Beseitigung fester Abfälle mit einzelnen oder kombinierten Verfahren umfassend Merkmale in Bezug auf Beseitigung fester Abfälle. Diese Merkmale müssen die Kombination umfassen mit:
(a) zusätzlichen Schritten, die für die Abfallbeseitigung spezifisch sind; oder
(b) anderen Aspekten des Vorgangs, die für die Abfallbeseitigung spezifisch sind und die nicht vollständig in eine einzelne andere Unterklasse eingeordnet werden können.
Merkmale, die sich auf die Beseitigung fester Abfälle beziehen, aber spezifisch für ein Verfahren sind, das in einer einzigen anderen Unterklasse vorgesehen ist, und die sich auf eine Anforderung oder ein Problem beziehen, das für das Verfahren spezifisch ist, fallen nicht unter diese Unterklasse, es sei denn, die Verfahrensweise ist nicht an anderer Stelle vorgesehen.
| Gewinnung von Proteinen aus Abwässern von Stärkefabriken oder aus ähnlichen Abfallstoffen | A23J 1/16 |
| Futtermittel aus Abfallprodukten | A23K 10/26, A23K 10/37 |
| Futtermittel aus Abfallprodukten von Molkereien | A23K 10/28 |
| Futtermittel aus Brennereiabfällen oder Brauereiabfällen | A23K 10/38 |
| Schuhwerk aus Gummiabfällen | A43B 1/12 |
| Verfahren, besonders ausgebildet zum Desinfizieren oder Sterilisieren von Müll | A61L 11/00 |
| Verfahren zum Unschädlichmachen chemischer Schadstoffe durch chemische Veränderung | A62D 3/00 |
| Chemische oder biologische Reinigung von Abgasen | B01D 53/34 |
| Brechen, Pulverisieren oder Zerkleinern allgemein; Mahlen von Getreide | B02C |
| Zerkleinern durch Messer oder andere Schneidelemente oder Reißelemente, die den Stoff in Bruchstücke zerhacken | B02C 18/00 |
| Kombination von Nassverfahren oder Nassvorrichtungen mit anderen Verfahren oder Vorrichtungen, z.B. zur Aufbereitung von Mineralien oder Müll | B03B 7/00 |
| Allgemeine Anordnung von Aufbereitungsanlagen, z.B. Fließschemen, besonders ausgebildet für Müll | B03B 9/06 |
| Steuern oder Regeln der Sprühfläche von Sprühanlagen, z.B. abgedeckte oder seitlich angeordnete Abschirmungen; Mittel zur Sammlung oder Wiederverwendung von überschüssigem Material | B05B 12/16, B05B 14/00 |
| Verhindern des Entweichens von Schmutz oder Rauch aus dem Raum, in dem sie erzeugt werden; Sammeln oder Entfernen von Schmutz oder Rauch aus diesem Raum | B08B 15/00 |
| Herstellen von Werkstücken aus Pulver, das aus Schrott oder Metallabfällen gewonnen wird | B22F 8/00 |
| Schermaschinen oder Schneideinrichtungen für laufenden Profilwerkstoff, der sich in einer anderen als der Schnittrichtung bewegt, ohne Schnittgenauigkeit, z.B. zum Zerschneiden von Schrott | B23D 25/14 |
| Einrichtungen zur Rückgewinnung von Werkstoffabfällen beim Schleifen oder Polieren | B24B 55/12 |
| Sägeblätter oder Sägewerkzeuge zum Besäumen mit zusätzlichen Einrichtungen zum Zerkleinern des Abfalls | B27B 33/20 |
| Wiedergewinnung von Kunststoffen oder anderen Bestandteilen aus Kunststoff enthaltendem Altmaterial | B29B 17/00 |
| Schrottpressen oder Pressen für Altfahrzeuge | B30B 9/32 |
| Systematische Demontage von Fahrzeugen zur Rückgewinnung verwertbarer Bestandteile, z.B. zur Wiederverwendung [Recycling] | B62D 67/00 |
| Abfallentleerung auf Schiffen, z.B. für Asche | B63B 17/06 |
| Anordnungen von Einrichtungen zur Behandlung von Schmutzwasser oder Abwasser auf Schiffen | B63J 4/00 |
| Müllbehälter | B65F 1/00 |
| Fahrzeuge, besonders ausgebildet zum Sammeln von Müll | B65F 3/00 |
| Sammeln oder Entfernen von Müll auf andere Weise als durch Behälter oder Fahrzeuge | B65F 5/00 |
| Mit Müllbehältern oder Müllfahrzeugen kombinierte Reinigungs- oder Desinfektionsvorrichtungen | B65F 7/00 |
| Rohstoffe, die für die Herstellung von Gläsern, Glasuren oder Emails allgemein verwendbar sind | C03C 1/00 |
| Hydraulische Zemente aus Ölschiefer, Rückständen oder Abfallstoffen außer Schlacke | C04B 7/24 |
| Calciumsulfatzemente aus Phosphorgips oder aus Abfällen, z.B. Abfälle aus der Abgasreinigung | C04B 11/26 |
