B32B

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Schichtkörper , die verschiedene Arten von Materialien enthalten.

Schichtkörper , bei denen das charakteristische Merkmal nicht auf der besonderen Art des verwendeten Materials beruht.

Einem Schichtkörper ähnliches Erzeugnis, das jedoch nur ein tafel- oder gitterförmiges Material umfasst, das in einer Masse aus Kunststoffen oder aus physikalisch ähnlichen Stoffen eingebettet ist, wobei die Masse besagtes tafel- oder gitterförmiges Material durchdringt und auf beiden Seiten desselben liegt (z.B. so, dass die Tafel oder das Gitter den plastischen Stoff verstärkt), vorausgesetzt, dass das eingebettete tafel- oder gitterförmige Material sich zusammenhängend oder verbunden über im Wesentlichen den ganzen Bereich des Erzeugnisses erstreckt; daher kann das eingebettete tafel- oder gitterförmige Material ein Gewebe oder eine Reihe von durch Querdrähte verbundenen Stäben sein.

Verfahren oder Vorrichtungen zum Herstellen von Schichtkörpern ; Verfahren oder Vorrichtungen zum Behandeln von Schichten oder Schichtkörpern vor oder nach deren Herstellung.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Die Klassifizierung von Schichtstoffen ist an vielen Stellen vorgesehen, die meisten davon beschränken sich auf eine bestimmte Materialart. Damit diese Unterklasse eine Basis für eine umfassende Recherche hinsichtlich der Schichtkörper bildet, wird jeder ähnliche Schichtkörper , der relevante und nützliche Informationen einzeln beschreibt, in diese Unterklasse klassifiziert, auch wenn er in andere Klassen klassifiziert wird.

Dennoch umfasst diese Unterklasse nicht:

Verfahren und Vorrichtungen, die bei oder in Verbindung mit der Herstellung oder Behandlung irgendeines Erzeugnisses verwendet werden, sofern das Verfahren oder die Vorrichtung ausschließlich dazu vorgesehen ist und völlig in eine einzige andere Klasse für Verfahren oder Vorrichtung klassifiziert ist, z.B. B05, B29, B44D, C08J, C09J, C23.
Verbindungen und deren Vorbereitung oder Behandlung, ausgenommen der Sachverhalt ist wirklich auf Schichtstoffe beschränkt und kann nicht völlig in eine andere Klasse klassifiziert werden, ohne diese Einschränkung unbeachtet zu lassen;

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Diese Klassifikationsstelle umfasst nicht:

Metallische Muster eingeätzt in die Oberfläche einer gedruckten Schaltung

H05K 1/00

Spezielle Klassifizierungsregeln

In den Gruppen B32B 1/00-B32B 33/00 wird in jeder hierarchischen Ebene, wenn ein gegenteiliger Hinweis fehlt, in die erste geeignete Stelle klassifiziert.

In den Gruppen B32B 9/00-B32B 29/00 umfasst ein "wichtiger Bestandteil" bestimmte alternative Bestandteile, wenn sie alle von einer einzigen Hauptgruppe umfasst sind.

Schichtkörper werden in die Gruppen B32B 37/00 oder B32B 38/00 klassifiziert, wenn sie nicht durch ihre Struktur oder ihre Zusammensetzung gekennzeichnet sind.

Glossar

Bindemittel	Stoff, welcher in beliebigem Zustand oder auf beliebige Weise zum Zweck des Verbindens eingearbeitet wird.
Laminieren	Das Verbinden einer Grund- Schicht , die aus einer Bahn (z. B. Gewebe) oder einem Netz (z. B. einer Reihe von durch Quer-Drähte verbundenen Stangen) eines Materials und einer Kunststoffmasse oder einem physikalisch ähnlichen Werkstoff gebildet ist, welche die Grund- Schicht umgibt oder einschließt (d. h. sie bedeckt zumindest die äußeren Oberflächen der sich gegenüberliegend erstreckenden Seiten der Schicht ) durch Umhüllen oder Durchdringen der Schicht.
Partielles Laminieren	Laminieren , bei dem eine Schicht die Oberfläche einer anderen Schicht nicht vollständig bedeckt.
Schicht	Bahn, Streifen oder Lage mit einer geringen Dicke im Verhältnis zu den anderen Abmessungen, die zusammen mit wenigstens einer anderen Schicht in einem Erzeugnis vorhanden ist, gleichgültig, ob die Schicht vorgeformt ist, z.B. als eine einzelne Bahn oder ein Streifen, oder ob sie während der Herstellung des Schichtkörpers geformt wird. Sie kann homogen oder fest zusammenhängend sein, braucht es aber nicht; sie kann ein Verband von Fasern oder Materialteilchen sein. Sie kann unterbrochen sein, z.B. in Form eines Gitters, einer Wabe oder eines Rostes. Sie kann in vollkommener Verbindung mit der nächsten Schicht stehen, braucht es aber nicht, z.B. eine gewellte Schicht gegen eine flache Schicht.
Schichtkörper	Aus Schichten zusammengesetztes Erzeugnis (ununterbrochen, unterbrochen oder mit Lücken) beliebiger Form (z. B. Wabe, gewellt) und auf beliebige Weise zusammengehalten. Normalerweise von im Wesentlichen überall gleich bleibender Dicke (d. h. außer acht bleiben örtliche Abweichungen wie sie durch eine gewellte Deckschicht entstehen); es kann die Form eines Gegenstands, z. B. eines Behälters, haben. Dieser Begriff, umfassend Werkstoffe mit Hohlräumen zwischen oder in einer beliebigen Schicht , hat eine weiter reichende Bedeutung als „Laminat“.
Aus Fäden aufgebaute Schicht	Eine Schicht aus Garn oder Fäden irgendeines Werkstoffes (z.B. Drähte) von mehr oder weniger unbegrenzter Länge, die in regelmäßiger Anordnung gelegt und gegeneinander gesichert sind; sie kann gewebt, geknüpft, geflochten oder netzartig gestrickt oder aus gekreuzten oder nebeneinander liegenden und miteinander verbundenen Fäden geformt sein.
Aus Fasern aufgebaute Schicht	Eine zufällige Verbindung von Fasern oder Fäden, gewöhnlich von begrenzter Länge, z.B. Filz, Vlies; die Fasern können ineinander greifen oder verbunden sein, z.B. durch Klebemittel, brauchen es aber nicht.
Partikel-Schicht	Eine Schicht , die aus zahlreichen, kleinen, getrennten Partikeln, z.B. Spänen, kurz gehackten Fasern, Pulver zusammengesetzt ist.
Film	Durch Verteilen eines Stoffs auf einer Schicht gebildet; ein Film wird nicht als eigenständige Schicht angesehen, wenn er nur als Bindemittel dient oder sein Zweck lediglich in einer Oberflächenbehandlung der Schicht besteht.

