B65B 9/08

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Maschinen, Geräte oder Verfahren zum Einhüllen einer Folge von Gegenständen oder Materialmengen in eine gefaltete Bahn, die zur Bildung von Taschen in Querrichtung dicht verschlossen wird, wobei die Taschen anschließend gefüllt und dicht verschlossen werden.

Spezielle Klassifizierungsregeln

Für die Untergruppen B65B 9/087 und B65B 9/093 ist eine Mehrfachklassifizierung anzuwenden. Wenn eine Erfindung sowohl eine kontinuierliche als auch eine intermittierende Bahnbewegung einschließt, ist sie in beide Gruppen B65B 9/087 und B65B 9/093 zu klassifizieren.

B65B 9/08

Definition Statement

This place covers:

Machines, apparatus, or methods for enclosing successive articles, or quantities of material, in a web folded and sealed transversely to form pockets which are subsequently filled and then closed by sealing.

Special rules of classification

For subgroups B65B 9/087 and B65B 9/093 multiple classification is applied. If an invention involves both, continuous and intermittent web motion, it is classified in both groups B65B 9/087 and B65B 9/093.