A61L

Definition

Vorrichtungen oder Verfahren, die allgemein zur Zerstörung schädlicher Mikroorganismen oder anderweitig zum Erhalt desinfizierter bzw. sterilisierter Artikel oder Materialien vorgesehen sind (z.B. Zerstörung von Bakterien oder Pilzen).

Vorrichtungen oder Verfahren, besonders zur Behandlung von Luft ausgebildet, entweder

• durch die Zerstörung schädlicher Mikroorganismen in der Luft,
• durch das Entfernen von Mikroorganismen aus der Luft,
• durch sonstige Entkeimung der Luft,
• durch das Entfernen unerwünschter Geruchsbestandteile aus der Luft, oder
• durch das Überdecken von unerwünschten oder potentiellen Geruchsbestandteilen durch das Hinzufügen von Duft in die Luft.

Vorrichtungen oder Verfahren von allgemeiner Anwendbarkeit zur Verwendung bei der Zerstörung von schädlichen Mikroorganismen auf oder auf andere Weise zur Beseitigung auf vollständig aseptischen Gegenständen oder Materialien (z.B. Zerstörung von Bakterien oder Pilzen).

Vorrichtungen oder Verfahren, welche nicht als Ganzes durch eine andere Unterklasse umfasst werden und besonders zur Zerstörung schädlicher Mikroorganismen oder der Desinfektion bzw. Sterilisierung spezieller Artikel (z.B. Kontaktlinsen) oder Materialien (z.B. Müll) ausgebildet sind.

Materialien, speziell für Vorrichtungen ausgebildet, die an oder in

• Körperteilen des Menschen mit wunden Stellen (z.B. Blasen, Beulen) oder Wunden (z.B. Schnittwunden, Abschürfungen) über eine bestimmte Zeitdauer (d.h. mindestens mehrere Minuten, häufiger auch über Tage) während des Heilprozesses für das Absorbieren von Flüssigkeiten, zum Schutz oder zur medizinischen Behandlung (z.B. Breiwickel),
• natürlich vorhandenen menschlichen Körperhöhlen oder Passagen durch den menschlichen Körper zum Absorbieren von Ausfluss oder anderen Körperflüssigkeiten (z.B. Urin), zum Schutz oder zur medizinischen Behandlung (z.B. Monatsbinden, Tampons),
• Einschnitten oder Öffnungen am Körper die während einer Operation gebildet wurden,

befestigt oder platziert werden oder sie abdecken.

Chemische Verbindungen oder Zusammensetzungen, die in Verbindung mit oder als Teil der oben genannten besonders ausgebildeten Vorrichtungen oder Materialien verwendet werden und deren Wirksamkeit erhöhen, durch

• die Verstärkung ihrer Fähigkeit wunde Stellen, Wunden, chirurgische Schnitte oder Operationsöffnungen zu behandeln oder zu heilen.
• die Veränderung der Aufnahmefähigkeit der Vorrichtungen oder Materialien in irgendeiner Weise.
• anderweitige Beeinflussung der Betriebsweise der Vorrichtungen oder Materialien (z.B. die Verlängerung der Nutzungsdauer).

Materialien, besonders für die Benutzung in Vorrichtungen ausgebildet, welche

• die Ränder von Wunden, chirurgischen Schnitten oder Operationsöffnungen miteinander verbinden (z.B. Nähte) oder
• Gewebemassen formen, durch zusammenpressendes Einschließen und Halten der Masse (z.B. Ligaturen).

Klebstoffe, besonders ausgebildet für chirurgische Zwecke.

Materialien, die zur Herstellung von Vorrichtungen vorgesehen sind, die als Ersatz für ein fehlendes oder nicht funktionierendes Körperteil benutzt werden, sowie zur Beschichtung dieser Vorrichtungen ausgebildete Materialien (z.B. Legierungen, therapeutische Substanzen, Hauttransplantate).

Materialien, besonders ausgebildet für

• die chirurgischen Konstruktionen von künstlichen Ausscheidungsöffnungen aus dem Dickdarm oder
• Vorrichtungen, die in den Dickdarm eingeführt werden, um ihn zu überprüfen, zu reinigen oder zu behandeln.

