Vorrichtungen oder Handwerkzeuge allgemein zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf eine Oberfläche oder einen Teil davon, auf jede mechanische oder physikalische Weise; insbesondere Vorrichtungen zur Erzielung einer gleichmäßigen Verteilung von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf einer Oberfläche.
Vorrichtungen, bei denen Flüssigkeiten oder andere fließfähige Stoffe durch Berührung der Werkstücke mit einem die Flüssigkeit oder andere fließfähige Stoffe tragenden Köper aufgebracht werden oder mit einem Flüssigkeitsvorrat bzw. -bad oder mit einem Vorrat anderer fließfähiger Stoffe in Berührung gebracht werden (z.B. mittels Tauchbädern oder Tanks).
Vorrichtungen, bei denen Flüssigkeit oder andere fließfähige Stoffe auf die Oberfläche der Werkstücke geschleudert, gegossen oder fließen gelassen werden.
Vorrichtungen, die besonders zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf die Innenseiten hohler Werkstücke ausgebildet sind.
Vorrichtungen zum Handhaben oder Halten von Werkstücken, z.B. von einzelnen Gegenständen, um die Aufbringung von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen darauf zu erleichtern.
Abdeckungen oder Ummantelungen und Kabinen zur Unterbringung von Vorrichtungen zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen.
Handwerkzeuge zum Aufbringen oder teilweisen Entfernen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf bzw. von Oberflächen.
Vorrichtungen, die besonders zum Aufbringen von
partikelförmigen Stoffen
auf Oberflächen ausgebildet sind.
Die Unterklasse
B05B
bezieht sich auf Vorrichtungen zum Sprühen, Besprengen und Zerstäuben, einschließlich Düsen, zur Abgabe oder zum Ausstoß von Tropfen oder Tröpfchen ins Freie oder in eine Kammer um einen Nebel oder dgl. zu erzeugen.
Der zu versprühende oder zu zerstäubende Stoff kann in einem Gasstrom oder in strömendem Dampf schwebend mitgeführt werden.
Dementsprechend bezieht sich
B05B
auf Sprühköpfe, Besprengungsvorrichtungen, elektrostatische Sprühvorrichtungen, handbediente Sprühvorrichtungen, Sprühanlagen (z.B. Spritzkabinen), Steuer- oder Regelungseinrichtungen für den Sprühvorgang und dgl.
Ebenso umfasst werden Vorrichtungen zum Erwärmen, Mischen oder Druckbeaufschlagen der Stoffe, die gesprüht, versprengt oder zerstäubt werden sollen.
Während Spritzkabinen durch
B05B 16/00
umfasst werden, werden Abdeckungen oder Ummantelungen zum allgemeinen Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen durch
B05C 15/00 umfasst.
Die Unterklasse
B05D
bezieht sich auf Verfahren (einschließlich Verfahren durch Aufsprühen) zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein. Ebenfalls in dieser Unterklasse enthalten sind Verfahren des Eintauchens, der Beflockung und des Auftragens von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen mittels Bürsten, Kissen oder Walzen. Das Verfahren der
Wirbelbett-Technik zum
Beschichten
von Oberflächen wird durch
B05D 1/22
umfasst, während Vorrichtungen für dieses Verfahren in
B05C 19/02
klassifiziert werden. Vorbehandlung von Oberflächen, Nachbehandlung von aufgetragenen
Beschichtungen
und Verfahren zur Erzielung besonderer Oberflächeneffekte mittels Flüssigkeiten und anderer fließfähiger Stoffe werden ebenfalls durch
B05D
umfasst.
