B05B

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Vorrichtungen zum Abgeben oder Versprühen von Tropfen oder Tröpfchen ins Freie oder in eine Kammer, um einen Nebel oder dgl. zu erzeugen. Das zu versprühende Gut kann in einem Gasstrom oder in strömendem Dampf schwebend mitgeführt sein.

Vorrichtungen, wie oben, zum Abgeben oder Versprühen von Strahlen oder Sprühnebeln aus anderen fließfähigen Stoffen ins Freie oder in eine Kammer.

Beispiele für solche Vorrichtungen und deren Komponenten, die von dieser Unterklasse abgedeckt werden, umfassen:

Düsen, Sprühköpfe, Brausenköpfe, Brausen, gelochte Rohre, Ausflusstüllen oder andere Auslässe, mit oder ohne Hilfseinrichtungen, wie Ventile oder Heizeinrichtungen;
Vorrichtungen zum Sprühen oder Besprengen mit sich bewegenden Auslasselementen oder sich bewegenden Ablenkelementen;
Elektrostatische Sprühvorrichtungen;
Sprühvorrichtungen mit Abgabe von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen aus zwei oder mehr Quellen, z.B. von Flüssigkeit und Luft oder von Pulver und Gas;
Als Handgerät ausgebildete Einzelvorrichtungen, bei denen die Flüssigkeitsabgabe im Moment der Benutzung durch die Bedienungsperson hervorgerufen wird, z.B. durch Pumpen, durch Drücken eines Flüssigkeitsbehälters oder durch Zusammendrücken eines kompressiblen Ballons;
Sprühanlagen, z.B. mit Mitteln zum Halten oder Zuführen von Werkstücken; Spritzkabinen;
Andere Sprühmaschinen oder –vorrichtungen, einschließlich Springbrunnen;
Mittel zum Erwärmen, Mischen oder unter Druck Setzen von Gasen, Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen, die mit Vorrichtungen dieser Unterklasse gesprüht, gespritzt, genebelt, abgegeben oder ausgestoßen werden;
Mittel zum Steuern oder Regeln der Abgabe oder andere Einzelheiten oder Zubehör in Verbindung mit den Vorrichtungen dieser Unterklasse.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Die Unterklasse B05C bezieht sich auf Vorrichtungen zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen im Allgemeinen. Diese Thematik bezieht sich allgemein auf Kontaktverfahren, z.B. Verteilen, Gießen, Eintauchen, Streichen, Benutzen von Walzen, Anwenden von Wirbelbett-Techniken, etc., aber nicht auf Sprüh- oder Zerstäubungsvorrichtungen, die von der Unterklasse B05B abgedeckt werden. B05C bezieht sich auch auf Vorrichtungen zum Schleudern von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen ( B05C 5/00) oder auf die Innenseiten hohler Werkstücke ( B05C 7/02) und außerdem auch auf Vorrichtungen, die besonders ausgebildet sind zum Schleudern partikelförmigen Guts auf Oberflächen ( B05C 19/04). "Schleudern" bezieht sich in Unterklasse B05C auf das Aufbringen eines kontinuierlichen Stromes einer Flüssigkeit oder eines anderen fließfähigen (z.B. partikelförmigen) Stoffes auf eine Oberfläche. In Unterklasse B05B bezieht sich "Schleudern" (im Sinne von "Herausschleudern" oder "Versprühen") auf das Abgeben eines diskontinuierlichen Stromes von Tropfen, Tröpfchen oder einer Wolke partikelförmigen Guts ins Freie oder in eine Kammer, um einen Nebel oder dgl. zu erzeugen.

Die Unterklasse B05D bezieht sich auf Verfahren (einschließlich Verfahren durch Aufsprühen) zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Diese Klassifikationsstelle umfasst nicht:

Spritzmischer mit Düsen	B01F 25/72
Aerosolbehälter	B65D 83/14
Trinkwasser-Brunnen	E03B 9/20

