A61J

Definition

Diese Klassifikationsstelle umfasst:

Geräte, Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet für das Verändern oder Gestalten von Arzneimittelmengen oder deren Hauptbestandteilen in pharmazeutische Erzeugnisse mit bestimmten äußeren Formen, welche entweder zur

entwickelt wurden.

Geräte, Vorrichtungen oder Verfahren, besonders ausgebildet für die orale Verabreichung von Medikamenten oder pharmazeutischen Produkten an Menschen.

Behälter, welche nicht für die Einnahme bestimmt sind, sondern für das Aufbewahren von Medizin oder pharmazeutischen Produkten vor deren Benutzung oder Verzehr durch den Menschen besonders ausgebildet sind.

Behälter, besonders ausgebildet für das Aufbewahren oder Transportieren von pharmazeutischen, chirurgischen oder zur Therapie verwendeten Materialien, außer Medizin oder pharmazeutischen Produkten (z. B. Behälter zur Lagerung von Blut).

Hohle flexible Leitungen, besonders ausgebildet oder ausschließlich bestimmt zum Zweck der Bereitstellung von Nährstoffen in flüssiger oder fließender Form für den Menschen, durch das Einführen der Leitungen in eine Öffnung des Körpers (z. B. enterale Ernährung über den funktionierenden Magen-Darm-Trakt).

Behälter, besonders ausgebildet für das Aufbewahren von Wasser oder Nährstoffen in flüssiger oder fließender Form (z. B. Saugflaschen), damit sie durch Saugen von Säuglingen, Kleinkindern oder anderen Menschen (z. B. Patienten, behinderten Personen) an für den Mund angepassten Teilen oder Teilelementen entnommen werden.

Die mundgerechten Teilelemente der Behälter des vorausgegangen Abschnitts an sich (z. B. elastische Gummisauger für Saugflaschen), welche besonders für Säuglinge, Kleinkinder oder andere Menschen ausgebildet sind, damit sie Wasser oder Nährstoffe in flüssiger oder fließender Form aus dem Behälter saugen können.

Andere Arten von Geräten oder Vorrichtungen, welche spezifisch für die orale Verabreichung von Nährstoffen als Flüssigkeit oder in fließender Form an Säuglinge, Patienten oder Behinderte ausgebildet sind.

Vorrichtungen, welche nicht zum Verschlucken, sondern entweder zum

besonders ausgebildet oder ausschließlich dazu bestimmt sind.

Vorrichtungen oder Behälter, besonders für die Aufnahme von Speichel, Schleim oder anderen Arten natürlich auftretender Ausflüsse von Menschen ausgebildet.

Vorrichtungen, besonders ausgebildet, um Irritationen der Brustwarzen durch scheuernden oder reibenden Kontakt zu vermeiden.

Besonders ausgebildete Teilelemente oder Arbeitsschritte für die oben genannten Formen der Geräte, Behälter, Vorrichtungen oder Verfahren, soweit sie nicht in einer anderen Unterklasse vorgesehen sind.

Hilfsmittel oder Zubehör, besonders für die Benutzung mit den oben genannten Geräten, Behältern oder Vorrichtungen ausgebildet zur Erleichterung entweder

Beziehungen zu anderen Klassifikationsstellen

Wenn bei Tieren eingesetzt

Wenn ein Gerät, Vorrichtung oder Verfahren für Menschen und Tiere für den gleichen Zweck und auf dieselbe Weise einsetzbar und auch sonst passend für diese Unterklasse ist, wird nur in die Unterklasse A61J klassifiziert.

Ähnliche Geräte oder Verfahren wie in Unterklasse A61J umfasst, die ausschließlich für oder in Tieren auf eine andere Weise oder für einen anderen Zweck als für Menschen verwendet werden, werden in Unterklasse A61D klassifiziert.

Babyschnuller, Nahrung oder Spielzeug

Vorrichtungen, welche interessant für einen Säugling sein könnten (z. B. wenn sie eine spezielle Form, wie beispielsweise ein Tier, besitzen, welches der Säugling manipulieren kann) und für das Lindern eines körperlichen Verlangens, einer Irritation oder Entzündung des Säuglings vorgesehen sind, werden in die Unterklasse A61J klassifiziert.

Vorrichtungen, welche für einen Säugling vor allem für das Spielen zum Zweck der Unterhaltung vorgesehen sind, aber ihn zufällig auch emotional besänftigen (z. B. Stoffbär vor dem Schlafengehen) werden in die Unterklasse A63H klassifiziert.

