Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet für das Einführen oder Aufbringen von
Substanzen
in den menschlichen Körper (z. B. Pumpen, Spritzen, Zerstäuber, Einblasegeräte, Inhalatoren), gekennzeichnet entweder
Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet für das Aufbringen von
Substanzen
auf den menschlichen Körper (z. B. perkutan, also durch die unverletzte Haut hindurch, wirkende Vorrichtungen, radioaktive Verbände), gekennzeichnet entweder
Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet für das Lenken, Leiten, Befördern, Überführen oder Transportieren von
Substanzen
zum menschlichen Körper, von diesem weg, in diesen hinein, aus diesem heraus oder innerhalb desselben (z. B. Schläuche für den Sauerstofftransport, medizinische Pumpen, künstliche Herzen, mechanische Systeme zur Unterstützung des Blutkreislaufs, Vorrichtungen zur Anreicherung des Sauerstoffgehalts von Blut (Blutoxygeneratoren), Vorrichtungen zur künstlichen Beatmung mittels Gas oder Luft), gekennzeichnet entweder
Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet für die Entfernung oder die Ausscheidung von
Substanzen
aus dem menschlichen Körper (z. B. Milchpumpen zum Entspannen der Brust mittels Absaugen, Vorrichtungen zur Drainage von Wunden), gekennzeichnet entweder
Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet für das Herbeiführen oder Hervorrufen einer Änderung des Bewusstseinszustandes des Menschen (z. B. Einleiten des Schlafes, vollständiges Aufwecken) auf eine Art und Weise, die sich vom Üblichen unterscheidet (z. B. beim Einschlafen auf einer guten Matratze, bei physischer Erschöpfung).
Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet für die Einflussnahme auf die Intensität geistiger Aktivität des Menschen im Wachzustand (z. B. Entspannung, Erregung) auf eine Art und Weise, die sich vom Üblichen unterscheidet (z. B. Erzeugung von Langeweile, Lesen langer Definitionen).
Zubehör, besonders ausgebildet für mindestens eine der oben genannten Vorrichtungen, welches der Wirksamkeit oder der Sicherheit der Vorrichtung oder der Verwendung derselben zuträglich ist.
Besonders ausgebildete Komponenten mit derartigen strukturellen Eigenschaften, dass diese auf eine Verwendung mit einer der oben spezifizierten Vorrichtungen beschränkt sind.
Wenn eine Vorrichtung oder ein Verfahren sowohl für Menschen als auch für Tiere zum selben Zweck und auf dieselbe Weise einsetzbar ist und auch sonst passend für diese Unterklasse ist, wird nur in die Unterklasse A61M klassifiziert. Ähnliche Vorrichtungen oder Verfahren wie sie die Unterklasse A61M umfasst, die ausschließlich an Tieren oder auf andere Weise oder zu anderen Zwecken als am Menschen verwendet werden, werden in Unterklasse A61D klassifiziert.
Patentschriften betreffend sowohl an lebenden als auch an toten menschlichen Körpern einsetzbare medizinische Vorrichtungen oder Verfahren, welche prinzipiell passend für die Unterklasse A61M sind, werden in diese Unterklasse klassifiziert, wenn in diesen Schriften offenbart ist, dass diese Vorrichtungen oder Verfahren ausschließlich am lebenden Menschen eingesetzt werden oder wenn sie hauptsächlich am lebenden Menschen eingesetzt werden. Patentschriften betreffend sowohl an lebenden als auch an toten menschlichen Körpern einsetzbare medizinische Vorrichtungen oder Verfahren, welche prinzipiell passend für die Unterklasse A61M sind, und zugleich bei lebenden und toten Menschen eingesetzt werden, werden in die Unterklasse A61M und A01N oder A61B klassifiziert. Patentschriften beinhaltend ähnliche Vorrichtungen oder Verfahren, die von der Unterklasse
A61M umfasst werden, und welche ausschließlich für die Verwendung an toten Menschen ausgebildet sind, werden nur in die Unterklasse A01N oder A61B klassifiziert.
Die genaue Unterscheidung zwischen denjenigen künstlichen in den menschlichen Körper implantierbaren Vorrichtungen, welche der Unterklasse A61F zugeordnet sind, und denjenigen, welche für Unterklasse A61M vorgesehen sind, ist unter Berücksichtigung der menschlichen Organe und deren Bestandteile etwas unpräzise. Für solche Fälle, die nicht spezifisch von einer der existierenden Untergruppen dieser Unterklassen umfasst sind, sollen die nachfolgenden Aufzählungen als Orientierungshilfen dienen.