B32B

Definition Statement

This place covers:

Layered products comprising different kinds of material.

Layered products not characterised by the kind of material used.

Products similar to layered products but comprising only material in the form of a sheet or network embedded in a mass of plastics or of physically-similar substances which mass penetrates the said sheet or network and lies on both sides of the latter (e.g. so that the sheet or network reinforces the plastics substance) provided that the embedded sheet or network extends coherently or connectedly over substantially the whole area of the product; thus the embedded sheet or network may be a fabric or a series of rods connected by cross wires.

Methods or apparatus for making layered products.

Method or apparatus for treating layers or layered products either preliminary to or subsequent to their manufacture.

Relationships with other classification places

The classification of layered products is provided for in many places, most of which are confined to a particular kind of material. However, in order that this subclass may provide a basis for making a complete search with respect to layered products, any similar layered products that specify relevant useful information are classified in this subclass even though it may also be classified in other classes.

However, this subclass does not cover:

Processes or apparatus used in, or in connection with, the production or treatment of any product, if the process or apparatus is solely applicable to and fully classifiable in a single other class or subclass for processes or apparatus, e.g., B05, B29, B44D, C08J, C09J, C23;
Compositions or preparation or treatment thereof, unless they are essentially restricted to layered products and cannot be fully classified in another class without ignoring this restriction.

References

Limiting references

This place does not cover:

Etched metallic patterns on the surface of a printed circuit board

H05K 1/00

Special rules of classification

In groups B32B 1/00-B32B 33/00, at each level of indentation, in the absence of an indication to the contrary, classification is made in the first appropriate place.

In groups B32B 9/00-B32B 29/00, a "specific substance" covers specified alternative substances if they are all covered by a single main group.

Layered products are classified in groups B32B 37/00 or B32B 38/00 if not characterised by their structure or composition.

Glossary

adhesive adhesives	substance applied in any state or in any manner, which is incorporated for the purpose of bonding.
laminating	the combining of a base layer formed from a sheet (e.g., a fabric) or network (e.g., a series of rods connected by cross wires) of material and a mass of plastic, or another physically similar substance, that surrounds or embeds the base layer (i.e., it covers at least the outer surfaces of the opposite elongated sides of the layer) by encasement or penetration of the layer.
partial laminating	laminating wherein one layer does not fully cover a surface of another layer.
layer layers	sheet or strip or stratum having a small thickness relative to its other dimensions which, together with at least one other layer, exists in a product, whether it pre-existed, e.g. as a separate sheet or strip, or was formed during the production of the layered product. It may or may not be homogeneous or cohesive; it may be an assembly of fibres or pieces of material. It may be discontinuous, e.g. in the form of a grating, honeycomb, or frame. It may or may not be in complete contact with the next layer, e.g. a corrugated layer against a flat layer.
layered product Layered products	product composed of layers (continuous, discontinuous, or with gaps) of any form (e.g., honeycomb, corrugated) secured together in any way. Normally of substantially uniform thickness overall (i.e., ignoring local variations such as are produced by a corrugated face layer); may be in the form of an article, e.g., a container. This term is of wider scope than "laminate", covering material with voids between or in any layer.
filamentary layer filamentary layers	a layer of threads or filaments of any substance (e.g. wires) of more or less unlimited length placed in an orderly arrangement and secured together; it may be woven, knitted, braided, or netted, or formed of threads crossed or laid side and bonded together.
fibrous layer fibrous layers	a random assembly of fibres or filaments, usually of limited length, e.g. felt, fleece; the fibres may or may not be interengaged or connected, e.g. by adhesive.
particulate layer particular layers	layer that is composed from numerous small separate particles, e.g. chips, finely chopped fibres, powder.
film films	formed on a layer by spreading a substance thereon; a film is not considered to constitute a layer itself if it serves only as an adhesive or it purpose is merely to finish the surface of a layer.