B41F

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Maschinen oder Pressen, die eine feste Druckform umfassen, üblicherweise eine Druckplatte, die ein grafisches und/oder alphanumerisches Muster trägt, welches das Druckbild darstellt; nach Auftragen von Farbe auf die Oberfläche dieser Druckform wird dieses eingefärbte Bild durch Anpressdruck auf die Oberfläche eines Trägermaterials, welches das Druckerzeugnis bildet, aufgebracht.

Sämtliche Maschinen oder Pressen, d.h. Tiegeldruckmaschinen, Zylinderflachformdruckmaschinen, Rotationsmaschinen, z.B. Offsetdruckmaschinen, Siebdruckmaschinen, Vorrichtungen für Transferdruck oder Maschinen besonderer Bauart oder für besondere Zwecke, z.B. zum Drucken auf Drähte, Rohre oder gewölbte Oberflächen, werden von B41F 1/00-B41F 17/38 umfasst. Alle Teile, Einzelheiten, alle mechanischen, hydraulischen oder elektrischen Steuerungen oder Merkmale, die besonders zur Verwendung in solchen Maschinen ausgebildet sind, z.B. Zylinder, Walzen, Stangen, Anordnungen zum Einsetzen der letzten Nachrichten oder zum Drucken über ausgewählte Flächen, Einrichtungen zum Befestigen von Druckformen, Formen oder Aufzüge, Farbwerke oder -vorrichtungen, werden von B41F 13/004-B41F 13/016, B41F 13/08-B41F 13/52, B41F 27/00-B41F 33/18 umfasst.

Einrichtungen oder Bauteile zum Zuführen oder Handhaben von zu bedruckendem Substrat/Trägermaterial, angefangen von der Einzugsvorrichtung durch die gesamte Maschine hindurch bis hin zur Abgabevorrichtung werden von B41F 13/02-B41F 13/06, B41F 21/00-B41F 21/14 und B41F 25/00 umfasst.

Zusätzliche Vorrichtungen zum Falzen, Schneiden, Sammeln oder Ablegen, besonders angepasst an Druckmaschinen oder -pressen, werden von B41F 13/54-B41F 13/70 umfasst.

Einrichtungen oder Vorrichtungen zum Drucken in Verbindung oder Kombination mit Verfahren zur Behandlung des zu bedruckenden Substrats, z.B. Trocknen, Anfeuchten, Erwärmen, Kühlen, Reinigen, Auftragen von Puder, Prägen, Nummerieren, werden von B41F 19/00-B41F 19/08 und B41F 23/00-B41F 23/08 umfasst.

Mittel zum Verhüten des Verschmierens von Maschinenteilen oder Erzeugnissen werden von B41F 22/00 umfasst. Reinigungsanordnungen für Zylinder oder Farbwalzen werden von B41F 35/00 umfasst.


Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Die Unterklassen B41C und B41D beziehen sich auf Verfahren oder Vorrichtungen zur Herstellung, Nachbildung oder Formgebung von Druckformen.

Die Unterklasse B41J bezieht sich u.a. auf Einzeltypendruckvorrichtungen, die einzelne Typen oder auswählbare Punkte drucken, d.h. Geräte, die anders als von einer Form drucken, d.h. Digitaldruck.

Die Unterklasse B41L bezieht sich auf Vorrichtungen oder Einrichtungen zum Kopieren, Vervielfältigen oder Drucken für Bürozwecke und umfasst Buchdruck- und Flachdruck-Maschinen nur so weit, als sie besonders für Büro- oder andere Geschäftszwecke ausgebildet sind; die allgemeinen Bauarten oder Merkmale von Geräten dieser Formen werden in erster Linie in B41F klassifiziert.

In Unterklasse B41M wird klassifiziert, wenn das Druckverfahren von Bedeutung ist.

Die Unterklasse B41N bezieht sich auf Druckplatten oder -folien und Werkstoffe für Oberflächen, die in Druckmaschinen zum Bedrucken, Färben, Befeuchten oder dgl. verwendet werden.

Elektrografie; Elektrofotografie; Magnetografie wird von der Unterklasse G03G umfasst.


