A61N

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Besonders ausgebildete Apparate, Instrumente, Vorrichtungen, oder Prozesse für die folgenden Therapien :

Komponenten mit speziellen baulichen Eigenschaften, die den Gebrauch der Apparate, Instrumente oder Vorrichtungen auf die Therapien dieser Unterklasse beschränken.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Gegenstände die für Therapien benutzt werden sind in verschiedenen Unterklassen vorgesehen. Die Beziehung zwischen diesen Unterklassen in Bezug auf die Art der Therapie ist wie folgt:

In der Unterklasse A61N sind medizinische Therapien mittels Apparaten oder Methoden vorgesehen, welche Energieformen benutzen, die keine mechanische Energie sind, wenn sie nicht für chirurgische Zwecke benutzt werden und wenn sie entweder für

Die Zerstörung, die Kontrolle oder die beschleunigte Erholung von kranken oder abnormalen Zellen im Körpergewebe bei gleichzeitiger Minimierung der Zerstörung von benachbarten gesunden Zellen, oder
Die Behandlung anderer Arten von abnormalen körperlichen Befindlichkeiten (z.B. Krankheit, geschädigte Organe, verletzte Gliedmaße) bestimmt sind.

In der Unterklasse A61N sind insbesondere Implantate dann vorgesehen, wenn das Implantat kein Ersatz für oder Ergänzung eines Teils eines Organs oder Körperteils ist, und Energie verwendet die keine mechanische Energie ist, zur Stimulation von Organen oder Körperteilen in einer Art und Weise, die ihre normale Funktion erleichtert, reguliert oder verbessert.

In der Unterklasse A61H sind vorgesehen: Massageapparate und Apparate für Physikalische Therapie oder Methoden für die Behandlung von Krankheit oder Behinderung (d.h. ein abnormaler Zustand des Körpers) unter Verwendung von mechanischer Energie. Die Apparate oder Methoden dieser Unterklasse verändern keine Körperteile auf chirurgische Weise während der Behandlung. Üblicherweise dienen die Massageapparate und Methoden dieser Unterklasse der Erleichterung des Heilungsprozesses, der Reduzierung der Auswirkungen von Verletzungen oder der positiven Beeinflussung des Zustandes eines behinderten Körperteils mittels physikalischer Bewegung eines Körperteils (z.B. Vorrichtung zum Trainieren eines passiven Körperglieds) hauptsächlich mittels physischen Kontaktes oder Stimulation von Körperoberflächen oder natürlich vorkommenden Körperhöhlen. Aber auch die Stimulation von inneren Organen oder Körperteilen, wie die künstliche Beatmung und die Stimulation des Herzens sind in dieser Unterklasse vorgesehen, wenn die Stimulation mittels direkter mechanischer Energie erfolgt.

In den Unterklassen A61K und A61P sind vorgesehen: Therapien mittels Arzneimitteln, welche chemische Verbindungen oder medizinische Zubereitungen verwenden, die besonders ausgebildet sind für die Heilung, Verbesserung oder Zerstörung abnormaler Befindlichkeiten des Körpers (z.B. Krankheiten, Geburtsfehler) sowie die spezifischen therapeutischen Tätigkeiten für die die chemischen Komponenten und medizinischen Zubereitungen benutzt werden.

In der Unterklasse A61B sind Chirurgie und chirurgische Therapien vorgesehen, die Organe oder Körperteile verändern oder reparieren. Hier sind auch alle chirurgischen oder diagnostische Apparate oder Methoden vorgesehen, wenn diese für beide Zwecke oder ihre Kombination benutzt werden. Insbesondere sind in der Unterklasse A61B chirurgische Instrumente, Vorrichtungen oder Methoden zum Übertragen von nicht mechanischer Energie zum oder vom Körper (z.B. Operation mittels elektromagnetischer Strahlung) zum Verändern oder Reparieren desselben vorgesehen.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Diese Klassifikationsstelle umfasst nicht:

