A61M

Definition

Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet für das Einführen oder Aufbringen von Substanzen in den menschlichen Körper (z. B. Pumpen, Spritzen, Zerstäuber, Einblasegeräte, Inhalatoren), gekennzeichnet entweder

• durch ein künstliches Verfahren (d. h. ein von Menschen geschaffenes oder erdachtes Verfahren, das in der Natur nicht vorkommen kann, wie z. B. Injektion mittels subkutaner Spritzen) oder
• durch die Verbesserung eines natürlich vorkommenden Verfahrens (z. B. Inhalatoren, die in Verbindung mit der normalen Atmung verwendet werden), wobei orale Verfahren, wie bei zahnärztlichen Interventionen, ausgeschlossen sind.

Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet für das Aufbringen von Substanzen auf den menschlichen Körper (z. B. perkutan, also durch die unverletzte Haut hindurch, wirkende Vorrichtungen, radioaktive Verbände), gekennzeichnet entweder

• durch ein künstliches Verfahren oder
• durch die Verbesserung eines natürlich vorkommenden Verfahrens (z. B. Ausnutzung von Absorption bzw. Resorption beim Aufbringen von Substanzen auf die Haut).

Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet für das Lenken, Leiten, Befördern, Überführen oder Transportieren von Substanzen zum menschlichen Körper, von diesem weg, in diesen hinein, aus diesem heraus oder innerhalb desselben (z. B. Schläuche für den Sauerstofftransport, medizinische Pumpen, künstliche Herzen, mechanische Systeme zur Unterstützung des Blutkreislaufs, Vorrichtungen zur Anreicherung des Sauerstoffgehalts von Blut (Blutoxygeneratoren), Vorrichtungen zur künstlichen Beatmung mittels Gas oder Luft), gekennzeichnet entweder

• durch ein künstliches Verfahren (z. B. Dialysesysteme) oder
• durch die Verbesserung eines natürlich vorkommenden Verfahrens (z. B. Blutkreislauf, Ausscheidung von Abfallprodukten aus dem Körper).

Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet für die Entfernung oder die Ausscheidung von Substanzen aus dem menschlichen Körper (z. B. Milchpumpen zum Entspannen der Brust mittels Absaugen, Vorrichtungen zur Drainage von Wunden), gekennzeichnet entweder

• durch ein künstliches Verfahren (z. B. subaquale Systeme zur Darmreinigung) oder
• durch die Verbesserung eines natürlich vorkommenden Verfahrens (z. B. an der Brust saugende Säuglinge, natürlich abfließende Eiterbeulen bzw. Furunkel).

Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet für das Herbeiführen oder Hervorrufen einer Änderung des Bewusstseinszustandes des Menschen (z. B. Einleiten des Schlafes, vollständiges Aufwecken) auf eine Art und Weise, die sich vom Üblichen unterscheidet (z. B. beim Einschlafen auf einer guten Matratze, bei physischer Erschöpfung).

Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet für die Einflussnahme auf die Intensität geistiger Aktivität des Menschen im Wachzustand (z. B. Entspannung, Erregung) auf eine Art und Weise, die sich vom Üblichen unterscheidet (z. B. Erzeugung von Langeweile, Lesen langer Definitionen).

Zubehör, besonders ausgebildet für mindestens eine der oben genannten Vorrichtungen, welches der Wirksamkeit oder der Sicherheit der Vorrichtung oder der Verwendung derselben zuträglich ist.

Besonders ausgebildete Komponenten mit derartigen strukturellen Eigenschaften, dass diese auf eine Verwendung mit einer der oben spezifizierten Vorrichtungen beschränkt sind.

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Wenn eine Vorrichtung oder ein Verfahren sowohl für Menschen als auch für Tiere zum selben Zweck und auf dieselbe Weise einsetzbar ist und auch sonst passend für diese Unterklasse ist, wird nur in die Unterklasse A61M klassifiziert. Ähnliche Vorrichtungen oder Verfahren wie sie die Unterklasse A61M umfasst, die ausschließlich an Tieren oder auf andere Weise oder zu anderen Zwecken als am Menschen verwendet werden, werden in Unterklasse A61D klassifiziert.

Patentschriften betreffend sowohl an lebenden als auch an toten menschlichen Körpern einsetzbare medizinische Vorrichtungen oder Verfahren, welche prinzipiell passend für die Unterklasse A61M sind, werden in diese Unterklasse klassifiziert, wenn in diesen Schriften offenbart ist, dass diese Vorrichtungen oder Verfahren ausschließlich am lebenden Menschen eingesetzt werden oder wenn sie hauptsächlich am lebenden Menschen eingesetzt werden. Patentschriften betreffend sowohl an lebenden als auch an toten menschlichen Körpern einsetzbare medizinische Vorrichtungen oder Verfahren, welche prinzipiell passend für die Unterklasse A61M sind, und zugleich bei lebenden und toten Menschen eingesetzt werden, werden in die Unterklasse A61M und A01N oder A61B klassifiziert. Patentschriften beinhaltend ähnliche Vorrichtungen oder Verfahren, die von der Unterklasse A61M umfasst werden, und welche ausschließlich für die Verwendung an toten Menschen ausgebildet sind, werden nur in die Unterklasse A01N oder A61B klassifiziert.

Die genaue Unterscheidung zwischen denjenigen künstlichen in den menschlichen Körper implantierbaren Vorrichtungen, welche der Unterklasse A61F zugeordnet sind, und denjenigen, welche für Unterklasse A61M vorgesehen sind, ist unter Berücksichtigung der menschlichen Organe und deren Bestandteile etwas unpräzise. Für solche Fälle, die nicht spezifisch von einer der existierenden Untergruppen dieser Unterklassen umfasst sind, sollen die nachfolgenden Aufzählungen als Orientierungshilfen dienen.