Querverweise

Einschränkende Querverweise

Diese Klassifikationsstelle umfasst nicht:
Geräte oder Vorrichtungen zum Drucken für Büro- oder andere gewerbliche Zwecke
B41L

Informative Querverweise

Maschinen zum Herstellen von Schuhen einschließlich Vorrichtungen zum Bedrucken oder Prägen
A43D
Sprühen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten/fließfähigen Stoffen oder Teilchen, Düsen
B05B
Vorrichtungen zum Aufbringen von Flüssigkeiten allgemein
B05C
Verfahren zum Aufbringen von Flüssigkeiten allgemein
B05D
Reinigen allgemein
B08B
Bearbeitung durch Laserstrahlen allgemein
B23K 26/00
Schneiden, Trennen, Perforieren, Lochen, Ausstanzen, allgemein
B26D, B26F
Pressen allgemein
B30B
Herstellung oder Nachbildung von Druckformen allgemein
B41C
Vorrichtungen zur mechanischen Nachbildung von Druckformen allgemein
B41D 1/00 - B41D 5/00
Formen von elastischem oder formbarem Werkstoff zu Druckflächen
B41D 7/00
Vorrichtungen für Bronze- oder Liniendruck, zum Einfassen oder Umranden von Bogen
B41G 1/00 - B41G 5/00
Zusätzliches Perforieren in Verbindung mit Drucken
B41G 7/00
Einzeltypendruckvorrichtungen mit einzelnen Typen oder Zeichen oder einzeln betätigten Druckelementen, z.B. Tintenstrahl- oder Thermodruckköpfe, für fortlaufendes Drucken von Zeichen für Zeichen und Zeile für Zeile; Korrektur von Druckfehlern
B41J
Stempel; Stempel- oder Nummeriergeräte oder -vorrichtungen allgemein
B41K
Druck-, Vervielfältigungs-, Markierungs- oder Kopierverfahren
B41M
Druckformen als solche, z.B. Druckplatten, Drucksiebe
B41N 1/00
Vorbereitung für Gebrauch und Erhaltung der Druckflächen
B41N 3/00
Schichten, Überzüge, Abdeckungen, Oberflächen besonders ausgebildet zur Verwendung in Druckmaschinen oder -pressen
B41N 6/00 - B41N 11/00
Unlösbares Zusammenhalten von Bögen, Bogenlagen oder Signaturen
B42B
Buchbinderei
B42C
Bücher, Bucheinbände, Druckerzeugnisse von besonderem Format oder besonderer Darstellungsweise
B42D
Lösbar bzw. vorübergehend zusammengehaltene Blätter, Vorrichtungen zum Einordnen bzw. Ablegen
B42F
Geräte zum Schreiben oder Zeichnen, z.B. Stifte
B43K
Artikel zum Beschreiben oder zum darauf Zeichnen
B43L
Bürozubehör, soweit nicht anderweitig vorgesehen, Öffnen und/oder Verschließen von Briefumschlägen, Einlegen von Schriftstücken in Briefumschläge
B43M
Maschinen, Geräte oder Werkzeuge für die Bildhauerei, zum Schnitzen, Gravieren oder Guillochieren allgemein
B44B 1/00, B44B 3/00
Maschinen oder Geräte zum Prägen allgemein
B44B 5/00
Maschinen, Geräte oder Werkzeuge für Brennarbeiten allgemein
B44B 7/00
Maschinen oder Geräte für Einlegearbeiten allgemein
B44B 9/00
Verfahren zum Herstellen von Verzierungen, Mosaiken, Tapezieren allgemein
B44C
Malerei oder künstlerisches Zeichnen allgemein
B44D
Besondere Musterungen oder Bilder allgemein
B44F
Etikettenausgeber mit Druckeinrichtung
B65C
Zuführen und/oder Handhaben von bogen- oder bahnförmigen Stoffen allgemein
B65H 1/00 - B65H 47/00
Überzugsmittel: Tinten, Anstrichstoffe, Firnisse, Lacke, Pasten oder Feststoffe zum Drucken
C09D
Klebstoffe
C09J
Papierherstellung und Herstellung, Gewinnung von Cellulose bzw. Zellstoff allgemein
D21
Messen, Prüfen allgemein
G01
Messen von Licht, Messen von Farben, Farbmessung
G01J
Optische Elemente allgemein
G02B
Fotomechanische Herstellung von Druckflächen allgemein
G03F
Elektrografie und Elektrofotografie allgemein
G03G
Steuern, Regeln allgemein
G05B
Elektrische digitale Datenverarbeitung
G06F
Digitale Ausgabe an Drucker
G06F 3/00
Fahrkartendrucker, Frankiermaschinen
G07B
Anzeigewesen, Reklamewesen, Zeichen, Etiketten
G09F
Abtasten, Übertragen oder Wiedergeben von Dokumenten
H04N 1/00
Vorrichtungen oder Verfahren zum Herstellen gedruckter Schaltungen allgemein
H05K 3/00
Herstellen gedruckter Schaltungen unter Anwendung von Siebdruckmaschinen
H05K 3/12