Apparate für die Diagnostik oder die Chirurgie, die kombiniert sind mit oder verwendet werden können als Therapieapparate	A61B
Apparate für die Strahlendiagnostik	A61B 6/00
Chirurgische Instrumente, Vorrichtungen oder Methoden zum Übertragen von nicht mechanischer Energie zum oder vom Körper (z.B. Operation mittels Strahlen, Elektrochirurgie)	A61B 18/00
Instrumente, Implantate, Werkzeuge oder Methoden, die besonders ausgebildet sind, so dass sie in ihrem Gebrauch auf Tiere eingeschränkt sind	A61D
Apparate oder Methoden, die direkte mechanische Energie in der Therapie zur Behandlung von Krankheiten oder Behinderungen verwenden	A61H
Klopf- oder Vibrationsmassageapparate (z.B. die Ultraschallschwingungen nutzen)	A61H 23/00
Apparate oder Methoden zur Stimulation bestimmter Reflexpunkte durch Erhitzen oder Kühlen innerhalb der durch die Lebensfähigkeit der Zellen gesetzten Grenzen	A61H 39/06
Vorrichtungen zur Verabreichung radioaktiver Stoffe an oder in den Körper	A61M 36/00

Informative Querverweise

Nachweisen, Messen oder Aufzeichnen bioelektrischer oder biomagnetischer Signale des Körpers oder von Körperteilen	A61B 5/24
Chirurgisches Zubehör	A61B 34/00, A61B 90/00
Künstliche Teile für den Ersatz von Körperteilen	A61F 2/00
Wärme- oder Kühlvorrichtungen für die medizinische oder therapeutische Heilbehandlung	A61F 7/00
Sauna	A61H 33/06
Radiologische Arzneimittel	A61K 51/00
Narkoseapparate im Allgemeinen	A61M
Pumpen für die Infusion unter Druck	A61M 5/142
Vorrichtungen oder Verfahren zum Herbeiführen einer Veränderung des Bewusstseinszustandes durch mechanische, optische oder akustische Mittel, z.B. audiovisuelle Reize	A61M 21/00
Künstliche Herzen und kreislaufunterstützende Mittel zur Implantation	A61M 60/122
Therapeutische chemische Verbindungen oder medizinische Zubereitungen, die zur Behandlung von Krankheiten oder abnormalen Körperbefindlichkeiten eingesetzt werden	A61P
Messung von Kern- oder Röntgenstrahlung	G01T
Verfahren und Vorrichtungen zur Handhabung von Teilchen oder einer elektromagnetischen Strahlung	G21K
Elektrische Glühlampen von allgemeiner Nützlichkeit	H01K
Infrarotstrahler zu Heizzwecken	H05B