Querverweise

Einschränkende Querverweise

Diese Klassifikationsstelle umfasst nicht:
Infusionsvorrichtungen
A61M 5/14
Spritzampullen oder -patronen
A61M 5/28
Retardkapseln zum Einführen von Substanzen in den Körper und andere Vorrichtungen zum Einführen oder Zurückhalten von Substanzen in Körperhöhlen
A61M 31/00
Verlangsamt wirkende Medizinstreifen zum Aufbringen auf den menschlichen Körper
A61M 35/00
Schläuche, Schlauchverbinder, Ventile oder Schlauchkupplungen, besonders ausgebildet für medizinische Anwendungen
A61M 39/00

Informative Querverweise

Nahrungsmittel, ihre Zubereitung oder Behandlung
A23L 5/00-A23L 35/00
Löffelartige Tafelgeräte
A47G 21/04
Trinkgefäße für Tafelgeschirr
A47G 19/22
Schutzbehälter oder Schutzhüllen für Geräte oder Instrumente
A61B 42/10, A61B 50/00
Medizinische Zubereitungen, charakterisiert durch besondere physikalische Form
A61K 9/00
Zäpfchen
A61K 9/02
Kapseln
A61K 9/48
Vorrichtungen zum Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper
A61M
Tropfgläser oder Behälter für Laboratoriumszwecke
B01L 3/00
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container] allgemein oder deren Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen
B65D
Behältnisse, die besonders zum Öffnen durch Aufschneiden oder Aufstechen, oder durch Aufreißen eines aufbrech- oder entfernbaren Teils oder Stücks ausgebildet sind
B65D 17/00
Einzelheiten von Flaschen oder Gefäßen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
B65D 23/00
Tropfspender für Verschlussbehälter
B65D 47/18
Verschlüsse für Behälter mit Mitteln, um einem Öffnen oder Entfernen ohne Befugnis oder ein Ausmaß an technischer Begabung entgegenzuwirken
B65D 50/00
Blisterpackungen
B65D 75/36
Anbringen von Verschlussteilen an Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern
B67B

Glossar

Medizin, Medikament

Ein chemischer oder biologischer Stoff, welcher zur Benutzung für die Diagnose, Behandlung, Linderung, Erleichterung oder die Vermeidung von Krankheiten, Fehlsteuerungen, Verletzungen oder einen anderen krankhaften körperlichen oder geistigen Zustand des Menschen vorgesehen ist.

pharmazeutisches Produkt

Künstliche oder natürliche Medizin, besonders ausgebildet durch Hersteller oder Apotheken in Formen, welche die innere oder äußere Benutzung durch den Menschen erleichtern soll.

Patient

Ein Mensch, der aufgrund von Beeinträchtigungen irgendeine Form von (a) medizinischer Versorgung (z. B. Untersuchung) oder eine Behandlung durch medizinisches Personal (z. B. Arzt, Zahnarzt, Hebamme, Chiropraktiker) oder (b) körperlicher Pflege (z. B. Füttern) durch Pfleger (z. B. Hospiz- oder Altenheimpersonal) erwartet oder erfährt.

Behinderte Person

Ein Mensch, der aufgrund einer körperlichen oder geistigen Beeinträchtigung/Verfassung nicht in der Lage ist, eine grundlegende physische Aufgabe (z. B. Gehen) ohne Hilfe zu erledigen.

Synonyme und Stichwörter

Synonyme

  • Sauger
  • Nuckel

  • Saugflasche
  • Flasche
  • Babyflasche

A61J

Definition Statement

This place covers:

Apparatus, devices, or methods specially adapted for changing or fashioning bulk medicines, or their essential constituents, into pharmaceutical products having specific physical forms designed to either:

Apparatus, devices, or methods specially adapted for administering medications or pharmaceutical products to humans though their oral cavity.

Receptacles that are not designed to be ingestible and are specially adapted for holding or containing medicines or pharmaceutical products prior to their usage or consumption by humans.

Receptacles specially adapted to hold, contain, or transport pharmaceutical, surgical, or therapy related materials other than medicines or pharmaceutical products (e.g., containers for storing blood).

Hollow flexible conduits specially adapted, or solely intended, for the purpose of providing nutriments in fluid or fluent forms to humans by insertion of the conduits into an orifice of their bodies (e.g., enteral feeding using functioning gastrointestinal tract).