Glossar

Drucken

Die Herstellung von Druckerzeugnissen durch das Aufbringen von Tinte oder Farbe auf ein Trägermaterial (Druckmedium), üblicherweise Papier.

Offsetdruck

Verwenden eines Zwischenelements, am häufigsten ein Gummituchzylinder, zur Übertragung des gesamten eingefärbten Druckbildes in einem Schritt auf das Druckelement, am häufigsten eine Druckplatte, auf die Oberfläche des zu bedruckenden Trägermaterials.

Rotationsmaschinen

Verwendung von mindestens einer Druckplatte in zylindrischer Form.

Form

Eine Druckkomponente, üblicherweise ein Block oder eine Platte, um Farbe auf das Druckmedium aufzubringen.

Synonyme und Stichwörter

Synonyme

  • offset
  • lithographisch

Spezialbedeutungen

Druckbild, Sujet

ein Abbild, mit beliebiger Farbe und/oder alphanumerischen Elementen

Rasterpunkte

sehr kleine, gedruckte Punkte auf der Oberfläche des bedruckten Trägermaterials, die das Druckbild bilden


B41F

Definition Statement

This place covers:

Machines or presses that include a fixed or static printingforme, usually a printing plate, carrying a graphical and/or alphanumerical design forming the printing image; after applying ink on the surface of said printingforme, said inked image is applied by contact pressure onto the surface of a substrate which will form the printed matter.

The whole machines or presses i. e. platen presses, cylinder presses, rotary machines e. g. offset printing machines, screen printers, transfer printing apparatus, printing apparatus or machines of special types or for particular use e. g. for printing on wires, tubes or curved surfaces is covered by B41F 1/00-B41F 17/38.All parts, details, all mechanic, hydraulic or electric controls or features specifically adapted for use in such machines, e.g. cylinders, rollers, bars, arrangements for inserting latest news or for printing over selected areas, devices for attaching printing elements, formes or coverings, inking arrangements or devices is covered by B41F 13/004-B41F 13/016, B41F 13/08-B41F 13/52, B41F 27/00-B41F 33/18.

Devices or parts for feeding and/or handling of substrates to be printed upon from the in-feed device through the whole machine down to the delivery device is covered by B41F 13/02-B41F 13/06, B41F 21/00-B41F 21/14 and B41F 25/00.

Auxiliary folding, cutting, collecting and depositing specifically adapted for printing machines or presses is covered by B41F 13/54-B41F 13/70.

Devices or apparatus for printing in connection or in combination with operations for the treating of substrates to be printed on e. g. drying, dampening, heating, cooling, cleaning, powdering, embossing, numbering is covered by B41F 19/00-B41F 19/08, and B41F 23/00-B41F 23/08.

Means preventing smudging of machine parts or articles are covered by B41F 22/00. Cleaning arrangements for cylinders or inking rolls are covered by B41F 35/00.

Relationships with other classification places

Subclasses B41C and B41D relate to processes or apparatus for the manufacturing, reproduction or shaping of printing surfaces.

Subclass B41J relates among other to selective printing mechanisms that print single letters or selective points, i.e. mechanisms that print otherwise than from a forme, i. e. digital printing.

Subclass B41L relates to apparatus or devices for manifolding, duplicating, or printing for office purposes and is intended to cover letterpress and lithographic printing apparatus only in so far as it is specially adapted for office or other commercial purposes; the general constructions or features of apparatus of these types are classified in subclass B41F.