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Bürsten, Pinsel oder Besen
| A46B |
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Geräte zum Schreiben und Zeichnen
| B43K |
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Geräte zum Überziehen oder Füllen von Konfekt oder Zuckerwaren
| A23G 3/20 |
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Geräte zum Überziehen oder Füllen von gefrorenen Süßwaren
| A23G 9/24 |
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Vorrichtungen, die besonders zum Auftragen von flüssigen kosmetischen oder Toiletten-Erzeugnissen ausgebildet sind, z.B. mittels Rollen oder Kugeln
| A45D 34/04 |
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Handgeräte zum Schuhputzen mit Auftragevorrichtungen für Schuhputzmittel
| A47L 23/05 |
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Farbwerke oder -vorrichtungen für Druckmaschinen oder -pressen
| B41F 31/00 |
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Kugelschreiber
| B43K 7/00 |
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Hand- oder Schreibtischgeräte büromäßiger oder persönlicher Art zum Auftragen von Flüssigkeit, außer Tinte, durch Bestreichen der Oberflächen, z.B. zum Auftragen von Klebstoff
| B43M 11/00 |
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Zubehör oder Geräte zur Verwendung in Verbindung mit Malerei oder künstlerischem Zeichnen
| B44D 3/00-B44D 3/38 |
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Nachgiebige, röhrenförmige Behältnisse, die geeignet sind, bleibend verformt zu werden, um den Inhalt auszudrücken, zum Aufbringen des Inhalts auf Flächen
| B65D 35/36 |
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Verschlüsse für Behälter, mit Kissen oder dgl. Mitteln zum Auftragen des Inhalts
| B65D 47/42 |
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Heißtauch- oder Immersionsvorrichtungen zum Aufbringen des Beschichtungsmetalls im geschmolzenen Zustand ohne Beeinflussung der Form
| C23C 2/00 |
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Flüssigkeitsbehandlungsgeräte für die Behandlung von belichteten fotografischen Materialien
| G03D 3/00, G03D 5/00 |
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Vorrichtungen für die
Beschichtung
mit Fotolacken [Resists] bei der fotomechanischen, z.B. fotolithografischen, Herstellung von strukturierten oder gemusterten Oberflächen
| G03F 7/16 |
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Vorrichtungen für die
Beschichtung
von Leitern oder Kabeln mit wasserundurchlässigen Material
| H01B 13/32 |
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Vorrichtungen zum Aufbringen von leitendem Material auf die Oberfläche des aus Isolierstoff bestehenden Trägers bei der Herstellung von gedruckten Schaltungen
| H05K 3/02, H05K 3/10 |
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Behälter oder Zubehör, besonders für die Handhabung von flüssigen Toiletten- oder kosmetischen Erzeugnissen, z.B. Duftstoffen, ausgebildet
| A45D 34/00 |
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Hüllen oder Zubehör, besonders ausgebildet zur Aufbewahrung oder Handhabung von festen oder pastenartigen Toiletten- oder kosmetischen Erzeugnissen, z.B. Rasierseife, Lippenstift oder Schminke
| A45D 40/00 |
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Reinigen im Haushalt
| A47L |
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Amalgampressen oder -mischer für das Füllen oder Überkronen von Zähnen
| A61C 5/60 |
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Formen von Schichtkörpern
| B32B |
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Handgeräte oder Vorrichtungen zum Entfernen getrockneter Farbschichten von Oberflächen
| B44D 3/16 |
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Hindurchführen von Werkstücken durch Flüssigkeitsbehandlungsbäder
| B65G 49/02 |
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Anstrichstoffe, Firnisse oder Lacke
| C09D |
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Waschen
| D06F |
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Reparieren von Bauwerken, z.B. Ausfüllen von Rissen
| E04G 23/02 |
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Trocknungsöfen
| F26B |
| Überzug (Beschichtung) |
Der aufgebrachte Stoff. Ein Überzug kann eine fest gewordene Schicht sein, die ursprünglich als Flüssigkeit aufgebracht wurde (z.B. getrocknete Farbe) oder eine Schicht eines Stoffes, der nach dem Aufbringen flüssig oder halbflüssig bleibt (z.B. Schmierstoff).
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| Wirbelbett-Technik |
Eine Technik, die benutzt wird, um zu bewirken, dass sich partikelförmiges Gut wie eine Flüssigkeit verhält. Das wird normalerweise erreicht durch das Einleiten eines unter Druck stehenden Fluids in das Material und bewirkt ein hohes Maß an Kontakt zwischen Fluid und Material.
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| flüssig oder fließfähig |
Kennzeichnet Stoffe, die fließen können, z.B. Flüssigkeiten, einschließlich Lösungen, Dispersionen und Suspensionen, sowie zähfließende Stoffe, Pasten, Schmelzen und
partikelförmige Stoffe.
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| partikelförmige Stoffe |
Feststoffe in Form sehr kleiner Teile, z.B. Pulver, Granulate, kurze Fasern oder Späne, Schnitzel oder Chips.
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Apparatus or hand tools, in general, for applying liquids or other fluent materials to a surface or part thereof, by any mechanical or physical method, in particular apparatus for obtaining a uniform distribution of liquids or other fluent materials on a surface.