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Düsen für Badeeinrichtungen, besonders ausgebildet für therapeutische oder hygienische Zwecke	A61H 33/00
Sprühapparate oder Zerstäuber, besonders ausgebildet für therapeutische Zwecke	A61M 11/00
Inhalatoren	A61M 15/00
Düsen, besonders ausgebildet zur Feuerlöschung	A62C 31/02
Schleuderstrahlmaschinen oder –vorrichtungen mit partikelförmigen Strahlgut	B24C 3/00
Düsen zum Spritzgießen	B29C 45/20
Düsen für Tintenstrahldruckvorrichtungen	B41J 2/135
Abwerfen oder Ablassen pulverförmiger, flüssiger oder gasförmiger Stoffe im Fluge durch Zerstäuben, z.B. von Insektiziden	B64D 1/18
Mundstücke zum Einführen von Gegenständen oder Materialien in Behältnisse oder Hüllen	B65B 39/00
Füllmundstücke zum Überleiten von Flüssigkeiten von Großlagerbehältern oder Tanks in Fahrzeuge oder tragbare Behälter, z.B. an Tankstellen	B67D 7/42
Düsen zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck	B65D 83/28
Düsen zum Bohren mittels Flüssigkeits- oder Gasstrahls	E21B 7/18
Zuführen von Brennstoff-Luft-Gemischen oder deren Bestandteilen bei Brennkraftmaschinen allgemein	F02M
Zerstäuber für Nebelschmierung	F16N 7/34

Informative Querverweise

Bewässern von Gärten, Feldern, Sportplätzen oder dgl.	A01G 25/00
Wasch- oder Spülmaschinen für Geschirr mit Sprüheinrichtungen	A47L 15/00
Strömungsmischer	B01F 25/00
Reinigen allgemein durch Verfahren, die die Verwendung oder Gegenwart von Flüssigkeit einschließen	B08B 3/00
Herstellen von Metallpulver durch Zerstäuben oder Sprühen	B22F 9/08
Überziehen von Gegenständen während der Formgebung bei Stoffen in plastischem Zustand	B29C 39/10, B29C 39/18, B29C 41/20, B29C 41/30, B29C 43/18, B29C 43/28, B29C 45/14, B29C 47/02
Formung von Schichtkörpern	B32B
Hindurchführen von Gegenständen oder Werkstücken durch Flüssigkeitsbehandlungsbäder	B65G 49/02
Oberflächenbehandlung von Glas durch Überziehen	C03C 17/00, C03C 25/10
Überziehen oder Imprägnieren von Mörtel, Beton, Stein oder Keramiken	C04B 41/45, C04B 41/61, C04B 41/81
Anstrichstoffe, Firnisse, Lacke	C09D
Emaillieren von Metallen oder Aufbringen eines glasartigen Überzuges auf Metalle, chemisches Reinigen oder Entfetten von metallischen Gegenständen	C23
Galvanisches Abscheiden von Metallen	C25D
Behandlung von Textilgut mit Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen	D06B
Behandeln von Straßen	E01C
Vorrichtungen für Wasserhähne, die das Spritzen verhindern	E03C 1/08
Mittel zum Pumpen von Flüssigkeiten oder Gasen	F04
Ventile, z.B. Wasserhähne	F16K
Brenner mit unmittelbarer Einspritzung des zerstäubten flüssigen Brennstoffs oder des verdampften flüssigen Brennstoffs in den Verbrennungsraum	F23D 11/00

Glossar

Überzug (Beschichtung)	Der aufgebrachte Stoff. Ein Überzug kann eine fest gewordene Schicht sein, die ursprünglich als Flüssigkeit aufgebracht wurde (z.B. getrocknete Farbe) oder eine Schicht eines Stoffes, der nach dem Aufbringen flüssig oder halbflüssig bleibt (z.B. Schmierstoff).
flüssig oder fließfähig	Kennzeichnet Stoffe, die fließen können, z.B. Flüssigkeiten, einschließlich Lösungen, Dispersionen und Suspensionen, sowie zähfließende Stoffe, Pasten, Schmelzen und partikelförmige Stoffe.
Partikelförmige Stoffe	Feststoffe in Form sehr kleiner Teile, z.B. Pulver, Granulate, kurze Fasern oder Schnitzel.

B05B

Definition Statement

This place covers:

Apparatus for the release or projection of drops or droplets into the atmosphere or into a chamber to form a mist or the like. The materials to be projected may be suspended in a stream of gas or vapour.

Apparatus as above, for the release or projection of streams or sprays of other fluent materials into the atmosphere or into a chamber.

Examples of such apparatus, and subcomponents thereof covered by this subclass, include:

Nozzles, spray heads, shower heads, roses, perforated pipes, spouts or other outlets, with or without auxiliary devices such as valves or heating means;
Spraying or sprinkling apparatus with moving outlet elements or moving deflecting elements;
Electrostatic spraying apparatus;
Spraying apparatus for discharge of liquids or other fluent materials from two or more sources, e.g. of liquid and air or powder and gas;
Single-unit, i.e. unitary, hand-held apparatus in which flow of liquid is produced by the operator at the moment of use, e.g. by pumping, by squeezing a liquid container or by compressing a compressible bulb;
Spraying plants, e.g. with means for supporting or feeding work; spray booths;
Other spraying-type machines or apparatus, including fountains;
Means for heating, mixing or pressurising of gases, liquids or other fluent materials that are sprayed, sprinkled, misted, released or projected using the apparatus of this subclass;
Delivery control means or other details or accessories for use with the apparatus of this subclass.