Glossar

Elektrotherapie	verwendet elektrische Energie, die entweder direkt auf einer äußeren Oberfläche oder einem inneren Teil eines menschlichen oder tierischen Körpers angewendet wird um zu heilen oder eine Verbesserung einer abnormalen Körperbefindlichkeit herbeizuführen (z.B. Krankheitssymptome, fehlerhafte Funktion eines Organs)
Magnetotherapie	verwendet magnetische Feldkräfte, die entweder direkt auf einer äußeren Oberfläche oder einem inneren Teil eines menschlichen oder tierischen Körpers angewendet wird um zu heilen oder eine Verbesserung einer abnormalen Körperbefindlichkeit herbeizuführen (z.B. Krankheitssymptome, fehlerhafte Funktion eines Organs)
Strahlentherapie	verwendet Strahlungsenergie in Form von Wellen oder Teilchen (z.B. Strahlung wird emittiert durch Radioaktivität, Gammastrahlen, Mikrowellen, Röntgenstrahlen
Therapie	jede medizinische Behandlung von abnormen Körperbefindlichkeiten beim Menschen oder Tier (z.B. Krankheit, beschädigte Organe, verletzte Gliedmaße) mit Mitteln, Instrumenten, Vorrichtungen oder Verfahren welche Energie nutzen (z.B. Ultraschall) und die nicht für chirurgische Zwecke benutzt werden. Therapien werden in diese Unterklasse klassifiziert, wenn sie auf eine Zelle angewendet werden innerhalb der durch die Lebensfähigkeit der Zellen gesetzten Grenzen und (a) sie vorgesehen sind um zu zerstören, zu kontrollieren oder die Erholung der kranken oder abnormalen Zelle innerhalb des Körpergewebes eines Menschen oder Tieres zu beschleunigen und (b) die unerwünschte Zerstörung von gesunden Zellen, die die kranken oder abnormalen Zellen umgeben minimiert. Im allgemeinen ist die Behandlungszeit für die Therapie länger relativ zu der für die Chirurgie welche gewöhnlich einen direkteren Effekt auf den Körper hat
Ultraschalltherapie	nutzt akustische Schwingungen von sehr hoher Frequenz, die über dem für das menschliche Gehör wahrnehmbaren Bereich liegt (d. h. akustische Schwingungen über ca. 20000 Schwingungen pro Sekunde) diese werden direkt angewendet auf entweder eine äußere Oberfläche oder innerhalb eines menschlichen oder tierischen Körpers um eine Heilung oder eine Verbesserung einer abnormalen Körperbefindlichkeit zu erreichen (z.B. Krankheitssymptome, fehlerhafte Funktion eines Organs)

A61N

Definition Statement

This place covers:

Specially adapted apparatus, instruments, devices, or processes for the following types of therapy:

electrotherapy, e.g. iontophoresis;
magnetotherapy;
radiation therapy;
ultrasound therapy.

Components having specialised structural features that limit their use to the apparatus, instruments, or devices for the types of therapy appropriate for this subclass.

Relationships with other classification places

Several subclasses provide for subject matter that is used for therapy. The relationship between these subclasses in regard to the type of therapy covered by each is as follows:

Subclass A61N provides for medical treatment-type therapy by apparatus or methods utilising forms of energy other than direct mechanical energy when they are not used for surgical purposes and they are intended to either

destroy, control, or advance the recovery of sick or abnormal cells within body tissue while minimising undesirable destruction of adjoining healthy cells, or
treat other types of abnormal conditions of the body (e.g., disease, impaired organ, injured limb).

In particular, subclass A61N covers implanted devices, when the implanted device is not a replacement or supplementation of an actual portion of the organ or part, utilising forms of energy other than direct mechanical energy to stimulate organs or body parts in a manner that facilitates, regulates, or improves their normal functioning.

Subclass A61H provides for massage and physical-type therapy apparatus or methods for the treatment of disease or disability (i.e., an abnormal condition of the body) by utilisation of direct mechanical energy. The apparatus or methods appropriate for this subclass do not surgically alter any portion of the bodies during treatment. Usually, the massage and therapy apparatus and methods of this subclass are intended to facilitate the healing of diseases, reduce the impact of injuries, or beneficially influence the condition of disabled body parts by physically moving a part of a body (e.g., devices for exercising a passive body member) solely by direct physical contact with, or stimulation of, external surfaces of the body or naturally occurring cavities in the body. However, stimulation of internal organs or body parts, such as artificial respiration and stimulation of the heart, when it is done by direct mechanical energy is also considered proper for this subclass.

Subclass A61K and Subclass A61P provide for drug-type therapy using chemical compounds or medicinal preparations specially adapted for use in healing, benefiting, or destroying abnormal conditions of the body (e.g., diseases, birth defects) and the specific therapeutic activities that the chemical compounds and medicinal preparations are used for.

