects of containers or packages
Whilst function-oriented aspects of containers and packages are covered by B65D, it will be readily appreciated that various application-oriented aspects of containers and packages may be classified elsewhere in the scheme. Paragraphs 85-87 of the Guide will help to clarify whether an invention lies the function of disclosed technical matter, or the way in which it is applied.
For a non-exhaustive list of possible places where applications of containers and packages may be classified outside of B65D, the reader is directed to the section "References relevant to classification in this subclass" below.
Containers specially adapted for use in dairies | A01J |
Receptacles for live fish, containers for angling | A01K |
Match boxes, receptacles for cigars, cigarettes or cigarette papers | A24F |
Portable containers for personal belongings, e.g. purses, luggage, hand-carried bags | A45C |
Containers or accessories specially adapted for handling toiletry or cosmetic substances | A45D |
Travelling or camp equipment, sacks or packs carried on the body | A45F |
Containers for household or table equipment | A47G |
Kitchen containers | A47J |
Liquid handling | B67 |
Storing gases or liquids | F17 |
Liquid sprayers; Nozzles or spouts | B05B |
Making closures by working sheet metal | B21D 51/44 |
Affixing labels | B65C 3/06 |
This subclass only excludes containers or packages of a nature clearly confined to a single other subclass, which are classified in that subclass.
In this subclass, groups B65D 5/00, B65D 27/00, B65D 30/00 or B65D 65/00 include constructional features of foldable or erectable container or wrapper blanks as well as the containers or wrappers formed by folding or erecting such blanks.
Containers, packaging elements or packages classified in group B65D 85/00 are also classified according to their constructional or functional features, if such features are of interest.
Tamper-indicating means for containers or closures are classified in the group appropriate to the type of container or closure, e.g. B65D 5/43, B65D 5/54, B65D 17/00, B65D 27/30, B65D 27/34, B65D 33/34, B65D 41/32, B65D 47/36, B65D 49/12, B65D 51/20, B65D 55/06.
Accessories | In relation to the word "accessories" in the B65D subclass title, this word means fixtures or fittings which are associated with the container to fulfil a particular purpose relative to the functioning of the container. |
Blank | Any sheet of paper or other planar material that is pre-shaped, cut/punched out to have holes or slots, perforated/slit to form fold lines, or otherwise modified so that it can subsequently be folded or erected according to a pre-selected pattern to form a container such as a box or carton. Blanks are frequently interim products of a manufacturing process that will require further assembly operations (e.g. corner gluing of carton) to become actual containers. However, the term also covers blanks that require only manual manipulation to fashion or disassemble a container and this is normally done for purposes of economical storage of the container (e.g. folding packing boxes for house moves). |
Container | A structure comprising a barrier for confining its content |
Flexible containers | These include:
|
Large containers | Containers larger than, or of approximately the size of, containers used in container traffic, sometimes referred to as freight containers, forwarding containers, "ISO" (International Standardization Organization) containers or intermodal containers. |
Packages | These include:
|
Packaging elements | These include:
|
Paper | In relation to this subclass, this term includes materials, e.g. cardboard, plastic sheet materials, laminated materials or metal foils, worked in a manner analogous to paper. |
Rigid or semi-rigid containers | These include:
|