Die Unterklasse A61F ist wie folgt vorgesehen für den Ersatz innerer Körperorgane oder deren Bestandteile: künstliche hohle oder schlauch- bzw. röhrenförmige Teile von Organen (z. B. Harnblasen, Luftröhren, Bronchien, Herzklappen und Blutgefäße, Gallengänge), Stütz- oder Aufrechterhaltungsstrukturen für derartige Teile (z. B. Stents) oder deren natürliche Äquivalente, künstliche Augen und künstliche Ohren.
Die Unterklasse A61M ist wie folgt für den Ersatz innerer Körperorgane oder deren Bestandteile vorgesehen: künstliche Herzen, künstliche Leber, künstliche Beatmungsgeräte, künstliche Bauchspeicheldrüsen und künstliche Nieren.
Anwendungen oder Verfahren, die spezifische Materialien, Zusammensetzungen oder einzelne Verbindungen zur Konservierung von Körpern oder zur Konservierung von lebenden Körperteilen benutzen | A01N 1/00 |
Vorrichtungen oder Verfahren zur Handhabung von kosmetischen oder Toilettenerzeugnissen | A45D |
Chirurgisches Einsetzen oder Entfernen von Körperteilen oder deren Ersatz | A61B |
Vorrichtungen besonders ausgebildet zur Entnahme von Blutproben | A61B 5/15 |
Vorrichtungen besonders ausgebildet zur Vivisektion oder Autopsie | A61B 16/00 |
Vorrichtungen oder Verfahren zum Einbringen oder Aufbringen fester, flüssiger oder gasförmiger Arzneimittel oder anderer Stoffe in oder auf Körpern von Tieren | A61D 7/00 |
In den Körper implantierbare Prothesen | A61F 2/02 |
Medizinische Zubereitungen, charakterisiert durch ihre besondere physische Form | A61K 9/00 |
Chemische Gesichtspunkte von Bandagen, Verbänden, absorbierenden bzw. saugfähigen Kissen und Pads oder andere chirurgische Artikel, welche auf den Körper auf- oder in den Körper eingebracht werden | A61L |
Elektrotherapie, z. B. Anästhesie mittels Wechselstrom oder intermittierendem Strom | A61N 1/34 |
Prothesen in menschliche Blutgefäße implantierbar | A61F 2/01 |
Vorrichtungen zum Einführen von Tampons | A61F 13/26 |
Vorrichtungen zur Extraktion von Tampons | A61F 13/34 |
Absorbierende bzw. saugfähige Kissen oder Pads mit darin integral ausgestalteten Mitteln zur Führung von
Substanzen
in Richtung des absorbierenden Materials
| A61F 13/40 |
Vorrichtungen zur oralen Verabreichung von Nahrungs- oder Arzneimittel | A61J |
Behälter zum Sammeln, Aufbewahren oder Verabreichen von Blut, Plasma oder medizinischen Flüssigkeiten | A61J 1/05 |
Vom Patienten getragene Vorrichtungen zum Auffangen von Urin, Stuhl, von Menstruations- oder anderen Körperausscheidungen | A61F 5/44 |
Absorbierende Tupfer | A61F 13/15 |
Vorrichtungen zur Aufnahme von Spucke bzw. Speichel | A61J 19/00 |
Wenn eine von der Unterklasse A61M umfasste Vorrichtung oder ein Verfahren ein Trennverfahren für Körperflüssigkeiten beinhaltet, welches Chromatographie nutzt und die Funktionen der Chromatographie von allgemeinem Interesse sind und zweckmäßig offenbart aber nicht beansprucht werden, so sollten diese Funktionen, jedoch nicht zwingend, zusätzlich in die Untergruppe B01D 15/08 klassifiziert werden.
Die Hauptgruppe A61M 36/00 hat Vorrang vor allen anderen Hauptgruppen der Unterklasse A61M.