| Abfälle oder Müll, die als Füllstoffe für Mörtel, Beton, Kunststein oder dgl. verwendet werden | C04B 18/04 |
| Abfälle oder Müll, die als Mischungsbestandteile für Tonwaren verwendet werden | C04B 33/132 |
| Düngemittel aus Abfall oder Müll | C05F |
| Regenerierung von Cellulose | C08B 16/00 |
| Agglomerieren von Schaumfragmenten, z.B. Abfallschaum | C08J 9/33 |
| Rückgewinnung von Rückständen/Abfallstoffen aus makromolekularen Stoffen | C08J 11/00 |
| Massen auf Basis von regeneriertem Kautschuk | C08L 17/00 |
| Rückgewinnung von lumineszierenden Materialien | C09K 11/01 |
| Zersetzende Destillation, besonders ausgebildet für bestimmte feste Rohstoffe oder in bestimmter Form vorliegende feste Rohstoffe | C10B 53/00 |
| Sonstige, bisher nicht behandelte Verfahren; Merkmale zersetzender Destillationsverfahren allgemein | C10B 57/00 |
| Herstellung von flüssigen Kohlenwasserstoffmischungen aus Gummi oder Gummiabfall | C10G 1/10 |
| Regenerieren gebrauchter Lösungsmittel | C10G 73/23 |
| Feste Brennstoffe im Wesentlichen auf der Basis von Abwasser, Hausabfall oder Stadtabfall | C10L 5/46 |
| Feste Brennstoffe im Wesentlichen auf der Basis von industriellen Rückständen oder Abfallstoffen | C10L 5/48 |
| Aufbereitung gebrauchter Schmierstoffe auf Mineralölbasis | C10M 175/02 |
| Wiedergewinnung von Fetten, fetten Ölen oder Fettsäuren aus Abfallstoffen | C11B 13/00 |
| Gewinnung von Glycerin aus der Seifenlauge | C11D 19/00 |
| Gewinnung von Nebenprodukten von fermentierten Lösungen | C12F 3/00 |
| Gewinnung von Alkohol aus Pressrückständen oder anderem Abfallmaterial | C12F 3/08 |
| Biochemische Herstellung von Ethanol aus Abfällen | C12P 7/08 |
| Verarbeiten von Rohmaterialien außer Erzen, z.B. Schrott, zur Erzeugung von Nichteisenmetallen oder deren Verbindungen | C22B 7/00 |
| Gewinnung von Zink oder Zinkoxid aus Muffelöfenrückständen | C22B 19/28 |
| Gewinnung von Zink oder Zinkoxid aus metallischen Rückständen oder Abfällen | C22B 19/30 |
| Gewinnung von Zinn aus Abfällen | C22B 25/06 |
| Regeneration von Prozessflüssigkeiten, die bei der elektrophoretischen Beschichtung verwendet werden | C25D 13/24 |
| Regeneration von Prozesslösungen, die bei der elektrolytischen Beschichtung verwendet werden | C25D 21/16 |
| Mechanische Behandlung von natürlichem faserigen oder fadenförmigen Material zur Gewinnung von Fasern oder Fäden, z.B. zum Verspinnen | D01B |
| Carbonisieren von Lumpen zur Rückgewinnung tierischer Fasern | D01C 5/00 |
| Rückgewinnung von Ausgangsstoffen, Abfallstoffen oder Lösungsmitteln bei der Herstellung von synthetischen Filamenten oder dgl. | D01F 13/00 |
| Zerkleinern faserhaltigen Gutes zur Rückgewinnung der Fasern zum Zwecke der Wiederverwendung | D01G 11/00 |
| Anordnungen zum Eindämmen oder Entfernen von Staub, Faserflug oder dgl. | D01H 11/00 |
| Regenerieren gebrauchter chemischer Bäder, die für die Trockenreinigung oder das Waschen von Fasern, Geweben oder dgl. verwendet werden | D06L 1/10 |
| Trockenbehandlung von Altpapier oder Lumpen zur Papierherstellung oder zur Herstellung von Zellulose | D21B 1/08 |
| Zermalmen von Abfallpapier | D21B 1/32 |
| Verfahren zur Gewinnung von Cellulose durch das Aufarbeiten von Altpapier | D21C 5/02 |
| Wiedergewinnung der Zellstoffablaugen durch Nassverbrennung | D21C 11/14 |
| Wiederverwendung des Faserbrei-Abwassers in der Nasspartie von Maschinen zur Herstellung von kontinuierlichen Papierbahnen | D21F 1/66 |
| Abfallprodukte, die dem Zellstoff zugesetzt oder als Papierimprägniermittel verwendet werden | D21H 17/01 |
| Abwasserkanäle, Abwassergruben | E03F |
| Müllabführungsanlagen in Bauwerken | E04F 17/10 |
| Verbrennung von Abfall | F23G |
| Beseitigung oder Behandlung von Verbrennungsprodukten oder Verbrennungsrückständen | F23J |
| Entfernen von Emulsionen von fotografischem Abfallmaterial | G03C 11/24 |
| Sammeln oder Rückgewinnung von Restentwickler, die in der Elektrographie, Elektrophotographie oder Magnetographie verwendet werden | G03G 21/10 |