Materialien, besonders ausgebildet für das Innere von flexiblen Hohlinstrumenten zum

• Einführen in den Körper zur Flüssigkeitszugabe oder -entnahme (z.B. Kanülen, Katheter),
• Öffnen oder Schließen von Blutgefäßen, Durchgängen oder Körperhöhlen
• Durchleiten durch Blutgefäße, Durchgänge oder Körperhöhlen zu diagnostischen oder therapeutischen Zwecken (z.B. Endoskope).

Materialien, besonders ausgebildet für andere chirurgische Vorrichtungen oder Einsatzmöglichkeiten (z.B. Stents, Materialien zur Vorbeugung von Verklebungen).

Materialien, besonders ausgebildet zur antithrombogenen Behandlung von mindestens einer der oben beschriebenen Arten von Vorrichtungen bzw. Materialien; oder die chemischen Verbindungen bzw. Zusammensetzungen, welche einen Teil der Materialien zur antithrombogenen Behandlung bilden.

Besonders ausgebildete Bestandteile der oben beschriebenen Arten von Geräten, Verfahren oder Vorrichtungen.

Hilfsmittel oder Zubehör, welches insbesondere für den Gebrauch mit mindestens einer der oben beschriebenen Arten von Geräten oder Verfahren ausgebildet sind (z.B. Vorrichtungen zum Testen der Wirksamkeit einer Sterilisation).

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Nichteinschränkende Querverweise in anwendungsorientierte Klassifikationsstellen

Informative Querverweise

Spezielle Klassifizierungsregeln

Gruppenserien, bei denen die Letzte-Stelle-Vorrangregel angewendet wird

Innerhalb jeder der folgenden Gruppenserien wird die Letzte-Stelle-Vorrangregel angewendet, d.h. in jeder hierarchischen Ebene wird, wenn ein gegenteiliger Hinweis fehlt, in die letzte geeignete Stelle klassifiziert:

• A61L 15/08-A61L 15/12
• A61L 15/18-A61L 15/40
• A61L 17/04-A61L 17/14
• A61L 24/02-A61L 24/04
• A61L 27/02-A61L 27/40
• A61L 29/02-A61L 29/12
• A61L 31/02-A61L 31/12
• A61L 33/02-A61L 33/18

Sekundär-Klassifizierung, basierend auf der Verwendung von Materialien, die durch bestimmte Funktionen oder physikalische Eigenschaften gekennzeichnet sind, falls angebracht

Wenn der Erfindungsgegenstand aufgrund seiner chemischen Zusammensetzung in eine der Gruppenserien A61L 15/08-A61L 15/12, A61L 15/18-A61L 15/40, A61L 27/02-A61L 27/40, A61L 29/02-A61L 29/12 oder A61L 31/02-A61L 31/12 klassifiziert wird, wird, um seine Funktion oder physikalische Eigenschaft abzudecken, auch für jede Gruppenserie in ihre entsprechenden Gruppe klassifiziert (d.h. jeweils in Gruppe A61L 15/14, A61L 15/42, A61L 27/50, A61L 29/14 oder A61L 31/14), wo angebracht.

Sekundär-Klassifizierung, basierend auf der Verwendung von Materialien mit antithrombotischen Eigenschaften

Wenn ein Erfindungsgegenstand vollständig in den Gruppen A61L 17/00, A61L 24/00, A61L 26/00, A61L 27/00, A61L 28/00, A61L 29/00 und A61L 31/00 vorgesehen ist und in diese auch klassifiziert wird, sollte auch in die Gruppe A61L 33/00 klassifiziert werden, wenn ein genutztes Material seiner Natur nach antithrombotisch ist.

Verwendung von Index-Symbolen

Wenn in die Gruppen A61L 2/00-A61L 12/00 klassifiziert wird, ist es wünschenswert, die Index-Symbole der Gruppe A61L 101/00 anzufügen in Bezug auf die chemische Zusammensetzung der Materialien in der Desinfektion, Sterilisation oder Desodorierung.

Glossar

A61L

Definition Statement

Apparatus or methods specifically adapted for use in treating air either:

• by destroying noxious microorganisms within the air;
• by removing microorganisms from the air;
• by otherwise rendering air aseptic;
• by removing unwanted odor constituents from air; or
• by covering up unwanted odor constituents, or potential constituents, by adding scent to air.

Apparatus or methods of general applicability for use in destroying noxious microorganisms on or otherwise rendering completely aseptic articles or materials (e.g. destroying bacteria or fungus).