Apparatus in which liquids or other fluent materials are applied by bringing the work into contact with a member carrying liquid or other fluent materials or into contact with a bulk quantity of liquid or other fluent materials (e.g. using immersion baths or tanks).
Apparatus in which liquid or other fluent materials is projected, poured or allowed to flow on to the surface of the work.
Apparatus specially designed for applying liquids or other fluent materials to the inside of a hollow work.
Means for manipulating or holding work, e.g. for separate articles, to facilitate the application of liquids or other fluent materials thereto.
Enclosures and booths to accommodate apparatus for applying liquids or other fluent materials to surfaces.
Hand tools for the application or partial removal of liquids or other fluent materials from surfaces.
Apparatus specially adapted for applying particulate materials to surfaces.
Subclass B05B relates to spraying, sprinkling and atomising apparatus, including nozzles, for the release or projection of drops or droplets into the atmosphere or into a chamber to form a mist or the like. The material to be sprayed or atomised may be suspended in a stream of gas or vapour. Accordingly, B05B covers spray heads, sprinkling apparatus, electrostatic spraying apparatus, hand-held spraying apparatus, spraying plants (e.g. spray booths), delivery control means associated with such apparatus, and the like. Also covered are means for heating, mixing or pressurising of the materials to be sprayed, sprinkled or atomised. Whilst spray booths are covered by B05B 16/00, enclosures for the general application of liquids or other fluent materials to surfaces are covered by B05C 15/00.
Subclass B05D relates to processes (including processes performed by spraying) for applying liquids or other fluent materials to surfaces in general. Also included in this subclass are the processes of dipping, flocking and the application of liquids or other fluent materials to surfaces using brushes, pads or rollers. The process of fluidised-bed technique to coat surfaces is covered in B05D 1/22, whilst the apparatus used for such is classified in B05C 19/02. Pre-treatment of surfaces, after-treatment of applied coatings and processes to obtain special surface effects using liquids and other fluent materials are also covered by B05D.
| Brushes | A46B |
| Implements for writing and drawing | B43K |
| Apparatus for coating or filling sweetmeats or confectionery | A23G 3/20 |
| Apparatus for coating or filling frozen sweets | A23G 9/24 |
| Appliances specially adapted for applying liquid cosmetic or toilet substances, e.g. using roller or ball | A45D 34/04 |
| Hand implements for shoe-cleaning with applicators for shoe polish | A47L 23/05 |
| Inking arrangements or devices for printing machines or presses | B41F 31/00 |
| Ball-point pens | B43K 7/00 |
| Hand or desk devices of the office or personal type for applying liquid, other than ink, by contact to surfaces, e.g. for applying adhesive | B43M 11/00 |
| Accessories or implements for use in connection with painting or artistic drawing | B44D 3/00-B44D 3/38 |
| Pliable tubular containers adapted to be permanently deformed to expel contents for applying contents to surfaces | B65D 35/36 |
| Container closures with pads or like contents-applying means | B65D 47/42 |
| Hot-dipping or immersion apparatus for applying the coating metal in the molten state without affecting the shape | C23C 2/00 |
| Liquid processing apparatus for processing exposed photographic materials | G03D 3/00, G03D 5/00 |
| Apparatus for coating photoresists in photomechanical, e.g. photolithographic, production of textured or patterned surfaces | G03F 7/16 |
| Apparatus for coating conductors or cables with impervious material | H01B 13/32 |
| Apparatus for applying conductive material to the surface of the insulating support in the manufacture of printed circuits | H05K 3/02, H05K 3/10 |
| Containers of accessories specially adapted for handling liquid toilet or cosmetic substances, e.g. perfumes | A45D 34/00 |
| Casings or accessories specially adapted for storing or handling solid or pasty toilet or cosmetic substances, e.g. shaving soap, lipstick or make-up | A45D 40/00 |
| Domestic cleaning | A47L |
| Amalgam presses or mixers for filling or capping teeth | A61C 5/60 |
| Forming layered products | B32B |
| Implements or apparatus for removing dry paint from surfaces | B44D 3/16 |
| Conveying workpieces through baths of liquid | B65G 49/02 |
| Paints, varnishes or lacquers | C09D |
| Laundering | D06F |
| Repairing buildings, e.g. filling cracks | E04G 23/02 |
| Drying ovens | F26B |