| Behandlung von radioaktiv kontaminierten Feststoffen | G21F 9/28 |
| Apparate oder Verfahren für die Rückgewinnung von Material aus elektrischen Kabeln | H01B 15/00 |
| Stoffliche Rückgewinnung von Materialien aus Entladungsröhren oder Entladungslampen | H01J 9/52 |
| Wiedergewinnen von brauchbaren Teilen aus verbrauchten Elementen oder Batterien | H01M 6/52 |
| Wiedergewinnen von brauchbaren Teilen aus verbrauchten Akkumulatoren | H01M 10/54 |
The disposal of solid waste involving single or combined operations, comprising features related to the disposal of solid waste. Such features must encompass the combination with:
(a) additional steps specific for waste disposal; or
(b) other aspects of the operation specific for waste disposal that are not fully classifiable in a single other subclass.
Features in relation to the disposal of solid waste but specific to an operation provided for in a single other subclass, which relate to a requirement or problem of a nature particular to the operation, are not covered by this subclass unless the method of operation is not provided for elsewhere.
| Obtaining proteins from waste water of starch-manufacturing plants or like wastes | A23J 1/16 |
| Animal feeding-stuffs from waste material | A23K 10/26, A23K 10/37 |
| Animal feeding-stuffs from waste dairy products | A23K 10/28 |
| Animal feeding-stuffs from distillers' or brewers' waste | A23K 10/38 |
| Footwear made of rubber waste | A43B 1/12 |
| Disinfection or sterilisation methods specially adapted for refuse | A61L 11/00 |
| Processes for making harmful chemical substances harmless, or less harmful, by effecting a chemical change in the substances | A62D 3/00 |
| Chemical or biological purification of waste gases | B01D 53/34 |
| Crushing, pulverising or disintegrating in general; Milling grain | B02C |
| Disintegrating by knives or other cutting or tearing members which chop material into fragments | B02C 18/00 |
| Combinations of wet processes or apparatus with other processes or apparatus, e.g. for dressing ores or garbage | B03B 7/00 |
| General arrangement of separating plant, e.g. flow sheets, specially adapted for refuse | B03B 9/06 |
| Control of spray area of spraying plant, e.g. masking- or side shields; Means for collection or re-use of excess material | B05B 12/16, B05B 14/00 |
| Preventing escape of dirt or fumes from the area where they are produced; Collecting or removing dirt or fumes from that area | B08B 15/00 |
| Manufacture of articles from scrap or waste metal particles | B22F 8/00 |
| Machines or arrangements for shearing stock while the latter is travelling otherwise than in the direction of the cut without regard to the exact dimensions of the resulting material, e.g. for cutting up scrap | B23D 25/14 |
| Devices for recovering materials resulting from grinding or polishing | B24B 55/12 |
| Edge trimming saw blades or tools combined with means to disintegrate waste | B27B 33/20 |
| Recovery of plastics or other constituents of waste material containing plastics | B29B 17/00 |
| Presses for consolidating scrap metal or for compacting used cars | B30B 9/32 |
| Systematic disassembly of vehicles for recovery of salvageable components, e.g. for recycling | B62D 67/00 |
| Refuse discharge from vessels, e.g. for ash | B63B 17/06 |
| Arrangements of installations for treating waste water or sewage on vessels | B63J 4/00 |
| Refuse receptacles | B65F 1/00 |
| Vehicles particularly adapted for collecting refuse | B65F 3/00 |
| Gathering or removal of refuse otherwise than by receptacles or vehicles | B65F 5/00 |
| Cleaning or disinfecting devices combined with refuse receptacles or refuse vehicles | B65F 7/00 |
| Ingredients generally applicable to manufacture of glasses, glazes or vitreous enamels | C03C 1/00 |
| Hydraulic cements from oil shales, residues or waste other than slag | C04B 7/24 |