Die Unterklasse A61F ist wie folgt vorgesehen für den Ersatz innerer Körperorgane oder deren Bestandteile: künstliche hohle oder schlauch- bzw. röhrenförmige Teile von Organen (z. B. Harnblasen, Luftröhren, Bronchien, Herzklappen und Blutgefäße, Gallengänge), Stütz- oder Aufrechterhaltungsstrukturen für derartige Teile (z. B. Stents) oder deren natürliche Äquivalente, künstliche Augen und künstliche Ohren.

Die Unterklasse A61M ist wie folgt für den Ersatz innerer Körperorgane oder deren Bestandteile vorgesehen: künstliche Herzen, künstliche Leber, künstliche Beatmungsgeräte, künstliche Bauchspeicheldrüsen und künstliche Nieren.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise

Spezielle Klassifizierungsregeln

Wenn eine von der Unterklasse A61M umfasste Vorrichtung oder ein Verfahren ein Trennverfahren für Körperflüssigkeiten beinhaltet, welches Chromatographie nutzt und die Funktionen der Chromatographie von allgemeinem Interesse sind und zweckmäßig offenbart aber nicht beansprucht werden, so sollten diese Funktionen, jedoch nicht zwingend, zusätzlich in die Untergruppe B01D 15/08 klassifiziert werden.

Die Hauptgruppe A61M 36/00 hat Vorrang vor allen anderen Hauptgruppen der Unterklasse A61M.

Glossar

A61M

Definition Statement

Devices or processes specially adapted to be used to insert or place media into human bodies (e.g., pumps, syringes, atomisers, insufflators, inhalers) and that do so either

• by an artificial method (i.e., a human created or contrived method that cannot occur naturally such as hypodermic-syringe injections) or
• by enhancing a naturally occurring method (e.g., inhalers used in conjunction with normal breathing) other than oral.

Devices or processes specially adapted to be used to place media upon human bodies (e.g., percutaneous devices, radioactive dressings) and that do so either

• by an artificial method or
• by enhancing a naturally occurring method (e.g., standard absorption, rubbing substances onto skin).

Devices or processes which are specially adapted to be used to direct, lead, convey, or carry media up to, away from, or within human bodies (e.g., tubes for carrying oxygen, medical pumps, artificial hearts, mechanical blood circulatory assistors, blood oxygenation devices, devices for artificial respiration by treatment with gas or air) and that do so either

• by an artificial method (e.g., dialysis systems) or
• by enhancing a naturally occurring method (e.g., standard circulation of blood, standard discharging of bodily waste).

Devices or processes specially adapted to be used to remove, eject, or expel media from human bodies (e.g., suction type breast relievers, discharge draining devices for wounds) and that do so

• by an artificial method (e.g., subaquatic intestinal cleaning systems) or
• by enhancing a naturally occurring method (e.g., babies sucking on breast, boils natural discharging).

Devices or processes specially adapted to cause or provoke a change in the state of consciousness of humans (e.g., induce sleep, fully awaken) and that do so in a manner other than one which commonly occurs (e.g., falling asleep on a good mattress, physical exhaustion).

Devices or processes specially adapted to increase or decrease the mental activity of humans while awake (e.g., relax, stimulate) and that do so in a manner other than that which commonly occurs (e.g., creating boredom, reading long definitions).

Accessories specially adapted for use with at least one of the above devices and that contribute to the effectiveness or safety of the device or its use.

Specially adapted components having structural features limiting them to use with a device of one of the types specified above.

Relationships with other classification places

When used with animals

If a device or process is usable for both humans and animals for the same purpose and in the same manner, and it is otherwise proper for this subclass, classification is made only in subclass A61M. Similar devices or processes to those covered by subclass A61M that are usable exclusively for animals, or are used in animals in a different manner or for different purposes than for humans, are classified in subclass A61D.

When used with living or dead human bodies

Patent documents for general-purpose medical devices or processes that are otherwise proper for subclass A61M are classified in this subclass when they either disclose only being used on living human bodies or broadly disclose being used on humans. Patent documents for general -purpose medical devices or processes that are otherwise proper for subclass A61M and fully identified as being used on both living and dead human bodies are classified in subclass A61M and subclass A01N or A61B Patent documents for similar devices or processes to those covered by subclass A61M that are specially adapted for use exclusively on dead humans are classified only in subclass A01N or A61B.

Implantable prostheses or artificial organ replacements

With regard to human organs and their parts, the exact distinction between the artificial devices implantable into human bodies that are proper for subclass A61F and those proper for subclass A61M is somewhat imprecise. Therefore, for analogous situations that are not specifically covered by existing groups of these subclasses, the following listings are intended to provide guidance.

Subclass A61F provides for the following replacements or substitutes for internal body organs or their parts: artificial hollow or tubular parts of organs (e.g., bladders, tracheae, bronchi, hearts valves and blood vessels, bile ducts), structural supporting or maintaining devices for such parts or their natural equivalents (e.g., stents), artificial eyes, and artificial ears.

Subclass A61M provides for the following replacements or substitutes for internal body organs or their parts: artificial hearts, artificial livers, artificial ventilators, artificial pancreas, and artificial kidneys.

References

Limiting references

Application-oriented references

Informative references

Special rules of classification

When a device or method covered by subclass A61M includes a separating process for body-liquids that utilizes chromatography, and features of general interest related to chromatography are usefully disclosed but not claimed, the features should also be non-obligatorily classified within group B01D 15/08.

Main group A61M 36/00 takes precedence over all other main groups of subclass A61M

Glossary