Containers specially adapted for holding water or nutriments in fluid or fluent forms (e.g., feeding bottles) that is withdrawn by the sucking of infants, young children, or other humans (e.g., patients, disabled persons) on orally engaged portions or subcomponents of the containers.

The orally engaged subcomponents per se of the containers of the preceding paragraph (e.g., compressible rubber teats for feeding bottles) which are specially adapted for infants, young children, or other humans to suck upon to withdraw water or nutriments in fluid or fluent forms from the containers.

Other types of apparatus or devices specially adapted for orally administering only nutriments in fluid or fluent forms to infants, patients or disabled persons.

Devices that are not designed to be ingestible and are specially adapted, or solely intended, for either:

Devices or receptacle specially adapted, or solely intended, for receiving spittle, phlegm, or other forms of naturally occurring oral discharge from humans.

Devices specially adapted to prevent irritation of the teat portion of the mammary gland of humans from abrasive or rubbing contact.

Specially adapted subcomponents or steps for the above types of apparatus, containers, devices or methods of the preceding paragraphs that are not provided for in another subclass.

Auxiliary appliances or accessories specially adapted for use with the apparatus, containers, or devices of the preceding paragraphs to facilitate either:

Relationships with other classification places

When used with animals

If an apparatus, device, or method is usable for both humans and animals for the same purpose and in the same manner, and it is otherwise proper for this subclass, classification is made only in subclass A61J

Similar apparatus, devices, or methods to those covered by subclass A61Jthat are usable exclusively for animals, or are used in animals in a different manner or for different purposes than for humans, are classified in subclass A61D

Baby comforters, food, and toys

Devices that may be interesting to a baby (e.g., they have a specific shape such as an animal that the baby may manipulate) and are intended to serve to relieve a physical craving, irritation, or inflammation of the baby are covered by subclass A61J

Devices that are primarily intended to be played with by a baby to entertain it, but might also incidentally emotionally calm it (e.g., stuffed bear at bedtime), are covered by subclass A63H

References

Limiting references

This place does not cover:
Infusion devices
A61M 5/14
Syringe ampoules or cartridges
A61M 5/28
Time release microcapsules for introduction of media into body and other devices for introducing or retaining media in cavities of the body
A61M 31/00
Time release medication patches for application to human bodies
A61M 35/00
Tubes, tube connectors, valves or tube couplings specially adapted for medical use
A61M 39/00

Informative references

Foods, foodstuffs, or their preparation or treatment
A23L 5/00-A23L 35/00
Spoon type tableware
A47G 21/04
Drinking vessels used for table service
A47G 19/22
Protective casings or covers for appliances or instruments
A61B 42/10, A61B 50/00
Medical preparations characterized by special physical form
A61K 9/00
Suppositories
A61K 9/02
Capsules
A61K 9/48
Devices for introducing media into or on the body
A61M
Droppers or containers for laboratory use
B01L 3/00
Containers for storage or transport of articles or materials in general or their accessories, closures, or fittings
B65D
Containers specially constructed to be opened by cutting or piercing, or by tearing of frangible member or portion
B65D 17/00
Details of bottles or jars not otherwise provided for
B65D 23/00
Dropper type dispensers for closing containers
B65D 47/18
Closures for containers with means for discouraging their opening or removal without authorization or required level of physical aptitude
B65D 50/00
Blister packages
B65D 75/36
Applying closure members to bottles, jars, or similar containers
B67B

Glossary

Medicine, Medication

Chemical or biological substance intended to be used for the diagnosis, treatment, mitigation, alleviation, or prevention of diseases, disorders, injuries, or any other abnormal physical or mental state in humans.

Pharmaceutical product
pharmaceutical products

Man made or natural medicines specially adapted by manufactures or pharmacies into forms that facilitate their internal or external usage by humans.

Patient
patients

Human being awaiting or undergoing any form of (a) medical care (e.g., testing) or treatment by medical staff (e.g., doctors, dentists, midwives, chiropractors) or (b) physical tending (e.g., feeding) by care providers (e.g., hospice or nursing home staff) due to impairment.

Disabled person
disabled persons

A human being that is unable to do a certain basic physical task (e.g., walking) without assistance due to a physical or mental impairment/condition.

Synonyms and Keywords

Synonyms

  • teat
  • nipple

  • nursing bottle
  • feeding bottle
  • baby bottle

  • cuspidor
  • spittoon