| Calcium sulfate cements made from phosphogypsum or from waste, e.g. purification products of smoke | C04B 11/26 |
| Waste material or refuse used as fillers for mortars, concrete, artificial stone or the like | C04B 18/04 |
| Waste materials or refuse used as compounding ingredients for clay-wares | C04B 33/132 |
| Fertilisers from waste or refuse | C05F |
| Regeneration of cellulose | C08B 16/00 |
| Agglomerating foam fragments, e.g. waste foam | C08J 9/33 |
| Recovery of waste materials of macromolecular substances | C08J 11/00 |
| Compositions of reclaimed rubber | C08L 17/00 |
| Recovery of luminescent materials | C09K 11/01 |
| Destructive distillation, specially adapted for particular solid raw materials or solid raw materials in special form | C10B 53/00 |
| Other processes not covered before; Features of destructive distillation processes in general | C10B 57/00 |
| Production of liquid hydrocarbon mixtures from rubber or rubber waste | C10G 1/10 |
| Recovery of used solvents | C10G 73/23 |
| Solid fuels essentially based on sewage, house or town refuse | C10L 5/46 |
| Solid fuels essentially based on industrial residues and waste materials | C10L 5/48 |
| Working-up used lubricants based on mineral oils | C10M 175/02 |
| Recovery of fats, fatty oils, or fatty acids from waste materials | C11B 13/00 |
| Recovery of glycerol from a saponification liquor | C11D 19/00 |
| Recovery of by-products of fermented solutions | C12F 3/00 |
| Recovery of alcohol from press residues or other waste material | C12F 3/08 |
| Biochemical production of ethanol from waste | C12P 7/08 |
| Working-up raw materials other than ores, e.g. scrap, to produce non-ferrous metals or compounds thereof | C22B 7/00 |
| Obtaining zinc or zinc oxide from muffle furnace residues | C22B 19/28 |
| Obtaining zinc or zinc oxide from metallic residues or scraps | C22B 19/30 |
| Obtaining tin from scrap | C22B 25/06 |
| Regeneration of process liquids used in electrophoretic coating | C25D 13/24 |
| Regeneration of process solutions used in electrolytic coating | C25D 21/16 |
| Mechanical treatment of natural fibrous or filamentary material to obtain fibres or filaments, e.g. for spinning | D01B |
| Carbonising rags to recover animal fibres | D01C 5/00 |
| Recovery of starting material, waste material or solvents during the manufacture of artificial filaments or the like | D01F 13/00 |
| Disintegrating fibre-containing articles to obtain fibres for re-use | D01G 11/00 |
| Arrangements for confining or removing dust, fly, or the like | D01H 11/00 |
| Regeneration of used chemical baths used for dry-cleaning or washing fibres, fabrics or the like | D06L 1/10 |
| Dry treatment of waste paper or rags for making paper or for the production of cellulose | D21B 1/08 |
| Defibrating waste paper | D21B 1/32 |
| Processes for obtaining cellulose by working-up waste paper | D21C 5/02 |
| Regeneration of pulp liquors by wet combustion | D21C 11/14 |
| Re-use of pulp-water in wet end machines for making continuous webs of paper | D21F 1/66 |
| Waste products added to the pulp or used in paper-impregnating material | D21H 17/01 |
| Sewers, cesspools | E03F |
| Arrangements in buildings for the disposal of refuse | E04F 17/10 |
| Consuming waste by combustion | F23G |
| Removal or treatment of combustion products or combustion residues | F23J |
| Removing emulsion from waste photographic material | G03C 11/24 |
| Collecting or recycling waste developer used in electrography, electrophotography or magnetography | G03G 21/10 |
| Treating radioactively contaminated solids | G21F 9/28 |
| Apparatus or processes for salvaging material from electric cables | H01B 15/00 |
| Recovery of material from discharge tubes or lamps | H01J 9/52 |
| Reclaiming serviceable parts of waste cells or batteries | H01M 6/52 |
| Reclaiming serviceable parts of waste accumulators | H01M 10/54 |