Classification is made in subclass B41M if the printing process is of importance.

Subclass B41N relates to printing plates or foils and materials for surfaces used in printing machines for printing, inking, damping, or the like.

Electrography, electrophotography, magnetography is covered by subclass G03G.

References

Limiting references

This place does not cover:
Apparatus or devices for printing for office or other commercial purposes
B41L

Informative references

Machines for manufacturing footwear incorporating printing or embossing apparatus
A43D
Spraying or atomizing of liquids/fluids or particles, nozzles
B05B
Apparatus for applying liquids/fluids in general
B05C
Processes for applying liquids/fluids in general
B05D
Cleaning in general
B08B
Working by laser beam in general
B23K 26/00
Cutting, severing, perforating, punching, stamping-out in general
B26D, B26F
Presses in general
B30B
Manufacture or reproduction of printing surfaces in general
B41C
Apparatus for mechanical reproduction of printing surfaces in general
B41D 1/00-B41D 5/00
Shaping elastic or deformable material to printing surfaces
B41D 7/00
Apparatus for bronze or line printing, bordering, edging of sheets
B41G 1/00-B41G 5/00
Auxiliary perforating in conjunction with printing
B41G 7/00
Selective printing mechanisms which have single types or characters or selectively activated printing elements, e.g. ink jet or thermal print heads, for consecutively printing character by character and line by line; correction of typographical errors
B41J
Stamps, stamping or numbering apparatus or devices in general
B41K
Printing, duplicating marking or copying processes
B41M
Printingforms as such, e.g. printing plates, printing screens
B41N 1/00
Preparing for use and conserving printing surfaces
B41N 3/00
Layers, shells, covers, surfaces specifically adapted for use in printing machines or presses
B41N 6/00-B41N 11/00
Permanently attaching together sheets, quires or signatures
B42B
Bookbinding
B42C
Books, book covers, printed matter of special format or style not otherwise provided for
B42D
Sheets temporarily attached together, filing appliances
B42F
Implements for writing or drawing, e.g. pens
B43K
Articles for writing or drawing upon
B43L
Bureau accessories not otherwise provided for, opening and/or closing of envelopes, inserting documents into envelopes
B43M
Machines, apparatus or tools for sculpturing, carving, engraving, guilloching in general
B44B 1/00, B44B 3/00
Machines or apparatus for embossing in general
B44B 5/00
Machines, apparatus or tools for branding in general
B44B 7/00
Machines or apparatus for inlaying in general
B44B 9/00
Producing surface effects, mosaics, paperhanging in general
B44C
Painting or artistic drawing in general
B44D
Special designs or pictures in general
B44F
Label dispensers having printing equipment
B65C
Feeding and/or handling of sheet or web-like substrates in general
B65H 1/00-B65H 47/00
Coating compositions: inks, paints, varnishes, lacquers, pastes or solids for printing
C09D
Adhesives
C09J
Paper making and production of cellulose in general
D21
Measuring, testing in general
G01
Measurement of light, measurement of colour, colorimetry
G01J
Optical elements in general
G02B
Photomechanical production of printing surfaces in general
G03F
Electrography and electrophotography in general
G03G
Controlling, regulating in general
G05B
Electric digital data processing
G06F
Digital output to print units
G06F 3/00
Ticket printing, franking apparatus
G07B
Displaying, advertising, signs, labels
G09F
Scanning, transmission or reproduction of documents
H04N 1/00
Apparatus or processes for manufacturing printed circuits in general
H05K 3/00
Manufacturing printed circuits using screen printing type machines
H05K 3/12

Glossary

Printing

The production of printed material by the application of ink or colour to a substrate (print media), typically paper.

Offset print or offset printing

using an intermediate element, most commonly a blanket cylinder, for transfer in one step of the whole inked print image on the printing element, most commonly on a printing plate, onto the surface of the substrate to be printed upon

Rotary machines

using at least one printing plate in cylindrical form

Forme
form
formes

A printing component, usually a block or plate used to apply ink to the print media

Synonyms and Keywords

Synonyms

  • lithographic
  • offset

Special meanings

print image, printing image

a design, having any colour and or alphanumerical elements

screen dots

very small printed points on the surface of the printed substrate forming the printed image