Apparatus or methods that are not covered as a whole in another subclass and are specially adapted for use in destroying noxious microorganisms on or otherwise rendering completely aseptic specific articles (e.g. contact lenses) or specific materials (e.g. refuse).

Materials that are specially adapted for devices that are to be affixed to, placed on, placed within, or cover either:

• portions of the surfaces of human bodies having sores (e.g. blisters, boils) or wounds (e.g. cuts, abrasions) for extended periods of time (i.e. at least several minutes, but frequently for days) during their healing process to absorb fluids from, protect, or medicate them (e.g. poultices);
• naturally occurring cavities of or passageways within human bodies to absorb bodily discharges or other fluids from bodies (e.g. urine), protect or medicate them (e.g. sanitary towels, tampons); or
• incisions or openings in human bodies formed during surgery.

Chemical compounds or compositions that are used in conjunction with, or compose a portion of, the above type of specially adaptive devices or their materials and increase their effectiveness by:

• enhancing their ability to heal or treat sores, wounds, surgical incisions or surgical openings;
• changing in some manner the absorbability of the devices or materials; or
• otherwise influencing their operation (e.g. prolongs useful life) of the devices or materials.

Materials specially adapted to be used in devices that:

• joining together the edges of wounds, surgical incisions, or surgical openings (e.g. sutures); or
• forming a tissue mass by compressively encircling the mass and holding it (e.g. ligatures).

Adhesives specially adapted for surgical uses.

Materials specially adapted for forming devices used as substitutes for a part of the body that is missing or non-functional or materials specially adapted for coating these devices (e.g. skin grafts).

Materials specially adapted to be used in:

• surgical construction of artificial excretory openings from colons; or
• devices that travel up colons to inspect, clean or treat them.

Materials specially adapted for use within the structure of hollow flexible tubes that are intended to be:

• inserted into human bodies to put in or take out fluids (e.g. cannulae, catheters);
• used to open up or close blood vessels, passageways or body cavities; or
• passed inside of blood vessels, passageways or body cavities for diagnostic or treatment purposes (e.g. endoscopes).

Materials specially adapted to be used for other surgical uses or devices (e.g. stents, materials for adhesion prevention).

Materials specially adapted for use as antithrombogenic treatments for at least one of the above type of devices or materials or the chemical compounds or compositions that form, or compose a portion of, these antithrombogenic treatments.

Specially adapted components or steps for at least one of the above types of apparatus, methods or devices.

Auxiliary appliances or accessories specially adapted for use with at least one of the above types of apparatus or devices (e.g. devices for testing effectiveness of sterilisation).

References

Limiting references

Application-oriented references

Informative references

Special rules of classification

Sets of groups wherein Last-place rule is applied

Within each one of the following sets of groups, at each hierarchical level, in the absence of an indication to the contrary, classification is made in the last appropriate place:

• A61L 15/08-A61L 15/12
• A61L 15/18-A61L 15/40
• A61L 17/04-A61L 17/14
• A61L 24/02-A61L 24/04
• A61L 27/02-A61L 27/40
• A61L 29/02-A61L 29/12
• A61L 31/02-A61L 31/12
• A61L 33/02-A61L 33/18

Secondary classification based on use of materials characterised by particular function or physical properties when of interest

When the inventive thing is classified based upon its chemical composition within one of the sets of groups A61L 15/08-A61L 15/12, A61L 15/18-A61L 15/40, A61L 27/02-A61L 27/40, A61L 29/02-A61L 29/12, or A61L 31/02-A61L 31/12; classification of this subject matter is also made to cover its function or physical properties for each set of groups into their corresponding group (i.e. respectively group A61L 15/14, A61L 15/42, A61L 27/50, A61L 29/14, or A61L 31/14) when this aspect is of interest.

Secondary classification based on use of materials with antithrombogenic properties

When the inventive thing is fully provided for and classified within groups A61L 17/00, A61L 24/00, A61L 26/00, A61L 27/00, A61L 28/00, A61L 29/00 and A61L 31/00, classification should also be made within group A61L 33/00 if a material used is antithrombogenic in nature.

Use of indexing codes

When classifying in groups A61L 2/00-A61L 12/00, it is desirable to add the indexing codes of group A61L 101/00, relating to the chemical composition of materials used in disinfecting, sterilising or deodorising.

Glossary