Devices or processes specially adapted to be used to insert or place media into human bodies (e.g., pumps, syringes, atomisers, insufflators, inhalers) and that do so either
Devices or processes specially adapted to be used to place media upon human bodies (e.g., percutaneous devices, radioactive dressings) and that do so either
Devices or processes which are specially adapted to be used to direct, lead, convey, or carry media up to, away from, or within human bodies (e.g., tubes for carrying oxygen, medical pumps, artificial hearts, mechanical blood circulatory assistors, blood oxygenation devices, devices for artificial respiration by treatment with gas or air) and that do so either
Devices or processes specially adapted to be used to remove, eject, or expel media from human bodies (e.g., suction type breast relievers, discharge draining devices for wounds) and that do so
Devices or processes specially adapted to cause or provoke a change in the state of consciousness of humans (e.g., induce sleep, fully awaken) and that do so in a manner other than one which commonly occurs (e.g., falling asleep on a good mattress, physical exhaustion).
Devices or processes specially adapted to increase or decrease the mental activity of humans while awake (e.g., relax, stimulate) and that do so in a manner other than that which commonly occurs (e.g., creating boredom, reading long definitions).
Accessories specially adapted for use with at least one of the above devices and that contribute to the effectiveness or safety of the device or its use.
Specially adapted components having structural features limiting them to use with a device of one of the types specified above.
When used with animals
If a device or process is usable for both humans and animals for the same purpose and in the same manner, and it is otherwise proper for this subclass, classification is made only in subclass A61M. Similar devices or processes to those covered by subclass A61M that are usable exclusively for animals, or are used in animals in a different manner or for different purposes than for humans, are classified in subclass A61D.
When used with living or dead human bodies
Patent documents for general-purpose medical devices or processes that are otherwise proper for subclass A61M are classified in this subclass when they either disclose only being used on living human bodies or broadly disclose being used on humans. Patent documents for general -purpose medical devices or processes that are otherwise proper for subclass A61M and fully identified as being used on both living and dead human bodies are classified in subclass A61M and subclass A01N or A61B Patent documents for similar devices or processes to those covered by subclass A61M that are specially adapted for use exclusively on dead humans are classified only in subclass A01N or A61B.
Implantable prostheses or artificial organ replacements
With regard to human organs and their parts, the exact distinction between the artificial devices implantable into human bodies that are proper for subclass A61F and those proper for subclass A61M is somewhat imprecise. Therefore, for analogous situations that are not specifically covered by existing groups of these subclasses, the following listings are intended to provide guidance.
Subclass A61F provides for the following replacements or substitutes for internal body organs or their parts: artificial hollow or tubular parts of organs (e.g., bladders, tracheae, bronchi, hearts valves and blood vessels, bile ducts), structural supporting or maintaining devices for such parts or their natural equivalents (e.g., stents), artificial eyes, and artificial ears.
Subclass A61M provides for the following replacements or substitutes for internal body organs or their parts: artificial hearts, artificial livers, artificial ventilators, artificial pancreas, and artificial kidneys.
Applications or methods that use specific materials, compositions, or single compounds for the preservation of human bodies or for the preservation of living parts of human bodies | A01N 1/00 |
Devices or methods for handling cosmetic or toilet substances | A45D |
Surgical introduction or removal of body parts or their substitutes | A61B |
Devices specially adapted for taking blood samples | A61B 5/15 |
Devices specially adapted for vivisection or autopsy | A61B 16/00 |
Devices or methods for introducing solid, liquid, or gaseous remedies or other materials into or onto the bodies of animals | A61D 7/00 |
Prostheses implantable into a human body | A61F 2/02 |
Medicinal preparations characterised by special physical form | A61K 9/00 |
Chemical aspects of bandages, dressings, absorbent pads, or other surgical articles placed upon into human body | A61L |
Electrotherapy, e.g. producing anaesthesia by the use of alternating or intermittent currents | A61N 1/34 |
Prostheses implantable into human blood vessels | A61F 2/01 |
Means for inserting tampons | A61F 13/26 |
Means for withdrawing tampons | A61F 13/34 |
Absorbent pads having means integral therewith for supplying media to the absorbent material | A61F 13/40 |
Devices for orally administering food or medication | A61J |
Containers for collecting, storing or administering blood, plasma or medical fluids | A61J 1/05 |
Devices worn by patients for reception of urine, faeces, catamenial, or other bodily discharges | A61F 5/44 |
Application swabs | A61F 13/15 |
Devices for receiving spittle | A61J 19/00 |
When a device or method covered by subclass A61M includes a separating process for body-liquids that utilizes chromatography, and features of general interest related to chromatography are usefully disclosed but not claimed, the features should also be non-obligatorily classified within group B01D 15/08.
Main group A61M 36/00 takes precedence over all other main groups of subclass A61M