Subclass A61B provides for surgery and surgical-type therapy that alters or repairs organs and body parts. It also provides for any surgical or diagnostic apparatus or methods that would otherwise be proper for subclass A61H or A61N when the apparatus or methods are used for both purposes or combined together. In particular, subclass A61B provides for surgical instruments, devices, or methods for transferring non-mechanical forms of energy to or from the body (e.g., electromagnetic radiation surgery) to alter or repair it.

References

Limiting references

This place does not cover:

Apparatus for diagnosis or surgery combined with, or applicable also as, therapy apparatus	A61B
Apparatus for radiation diagnosis	A61B 6/00
Surgical instruments, devices or methods for transferring non-mechanical forms of energy to or from the body (e.g., radiation surgery, electro-surgery)	A61B 18/00
Instruments, implements, tools, or methods specially adapted so as to limit their use to only animals	A61D
Apparatus or methods utilising direct mechanical energy in therapy intended to treat disease or disability	A61H
Percussion or vibration massage apparatus (e.g. using supersonic vibration)	A61H 23/00
Apparatus or methods for stimulating specific reflex points by heating or cooling within the cell-life limits	A61H 39/06
Devices for applying radioactive material to the body	A61M 36/00

Informative references

Detecting, measuring or recording bioelectric or biomagnetic signals of the body or parts thereof	A61B 5/24
Surgical accessories	A61B 34/00, A61B 90/00
Artificial substitutes or replacements for parts of the body	A61F 2/00
Heating or cooling appliances for medical or therapeutic treatment	A61F 7/00
Saunas	A61H 33/06
Radiopharmaceuticals	A61K 51/00
Anaesthetic apparatus in general	A61M
Pressure infusion pumps	A61M 5/142
Devices or methods to cause a change in the state of consciousness by mechanical, optical or acoustical means, e.g. audiovisual stimuli	A61M 21/00
Artificial hearts and circulatory assistance means intended for implantation	A61M 60/122
Therapeutic chemical compounds or medicinal preparation used to treat sicknesses or abnormal conditions of the body	A61P
Measurement of nuclear X-radiation	G01T
Techniques for handling of particles or electromagnetic radiation	G21K
Incandescent lamps having general utility	H01K
Infrared radiators for heating	H05B

Glossary

Electrotherapy	utilises electrical energy directly applied to either an external surface or inside portion of a human or animal body to effect a cure or alleviation of an abnormal condition (e.g. symptoms of a disease, defective functioning of an organ) of the body.
Magnetotherapy	utilises magnetic force fields directly applied to either an external surface or inside portion of a human or animal body to effect a cure or alleviation of an abnormal condition (e.g., symptoms of a disease, defective functioning of an organ) of the body.
Radiation therapy	utilises radiant type energy in the form of waves or particles (e.g. radiation emitted by radioactivity, gamma rays, microwaves, x-rays) directly applied to either an external surface or inside portion of a human or animal body to effect a cure or alleviation of an abnormal condition (e.g. symptoms of a disease, defective functioning of an organ) of the body.
Therapy therapies	any medical treatment of an abnormal condition of a human or animal body (e.g., disease, impaired organ, injured limb) by means, instruments, devices, or methods that utilise forms of energy (e.g. ultrasonic energy) and which is not used for surgical purposes. Therapy appropriate for this subclass when it occurs at the cellular level is performed within the limits of healthy cell life and it is (a) intended to destroy, control, or advance the recovery of sick or abnormal cells within the body tissue of human beings or animals and (b) minimises undesirable destruction of healthy cells adjoining the sick or abnormal cells that are treated. In general, the treatment time for therapy is long-term relative to that for surgery which usually has a much more immediate effect on the body.
Ultrasound therapy	utilises acoustic vibrations at a very high frequency that are above the range audible to the human ear (i.e. acoustic frequency above approximately 20,000 cycles per second) directly applied to either an external surface or inside portion of a human or animal body to effect a cure or alleviation of an abnormal condition (e.g. symptoms of a disease, defective functioning of an organ) of the body.