B65B 9/20

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Maschinen, Geräte oder Verfahren zum Einhüllen einer Folge von Gegenständen oder Materialmengen in Bahnen, die an Ort und Stelle um die Füllstutzen herum zu Schläuchen geformt werden.

Üblicherweise erstrecken sich der Füllstutzen und die Bahn entlang einer vertikalen Achse.

Spezielle Klassifizierungsregeln

Für die Untergruppen B65B 9/207 und B65B 9/213 ist eine Mehrfachklassifizierung anzuwenden. Wenn eine Erfindung sowohl eine kontinuierliche als auch eine intermittierende Bahnbewegung einschließt, ist sie in beide Gruppen B65B 9/207 und B65B 9/213 zu klassifizieren.

Synonyme und Stichwörter

Abkürzungen

VFFS

Vertikale Form- Füll-Versiegelung


B65B 9/20

Definition Statement

This place covers:

Machines, apparatus, or methods for enclosing successive articles, or quantities of material, in webs being formed into tubes in situ around the filling nozzles.

Typically, the tube and the filling nozzle extend along a vertical axis.

Special rules of classification

For subgroups B65B 9/207 and B65B 9/213 multiple classification is applied. If an invention involves both, continuous and intermittent web motion, it is classified in both groups B65B 9/207 and B65B 9/213.

Synonyms and Keywords

Abbreviations

VFFS

Vertical Form-Fill-Seal