Relationships with other classification places

Subclass B05C relates to apparatus for applying liquids or other fluent materials to surfaces in general. This subject matter generally relates to contact methods, e.g. spreading, pouring, dipping, rubbing, using rollers, using fluidised bed techniques, etc., but not to spraying or atomising apparatus which is covered by subclass B05B. B05C also relates to apparatus for projecting liquids or other fluent materials onto surfaces ( B05C 5/00) or to the inside of hollow work ( B05C 7/02), and further to apparatus specially adapted for the projection of particulate material onto surfaces ( B05C 19/04). In subclass B05C, "projection" relates to the application of a continuous stream of liquid or other fluent (e.g. particulate) material to a surface. In subclass B05B, "projection" relates to the release of a discontinuous stream of drops, droplets or a cloud of particulate material into the atmosphere or into a chamber to form a mist or the like.

Subclass B05D relates to processes (including processes performed by spraying) for applying liquids or other fluent materials to surfaces in general.

References

Limiting references

This place does not cover:

Spray-mixers with nozzles	B01F 25/72
Aerosol containers	B65D 83/14
Drinking fountains	E03B 9/20

Application-oriented references

Nozzles for bathing devices for special therapeutic or hygienic purposes	A61H 33/00
Sprayers or atomisers specially adapted for therapeutic purposes	A61M 11/00
Inhalators	A61M 15/00
Nozzles specially adapted for fire-extinguishing	A62C 31/02
Machines or devices for abrasive blasting with particulate material	B24C 3/00
Nozzles for injection moulding	B29C 45/20
Nozzles for ink-jet printing mechanisms	B41J 2/135
Dropping or releasing powdered, liquid or gaseous matter in flight by spraying, e.g. insecticides	B64D 1/18
Nozzles for introducing articles or materials into containers or wrappers	B65B 39/00
Filling nozzles for transferring liquid from bulk storage containers or reservoirs into vehicles or into portable containers, e.g. in vehicle service stations	B67D 7/42
Nozzles for delivery of liquid or semi-liquid contents by internal gaseous pressure	B65D 83/28
Nozzles for drilling by liquid or gas jets	E21B 7/18
Supplying combustion engines in general with combustible mixtures or constituents thereof	F02M
Atomising devices for mist lubrication	F16N 7/34

Informative references

Watering gardens, fields, sports grounds or the like	A01G 25/00
Dish washing or rinsing machines with spray devices	A47L 15/00
Flow mixers	B01F 25/00
Cleaning in general by methods involving the use or presence of a liquid	B08B 3/00
Making metallic powder by atomising or spraying	B22F 9/08
Coating of articles during shaping of substances in a plastic state	B29C 39/10, B29C 39/18, B29C 41/20, B29C 41/30, B29C 43/18, B29C 43/28, B29C 45/14, B29C 48/15
Forming layered products	B32B
Conveying articles or workpieces through baths of liquid	B65G 49/02
Surface treatment of glass by coating	C03C 17/00, C03C 25/10
Coating or impregnation of mortars, concrete, stone or ceramics	C04B 41/45, C04B 41/61, C04B 41/81
Paints, varnishes, lacquers	C09D
Enamelling of metals, applying a vitreous layer to metals, chemical cleaning or degreasing of metallic objects	C23
Electroplating	C25D
Treating of textile materials by liquids, gases or vapours	D06B
Treating roads	E01C
Anti-splash devices for water taps	E03C 1/08
Means for pumping fluids	F04
Valves, e.g. water-taps	F16K
Burners using a direct spraying action of liquid droplets or vaporised liquid into the combustion space	F23D 11/00

Glossary

Coating coatings	The applied material. A coating may be a solidified layer originally applied as a liquid (e.g. dried paint) or a layer of material which, once applied, remains in a liquid or semi-liquid state (e.g. lubricant).
Liquid or fluent	designates materials which can flow, e.g. liquids, including solutions, dispersions and suspensions, as well as semi-liquids, pastes, melts and particulate materials.
Particulate materials particulate material	Solid materials in the form of very small pieces, e.g. powders, granules, short fibres or chips.